Richterliche Rechtserkenntnis.

Name: Richterliche Rechtserkenntnis. | Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat.
Brand: Duncker & Humblot
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Zum Zusammenhang von Recht, richtigem Urteil und Urteilsfolgen im pluralistischen Staat.

Stefan Smid(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2021

133 Seiten

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978-3-428-46737-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
1. Problemstellung
2. Schwierigkeiten der "Wertungsjurisprudenz" mit den Kriterien "Rechtserkenntnis" und "Streitentscheidung"
II. Richterliche Streitentscheidung im pluralistischen Staat
1. Problemstellung
2. Rechtsprechung als Ausspruch von Mehrheitsüberzeugungen?
3. Legitimation technischer Rechtsprechung im pluralistischen Staat
III. Soziale Steuerung durch die Rechtsprechung?
1. Soziale Folgen als Entscheidungskriterien?
a) Rechtsprechung und Gesellschaft
b) Verfolgung sozialpolitischer Zwecke durch die Rechtsprechung?
2. Funktionswandel des Zivilprozesses?
a) Abkehr vom "liberalen" Prozeß
b) Prozeßrecht und Zweifel an der Privatautonomie
c) Schwierigkeiten mit Richtigkeitskriterien von Urteilen
IV. Verfolgung öffentlicher Interessen als Prozeßzweck?
1. Anlässe im geltenden Wirtschaftsrecht
2. Beteiligung von Vertretern von "Gruppeninteressen" am Verfahren
3. Konsequenzen
V. Zur Struktur der Folgenorientierung der Rechtsprechung - die Orientierung an der dogmatischen Konsistenz von Entscheidungen
1. Zur Folgenselektion durch die Rechtsprechung
2. Rechtsprechung: Verfahren der Entscheidung abgeschlossener Sachverhalte
3. Richterliche Eingriffe in die Abwicklung von Verträgen
VI. Rechtsprechung als Rechtserkenntnis
1. Rechtsprechung als Konfliktbewältigung
a) "Konfliktregulierung" als sozialpsychologischer Erklärungsansatz
b) Prozessuale Konsequenzen
2. Verfahren der Rechtsprechung als Verfahren der Feststellung des zwischen den Parteien geltenden Rechts
a) "Volitive" Rechtssetzung oder "kognitive" Rechtsanwendung durch den Richter
b) Kritik "freirechtlicher" Konzeptionen
3. Rechtserkenntnis und Volkssouveränität
a) Zusammenhang von Legitimität des Rechts und seiner Erkenntnis
b) Verbindlichkeit des Rechts und seine Erkenntnis
c) Prozeß und Rechtsmacht des Bürgers
4. Imperativenmodelle des Rechts
a) Die Lehre H. Isays
b) Zur Kritik an Montesquieus Darstellung des Richters
c) Das Gegenbild: Der Richter als falscher Souverän - zum Problem des Richterrechts
d) Zur Stellung des BVerfG
5. Zur Frage der Rechtsfortbildung durch das Rechtsgespräch von Gericht und Parteien
a) Zum Problem des "neuen" Rechts
b) Zur Beachtlichkeit von Präjudizien
c) Rechtsanwendung im Prozeß und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
6. "Input"-Orientierung der Rechtsprechung
a) Selektion von Urteilskriterien
b) Ausschluß inadäquater und dysfunktionaler Entscheidungsfolgen
7. Kriterien bei der Beurteilung der Richtigkeit von Entscheidungen der Rechtsprechung und der Verwaltung
VII. Die unterschiedliche Kostenorientierung von Verwaltung und Rechtsprechung als Kriterium ihrer Unterscheidung
1. Kosten/Nutzen-Relationen in der Verwaltungsentscheidung
2. Selbstkontrolle der Verwaltung durch Effizienzprüfung
3. Prozeßökonomie und Privatautonomie
4. Rationalisierung des Verfahrens und Einsparung von Mitteln
VIII. Zur Struktur des streitentscheidenden Urteils - "Freiheit" und "Bindung" des Richters
1. Ermessen als Problem der Differenzierung von Rechtsprechung und Verwaltung
2. Rechtsfrage und Tatfrage
3. Ermessen und Zweckmäßigkeit
a) Ermessen und Rechtsschutz
b) Zum "Beurteilungsspielraum"
4. Administrativer Gesetzesvollzug
IX. Folgenorientierung des Strafurteils?
1. Problemstellung
a) Strafzwecke
b) Zweckverfolgung oder unparteiische Rechtskenntnis durch den Richter im Strafprozeß
c) Prozessuale Struktur des Strafprozesses
2. Schlußfolgerung
X. Schluß
Literaturverzeichnis

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