Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland.

Name: Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. | Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten.
Brand: Duncker & Humblot
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Zugleich ein Beitrag zur Finanzkontrolle der Universitäten.

Wolfgang Sigg(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Februar 2019

175 Seiten

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978-3-428-45367-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Zitierweise
Einleitung und Aufgabenstellung
Teil A: Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
Vorbemerkung
I. Kurzer historischer Überblick über die Entwicklung der Rechnungsprüfung und ihre institutionelle Verankerung im Gesamtgefüge des Budgetwesens
1. Rechnungskontrolle im Absolutismus
2. Rechnungskontrolle in der konstitutionellen Monarchie
3. Heutige Funktion der öffentlichen Finanzkontrolle
II. Der gegenwärtige Standort der Finanzkontrolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
1. Das Verhältnis des Rechnungshofs zu Exekutive, Legislative und Judikative
2. Rechnungshof zwischen Regierung und Verwaltung
3. Rechnungshof als Sachwalter der Allgemeinheit
4. Zusammenfassung
III. Aufgaben und Arbeitsweise des Bundesrechnungshofs
1. Überblick über die Aufgaben
2. Rechnungsprüfung
3. Rechnungsunabhängige Finanzkontrolle
4. Die Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofs
a) Freiwillige Beratung durch den Bundesrechnungshof als Organ
b) Verpflichtung des Rechnungshofs zur Gutachtenerstellung aufgrund von Ersuchen von Parlament oder Regierung
c) Beratung durch den Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV)
IV. Maßstäbe der Kontrolle
1. Rechnungstechnische Ordnungsmäßigkeit
2. Rechtmäßigkeit
3. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
a) Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Wirtschaftlichkeitsprinzips
b) Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips
c) Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor
d) Der Grundsatz der Sparsamkeit und sein Verhältnis zum Wirtschaftlichkeitsprinzip
e) Probleme für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Bundesrechnungshof aufgrund mangelnder Zielvorgaben durch den Haushaltsplan
f) Wirtschaftlichkeitskontrolle des Bundesrechnungshofs als Evidenzkontrolle
V. Organisation und Personal der Rechnungshöfe
1. Organisation des Bundesrechnungshofs
2. Die Unabhängigkeit der Mitglieder des Bundesrechnungshofs
3. Bestellung des Präsidenten und der Mitglieder des Bundesrechnungshofs
4. Gefahr: Auswahl des Leitungspersonals der Rechnungshöfe nach parteipolitischen Gesichtspunkten
5. Personal der Rechnungshöfe
VI. Bundesrechnungshof und interne Finanzkontrollorgane der Verwaltung
1. Vorprüfungsstellen
2. Innenrevisionen
3. Beauftragter für den Haushalt
VII. Erfolgskontrolle staatlicher Planung durch den Bundesrechnungshof?
1. Problemstellung
2. Methodische Schwierigkeiten der Erfolgskontrolle
3. Institutionalisierung der Erfolgskontrolle
VIII. Die politische Neutralität des Rechnungshofs - eine Ideologie?
IX. Wirksamkeit der Finanzkontrolle durch den Bundesrechnungshof - Notwendigkeit einer Reform
1. Wirkung der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des BRH - Publizität seiner Prüfungsergebnisse
2. Notwendigkeit einer Reform des Bundesrechnungshofs?
a) Defizite der gegenwärtigen Finanzkontrolle
b) Reform des Bundesrechnungshofs zur Behebung der Kontrolldefizite?
c) Reform der parlamentarischen Haushaltskontrolle
d) Zusammenfassung
X. Rechtsschutz gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe
1. Rechtsschutz Privater gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe
2. Rechtsschutz von Beamten gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe
3. Rechtsschutz von Behörden gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe
Teil ?: Universität und Rechnungshof - Grenzen der Finanzkontrolle
I. Ausgangslage: Die veränderte Einstellung von Öffentlichkeit, Politik und Rechnungshöfen zu Wissenschaft und Universität
1. Wissenschaft und Universität als Objekte der Kritik der Öffentlichkeit
2. Reaktion der Politik auf die Wissenschafts- und Universitätskritik
3. Rechnungshöfe und Universitäten
II. Normative und faktische Grenzen der Kontrolle der Universitäten durch die Rechnungshöfe
Vorbemerkung
1. Rechnungsprüfung und Hochschulautonomie
a) Rechnungskontrolle als staatliche Kontrolle
b) Universität und staatliche Bestimmung
aa) Die Bedeutung der Wissenschaft für die Gesellschaft - Wissenschaft als Staatsauf gäbe
bb) Wissenschaftsfreiheit - Rechtliche Ausformung und politische Funktion
cc) Die Garantie der Hochschulautonomie
dd) Die staatliche Aufsicht
c) Folgerungen aus Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie für die Finanzkontrolle der Hochschulen durch die Rechnungshöfe
2. Die Problematik der Erfolgskontrolle von Forschung und Lehre - Faktische Schranken der Finanzkontrolle der Rechnungshöfe im Hochschulbereich
Vorbemerkung
a) Erfolgskontrolle der Forschung
b) Erfolgskontrolle der Lehre
III. Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden-Württemberg im Hochschulbereich
1. Zweck der Untersuchung
2. Analyse und Kritik der Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zu den Hochschulen in seinen Denkschriften zur Landeshaushaltsrechnung
a) Darstellung der wichtigsten Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften
b) Analyse und Kritik der wichtigsten Feststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften
3. Analyse und Kritik der vier beratenden Mitteilungen des Rechnungshofs Baden-Württemberg zu Hochschulfragen
a) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrtätigkeit an den Universitäten vom 21.4.77 (Landtags-Drucksache 7/1467)
b) Beratende Äußerung über die Kosten eines Studienplatzes in Baden-Württemberg vom 26. 5. 77 (LT-Drs. 7/1700)
c) Untersuchung zum Studium generale an den baden-württembergischen Universitäten vom 2.6.77 (LT-Drs. 7/1717)
d) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrbeteiligung und personelle Ausbildungskapazität des akademischen Mittelbaus an den Universitäten vom 11.12.78 (LT-Drs. 7/4962)
4. Zusammenfassung der Ergebnisse von Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden- Württemberg im Hochschulbereich - Konsequenzen für diese Tätigkeit
IV. Verbesserung der Selbststeuerung und Selbstkontrolle der Universitäten
1. Die Liberalisierung des Haushaltsrechts der Universitäten
a) Einrichtung eines Hochschulkomitees
b) Einführung von Globalhaushalten für die Universitäten
c) Verstärkung von Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit
2. Verbesserung des Rechnungswesens der Hochschulen
3. Einführung von Innenrevisionen
Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis

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