Die Kreditumschuldung.

Name: Die Kreditumschuldung. | Zur Ablösung und Aufstockung von Verbraucherdarlehen.
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Zur Ablösung und Aufstockung von Verbraucherdarlehen.

Roland Clemens Simon(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. Mai 2019

209 Seiten

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978-3-428-46989-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
1. Teil: Die Kreditumschuldung in der Rechtswirklichkeit
A. Bedeutung und Funktion des Verbraucherkreditgeschäfts
I. Wirtschaftliche Bedeutung des Konsumentenkredits
II. Der Konsumentenkredit als standardisiertes Massengeschäft
III. Der Ratenkredit als Möglichkeit vorgezogenen Konsums
B. Die Kreditumschuldung als Teil des Ratenkreditgeschäfts
I. Die Interessenlage der Beteiligten
1. Kreditnehmer
2. Kreditinstitut
3. Kreditvermittler
II. Rechtstatsachen zur Umschuldung
III. Die Umschuldung in der Bankpraxis
1. Der Abschluß eines Ratenkreditvertrages
2. Umschuldung durch ein Kreditinstitut
a) Tilgungsstreckung oder Verlängerung
b) Aufstockung
c) Ablösung
aa) Interne Ablösung
bb) Externe Ablösung
3. Umschuldung durch einen Kreditvermittler
2. Teil: Die nichtige Umschuldung
A. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB
I. Die Sittenwidrigkeit von Ratenkreditverträgen
1. Auffälliges Mißverhältis von Leistung und Gegenleistung
2. Sonstige belastende Umstände
a) Vertragsbestimmungen
b) Sonstige belastende Umstände
3. Subjektiver Tatbestand
4. Anwendung auf Altverträge
II. Besonderheiten bei Kreditablösungen
1. Isolierte Sittenwidrigkeit des Ablösevertrages
a) Ablösegebühren
b) Unkorrekte Rückerstattung nicht verbrauchter Zinsen
c) Unübersichtliche Vertragsgestaltung
aa) Preisangabenverordnung (PAngVO)
bb) Packing des Kreditvermittlers
d) Umschuldungskarussell
aa) Auffassung des OLG Stuttgart
bb) Vorschlag des Bundesrates
cc) Vorschlag des 53. DJT
e) Wirtschaftlich sinnlose Ablösung
2. Sittenwidrigkeit eines oder mehrerer Altverträge und deren Auswirkung auf den Ablösekredit
a) Der Ablösekredit als Novation des Altkredits
b) Die Feststellung des Restsaldos
aa) Bestätigung, § 141 BGB
bb) Konstitutives Schuldanerkenntnis
cc) Deklaratorisches Schuldanerkenntnis
c) Unwirksamkeit des Ablösevertrages nach § 138 Abs. 1 BGB
aa) Verursachung des Ablösekredits durch den Vorkredit
bb) Die Bereicherungsschuld des Vorvertrages als Kosten des Folgevertrages
d) Unwirksamkeit des Ablösevertrages nach § 139 BGB
e) Ablösung eines titulierten Anspruchs aus einem sittenwidrigen Ratenkreditvertrag
III. Besonderheiten bei Kreditaufstockungen und -verlängerungen
1. Nichtigkeit von Alt- und Aufstockungskredit
a) Berechnung des Effektivzinssatzes
b) Vertragsgestaltung
c) Verlängerungsabrede als Teil des Erstkreditvertrages
2. Sittenwidrigkeit des Altvertrages und Auswirkung auf den Gesamtkredit
a) Unwirksamkeit des Aufstockungskredits nach § 138 Abs. 1 BGB
aa) Verursachung des Aufstockungskredits durch den Altkredit
bb) Bereicherungsschuld des Vorvertrages als Kosten des Aufstockungsvertrages
cc) Berechnung des Effektivzinssatzes nach Herr
b) Unwirksamkeit des Aufstockungsvertrages nach § 139 BGB
3. Sitten Widrigkeit des Aufstockungsvertrages und Auswirkung auf den Gesamtvertrag
B. Verstoß gegen gesetzliche Verbote, § 134 BGB
I. Verbotstatbestände
1. Kreditwesengesetz (KWG)
a) Erlaubnispflichtige Bankgeschäfte
b) Rechtfolgen fehlender Erlaubnis
2. Gewerbeordnung (GewO)
a) Erlaubnispflichtige Geschäfte
b) Darlehensgeschäfte im Reisegewerbe
c) Warenkreditierungsverbot
3. Preisangabenverordnung (PAngVO)
a) PAngVO in der Fassung vom 10.5.1973
b) PAngVO in der Fassung vom 14.3.1985
c) Rechtsfolgen bei Verstößen
4. Die Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV)
a) Pflichten des Maklers
b) Rechtsfolgen bei Verstößen
5. Rechtsberatungsgesetz (RBerG)
a) Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten
b) Ausnahmetatbestand, Art. 1 § 5 RBerG
c) Rechtsfolgen bei Verstößen
6. Strafrechtliche Vorschriften
a) Wucher, § 302 a Strafgesetzbuch (StGB)
b) Betrug, § 263 StGB
c) Preisüberhöhung in einem Beruf oder Gewerbe, § 4 Abs. 1 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG)
II. Kreditumschuldungen als Umgehungstatbestände
1. Kreditaufstockungen
2. Kreditablösungen
III. Unwirksamkeit nach § 139 BGB
1. Kreditablösungen
2. Kreditaufstockungen
C. Anfechtung, §§ 119, 123 BGB
I. Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 1. Fall BGB
II. Arglistige Täuschung, § 123 BGB
1. Täuschungshandlung
2. Täuschung durch einen Dritten
III. Teilanfechtung und Teilnichtigkeit
D. Der Bereicherungsausgleich
I. Allgemeines zum Bereicherungsausgleich von Kreditverträgen
1. Bereicherungansprüche nach vollständiger Abwicklung des Kredits
a) Kredit- und Bearbeitungsgebühren
b) Restschuldversicherungsprämie
c) Vermittlungsprovision
2. Bereicherungsansprüche vor vollständiger Abwicklung des Kredits
a) Fälligkeit
b) Ratenhöhe
c) Verzug des Kreditnehmers
3. Herausgabe von Nutzungen gemäß §§ 812, Abs. BGB
4. Gesamtschuldnerische Haftung
5. Bürgenhaftung und Lohnabtretung
6. Verjährung
7. Aufrechnung mit verjährten Rückforderungsansprüchen
II. Besonderheiten bei der Rückabwicklung von Ablösekrediten
1. Interne Ablösungen
a) Fälligkeit und Ratenhöhe
b) Saldierung oder Aufrechnung bei Ansprüchen aus Alt- und Ablösevertrag
c) Aufrechnung des Kreditnehmers mit verjährten Rückforderungsansprüchen aus dem Vorkredit
2. Externe Ablösungen
Durchgriffshaftung bei Nichtigkeit von Altund Ablösevertrag?
a) Leistungsverhältnis oder Bereicherung in sonstiger Weise?
b) Das vom Kreditnehmer "Erlangte
3. Sicherheitenhaftung
III. Besonderheiten bei der Rückabwicklung von Aufstockungskrediten
1. Berechnungsmethoden 183
a) Unwirksamkeit des Gesamtgeschäfts
b) Unwirksamkeit des Aufstockungskredits
2. Aufrechnung mit verjährten Rückforderungsansprüchen
3. Sicherheitenhaftung
3. Teil: Widerrufsmöglichkeiten
A. Abzahlungsgeschäfte
I. Allgemeines
1. Erfaßte Rechtsgeschäfte
a) Der einfache Abzahlungskauf
b) Finanzierte Kaufverträge
2. Rechtsfolgen
a) Rückabwicklung nach § 1 d AbzG
b) Der Einwendungsdurchgriff
II. Die Ablösung eines finanzierten Abzahlungsgeschäfts
1. Externe Ablösung
2. Interne Ablösung
III. Die Aufstockung eines finanzierten Abzahlungsgeschäfts
?. Haustürgeschäfte
I. Regelungsbereich
1. Erfaßte Rechtsgeschäfte
2. Ausübung des Widerrufs
3. Rechtsfolgen des Widerrufs
II. Besonderheiten für Umschuldungskredite
1. Erfaßte Umschuldungsverträge
2. Kreditumschuldungen als Umgehungstatbestände
3. Rechtsfolgen bei der Rückabwicklung von Kredit- und Umschuldungsverträgen
a) Zinsanspruch der Bank?
b) Provisionsanspruch des Vermittlers
C. Entwurf eines Verbraucherkreditgesetzes (E-VerbrKrG)
I. Anwendungsbereich
II. Formvorschriften
III. Widerrufsrecht
IV. Finanzierte Abzahlungsgeschäfte
V. Fälligstellung der Restschuld
4. Teil: Vertragliche Ansprüche auf Vertragsanpassung, -aufhebung oder Schadensersatz
A. Die Grundsätze über das Fehlen und den Wegfall der Geschäftsgrundlage (WGG)
I. Kreditablösungen
1. Externe Ablösungen
2. Interne Ablösungen
II. Kreditaufstockungen
1. Unwirksamkeit des Altvertrages
2. Unwirksamkeit des Aufstockungsvertrages
III. Modalitäten der Vertragsanpassung
1. Kreditablösungen
a) Feststellung der Restschuld aus dem unwirksamen Vorkreditvertrag
aa) Meinungsstand
bb) Kritik
b) Verzinsung des auf den Vorkredit entfallenden Nettokreditanteils
aa) Meinungsstand
bb) Kritik
c) Laufzeit und Ratenhöhe des angepaßten Ablösekredits
d) Restschuldversicherung
e) Verjährung
f) Anspruch auf Vertragsanpassung wegen verjährter Forderungen aus dem Vorvertrag
2. Kreditaufstockungen
a) Einzustellender Kreditrest bei unwirksamen Teilverträgen
b) Verzinsung des Nettokredits aus dem Altvertrag
c) Restschuldversicherung
d) Verjährung des Anspruchs auf Vertragsanpassung
B. Schadensersatzansprüche aufgrund Verletzung vertraglicher Pflichten
I. Bestehen eines vorvertraglichen bzw. vertraglichen Schuldverhältnisses
II. Verletzung von Beratungs- und Aufklärungspflichten
1. Wissentliche Fehlinformation
2. Aufklärung über die Sittenwidrigkeit eines Vorkredits
3. Der Abschluß des sittenwidrigen Vorvertrages als c. i. c. des Folgevertrages
4. Aufklärung über die Wirtschaftlichkeit einer Umschuldung
5. Aufklärung über vertragswesentliche Umstände
a) Umschuldungsalternativen
b) Die Pflichten der MaBV
c) Effektiver Jahreszins
d) Vertragskosten
aa) Vergütung des Kreditvermittlers
bb) Unverbrauchte Kosten des Restkredits
e) Kündigungsfristen
6. Unzutreffende Werbeangaben
III. Aufklärungs- und Beratungspflichtiger
IV. Art und Weise einer ordnungsgemäßen Aufklärung und Beratung
V. Verschulden
VI. Rechtsfolge: Schadensersatz
1. Ersatz des Vertrauensschadens
2. Vertragsaufhebung
3. Vertragsanpassung
VII. Ursächlichkeit zwischen Verletzungshandlung und Schaden
VIII. Mitverschulden
IX. Beweisfragen
1. Objektive Pflichtverletzung und Schaden
2. Ursächlichkeit zwischen Pflichtverletzung und Schaden
X. Verjährung
C. Sonstige Schadensersatzansprüche
I. Deliktische Ansprüche
1. § 823 Abs. 1 BGB
2. § 823 Abs. 2 BGB
3. § 826 BGB
II. Wettbewerbsrecht
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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Systemvoraussetzungen

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