Die Industriepolitik der Europaeischen Union

Name: Die Industriepolitik der Europaeischen Union | Analyse ihres Verhaeltnisses zur europaeischen Wettbewerbspolitik anhand der Regelung des Art.173 Abs.3 Uabs.2 AEUV
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Analyse ihres Verhaeltnisses zur europaeischen Wettbewerbspolitik anhand der Regelung des Art.173 Abs.3 Uabs.2 AEUV

Svenja Solka(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. November 2021

304 Seiten

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978-3-16-160588-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Industriepolitik
A. Auslegung europarechtlicher Vorschriften
I. Rechtsvergleichender Ansatz
II. Grammatikalische Auslegung
III. Historische Auslegung
IV. Systematische Auslegung
V. Sinn und Zweck der Regelung
VI. Weiteres Vorgehen
B. Die Begriffe "Industrie" und "Industriepolitik"
I. Industrie
II. Industriepolitik
C. Industriepolitische Maßnahmen
D. Die Europäische Industriepolitik
I. Industriepolitik bis zum Vertrag von Maastricht
1. Die ursprünglichen drei Gemeinschaften (1951/1957)
2. Der sog. Fusionsvertrag (1965/1967)
3. Die Vorschläge Colonna di Palianos (1969)
4. Das sog. Colonna-Memorandum (1970)
5. Entschließung des Rates über die Industriepolitik (1973)
6. Einheitliche Europäische Akte (1987)
7. Industriepolitik in einem offenen und wettbewerbsorientierten Umfeld (1990)
II. Der Vertrag von Maastricht
III. Die Entwicklung nach dem Vertrag von Maastricht
1. Vertrag von Amsterdam
2. Lissabon-Strategie
3. Vertrag von Nizza
4. Industriepolitik in einem erweiterten Europa (2002)
5. Den Strukturwandel begleiten: Eine Industriepolitik für die erweiterte Union (2004)
6. Gemeinsame Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung: Das Lissabon-Programm der Gemeinschaft (2005)
7. Auf dem Weg zu einem stärker integrierten Konzept für die Industriepolitik (2005)
8. Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2006)
9. Halbzeitbewertung der Industriepolitik. Ein Beitrag zur EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung (2007)
10. Eine Leitmarktinitiative für Europa (2007)
11. Aktionsplan für Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch und für eine nachhaltige Industriepolitik (2008)
12. An die Zukunft denken: Entwicklung einer gemeinsamen EU-Strategie für Schlüsseltechnologien (2009)
IV. Der Vertrag von Lissabon
1. Ergänzende Zuständigkeit, Art. 6 S. 1, 2 lit. b) AEUV
2. Industriepolitik, Art. 173 AEUV
a) Die allgemeine Zielformulierung des Art. 173 Abs. 1 Uabs. 1 AEUV
b) Die vier Einzelziele des Art. 173 Abs. 1 Uabs. 2 AEUV
aa) Erleichterung der Anpassung der Industrie an die strukturellen Veränderungen
bb) Förderung eines für die Initiative und Weiterentwicklung der Unternehmen, insbesondere der KMU, günstigen Umfelds
cc) Förderung eines für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen günstigen Umfelds
dd) Förderung in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung
V. Europa 2020
1. Europa 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (2010)
2. Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung. Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit (2010)
VI. Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung
VII. Industriepolitik: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
VIII. Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung
E. Das Verständnis der EU vom Begriff der Industriepolitik
Kapitel 2: Anwendungsfelder industriepolitischer Maßnahmen der Union
A. Biotechnologie / biobasierte Produkte
I. Bioökonomie-Strategie
1. Begründung und Ziele der Strategie
2. Gegenstand der Förderung
II. Strategie für Schlüsseltechnologien
1. Begründung und Ziele der Strategie
2. Art der Förderung
3. Gegenstand der Förderung
B. Automobilindustrie
I. Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in der europäischen Automobilindustrie (2009)
1. Überblick
2. Europäisches Konjunkturprogramm
3. Empfehlungen der CARS 21-Expertengruppe
4. Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten
II. Strategie für saubere und energieeffiziente Fahrzeuge
1. Hintergrund
2. Begründung und Ziele
3. Maßnahmen
a) Angebotsbezogene Maßnahmen
b) Nachfragebezogene Maßnahmen
c) Maßnahmen im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe
d) Maßnahmen auf globaler Ebene
e) Beschäftigungsbezogene Maßnahmen
f) Maßnahmen für Elektrofahrzeuge
III. Abschlussbericht der Expertengruppe CARS 21 vom 06.06.2012 und CARS 2020
1. Begründung der Förderung
2. Art der Förderung
3. Gegenstand der Förderung
IV. Saubere Energie im Verkehr
1. Strategie für alternative Kraftstoffe
2. Vorschlag für eine Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
C. Fazit
Kapitel 3: Das Wettbewerbskonzept der Union
A. Vorbemerkung
B. Wirtschaftswissenschaftliche Wettbewerbstheorien
I. Klassische Schule der Nationalökonomie
II. Theorie der vollkommenen Konkurrenz
III. Sog. "preistheoretische Revolution"
IV. J. M. Clark: "Workable competition"
1. "Workable competition" als "second-best-solution"
2. "Workable competition" als "first-best-solution"
V. Harvard School
VI. Chicago School of Antitrust Analysis
VII. Freiburger Schule
VIII. Konzept der optimalen Wettbewerbsintensität
IX. Theorie der Wettbewerbsfreiheit
X. Theorie der bestreitbaren Märkte / contestable markets
XI. More economic approach
C. Die Wettbewerbspolitik der Europäischen Union
I. Vertragliche Normierung
1. Kartellverbot (Art. 101 AEUV)
a) Grundsatz
b) Adressaten
c) Verbotene Maßnahmen
d) Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs
e) Einschränkende Auslegung des Art. 101 Abs. 1 AEUV
f) Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
g) Rechtsfolgen
h) Ausnahmen
2. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV)
a) Marktbeherrschende Stellung
b) Missbräuchliche Ausnutzung
c) Ausnahmen
d) Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
e) Rechtsfolgen
3. Fusionskontrolle
4. Staatliche Beihilfen (Art. 107 bis 109 AEUV)
a) Grundsatz, Art. 107 Abs. 1 AEUV
aa) Beihilfen zugunsten bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige
bb) Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen
cc) (Drohende) Wettbewerbsverfälschung
dd) Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
ee) Beihilfenkontrolle
ff) Gruppenfreistellungen
gg) De-minimis-Beihilfen
b) Ausnahmen nach Art. 107 Abs. 2 AEUV
c) Ausnahmen nach Art. 107 Abs. 3 AEUV
5. Art. 106 Abs. 2 AEUV
II. Das Wettbewerbskonzept der Europäischen Union
1. Wesensmerkmale der Wettbewerbskonzeption der Union
2. Übereinstimmung mit den wettbewerbspolitischen Leitbildern
Kapitel 4: Auflösung des Spannungsverhältnisses
A. Bestehendes Spannungsverhältnis zwischen Industriepolitik und Wettbewerbsverständnis
B. Auflösung des Spannungsverhältnisses
I. Inhaltliche Prämissen
II. Möglichkeiten der Auflösung
1. Vertragsänderung
2. Auslegung
III. Bestehende Lösungsvorschläge
1. Reduktion des industriepolitischen Maßnahmenkatalogs
2. Auflösung über vertragliche Grundsätze
3. Abschwächung des Wettbewerbskonzepts
C. Fazit
I. Vollständige Aufgabe eines der beiden Handlungsfelder?
1. Abkehr vom derzeitigen Wettbewerbskonzept?
2. Abkehr von industriepolitischem Tätigwerden?
II. Auflösung durch veränderte Begriffsauslegung
III. Ergebnis
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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