Repetitorium Gesundheitsrecht

Name: Repetitorium Gesundheitsrecht | Kurz gefasste Darstellung mit Schemata, Übungen und Lösungen
Brand: Orell Füssli Verlag
Price: 69.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Kurz gefasste Darstellung mit Schemata, Übungen und Lösungen

Claudia Seitz(Autor*in)

Orell Füssli Verlag

1. Auflage

Erschienen am 28. April 2023

352 Seiten

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978-3-280-09427-3 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Einführung
A Entstehung und Entwicklung des Gesundheitsrechts
1 Entwicklung des Gesundheitsrechts als Ergebnis des Fortschritts
1.1 Gesundheitsrecht im Fokus von Forschung und Lehre
1.2 Beispiele für Ursachen zur Entstehung des Gesundheitsrechts
2 Frühere Ansätze für ein Gesundheitsrecht
2.1 Vom Polizei- zum Gesundheitsrecht
2.2 Vom Arzt- und Medizinrecht zum Gesundheitsrecht
2.3 Abgrenzung des Gesundheitsrechts vom klassischen Arztrecht
B Überblick über Gegenstand und Inhalt des Buchs
1. Teil Rechtsnatur des Gesundheitsrechts
A Gegenstand des Gesundheitsrechts
1 Schwierigkeiten der Begriffsbestimmung
1.1 Fehlende Definition des Begriffs Gesundheitsrecht
1.2 Individuelle Gesundheit und öffentliche Gesundheit
2 Öffentliche Gesundheit (Public Health)
2.1 Public Health und die Gesundheit der Allgemeinheit
2.2 New Public Health als interdisziplinärer Ansatz
2.3 Einfluss des New Public Health auf den Gesundheitsrechtsbegriff
2.4 Gesundheitsrecht als Rechtsmaterie mit Bezug zur Gesundheit
B Begriff der Gesundheit
1 Aspekte und Faktoren der Gesundheit
1.1 Körperliche, geistige und psychische Gesundheit
1.2 Gesundheitsbegriff der WHO
2 Ansätze zur Begriffsbestimmung
2.1 Überblick über einzelne Aspekte des Gesundheitsbegriffs
2.2 Definition des Begriffs der Gesundheit von ihrer Funktion her
C Aufgaben und Funktion des Gesundheitsrechts
1 Einzelne Aspekte des Gesundheitsrechts
1.1 Ausgangspunkt des Gesundheitsrechts
1.2 Funktion des Gesundheitsrechts
2 Verhältnis der Rechtsbereiche des Gesundheitsrechts zueinander
2.1 Verzahnung durch den Bezug zur Gesundheit
2.2 Ursachen und Gründe für die Verzahnung
D Gesundheitsrecht als dynamisches Querschnittsrechtsgebiet
1 Gesundheitsrecht als sich stetig wandelndes Rechtsgebiet
1.1 Offenheit und Dynamik des Gesundheitsrechts
1.2 Merkmale des Gesundheitsrechts
2 Fokus auf das öffentliche Gesundheitsrecht
2.1 Beschränkung auf das öffentliche Recht
2.2 Überblick über die Elemente des öffentlichen Gesundheitsrechts
2.3 Einfluss des internationalen Rechts auf das Gesundheitsrecht
2.4 Einzelne Rechtsgebiete des Gesundheitsrechts
E Übungen
Übung 1
Übung 2
Übung 3
Übung 4
Übung 5
2. Teil Gesundheitsökonomie, -politik und -recht
A Interdisziplinäre Betrachtung des Gesundheitssektors
1 Bedeutung von Ökonomie und Politik für den Gesundheitssektor
1.1 Gesundheitssektor als Kostenfaktor
1.2 Verhältnis von Gesundheitsökonomie, -politik und -recht
1.3 Einfluss von Gesundheitsökonomie und -politik auf das Recht
2 Gesundheitsökonomie
2.1 Gesundheitssektor als Wirtschaftsfaktor und Effizienz
2.2 Abstimmung der Versorgung auf Bedarf an Gesundheitsleistungen
2.3 Gesundheit als Teil des Humankapitals
2.4 Ziele der Gesundheitsökonomie
2.5 Gesundheitssektor in der Betriebswirtschaft und Nationalökonomie
3 Gesundheitspolitik
3.1 Gegenstand der Gesundheitspolitik
3.2 Akteure der Gesundheitspolitik
3.3 Ziele und Aufgaben der Gesundheitspolitik
3.4 Dialog Nationale Gesundheitspolitik
B Gesundheitsrecht, -ökonomie und -politik als dreipoliges Verhältnis
1 Zusammenspiel
1.1 Interdependenzen zwischen den drei Bereichen
1.2 Gegenseitige Beeinflussung und dreipoliges Verhältnis
2 Myozyme-Entscheid des Bundesgerichts
2.1 Gegenstand und Inhalt
2.2 Kritik
C Übungen
Übung 6
Übung 7
Übung 8
Übung 9
Übung 10
3. Teil Internationales Gesundheitsrecht
A Internationales Recht im Bereich der Gesundheit
1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
1.1 Recht auf Gesundheit nach der AEMR
1.2 Bedeutung der AEMR für den Gesundheitsschutz
2 Konventionen der UNO
2.1 Gesundheitsschutz als Aufgabe der UNO
2.2 Weltgesundheitsorganisation
2.3 Welternährungsorganisation
2.4 Überblick über den Gesundheitsschutz der UNO
B Recht des Europarats im Bereich Gesundheit
1 Gesundheitsschutz durch die EMRK
2 Gesundheitsschutz durch die Europäische Sozialcharta
3 Gesundheitsschutz durch die Biomedizinkonvention
3.1 Bedeutung der BMK
3.2 Ziel der BMK
3.3 Ausgestaltung der BMK und Verhältnis zur EMRK
3.4 Die BMK als völkerrechtliches Rahmenübereinkommen
3.5 Grundsätze der BMK
4 Zusatzprotokolle zur Biomedizinkonvention
4.1 Zusatzprotokolle zur Konkretisierung der BMK
4.2 ZP über das Verbot des Klonens menschlicher Lebewesen
4.3 ZP über die Transplantation menschlicher Organe und Gewebe
4.4 ZP zur biomedizinischen Forschung am Menschen
4.5 ZP betreffend Gentests zu gesundheitlichen Zwecken
4.6 Uneinheitlicher Ratifizierungsstand der ZP
C Übungen
Übung 11
Übung 12
Übung 13
Übung 14
Übung 15
Übung 16
4. Teil Gesundheitsrecht der Europäischen Union
A Kompetenzverteilung im Gesundheitsrecht der EU
1 Gesundheitsrecht als Aufgabe der EU-Mitgliedstaaten
1.1 Gesundheitsrecht als nicht harmonisierter Rechtsbereich
1.2 Entwicklungsschritte zu einem Gesundheitsschutz auf EU-Ebene
2 Gesundheitsschutz nach der Europäischen Grundrechtecharta (GRCh)
2.1 Bedeutung der Grundrechtecharta für den Grundrechtsschutz
2.2 Recht auf Unversehrtheit (GRCh 3)
2.3 Gesundheitsschutz (GRCh 35)
3 Überblick über das Primärrecht im Bereich des Gesundheitsschutzes
3.1 Gesundheitswesen und Verbraucherschutz in der EU
3.2 Aufgaben und Zuständigkeiten der EU im Gesundheitswesen
B Gesundheitsschutz der EU
1 Gesundheitsschutz (AEUV 168)
1.1 Systematik von AEUV 168
1.2 Aufgabenbereiche im Rahmen von AEUV 168
1.3 Geteilte Zuständigkeit von EU und EU-Mitgliedstaaten
1.4 EU-Programm «EU4Health»
1.5 Europäische Gesundheitsunion
2 Verbraucherschutz (AEUV 169)
2.1 Bedeutung des Verbraucherschutzes
2.2 Verhältnis von Verbraucherschutz und Gesundheitsschutz
3 Binnenmarkt, Personenfreizügigkeit und Patientenmobilität
3.1 Verwirklichung des Binnenmarkts und Gesundheitsschutz
3.2 Personenfreizügigkeit
3.3 Dienstleistungsfreiheit und Patientenmobilität
C Bezüge zwischen dem Gesundheitsrecht der EU und der Schweiz
1 Bedeutung des EU-Gesundheitsrechts für die Schweiz
1.1 Koordinationsverhandlungen zwischen der Schweiz und der EU
1.2 Bilaterale Verträge zwischen der Schweiz und der EU
2 EU-Kompatibilität und autonomer Nachvollzug
D Übungen
Übung 17
Übung 18
Übung 19
Übung 20
Übung 21
Übung 22
5. Teil Grundrechte und Gesundheitsverfassung der BV
A Grundrechte der Bundesverfassung und Gesundheitsschutz
1 Bedeutung der Grundrechte für den Gesundheitsschutz
1.1 Geltung der Grundrechte für das öffentliche Gesundheitsrecht
1.2 Grundrechte mit Bezug zur Gesundheit
1.3 Grundrechte als subjektive Rechte und objektive Gestaltungsprinzipien
1.4 Grundrechtliche Schutzpflichten
2 Überblick über einzelne Grundrechte
2.1 Menschenwürde (BV 7)
2.2 Rechtsgleichheit und Diskriminierungsverbot (BV 8)
2.3 Körperliche Integrität und geistige Unversehrtheit (BV 10)
2.4 Recht auf Hilfe in Notlagen (BV 12)
2.5 Recht auf Achtung der Privatsphäre (BV 13)
2.6 Wirtschaftsfreiheit und Berufszugang (BV 27)
2.7 Wissenschafts- und Forschungsfreiheit (BV 20)
2.8 Grundrechte auf kantonaler Ebene am Beispiel der KV/BS
3 Gesundheitsschutz als Sozialziel
3.1 Sozialziele der BV
3.2 Bedeutung der Gesundheit als Sozialziel der BV
3.3 Gesundheitsschutz am Beispiel der KV/BS
B Gesundheitsverfassung der BV
1 Gesundheitsverfassung als Bereichsverfassung
1.1 Begriff der Gesundheitsverfassung
1.2 Keine geschlossene Gesundheitsverfassung
1.3 Kennzeichen der Gesundheitsverfassung
2 Artikel der Gesundheitsverfassung
2.1 Überblick über die einzelnen Artikel der Gesundheitsverfassung
2.2 Systematik von Zielbestimmung und Kompetenzzuweisung
2.3 Schutz der Gesundheit in BV 118 als Aufbaubeispiel
2.4 Bundesgesetze auf der Grundlage der Kompetenzzuweisung
C Übungen
Übung 23
Übung 24
Übung 25
Übung 26
Übung 27
6. Teil Gesundheitsrecht im System von Bund, Kantonen und Gemeinden
A Schutz der öffentlichen Gesundheit Staatsaufgabe
1 Gesundheit als Aufgabe der Staatstätigkeit
1.1 Gefahrenabwehr und Schutzgut «öffentliche Gesundheit»
1.2 Hauptaufgaben des Staats im Bereich der öffentlichen Gesundheit
2 Aufgaben von Bund und Kantonen
2.1 Öffentliches Gesundheitswesen als Aufgabe des Staats
2.2 Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen
2.3 Prinzipien der Zuständigkeitsverteilung von Bund und Kantone
2.4 Keine Generalkompetenz des Bundes im Gesundheitsrecht
2.5 Grundsatz der kantonalen Zuständigkeit im Gesundheitswesen
2.6 Umsetzung von Bundesrecht durch die Kantone
2.7 Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen
2.8 Zuständigkeiten im Bereich der medizinischen Grundversorgung
2.9 Kompetenzverteilung und Finanzierung
3 Behörden auf Bundes- und kantonaler Ebene
3.1 Organisation auf Ebene des Bundes
3.2 Organisation auf Ebene der Kantone und Gemeinden
4 Merkmale des öffentlichen Gesundheitsschutzes
5 Massnahmen des öffentlichen Gesundheitsschutzes
5.1 Medizinische Zwangsmassnahmen
5.2 Weitere Handlungsformen des staatlichen Gesundheitsschutzes
B Organisation des öffentlichen Gesundheitsschutzes
C Übungen
Übung 28
Übung 29
Übung 30
Übung 31
Übung 32
7. Teil Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
A Begriffe
1 Ausbruch, Infektionskrankheit, Epidemie und Pandemie
2 Übertragbare Krankheit
3 Stadien des Verlaufs einer Infektionskrankheit
B Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen
1 Seuchenbekämpfung als Ausgangspunkt
2 Bundeskompetenz zum Erlass des Epidemiengesetzes
3 Totalrevision des Epidemiengesetzes (EpG)
3.1 Hintergrund
3.2 Inhalt der Revision und des EpG
3.3 Tierseuchen als Gegenstand des TSG
3.4 Zoonosen
4 Systematik des Epidemiengesetzes
4.1 Zweck des EpG
4.2 Kompetenzverteilung von Bund und Kantonen
C Überblick über die Aufgaben des Bundes und der Kantone
1 Strategien und nationale Programme
2 Zuständigkeiten des Bundes
3 Zuständigkeiten der Kantone
D Dreistufiges Modell
1 Arbeitsteilung zwischen Bund und Kantonen nach Bedrohungsgrad
2 Überblick über das dreistufige Modell der Gefährdungslagen
3 Vorliegen einer normalen Lage
4 Vorliegen einer besonderen Lage
5 Vorliegen einer ausserordentlichen Lage
6 Überblick über die einzelnen Lagen
E Impfregelung
1 Impfempfehlung und -obligatorium
2 Rechtsprechung zu Fragen des Impfobligatoriums
3 Impfobligatorium durch den Bund
4 Impfobligatorium durch die Kantone
F Meldepflicht und Meldewesen
1 Inhalt und Organisation des Meldewesens
2 Meldepflicht
G Internationales Recht
1 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten auf der Ebene der WHO
1.1 Notwendigkeit internationaler Kooperationen
1.2 Massnahmen der WHO
1.3 Internationale Gesundheitsvorschriften der WHO (IGV [2005])
2 Bekämpfung übertragbarer Krankheiten im EU-Recht
2.1 Grundlagen des Infektionsschutzes in der EU
2.2 Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS)
2.3 Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
2.4 Covid-19 und die Europäische Gesundheitsunion
H Übungen
Übung 33
Übung 34
Übung 35
Übung 36
Übung 37
Übung 38
Übung 39
8. Teil Heilmittel (Arzneimittel und Medizinprodukte)
A Grundlagen der Heilmittel
1 Bedeutung des Arzneimittel- und Medizinproduktesektors für die Schweiz
2 Gefährdungspotenzial von Arzneimitteln und Medizinprodukten
3 Heilmittelfälschungen und illegaler internationaler Handel
4 Medicrime-Konvention des Europarats
B Grundzüge des Heilmittelrechts
1 Entwicklung
1.1 Rechtslage vor der Regelung auf Bundesebene
1.2 Gesetzliche Grundlagen
1.3 Revision des HMG
1.4 Zweck des Heilmittelrechts
1.5 Wirtschaftlichkeit nicht Gegenstand des Heilmittelrechts
1.6 Regulierung als Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit
1.7 Europakompatibilität und Eigenständigkeit des HMG
2 Schweizerisches Heilmittelinstitut Swissmedic
2.1 Zuständige Behörde im Heilmittelrecht
2.2 Aufgaben von Swissmedic
2.3 Strategische Ziele von Swissmedic
C Überblick über das Heilmittelrecht
1 Struktur
1.1 Überblick über das HMG
1.2 Überblick über die Systematik des HMG
1.3 Verordnungsrecht
2 Heilmittel als Oberbegriff
2.1 Umgang mit Heilmittel
2.2 Systematik der Arzneimittel und Medizinprodukte
2.3 Sorgfaltsmassstab für den Umgang mit Heilmitteln
D Arzneimittel und Medizinprodukte
1 Begriffe und Kategorien der Arzneimittel
1.1 Definition des Arzneimittels
1.2 Chemisch-synthetische und biopharmazeutische Arzneimittel
1.3 Medizinische Einwirkung
1.4 Funktions- und Präsentationsarzneimittel
1.5 Blut und Blutprodukte
2 Begriffe und Kategorien der Medizinprodukte
2.1 Definition des Medizinprodukts
2.2 Abgrenzung der Medizinprodukte von Arzneimitteln
3 Sorgfalts- und Bewilligungspflichten im Heilmittelbereich
3.1 Sorgfaltspflicht im Umgang mit Heilmitteln
3.2 Bewilligungspflichten für die Herstellung von Arzneimitteln
E Voraussetzungen des Inverkehrbringens
1 Vorgaben im Überblick
1.1 Grundsatz der Zulassungspflicht von Arzneimitteln
1.2 Bedeutung ausländischer Zulassungsentscheide
1.3 Inverkehrbringen von Medizinprodukten
2 Arzneimittelzulassung
2.1 Entwicklung eines Arzneimittels
2.2 Überblick über das Zulassungsverfahren
2.3 Zulassungsentscheid von Swissmedic
2.4 Widerruf der Zulassung
2.5 Überblick über die Zulassung von Medizinprodukten
2.6 Analyse der Wirkung und Sicherheit
3 Ordentliches Zulassungsverfahren
3.1 Überblick über das ordentliche Zulassungsverfahren
3.2 Nachweis der Sicherheit und Wirksamkeit
4 Vereinfachtes Zulassungsverfahren
4.1 Überblick über das vereinfachte Zulassungsverfahren
4.2 Zulassung von Arzneimitteln mit bekannten Wirkstoffen
4.3 Meldeverfahren
5 Zulassung von besonderen Arzneimittelgruppen
5.1 Arzneimittel für seltene Krankheiten (orphan drugs)
5.2 Compassionate Use (Temporary Authorisation)
F Einfuhr, Ausfuhr und Handel im Ausland in Bezug auf Arzneimitteln
G Vertrieb und Abgabe von Arzneimitteln
1 Überblick
2 Abgabe
2.1 Abgabekategorien von Arzneimitteln
2.2 Versandhandel
H Werbung für Arzneimittel
I Integrität und Transparenz
J Preisgestaltung und Kostenerstattung bei Arzneimitteln
1 Grundsätze der Preisgestaltung nach KVG
2 Listenprinzip zur Kostenerstattung
3 Spezialitätenliste
4 Publikation von Publikums- und Fabrikabgabepreisen
K Übungen
Übung 40
Übung 41
Übung 42
Übung 43
Übung 44
Übung 45
Übung 46
Übung 47
9. Teil Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände
A Überblick über das Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerecht
1 Grundlagen
1.1 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetz und Verordnungsrecht
1.2 Totalrevision des Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerechts
1.3 Verordnungen zum Lebensmittelrecht
1.4 Weitere Verordnungen zum Gebrauchsgegenständerecht
2 Zweck des Lebensmittelrechts
2.1 Grundlage
2.2 Öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Schutzzweck
2.3 Täuschungsschutz
B Begriffe des Lebensmittelgesetzes und Abgrenzungen
1 Begriff des Lebensmittels
1.1 Legaldefinition des Lebensmittels
1.2 Zusatzstoffe
1.3 Nahrungsergänzungsmittel
2 Abgrenzung der Lebensmittel von anderen Produkten
2.1 Abgrenzung zu Arzneimitteln
2.2 Abgrenzung zu Funktions- und Präsentationsarzneimitteln
3 Gebrauchsgegenstände
C Grundsätze des Lebensmittelrechts
1 Übersicht über die einzelnen Grundsätze
1.1 Missbrauchsprinzip und Prinzip der Eigenverantwortung
1.2 Prinzip der Selbstkontrolle
1.3 Verantwortung
2 Sicherheit und Rücknahme bzw. Rückruf
2.1 Grundsatz der Lebensmittelsicherheit
2.2 Hygiene
2.3 Rücknahme und Rückruf
2.4 Rückverfolgbarkeit
3 Massnahmen bei Verstössen gegen das LMG
3.1 Zuständigkeiten von Bund und Kantonen
3.2 Öffentliche Warnung
4 Täuschungsschutz und Information
4.1 Grundsatz
4.2 Kennzeichnung
4.3 Freiwillige Angaben
4.4 Aufmachung
4.5 Sanktionen
D Überblick über Bedarfsgegenstände und Kosmetika
1 Bedarfsgegenstände
1.1 Überblick und Begriff der Bedarfsgegenstände
1.2 Anforderungen an Bedarfsgegenstände
2 Kosmetische Mittel
2.1 Überblick und Begriff der kosmetischen Mittel
2.2 Anforderungen an kosmetische Mittel
E Bezüge zum internationalen Recht und zum EU-Recht
1 Bedeutung der Globalisierung und des internationalen Handels
1.1 Bedeutung des internationalen Handels für das Lebensmittelrecht
1.2 Codex Alimentarius der WHO
2 Überblick über das EU-Lebensmittelrecht
2.1 Grundzüge des EU-Lebensmittelrechts
2.2 Autonomer Nachvollzug des EU-Lebensmittelrechts
3 Cassis-de-Dijon-Prinzip
3.1 Allgemeine Bedeutung des Cassis-de-Dijon-Prinzips
3.2 Bedeutung des Cassis-de-Dijon-Prinzips für das Lebensmittelrecht
3.3 Regelungen im THG
F Übungen
Übung 48
Übung 49
Übung 50
Übung 51
Übung 52
Übung 53
Übung 54
10. Teil Humanforschung und Stammzellenforschung
A Grundlagen der Humanforschung
1 Begriff und Anwendungsbereiche der Humanforschung
1.1 Gegenstand der Humanforschung
1.2 Grundlagenforschung und Forschung mit Anwendungsbezug
1.3 Überblick über Anwendungsbereiche der Humanforschung
2 Humanforschung aus geschichtlicher Perspektive
2.1 Anfänge der Humanforschung
2.2 Nürnberger Kodex von 1947
B Rechtsrahmen der Humanforschung im internationalen Recht
1 Internationale Richtlinien und Empfehlungen
1.1 Helsinki-Deklaration des Weltärztebunds von 1964
1.2 CIOMS-Richtlinien von 1982/2016
1.3 ICH-Guidelines von 1996
2 Internationale Abkommen
2.1 UNO-Pakt II
2.2 Biomedizinkonvention des Europarats
2.3 Zusatzprotokoll der Biomedizinkonvention zur Humanforschung
3 Biobanken
3.1 Gegenstand der Biobank
3.2 Rechtliche Bewertung von Biobanken
3.3 Empfehlungen des Europarats für Biobanken
C Rechtsrahmen der Humanforschung in der Schweiz
1 Vorgaben der BV
1.1 Humanforschung als Teil der Gesundheitsverfassung
1.2 Abwägung von Grundrechtspositionen im Bereich der Humanforschung
1.3 Grundrechte des Probanden
1.4 Grundrechte des Forschenden
2 Humanforschungsgesetz und Verordnungsrecht
2.1 Rechtslage vor Inkrafttreten des HFG
2.2 Verhältnis des HFG zum internationalen Recht
2.3 Verordnungsrecht
2.4 Exkurs: SAMW-Richtlinien
2.5 Evaluation des HFG im Hinblick auf eine Revision
2.6 Bioethische Grundprinzipien der Humanforschung
3 Humanforschung im Kontext zu anderen Gesetzen
3.1 Verhältnis des HFG zu anderen Gesetzen
3.2 Bezüge zum HMG
3.3 Bezüge zum TranspG
4 Ziele und Grenzen
4.1 Spannungsfeld zwischen Zielen und Grenzen der Humanforschung
4.2 Die HeLa-Zellen als Beispiel des Spannungsfelds
5 Begriff und Gegenstand
5.1 Zweck des HFG
5.2 Begriff der Forschung
5.3 Gegenstand der Forschung im Überblick
5.4 Anonymisierung
5.5 Forschung mit und ohne direkten Nutzen
5.6 Abgrenzung des Humanforschungsprojekts zum individuellem Heilversuch
6 Grundsätze im Einzelnen
6.1 Vorrang der Interessen des Menschen
6.2 Erfordernis einer wissenschaftlich relevanten Fragestellung
6.3 Diskriminierungsverbot
6.4 Gender Medicine
6.5 Kommerzialisierungsverbot
6.6 Wissenschaftliche Anforderungen an Forschungsprojekte
7 Information und Zustimmung
7.1 Bedeutung
7.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben
7.3 Informierte Zustimmung (informed consent)
7.4 Recht auf Wissen und Nichtwissen und Zufallsbefunde
7.5 Einwilligung nach Aufklärung
8 Humanforschung mit Personen und gesundheitsbezogenen Personendaten
8.1 Überblick über die Arten der Humanforschung
8.2 Forschung an besonders verletzbaren Personen
8.3 Forschung an verstorbenen Personen
8.4 Weiterverwendung von biologischem Material und gesundheitsbezogenen Personendaten
8.5 Generaleinwilligung
8.6 Forschung mit Embryonen und embryonalen Stammzellen
9 Anforderungen an die Forschung
9.1 Subsidiarität
9.2 Risiken und Belastungen
9.3 Sicherheits- und Schutzmassnahmen
9.4 Güterabwägung und Gruppennutzen
10 Placebo-kontrollierte Studien
10.1 Placebo und Nocebo
10.2 Randomisierte Studien
10.3 Die Regelung im HFG
11 Verfahren und Aufsicht
11.1 Bewilligungs-, Melde- und Informationspflichten
11.2 Durchführung eines Forschungsprojekts als Gegenstand der Bewilligung
11.3 Internationale multizentrische Studien
12 Ethikkommissionen
12.1 Funktion und Ausgestaltung der Ethikkommissionen
12.2 Zusammensetzung der Ethikkommissionen
12.3 Zuständigkeit der Ethikkommissionen
12.4 Entscheidungen der Ethikkommission
12.5 Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Ethikkommissionen
D Stammzellenforschung
1 Möglichkeiten der Stammzellenforschung und Rechtsfragen
1.1 Gegenstand der Stammzellenforschung
1.2 Embryonale und adulte Stammzellen
1.3 Ethischer Diskurs zur Stammzellenforschung
1.4 Technologie der induzierten pluripotenten Stammzellen (iPS-Zellen)
2 Internationaler Rechtsrahmen
2.1 Internationales Recht
2.2 EGMR: Notwendigkeit der Zustimmung zur Stammzellenforschung
3 Stammzellenforschungsgesetz (StFG)
3.1 Rechtsrahmen der Stammzellenforschung
3.2 Rechtliche Vorgaben zur Stammzellenforschung
3.3 Einwilligung
3.4 Bewilligungsverfahren
3.5 Besondere Güterabwägung bei embryonalen Stammzellen
E Übungen
Übung 55
Übung 56
Übung 57
Übung 58
Übung 59
11. Teil Fortpflanzungsmedizin
A Grundzüge des Rechts der Fortpflanzungsmedizin
1 Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin und Rechtsfragen
1.1 Gegenstand der Fortpflanzungsmedizin
1.2 Kinderwunsch und Persönlichkeitsentfaltung
1.3 Grundrechtliche Fragen im Rahmen der Fortpflanzungsmedizin
2 Internationale Vorgaben der EMRK und BMK
2.1 BMK und ZP Klonverbot
2.2 Rechtsprechung des EGMR
3 Verfassungsrechtliche Vorgaben
3.1 Verfassungsrechtliche Grundsätze und Verbote
3.2 Verbot des reproduktiven und therapeutischen Klonens
3.3 Verbot von Chimären- und Hybridbildung
3.4 Fallgruppen zulässiger medizinisch unterstützter Fortpflanzung
3.5 Verbot der Embryonenspende und der Leihmutterschaft
3.6 Handelsverbot, Selbstbestimmungsrecht und Recht auf Kenntnis der Abstammung
4 Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) und Verordnungsrecht
4.1 FMedG und FMedV
4.2 Teilrevision des FMedG und der FMedV
4.3 Begriff der Präimplantationsdiagnostik
4.4 Möglichkeiten der Präimplantationsdiagnostik
B Regelung der Fortpflanzungsmedizin
1 Grundsatz der Zulässigkeit der Fortpflanzungsmedizin
1.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben
1.2 Gegenstand des FMedG
1.3 Einsetzung einer Nationalen Ethikkommission (NEK)
1.4 Schutz des Kindeswohls
2 Eizellen-, Embryonen- und Samenspende
2.1 Verbot der Eizellen- und Embryonenspende
2.2 Verbot einer «gerichteten» Eizellenspende?
2.3 Verbot von «egg sharing» oder «egg donation»?
2.4 Zulässigkeit der Samenspende
2.5 Ungleichbehandlung von gespaltener Mutter- und Vaterschaft?
2.6 Verbot der Leihmutterschaft
3 Grundzüge des Fortpflanzungsmedizinverfahrens
3.1 Zulässigkeit der Fortpflanzungsmedizin
3.2 Umgang mit Keimgut
3.3 Konservierung imprägnierter Eizellen
3.4 Social freezing
3.5 Aufklärung und Einwilligung
C Übungen
Übung 60
Übung 61
Übung 62
Übung 63
12. Teil Gentechnik und genetische Untersuchungen im Humanbereich
A Gentechnik und Gentechnologie
1 Gegenstand
1.1 Begriffe
1.2 Entwicklung der Molekularbiologie
1.3 Genschere als molekulares Werkzeug
2 Bereiche
2.1 Rote, grüne und weisse Gentechnologie
2.2 Unterschiede in der gesellschaftlichen Akzeptanz
B Exkurs: Gentechnologie im Ausserhumanbereich
1 Möglichkeiten
1.1 Gentechnologie im Bereich der Pflanzen, Nutztiere oder Mikroorganismen
1.2 Chancen und Risiken
2 Rechtsrahmen
2.1 Verfassungsrechtliche Vorgaben
2.2 Gesetzgebung
2.3 Anwendungsbereich des GTG
C Gentechnologie im Humanbereich
1 Möglichkeiten, Chancen und Risiken
2 Internationales Recht
2.1 UNESCO-Deklarationen
2.2 Biomedizinkonvention und ZP Gentest
3 Verfassungsrechtliche Vorgaben
4 Rechtsrahmen
4.1 GUMG
4.2 Verordnungsrecht
4.3 Totalrevision des GUMG und der GUMV
D Vorgaben und Regelungen zur Gentechnologie im Humanbereich
1 Vorgaben des GUMG
1.1 Gegenstand und Zwecksetzung
1.2 Grundsatz der Zulässigkeit genetischer Untersuchungen und Grenzen
1.3 Regelungsbereiche
1.4 Begriffe
2 Grundsätze genetischer Untersuchungen des Menschen
2.1 Diskriminierungsverbot
2.2 Informierte Zustimmung (informed consent)
2.3 Grundsatz der Vermeidung von Überschussinformationen
2.4 Recht auf Information
2.5 Recht auf Nichtwissen
3 Proben und genetische Daten
3.1 Schutz von Proben und genetischen Daten
3.2 Verwendung von Proben und genetischen Daten zu einem anderen Zweck
3.3 Weitere Vorgaben
4 Genetische und pränatale Untersuchungen in spezifischen Bereichen
4.1 Medizinischer Bereich
4.2 Arbeitsverhältnisse
4.3 Versicherungsverhältnisse
4.4 Haftpflichtfälle
5 Direct-to-Consumer-Gentests
5.1 Genetische Selbsttests
5.2 Missbrauchs- und Diskriminierungspotenzial
5.3 Genetische Untersuchungen ausserhalb des medizinischen Bereichs
E Übungen
Übung 64
Übung 65
Übung 66
Übung 67
Übung 68
Übung 69
13. Teil Transplantationsmedizin
A Recht der Transplantationsmedizin
1 Möglichkeiten der Transplantationsmedizin und Rechtsfragen
1.1 Entwicklung der Transplantationsmedizin
1.2 Gegenstand der Transplantationsmedizin
1.3 Transplantationsfortschritt und Organmangel
1.4 Überblick über Rechtsfragen der Transplantationsmedizin
2 Rechtsrahmen des Europarats
2.1 Menschenwürde in der Transplantationsmedizin
2.2 Biomedizinkonvention
2.3 ZP Transplantation
3 Unentgeltlichkeit und Handelsverbot
3.1 Altruistische statt finanzielle Motive
3.2 Biomedizinkonvention und ZP Transplantation
3.3 Exkurs: Grundrechtecharta der EU
3.4 Empfehlungen und Entschliessungen zum Organhandelsverbot
3.5 Kommerzialisierungsverbot und Organhandel im internationalen Vergleich
4 Rechtsgrundlagen der Transplantationsmedizin in der Schweiz
4.1 Rechtsgrundlage des TranspG
4.2 Rechtslage vor dem Inkrafttreten des TranspG
4.3 TranspG und Verordnungsrecht
4.4 Aktionsplan «Mehr Organe für Transplantationen» 2013
4.5 Teilrevision des TranspG 2016
4.6 Abstimmung über die Änderung des TranspG 2022
5 Prinzipien des Transplantationsgesetzes (TranspG)
5.1 Zweck und Geltungsbereich des TranspG
5.2 Grundsätze des TranspG
5.3 Organe, Gewebe und Zellen
5.4 Transplantatprodukte
5.5 Unentgeltlichkeit der Spende
5.6 Überkreuz-Lebendspende (Crossover-Transplantation)
5.7 Verbot des Organhandels
B Postmortale Organspende (Leichenspende)
1 Verhältnis der postmortalen Organspende zur Lebendspende
2 Voraussetzungen
3 Zustimmungs- und Widerspruchslösung
3.1 Überblick über die Modelle
3.2 Erweiterte Zustimmungslösung im geltenden TranspG
3.3 Hirntodkonzept als Todeskriterium
3.4 Organentnahmen nach dem Herz-Kreislauf-Stillstand
3.5 Vorbereitende medizinische Massnahmen
3.6 Feststellung des Todes
C Lebendspende
1 Voraussetzungen
2 Versicherungsschutz
D Melde- und Bewilligungspflichten
E Organallokation
1 Grundsätze
2 Zuteilung von Organen
3 Zuteilungskriterien
4 Swisstransplant
F Xenotransplantationen und -transplantate
1 Begriff und Chancen
2 Risiken der Xenotransplantation (insb. Xenozoonose)
3 Rechtliche Ausgestaltung
3.1 Bewilligungspflicht
3.2 Xenotransplantationsverordnung
G Transplantationsmedizin der Zukunft
1 Gewebezüchtung (tissue engineering)
2 3D-Druck von Transplantaten (3D-Bioprinting)?
H Übungen
Übung 70
Übung 71
Übung 72
Übung 73
Übung 74
Übung 75
Übung 76
14. Teil Krankenversicherung und Kostenerstattung
A Krankenversicherungswesen der Schweiz
1 Krankenversicherung als Sozialversicherung
2 Rechtsgrundlagen der Krankenversicherung
2.1 Verfassungsrechtliche Grundlage
2.2 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung und Abgrenzungen
2.3 Allgemeine Bestimmungen des Sozialversicherungsrechts
2.4 Territorialitätsprinzip im Sozialversicherungsrecht
2.5 Revisionen des KVG
3 Ausgestaltung der sozialen Krankenversicherung
3.1 Versorgungs-, Solidaritäts- und Kostendämpfungsziel
3.2 Leistungsbereiche
3.3 Grundprinzipien
B Grundzüge des sozialen Krankenversicherungsrechts
1 Rechtliche Ausgestaltung
1.1 Rechtsnatur der sozialen Krankenversicherung
1.2 Versicherungsobligatorium
1.3 Grundsatz einer Einheitsprämie und kantonale Prämienverbilligung
1.4 Grundsatz der vollen Freizügigkeit
1.5 Leistungen und Kostenerstattung
1.6 Risikoausgleich und Gemeinsame Einrichtung KVG
1.7 Finanzierung der Krankenversicherer
1.8 Krankenkasse und private Zusatzversicherung
2 Wettbewerb oder Regulierung zur Erreichung von Kosteneffizienz
2.1 Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerb und Regulierung
2.2 Wettbewerbselemente des KVG
2.3 Regulatorische Elemente des KVG
2.4 Wettbewerbs- und Regulierungsansätze in der Krankenversicherung
C Kosteneffizienz im Krankenversicherungsrecht
1 WZW-Grundsatz
2 Prüfung der WZW-Kriterien
3 Ausgestaltung der WZW-Kriterien auf Verordnungsstufe
4 Kontrolle der Wirtschaftlichkeit
D Übungen
Übung 77
Übung 78
Übung 79
Übung 80
Übung 81
15. Teil Institutionen im Gesundheitswesen und Spitalrecht
A Institutionen im Gesundheitswesen
1 Rechtsgrundlagen und Zuständigkeit
1.1 Gesundheitswesen als grundsätzliche Aufgabe der Kantone
1.2 Ausgestaltung der Institutionen in kantonalen Gesetzen
2 Institutionen im Überblick
2.1 Institutionen und Aufsicht
2.2 Aufgaben der einzelnen Institutionen
2.3 Legaldefinitionen
3 Gesundheitspolizeiliche und sozialversicherungsrechtliche Zulassung
B Grundzüge des Spitalrechts
1 Organisation der Spitäler
1.1 Spitalorganisation als Aufgabe der Kantone
1.2 Öffentliche Spitäler
1.3 Spitallisten
1.4 Grundzüge der Finanzierung öffentlicher und privater Spitäler
1.5 Zunehmende Spezialisierung und Subspezialisierung
2 Spitalfinanzierung und Fallpauschale
2.1 KVG-Neuregelung der Spitalfinanzierung 2009
2.2 Fallpauschale zur Vergütung der Leistungen des Spitals
2.3 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit von Spitälern
2.4 Baserate und Benchmarking
2.5 Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprüfung
C Übungen
Übung 82
Übung 83
Übung 84
16. Teil Berufsrecht im Gesundheitswesen
A Medizinalberufe
1 Überblick
1.1 Berufsgruppen
1.2 Universitäre und nichtuniversitäre Medizinalberufe
1.3 Gesetzgebungskompetenz des Bundes zur Berufsbildung
2 Regelungen für Medizinalberufe auf Bundesebene
2.1 Verfassungsrechtliche Kompetenzzuweisungen an den Bund
2.2 Medizinalberufegesetz (MedBG) und Psychologieberufegesetz (PsyG)
2.3 Gesundheitsberufegesetz (GesBG)
3 Vorgaben des Medizinalberufegesetzes und kantonale Regelungen
3.1 Aus- und Weiterbildung
3.2 Bewilligungspflicht für Ausübung und Abrechung
3.3 Register
3.4 Kantonale Regelungen
B Diplomanerkennung
1 Grundzüge der Diplomanerkennung
1.1 Hintergrund der Diplomanerkennung
1.2 Regelung der Diplomanerkennung für universitäre Medizinalberufe
2 Diplomanerkennung in der EU
2.1 Grundfreiheiten als Ausgangspunkt der Diplomanerkennung
2.2 Personenfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit
2.3 Grundsätze der Diplomanerkennung
2.4 Verfahren der Diplomanerkennung
3 Freizügigkeitsabkommen der Schweiz mit der EU
3.1 Freizügigkeitsabkommen als Ausgangspunkt der Diplomanerkennung
3.2 Umfang der Freizügigkeit
3.3 Anerkennung von Berufsqualifikationen im EU-Recht
C Übungen
Übung 85
Übung 86
Übung 87
Übung 88
Lösungen
Lösungen zum 1. Teil
Übung 1
Übung 2
Übung 3
Übung 4
Übung 5
Lösungen zum 2. Teil
Übung 6
Übung 7
Übung 8
Übung 9
Übung 10
Lösungen zum 3. Teil
Übung 11
Übung 12
Übung 13
Übung 14
Übung 15
Übung 16
Lösungen zum 4. Teil
Übung 17
Übung 18
Übung 19
Übung 20
Übung 21
Übung 22
Lösungen zum 5. Teil
Übung 23
Übung 24
Übung 25
Übung 26
Übung 27
Lösungen zum 6. Teil
Übung 28
Übung 29
Übung 30
Übung 31
Übung 32
Lösungen zum 7. Teil
Übung 33
Übung 34
Übung 35
Übung 36
Übung 37
Übung 38
Übung 39
Lösungen zum 8. Teil
Übung 40
Übung 41
Übung 42
Übung 43
Übung 44
Übung 45
Übung 46
Übung 47
Lösungen zum 9. Teil
Übung 48
Übung 49
Übung 50
Übung 51
Übung 52
Übung 53
Übung 54
Lösungen zum 10. Teil
Übung 55
Übung 56
Übung 57
Übung 58
Übung 59
Lösungen zum 11. Teil
Übung 60
Übung 61
Übung 62
Übung 63
Lösungen zum 12. Teil
Übung 64
Übung 65
Übung 66
Übung 67
Übung 68
Übung 69
Lösungen zum 13. Teil
Übung 70
Übung 71
Übung 72
Übung 73
Übung 74
Übung 75
Übung 76
Lösungen zum 14. Teil
Übung 77
Übung 78
Übung 79
Übung 80
Übung 81
Lösungen zum 15. Teil
Übung 82
Übung 83
Übung 84
Lösungen zum 16. Teil
Übung 85
Übung 86
Übung 87
Übung 88
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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