Abschied von Atatürk

2. Erdoganomics: Korruption, Manipulation und Fehlentscheidungen

«Die Türkei wird einen Höhenflug erleben!»[17] Mit diesem Versprechen trommelte ab 2016 die regierungsnahe Presse für die Einführung des Präsidialsystems. Die Konzentration aller Entscheidungsbefugnis in der Person von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sollte die zentrale Steuerung der Wirtschaft und damit schnelle und strategisch richtige Entscheidungen ermöglichen. «Das Vertrauen in die Wirtschaft wird wachsen, Großprojekte werden gestartet, Investitionen fließen und das Wachstum wird sich beschleunigen»[18], war sich Erdogans Chefberater Bülent Gedikli damals sicher.

Zwei Jahre später schienen die Träume Wirklichkeit zu werden. Nach einer knapp gewonnenen Volksabstimmung im April 2017 trat Erdogan im Juni 2018 sein Amt als erster Präsident des neuen Systems an, das ihn zum allein entscheidenden Lenker der türkischen Wirtschaft machte.

Bereits damals zeigte die Ökonomie des Landes deutliche Zeichen von Ermüdung. Die ausländischen Direktinvestitionen waren von 19,3 Milliarden im Jahre 2015 auf 12,8 Milliarden US-Dollar eingebrochen.[19] Auch das Pro-Kopf-Einkommen befand sich schon seit 2013 auf Talfahrt und war von damals 12.615 auf 9454 US-Dollar zurückgefallen.[20] Die jährliche Inflationsrate war im selben Zeitraum von 7,5 auf 16,3 Prozent geklettert,[21] und für den Dollar, der Mitte des Jahres 2013 nur 1,9 Türkische Lira gekostet hatte, musste man Mitte 2018 schon 4,6 TL hinblättern.[22]

Die Gründe für diesen relativen Niedergang waren vielfältig. Innenpolitisch waren 2013 die gewaltsame Niederschlagung der Gezi-Proteste und 2016 die Aussetzung der Grund- und Bürgerrechte nach dem fehlgeschlagenen Putschversuch nicht zu übersehende Anzeichen für die weit verbreitete Verletzung der Menschenrechte, für den Abbau von Rechtsstaatlichkeit und um sich greifende Rechtsunsicherheit. Außenpolitisch sorgten die Entscheidung Ankaras, das russische Raketenabwehrsystems S-400 zu erwerben, die anfängliche Zurückhaltung im Kampf gegen den «Islamischen Staat», die primär gegen die syrischen Kurden gerichteten Invasionen der türkischen Armee in Syrien und der faktische Stopp des Beitrittsprozesses zur Europäischen Union für eine tiefe Krise zwischen der Türkei und ihren westlichen Partnern. Europa, der Hauptabnehmer türkischer Waren, und die USA, ein weiterer maßgelblicher Investor, waren auf Distanz zu Ankara gegangen.

Gleich nach seinem Amtsantritt als allzuständiger Staatspräsident nahm Erdogan die Zügel entschlossen in die Hand. Im September 2018 ernannte er sich selbst zum Aufsichtsratsvorsitzenden des Staatsfonds der Türkei, der die Aktien großer staatseigener Firmen und Banken in Höhe von rund 40 Milliarden US-Dollar verwaltet. Der Fonds war 2016 geschaffen worden, um ausländische Kredite und Investitionen in Höhe von bis zu 200 Milliarden US-Dollar absichern zu können.[23] Zu seinem Stellvertreter ernannte Erdogan seinen Schwiegersohn Berat Albayrak, damals Finanzminister der Türkei.

Nachdem er sich die persönliche Herrschaft über den Staatsfonds gesichert hatte, riss Erdogan bald auch die Entscheidungsgewalt über die Politik der türkischen Zentralbank an sich, die nach dem immer noch gültigen Gesetz eigentlich von der Regierung unabhängig ist.[24] Von 2019 bis 2021 wechselte Erdogan in nur 20 Monaten viermal die Präsidenten der Zentralbank aus, hatten doch die Amtsinhaber dem Wunsch Erdogans, den Leitzins zu senken, nicht nachgegeben. Der Staatspräsident beharrte und beharrt indes noch immer darauf, dass hohe Zinsen die Ursache und nicht die Folge von Geldentwertung sind. Sein Rezept, die Zinsen und damit auch die Inflation zu senken, ist bisher allerdings nicht aufgegangen.

Sowenig sich der Präsident im Umgang mit der Zentralbank um deren Unabhängigkeit und damit um ihren Vertrauensvorschuss bei den Investoren scherte, so wenig kümmert es ihn, ob Wirtschaft und Gesellschaft dem Staatlichen Amt für Statistik der Türkei (TÜIK) Vertrauen entgegenbringen. Von 2018 bis 2022 entließ Erdogan im Schnitt jedes Jahr einmal den Präsidenten der Behörde, weil diese, wie es heißt, bei der Berechnung der Inflation regelmäßig zu anderen Ergebnissen als die Regierung kam.[25]

Keiner der Eingriffe Erdogans in die Finanz- und Wirtschaftspolitik hat bisher nachhaltigen Erfolg gezeitigt. Seit dem Wechsel des Regierungssystems sind zwar die absoluten Wachstumszahlen gestiegen, dies kam jedoch lediglich den Unternehmen zugute. Das Pro-Kopf-Einkommen stagnierte zuerst, die Währung verlor dramatisch gegenüber dem Dollar und dem Euro, die Verschuldung der Wirtschaft und der Bürger stieg, genauso wie die Zinsen, die das Land für ausländische Kredite zahlen muss. In der Liste der größten Ökonomien (gemessen am Bruttoinlandsprodukt, BIP in US-Dollar), die der Internationale Währungsfonds regelmäßig veröffentlicht, rutschte die Türkei von Platz 16 im Jahr 2015 auf Platz 21 im Jahr 2021 ab, überholt von Indonesien, Holland, Saudi-Arabien, der Schweiz und dem Iran.[26] Wird das Pro-Kopf-Einkommen in US-Dollar zugrunde gelegt, fiel die Türkei im gleichen Zeitraum von Rang 66 auf Rang 78.[27] Und auch die Zukunft ist nicht rosig, denn die Projektionen deuten auf einen weiteren Verfall der maßgeblichen Zahlen.

Zu den strukturellen Schwächen der türkischen Wirtschaft gehört zum einen das seit 2004 chronische Zahlungsbilanzdefizit. Die türkische Industrie ist in hohem Maße auf importierte Halbfertigprodukte angewiesen, weshalb das Zahlungsbilanzdefizit mit steigender Wirtschaftsleistung wächst. Außerdem kämpft das Land mit einer ungenügenden Sparrate, die von 18 Prozent des BIP Ende der 1990er Jahre auf 13 Prozent Mitte der 2000er Jahre gefallen war und im Vergleich mit anderen aufsteigenden Ökonomien und Schwellenländern niedrig ist.[28] Das Volumen der inländischen finanziellen Ressourcen liegt deshalb kontinuierlich unter dem Investitionsvolumen, was die Türkei in prinzipielle Abhängigkeit von stetigem ausländischem Kapitalzufluss bringt.[29]

Angesichts der beeindruckenden Wachstumsperiode der Wirtschaft von 2002, die nur 2009 infolge der globalen Finanzkrise von 2008 vorübergehend stark einbrach, können die genannten strukturellen Schwächen allein jedoch die bereits 2017/2018 einsetzende Wirtschaftskrise nicht erklären. Entscheidende Faktoren für den Niedergang der türkischen Wirtschaft, dessen erste Anzeichen bereits 2011 sichtbar geworden waren, lagen damals und liegen noch heute im politischen Bereich. Das gilt - mit entgegengesetzter Wirkung - auch für den außergewöhnlichen wirtschaftlichen Aufschwung in den vorhergehenden Jahren von 2002 bis 2006. Ein Vergleich der beiden Perioden führt dies anschaulich vor Augen.[30]

Vom Wirtschaftswunder in die Krise

Mit dem Regierungsantritt der AKP 2002 hatte für die Türkei eine beeindruckende Periode wirtschaftlichen Wachstums begonnen. Nach der schweren Finanzkrise von 2001 konnte das Land von 2002 bis 2007 jährliche Wachstumsraten von durchschnittlich über 7,5 Prozent verzeichnen.[31] Der Aufschwung hatte wesentlich dazu beigetragen, dass es der erst 2001 gegründeten Partei gelang, sich eine breite gesellschaftliche Basis zu schaffen. So hatten bei einer Umfrage noch 2008 85 Prozent ihrer Wähler erklärt, sie würden der AKP primär aufgrund der erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung ihre Stimme geben.[32]

Tatsächlich erzielte die Türkei in den ersten Jahren der AKP-Regierung, genauer von 2002 bis 2006, nicht nur hohe Wachstumsraten, sondern erreichte auch eine Produktivitätssteigerung von 7 Prozent per annum. Diese Steigerung der Produktivität ging zwar auch auf die Integration landwirtschaftlicher Arbeitskräfte in die Industrie zurück, sie war aber ebenso die Folge eines rasanten Anstiegs der privaten Investitionen. So stieg das Verhältnis privater Investitionen zum BIP kontinuierlich von 12 Prozent im Jahr 2001 auf 22 Prozent im Jahr 2006, wobei das Kapital primär in Maschinen und Anlagen gesteckt wurde.[33]...