Evaluation und Recht

Name: Evaluation und Recht | Strukturen, Prozesse und Legitimationsfragen staatlicher Wissensgewinnung durch (Wissenschafts-)Evaluationen
Brand: Mohr Siebeck
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Strukturen, Prozesse und Legitimationsfragen staatlicher Wissensgewinnung durch (Wissenschafts-)Evaluationen

Margrit Seckelmann(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 30. Juli 2018

712 Seiten

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978-3-16-154628-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
A. Grundsätzliche Überlegungen
§ 1 Evaluationen als Instrument staatlicher Wissensgenerierung: Zur Einleitung
I. Ausgangssituation
1. Das Dilemma der Evaluation
2. Evaluationen als Grundlage für Politiklernen?
II. Forschungsfragen und Forschungshintergründe
1. Evaluation und Principal-Agent-Theorie
2. Evaluationen als Instrumente der output-Steuerung
3. Evaluationen und Wissensgovernance
III. Vorgehensweise
B. Evaluationen in der Wissensgesellschaft
§ 2 Zur Bedeutung von Wissen für das evidence based policy making
I. Der Umgang mit Wissen als Problem des Staats- und Verwaltungsrechts im "Informationszeitalter"
1. Daten, Informationen und Wissen als Gegenstand des Öffentlichen Rechts
a) Die Ausbildung einer "Informationsordnung"
b) Zur Verantwortung des Staates als Anbieter von Informationen
c) Wissensgovernance und staatliche Letztverantwortung
d) "Infrastrukturverantwortung" des Staates?
e) Daten, Informationen und Wissen
2. Evaluationen als Steuerungsinstrumente der Wissensgesellschaft
a) Die Gewinnung von Informationen durch Gesetzgebung und Verwaltung
aa) Funktionen von Verwaltung
bb) Zur Rolle der Organisation
b) Informationsrecht als operative Basis der Verwaltung
c) Evaluationsverfahren als Elemente von Verwaltungsverfahren
II. Wissen im Staat der Risikogesellschaft
1. Die Veränderung der Ordnungsmuster staatlichen Handelns in der Risikogesellschaft
2. Rechtliche Regulierung der Wissenspolitik
a) Evidence based policy making
b) Rückgriff auf klassische Rechtsrealienüberlegungen
III. Evaluationsfunktionen
1. Zur Erkenntnisfunktion
2. Zur Kontrollfunktion
3. Zur Dialogfunktion
4. Zur Legitimationsfunktion
5. Weitere Funktionen
IV. Mögliche Dysfunktionalitäten
V. Folgerungen
VI. Zwischenfazit
§ 3 Evaluationen als Instrumente zur Erfüllung einer gesetzgeberischen Pflicht?
I. Die Rationalitätsverbürgung des grundrechtsschützenden Rechtsstaats
1. Die Maxime der Nachvollziehbarkeit als Leitbild staatlichen Handelns
a) "Rationalitäten" von Recht und Politik
b) Der Gesetzgeber als "pluriformes Gebilde"
2. Theorien rationalen Handelns
a) Rationalität als Legitimationsbegründung: Max Weber
b) Die Suche nach Problemlösungen: Der Beitrag des Kritischen Rationalismus
c) Der homo oeconomicus und seine Grenzen
3. Juristische Rationalitätsbegriffe
4. Kontinuierliches Monitoring zur Begrenzung der Fallibilität des Gesetzgebers
II. Folgerungen aus der Rationalitätsverbürgung
1. "Optimierung" der Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
a) Maßstäbe der Überprüfung der gesetzgeberischen Entscheidung
aa) Abstufungsmaßstäbe
bb) Gesetzgeberische Prognosen, Allgemeines Konsistenzgebot und die Frage nach der "Folgerichtigkeit"
(1) Prognostische Entscheidungen
(2) Konsistenz und Folgerichtigkeit
b) Pflicht oder Obliegenheit des Gesetzgebers? - Zur Entdeckung des "inneren Gesetzgebungsverfahrens"
aa) Das Über- und Untermaßverbot als Maßstäbe der Rationalitätskontrolle
bb) Nochmals: Zur Gewaltenteilung
2. Pflicht oder Obliegenheit zur Beobachtung, Evaluierung und ggf. Nachbesserung von Gesetzen?
3. Begründung von Gesetzen
§ 4 "Gesetze auf Zeit" und die projectified society
I. Die Regulierung der Wirkungsüberprüfung staatlichen Handelns
1. Die US-amerikanische Entwicklung
2. Die deutsche Rezeption der sunset clauses
a) "Gesetze auf Zeit"
b) Die Vorschläge der Projektgruppe "Regierungs- und Verwaltungsreform"
c) Zur Verbindung von Politikterminierung und Evaluation
3. Die Implementationsforschung
4. Die Institutionalisierung der Erfolgskontrolle staatlichen Handelns in der Bundesrepublik Deutschland
a) Die Entwicklung der "Blauen Prüffragen"
b) Die frühen Experimentiergesetze
c) Technikfolgenabschätzung und Umweltverträglichkeitsprüfung
d) Die "Deregulierungsoffensive" nach der Wiedervereinigung
e) Die Verankerung der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene und der Mandelkern-Report
f) Der "aktivierende Staat" und das "lernende System"
g) Wirkungsüberprüfungen seit der Föderalismusreform
h) Die Einrichtung des Nationalen Normenkontrollrats
i) Ausländische Vorbilder
II. Das zugrunde liegende Modell: Die Theorie des policy cycle
1. Informationsverarbeitung im policy cycle
a) Die Philosophie des Pragmatismus
b) Die Politische Kybernetik und das Phasenmodell
c) Die Integration der feedback-Schleife in das Phasenmodell
2. Input, Output, Impact, Outcome
III. Zur Kritik am Modell kybernetischer Politikgestaltung
1. Macht und Aushandlung als klassische Elemente politischen Handelns
a) Der Gesetzgeber als notwendige Fiktion
b) "The science of muddling through"
c) Der "Problemlösungsbias" des policy cycle
d) Die Rolle von Diskurskoalitionen und Akteursnetzwerken
e) Der "argumentative turn"
f) Die Rolle kultureller Faktoren
g) Die Nutzung von Evaluationsergebnissen und der "Werturteilsstreit"
2. Vorteile der "Phasenheuristik" in praxeologischer Hinsicht
3. Politische Kybernetik und ihre Folgen
§ 5 Evaluationen, Gesetzesfolgenabschätzungen und Evaluationsklauseln: Zur Terminologie
I. Evaluationen
1. Etymologie und zugrunde gelegte Definition
2. Differenzierungen
a) Nach Politikfeldern und Evaluationsgegenständen
b) Nach Evaluationssubjekten
aa) Öffentlicher und privater Sektor, Eingrenzung der Fragestellung
bb) Interne und externe Evaluationen
cc) Zwischen- bzw. Kombinationsformen
(1) Informed peer review, insbesondere am Beispiel des Evaluationsverfahrens der Leibniz-Gemeinschaft
(2) Methodenberatung
c) Nach Evaluationszeitpunkten
aa) Ex ante-Evaluationen
bb) Ongoing-Evaluationen
cc) Ex post-Evaluationen
d) Nach Umfang des Evaluationsgegenstands
e) Vor- und Nachteile der einzelnen Evaluationsformen
f) Einteilung nach dem Untersuchungsfokus: Zielerreichungs- und Wirkungsanalysen
II. Gesetzesfolgenabschätzungen
III. Arten von Evaluationsklauseln
1. "Bloße" Befristungsklauseln
2. "Reine" Berichts- bzw. Evaluationsklauseln
a) Grundsätzliches
b) Möglichkeit zur parlamentarischen Wirkungskontrolle nach Schweizer Vorbild?
3. Kombinationsklauseln
a) Grundsätzliches
b) Formulierungsvorschläge
aa) Akteure der Evaluation
bb) Periodizität
cc) Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes
dd) Methodenfragen
4. Experimentiergesetze und Experimentierklauseln
a) Grundsätzliches
b) Formulierungsvorschläge
§ 6 Experimentelles, responsives, reflexives und "lernendes" Recht: Zu den Möglichkeiten und Grenzen der Integration von "Lernschleifen" in Gesetzgebung und Verwaltung
I. Lernen als Erklärung politischen Wandels
1. Die "kognitive Wende"
a) Zur Normativität des Lernbegriffs
b) Akteure und die Veränderung ihrer belief systems
c) Single loop-/ double loop-learning
d) Reflexives Lernen
e) Regulierung des Lernens als Form staatlichen Wissensmanagements
2. Lernen "vom fremdem Beispiel"
a) Funktionalistische und hermeneutische Ansätze
b) Benchmarking
II. Reflexives Recht
1. Die Selbstbezüglichkeit von Recht als Charakteristikum reflexiven Rechts
2. "Automatisches Regieren" als Resultat kybernetischer Modelle?
III. Responsives Recht
IV. Regulierte Selbstregulierung
V. Zur demokratischen Legitimation der Politikberatung
VI. Experimentelles Recht
VII. Überleitung zum nächsten Teil
C. Evaluationen in der Wissenschaft und Wissenschaftspolitik - oder: "Governance by information"
§ 7 Wissenschaftsfreiheit in der audit society: Evaluationen zwischen Selbst- und Fremdsteuerung
I. Die Wissenschaftsfreiheit als prozedurales Grundrecht
1. Zum Tatbestand der Wissenschaftsfreiheit
2. Die wissenschaftliche Autonomie
3. Niklas Luhmanns Wahrheitsbegriff
II. Wissenschaft in der Postmoderne: Das Projekt
1. Reputation als "symbolisches Kapital"
2. Das Projekt als Normalmodell von Wissenschaft
a) Forschung mit einem Lebenszyklus?
b) Die "Erfindung der Methode des Erfindens"
c) Projektförmigkeit als Dispositiv
III. Wissenschaftsfreiheit im Zeichen von Mode 2 und Triple Helix
1. Die Gewährleistungsdimensionen der Wissenschaftsfreiheit
a) Das Verständnis des Bundesverfassungsgerichts
b) Dynamisiertes Verständnis: Autonomie infolge des Spannungsverhältnisses von Kreativität und Kommunikativität
aa) Der zweipolige Kernbereich
(1) Wissenschaftliche Autonomie als Äquidistanz zu anderen Funktionssystemen
(2) Folgerung: Verpflichtung des Staates zur Sicherung eines institutionalisierten freien Kommunikationszusammenhangs "Wissenschaft"
bb) Forschung und Lehre
2. Grundrechtsträgerschaft
§ 8 Die Etablierung evaluativer Verfahren in der deutschen und europäischen Wissenschaftspolitik
I. Historische Vorläufer von Evaluationsverfahren
1. Institutionalisierte Selbstbewertungsstrukturen: Notgemeinschaft, DFG und VW-Stiftung
a) Von der "Notgemeinschaft" bis zum Fachkollegiensystem
b) Die "Stiftung Volkswagenwerk"
c) Das DFG-Normalverfahren und die Etablierung projektförmiger Forschung in der Bundesrepublik
2. Das gescheiterte Forschungsgesetz und der Wissenschaftsrat
a) Der Ausbau der bundespolitischen Kompetenzen und das geplante Forschungsgesetz
b) Der Wissenschaftsrat als hochstufiges Kooperationsgremium
II. Der Einstieg in die "permanente Evaluation": Die Systemevaluation des deutschen Wissenschaftssystems nach der Wiedervereinigung
1. Der Wissenschaftsrat als "Evaluierungsagentur" der 1990er Jahre?
2. Die Etablierung der Evaluation der gemeinschaftlich finanzierten außeruniversitären Forschung
III. Europäische Einflüsse
1. EU-Forschungsförderung
2. Die Open Method of Coordination als Vorbild "neuartiger" Berichterstattung im Bildungsbereich
a) Das OMK-Verfahren als Etablierung eines "lernenden Systems"
b) Die OMK als Steuerungsinstrument des soft law
IV. "Lernende Systeme" und der Zustand der permanenten (Selbst-)Evaluation
§ 9 Evaluationen als neues Legitimationsinstrument öffentlich finanzierter Forschung?
I. Evaluationen als Element einer "Qualitätssicherung"?
1. Zum Qualitätsbegriff
2. Reputationszuschreibung und öffentliche Förderung
II. Qualitätssicherung im Neuen Steuerungsmodell
1. Einführung wettbewerblicher Elemente
2. Individuelle, korporative und organisationelle Autonomie
a) Bewusstes Missverstehen des Autonomiebegriffs?
b) "Staatliche Selbstentlastung" durch Hybridisierung von Verfahren und zunehmende Abhängigkeit der deutschen Hochschulen von Drittmitteln?
aa) Hybridisierungen und Flucht in die Selbstregulierung
bb) Zunehmende Drittmittelabhängigkeit der Hochschulen
c) Vorbild USA?
d) Deutsche Pfadabhängigkeiten und Wertungswidersprüche: Numerus-Clausus-Urteil und Kapazitätsverordnungen
e) Die Wahrnehmung in der Rechtswissenschaft
III. Evaluationen als ein neuer Legitimationsbaustein staatlich finanzierter Forschung?
1. "Democratizing Science", Ethikkommissionen und Good Practices
a) Plagiatsvermeidung und -bekämpfung
b) Übertragbarkeit der Ethikrichtlinien medizinischer Forschung auf eine Citizen Science?
2. Output-Legitimation?
a) Die klassischen beiden Legitimationsstränge der Universität
b) Die "Professionalisierung" der Hochschul- und Fachbereichsleitungen und ihre Beziehung zur "Qualitätssicherung"
aa) Tauglichkeit zur "Profilbildung"
bb) Rolle im organisatorischen Gesamtgefüge
c) Hochschulräte als neue Akteure in evaluativen Verfahren
aa) Steering at a distance
bb) Externe oder interne Evaluation?
IV. Zielvereinbarungen und Leistungsorientierte Mittelvergabe
1. Zielvereinbarungen
2. Leistungsorientierte Mittelvergabe
§ 10 Sozialwissenschaftliche Maßstäbe für Wissenschaftsevaluationen: Effekte und Defekte bestimmter Methoden der "Qualitätssicherung"
I. Methoden zur Bemessung wissenschaftlicher "Qualität"
1. Qualitative Methoden: peer review
2. Quantitative Methoden: Indikatorenbildung
a) Motivationale Aspekte der Kopplung quantitativer Indikatoren an "Belohnungssysteme"
b) Web of Science, (Social) Science Citation Index und Hirsch-Index
aa) Web of Science
bb) Hirsch-Index
cc) Spezifika unterschiedlicher Fächerkulturen
II. Organisationelles oder individuelles "Lernen" aus Evaluationsverfahren? Die Erkenntnisse der Wissenschaftssoziologie
1. Isomorphismus durch Antizipation
a) Erfahrungen aus Australien
b) Die W 2-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
2. Zur Notwendigkeit wissenschaftlicher Freiräume
§ 11 Rechtsnormative Maßstäbe für Evaluationen: Grundzüge eines wissenschaftsgeleiteten Evaluationsrechts
I. Das Evaluationsrecht als Element eines reflexivierten Informationsrechts
1. Rechtliche Vorstrukturierung des Wissensgewinnungsprozesses als erster Baustein zur Sicherstellung demokratischer Legitimation
2. Begleitende Gestaltungsverantwortung als zweiter Baustein zur Sicherstellung hinreichender demokratischer Legitimation
3. Grenzen prozeduralen Rechts
II. Notwendigkeit und Grenzen gesetzlicher Regelungen im Evaluationsrecht
1. Mindestinhalte
2. Möglichkeit eines Verweises auf Standards?
a) Notwendigkeit der Offenhaltung der Methodenentwicklung
b) Standardarten
c) Gefahr der Entpolitisierung durch Standards?
3. Formen der Einbindung in der Gesellschaft vorhandenen, sachverständigen Wissens in evaluative Verfahren
a) Wissenschaftsadäquater Entscheidungsstrukturschutz durch Vorverlagerung und Revisionsoffenheit
b) Dynamik des Wissenschaftsrechts: Zwischen Entwicklungsoffenheit und Grundrechtswesentlichkeit
III. Konturen eines Evaluationsgesetzes
1. Zuständigkeit
a) Gesetzgebungskompetenz
b) Verwaltungskompetenz
aa) Evaluation der Durchführung von Bundesgesetzen
bb) Evaluation von Forschung und Lehre
c) Gemeinschaftsaufgaben im Bundesstaat
2. Verfahren
a) Befangenheit
b) Gelegenheit zur Stellungnahme
c) Informationszugangsrechte und Datenschutz bzw. besondere Geheimhaltungsverpflichtungen
d) Umgang mit personenbezogenen Daten
e) Fragen der Veröffentlichung
3. Materielle Aspekte
a) Verhältnismäßigkeit
aa) Legitimität des angestrebten Zwecks
bb) Geeignetheit
cc) Erforderlichkeit
dd) Angemessenheit
b) Spezifische Anforderungen der Grundrechte
aa) Insbesondere Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG: Wissenschaftsadäquanz
(1) Hochschulorganisation
(2) Evaluationen und Drittmittel
(3) Hinreichende Berücksichtigung disziplinärer Unterschiede
(4) Gefahr der Einschränkung der Publikationsfreiheit?
bb) Gesteigerte Anforderungen an die Transparenz?
4. Mindestanforderungen an ein wissenschaftsgeleitetes Verfahrens der Indikatorenaufstellung
§ 12 Zwischen "Exzellenz" und Autonomie: Evaluative Verfahren auf dem Prüfstand
I. Lehrevaluationen als frühe etablierte Form
1. Vom Hörergeld über die "Vorlesungsrezension" zur Lehrevaluation
2. Verfassungsrechtliche Beurteilung
a) Eingriff in den Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit
b) Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung
aa) Kollidierendes Verfassungsrecht
bb) Verhältnismäßigkeit
II. Juniorprofessuren
1. Die umstrittene Etablierung der Juniorprofessur
2. Rechtliche Aspekte
III. Ratings und Rankings
1. Rankings durch Zeitungen und Zeitschriften
a) Funktionsweise
b) Rechtliche Aspekte
2. Rankings und Ratings durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Alexander-von Humboldt-Stiftung und den Wissenschaftsrat
a) Die Übersichten der Deutsche Forschungsgemeinschaft und der Alexander-von Humboldt-Stiftung
b) Die Ratings von Fächergruppen durch den Wissenschaftsrat
aa) Der "Boykott" durch den Historikerverband
bb) Die "Perspektiven der Rechtswissenschaft"
IV. Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation
1. Die Exzellenzinitiative im System der "Wissenschaftspakte"
2. Die Wirkungen der Exzellenzinitiative
3. Die "Evaluation" der Exzellenzinitiative und die Weiterentwicklung zur Exzellenzstrategie
4. Effekte der Exzellenzinitative
5. Rechtliche Bewertung
§ 13 Legitimatorische Unschärfen: Akkreditierung im Hochschulbereich
I. Zur Funktionsweise: Akkreditierung als Instrument der Beurteilung von "Qualität"
II. Historische Hintergründe
1. Der "Bologna-Prozess"
2. Die deutsche Implementation der "Bologna"-Beschlüsse
III. Akkreditierung als gestuftes System
1. Akkreditierer und Akkreditierungsrat
2. Wahl der Rechtsform "Stiftung"
IV. Einbindung von Akkreditierungsagenturen in das behördliche Genehmigungsverfahren?
1. "Wissensgovernance" der Studiengangsakkreditierung
2. Ausgestaltung in den einzelnen Landeshochschulgesetzen
a) Hochschulgesetze mit ministeriellem Genehmigungsvorbehalt
b) Hochschulgesetze mit Anzeigepflicht nach Erteilung des Akkreditats
c) Sonderfall NRW
3. Notwendigkeit der Differenzierung zwischen Selbstverwaltung und Selbstregulierung
V. Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Februar 2016
VI. Die Reaktion auf das Urteil und der neue Staatsvertrag
VI. Fazit
D. Schlussfolgerungen
§ 14 Evaluation und Recht: Schlussfolgerungen und Ausblick
I. Evaluationen und Folgenanalysen
II. Gang der Untersuchung
III. Evaluationen als Mittel staatlicher Entscheidungsvorbereitung
1. Nochmals zum "Werturteilsstreit"
2. Notwendigkeit der rechtlichen Umhegung von Evaluationsverfahren
3. Evaluationsverfahren als Elemente eines reflexivierten Verfahrens zweiter Ordnung
4. Beobachtungspflicht: Reflexivierung oder Warteschleife?
IV. Forschungsperspektiven
1. Internationalisierung der Perspektive
2. Vergleich mit anderen Rechtsgebieten
3. Aushandlungsprozesse, Interpretation, authority relations, Meta-Evaluation
4. Beobachtungen 'dritter Ordnung'
5. Rechtswissenschaftliche Denkkollektive
6. Entwicklung eines Wissenschaftskooperationsrechts
Literaturverzeichnis
Personenverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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