Der kommunale Haushalt

Name: Der kommunale Haushalt
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Gunnar Schwarting(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

5. Auflage

Erschienen am 28. Februar 2019

XXXII, 455 Seiten

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978-3-503-18257-2 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der Schaubilder
KAPITEL I: Einführung
1. Die Stellung der Kommunen im Bundesstaat
1.1 Kommunale Selbstverwaltung
1.1.1 Wesensmerkmale kommunaler Selbstverwaltung
1.1.2 Beteiligung der Kommunen an der Gesetzgebung
1.1.3 Erosion der Selbstverwaltung?
1.2 Gemeinden und Gemeindeverbände
2. Grundzüge der Finanzverfassung
2.1 Aufgabenkompetenz der Kommunen
2.2 Systematik kommunaler Aufgaben
2.2.1 Eigene und übertragene Aufgaben
2.2.2 Auftragsangelegenheiten und Pflichtaufgaben
2.2.3 Aufgabenübertragung und Konnexität
2.2.4 Freiwillige Aufgaben als Kernstück der Selbstverwaltung
2.2.5 Formen der Aufgabenwahrnehmung
2.3 Kommunale Finanzhoheit
2.4 Kreise als Teil der kommunalen Ebene
2.4.1 Aufgabenwahrnehmung der Kreise
2.4.2 Arten der Kreisaufgaben
2.5 Kommunale Selbstverwaltung im internationalen Vergleich
3. Die Entwicklung des kommunalen Haushaltsrechts
3.1 Das Haushaltsrecht von 1974/75
3.2 Ein neues kommunales Haushaltsrecht für das 21. Jahrhundert
3.3 Die Doppik in der Kritik
3.4 Der Reifegrad des kommunalen Finanzmanagements
Kapitel II: Grundzüge der Haushaltswirtschaft
1. Stellung und Bedeutung des Haushalts
1.1 Merkmale des Haushalts
1.2 Funktionen des Haushalts
1.2.1 Steuerung und Kontrolle
1.2.2 Gesamtwirtschaftliche Aspekte
1.3 Der Haushalt in der Verwaltungsorganisation
2. Aufbau des Kommunalhaushalts in der Doppik
2.1 Die Haushaltssatzung
2.2 Der Haushaltsplan
2.2.1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
2.2.2 Gliederung des Haushalts
2.2.2.1 Teilpläne
2.2.2.2 Produkt- und Kontenplan
2.2.3 Bestandteile und Anlagen
3. Grundsätze der Haushaltswirtschaft
3.1 Grundsätze im Überblick
3.2 Allgemeine Haushaltsgrundsätze
3.2.1 Stetige Aufgabenerfüllung
3.2.2 Haushaltsausgleich
3.2.3 Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
3.2.4 Beachtung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
3.2.5 Öffentlichkeit
3.2.6 Intergenerative Gerechtigkeit
3.3 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung
3.3.1 Sonstige Mittel
3.3.2 Spezielle Entgelte
3.3.3 Steuern und Kredite
Kapitel III: Kommunale Ausgaben und Einnahmen
1. Entwicklungstendenzen seit den 80er Jahren
1.1 Konjunkturelle Schwankungen und zunehmende Disparitäten
1.2 Laufende Einnahmen: Entwicklung seit 1980
1.3 Laufende Ausgaben
1.3.1 Entwicklung seit 1980
1.3.2 Bestimmungsgründe der Ausgabenentwicklung
1.3.2.1 Das Leistungsangebot
1.3.2.2 Kosten der Aufgabenerfüllung
1.4 Die Investitionstätigkeit
1.4.1 Entwicklung seit 1980
1.4.2 Bestimmungsgründe kommunaler Investitionen
1.5 Verschuldung
2. Kommunale Steuern
2.1 Beurteilungskriterien für kommunale Steuern
2.1.1 Kommunale Aufgabenerfüllung
2.1.2 Kommunalpolitische Aspekte
2.1.3 Gesamtstaatliche Anforderungen
2.2 Die Gewerbesteuer
2.2.1 Die Ermittlung des Messbetrages
2.2.2 Zerlegung und Hebesatz
2.2.3 Die Gewerbesteuer als Veranlagungssteuer
2.2.4 Die Gewerbesteuerumlage
2.2.5 Kritische Bewertung der Gewerbesteuer
2.2.5.1 Die Gewerbesteuer im Gesamtsteuersystem
2.2.5.2 Unkalkulierbare Aufkommensentwicklung
2.2.5.3 Die Gewerbesteuer als kommunale Finanzierungsquelle
2.3 Die Grundsteuern
2.3.1 Grundzüge
2.3.2 Probleme der Einheitsbewertung
2.3.3 Bewertung und Reformüberlegungen
2.3.3.1 Die Grundsteuer als Kommunalsteuer
2.3.3.2 Die überfällige Reform der Grundsteuer
2.4 Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
2.4.1 Grundzüge
2.4.2 Regelmäßige Veränderung der Berechnungsgrundlagen
2.4.3 Bewertung und Reformüberlegungen
2.4.3.1 Strukturbedingte Probleme
2.4.3.2 Probleme der regelmäßigen Anpassung
2.4.3.3 Hebesätze auf den Einkommensteueranteil?
2.5 Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
2.5.1 Grundzüge
2.5.2 Die Bildung des gemeindlichen Verteilungsschlüssels
2.6 Örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern
2.6.1 Steuerfindungsrecht
2.6.2 Hundesteuer
2.6.3 Vergnügungssteuer
2.7 Steueraufkommen und Abschöpfung
2.8 Überlegungen zur Reform des Gemeindesteuersystems
2.8.1 Reformbedarf
2.8.2 Grundzüge der Reformdiskussion
2.8.3 Eine neue Kommunalsteuer
2.8.3.1 Die Wertschöpfungsteuer
2.8.3.2 Revitalisierung der Gewerbesteuer
2.8.4 Verstärkte Beteiligung an staatlichen Steuern
2.8.5 Von der Reformdiskussion 2003 zur Reformdebatte 2010
2.9 Die Kommune als Steuerschuldner
2.9.1 Steuerpflichtige Tätigkeiten
2.9.2 Der Betrieb gewerblicher Art
2.9.3 Umsatzsteuer - Steuerpflicht und Vorsteuerabzug
2.9.4 Gewinnausschüttung kommunaler Betriebe und Unternehmen
2.9.5 Der steuerliche Querverbund
3. Gebühren und Beiträge
3.1 Grundlagen
3.2 Gebühren
3.2.1 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
3.2.2 Grundsätze der Gebührenerhebung
3.2.2.1 Gebührenhöhe und Nutzerverhalten
3.2.2.2 Kostendeckungsgebot und Äquivalenz
3.2.3 Die Kostenrechnung als Ausgangspunkt der Gebührenerhebung
3.2.3.1 Kalkulationsgrundsätze
3.2.3.2 Gebührenhaushalte und Kostenrechnung im doppischen Haushalt
3.2.3.3 Betriebsnotwendige Kosten
3.2.4 Gebührenmaßstäbe
3.2.4.1 Prinzipien der Maßstabsgestaltung
3.2.4.2 Anreizmechanismen bei der Maßstabsgestaltung
3.2.5 Gebührenhaushalt und Haushaltsrecht
3.2.5.1 Das Gesamtdeckungsprinzip
3.2.5.2 Die Kreditaufnahme
3.3 Beiträge
3.3.1 Grundzüge und Formen der Beitragserhebung
3.3.2 Beitragsfähiger Aufwand
3.3.3 Beitragssatz und Beitragsmaßstab
3.3.4 Wiederkehrende Beiträge
4. Der Finanzausgleich
4.1 Grundzüge
4.1.1 Der Finanzausgleich als verfassungsrechtliche Verpflichtung
4.1.2 Kommunalisierungsgrad und Konnexität
4.1.3 Angemessene Höhe der Finanzausgleichsleistungen
4.1.4 Ziele des Finanzausgleichs
4.1.5 Die Finanzausgleichsmasse
4.2 Die Systematik von Finanzzuweisungen
4.2.1 Allgemeine Finanzzuweisungen
4.2.2 Zweckgebundene Zuweisungen
4.3 Schlüsselzuweisungen als Kernelement des Finanzausgleichs
4.3.1 Grundprinzipien
4.3.2 Bedarfsindikatoren
4.3.2.1 Der Hauptansatz
4.3.2.2 Nebenansätze
4.3.3 Steuerkraft und Ausgleich
4.4 Probleme der Zweckzuweisungen
4.4.1 Zweckzuweisungen und kommunale Selbstverwaltung
4.4.2 Verfahrensfragen
4.5 Bedarfszuweisungen und Hilfsprogramme der Länder
4.5.1 Bedarfszuweisungen als Ausgangspunkt
4.5.2 Definition von Finanzschwäche
4.5.3 Hilfsprogramme der Länder
5. Sonstige Erträge
6. Die Kreditaufnahme
6.1 Grundzüge
6.1.1 Kreditaufnahme und Investitionsfinanzierung
6.1.2 "Rentierliche" Investitionen
6.1.3 Einige Begriffe der kommunalen Kreditwirtschaft
6.2 Systematik des Kommunalkredits
6.2.1 Kreditarten und Kreditgeber
6.2.2 Laufzeit und Rückzahlung
6.2.3 Der Einsatz von Derivaten
6.2.4 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte, öffentlich-private Partnerschaften
6.2.5 Basel III und die kommunale Bonität
6.3 Grenzen der Kreditaufnahmen
6.3.1 Investitionsschranke und Subsidiaritätsgrundsatz
6.3.2 Dauerhafte Leistungsfähigkeit
6.3.3 Konjunkturpolitische Grenzen
6.4 Kommunale Kreditgrenzen durch Nachhaltigkeitssatzungen
6.5 Kreditermächtigung und vorläufige Haushaltsführung
7. Die Finanzierung der Gemeindeverbände
7.1 Eigene Mittel der Gemeindeverbände
7.2 Die Erhebung von Umlagen
7.2.1 Kreisumlage und gemeindliche Selbstverwaltung
7.2.2 Festsetzung
KAPITEL IV: Spezialfragen der Haushaltswirtschaft
1. Finanzplanung
1.1 Funktionen der Finanzplanung
1.2 Der haushaltsrechtliche Rahmen
1.2.1 Finanzplanung als integraler Bestandteil des Haushaltsplans
1.2.2 Zeithorizont und Grundlagen
1.2.3 Ausgleichsgebot und Beratungsablauf
1.2.4 Verzahnung von Finanz- und Haushaltsplanung
1.3 Nutzung der Finanzplanung für längerfristige Planungen
1.3.1 Der Blick über den gesetzlichen Planungszeitraum hinaus
1.3.2 Die Berücksichtigung von Folgelasten
1.3.3 Szenarien finanzwirtschaftlicher Entwicklung
2. Das kommunale Vermögen
2.1 Vermögenssystematik
2.2 Kommunales Vermögen im doppischen Haushaltsrecht
2.2.1 Erfassung und Bewertung
2.2.2 Bilanzierung
2.2.3 Vermögenserhalt als Ziel?
2.3 Bewirtschaftungsgrundsätze
2.3.1 Vermögenserwerb
2.3.2 Verwaltung des Vermögens
2.3.3 Sicherheiten und Vollstreckung
2.4 Veräußerung von Vermögen
2.4.1 Veräußerung zum vollen Wert
2.4.2 Veräußerung zur Haushaltssanierung?
2.5 Rücklagen und Rückstellungen
3. Wirtschaftliche Unternehmen der Kommunen
3.1 Grundlagen
3.1.1 Wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Betätigung
3.1.2 Schrankentrias
3.1.3 Umfang und Bedeutung wirtschaftlicher Unternehmen der Kommunen
3.2 Auslagerung und Einflussnahme
3.2.1 Zuständigkeiten und Regelungserfordernisse
3.2.2 Informations- und Weisungsrechte, Abberufung
3.3 Organisationsformen
3.3.1 Eigenbetrieb und Anstalt des öffentlichen Rechts
3.3.2 Unternehmen in Privatrechtsform
3.3.3 Sparkassen
3.3.4 Zweckverbände
3.4 Kommunale Unternehmen und kommunaler Haushalt
3.4.1 Finanzwirtschaftliche Zusammenhänge im Haushalt
3.4.2 Gewinnabführungen und Beihilfen
3.4.3 Beteiligungen in der kommunalen Bilanz
3.5 Beteiligungsmanagement
3.6 Public Corporate Governance Kodizes (PCGK)
3.6.1 Allgemeine Prinzipien
3.6.2 Finanzielle und weitere Ziele
3.6.3 Der Aufsichtsrat, seine Zusammensetzung und Qualifikation
4. Steuerung mit Zielen und Kennzahlen
4.1 Ziele als Voraussetzung für die Steuerung
4.2 Kennzahlen als Indikator für die Zielerreichung
4.3 Nutzung von Kennzahlen
4.4 Funktionen von Kennzahlen
4.4.1 Kennzahlen als Vergleichswerte
4.4.2 Kennzahlenformen
4.5 Kennzahlen als Steuerungsinstrument für die Haushaltsführung
4.5.1 Grundfragen
4.5.2 Effizienz des Personaleinsatzes
4.5.3 Besonderheiten beim Sachaufwand
4.5.4 Investitionsbezogene Kennziffern
4.6 Probleme von Kennzahlen
4.7 Kennzahlen in der Praxis
4.7.1 Finanzkennzahlen in Deutschland
4.7.2 Bewertende Systeme
4.7.2.1 Finanzkennzahlen in der Schweiz
4.7.2.2 Finanzkennzahlen in Sachsen und Hessen
4.7.3 Generelle Mängel
4.7.4 Kennziffern zum Gesamthaushalt
4.8 Kosten- und Leistungsrechnung als Grundlage für die Bildung von Kennziffern
4.8.1 Grundprinzipien
4.8.2 Probleme und Schwierigkeiten
5. Haushaltsausgleich und Haushaltskonsolidierung
5.1 Haushaltsausgleich und finanzielle Leistungsfähigkeit
5.1.1 Die Ausgleichsrücklage
5.1.2 Ausgleich des Finanz- und Ergebnishaushalts
5.2 Die Behandlung von Fehlbeträgen
5.2.1 Fehlbedarf und Fehlbetrag
5.2.2 Anforderungen an den Haushaltsausgleich im Vergleich
5.3 Auswirkungen unausgeglichener Haushalte
5.3.1 Auflagen im Genehmigungsverfahren
5.3.2 Das Haushaltssicherungskonzept
5.4 Konsolidierungsstrategien
5.4.1 Konsolidierung im Überblick
5.4.2 Pauschalkürzungen
5.4.3 Kürzung des Sachaufwands
5.4.4 Effizienzsteigerung
5.4.5 Freiwillige Aufgaben
5.4.6 Reduzierung der Investitionen
5.4.7 Verbesserungen von Erträgen
5.4.8 Vermögenseinsatz
5.4.9 Aufgabenkritik und Standardabbau
5.4.10 Bürgerschaftliches Engagement
5.5 Die Privatisierung kommunaler Leistungen
5.5.1 Grundlagen
5.5.2 Begründungen und Probleme
5.5.3 Privatisierung und Haushaltswirtschaft
5.6 Haushaltskonsolidierung - Verantwortung und Verfahren
6. Risikomanagement
6.1 Risiko und Unsicherheit
6.2 Risikofaktoren und Risikoakteure
6.3 Der Rechtsrahmen
6.4 Interne Kontrollsysteme und Risikosteuerung
6.5 Organisation und Berichterstattung
KAPITEL V: Der Haushaltskreislauf
1. Die Phasen des Haushalts
1.1 Aufstellung
1.1.1 Das Verwaltungsverfahren
1.1.2 Der Bürgerhaushalt
1.2 Beratung und Genehmigung
1.3 Ausführung und Kontrolle
2. Grundsätze für den Haushalt und das Rechnungswesen
2.1 Grundsätze der Inventur und Bilanzierung
2.2 Veranschlagungsgrundsätze
2.2.1 Grundsätze des umfassenden Ausweises
2.2.1.1 Vollständigkeit und Bruttoveranschlagung
2.2.1.2 Einheit und "Schattenhaushalte"
2.2.2 Grundsätze der Genauigkeit
2.2.2.1 Prognose der Aufwendungen und Auszahlungen
2.2.2.2 Prognose der Erträge und Einzahlungen
2.2.2.3 Spezifikation von Haushaltsansätzen
2.2.3. Grundsätze der zeitlichen Bindung
2.2.3.1 Jährlichkeit und Vorherigkeit
2.2.3.2 Die Übertragung von Mitteln in das Folgejahr
2.2.4 Deckungsgrundsätze
2.2.4.1 Gesamtdeckungsprinzip
2.2.4.2 Unechte und echte Deckungsfähigkeit
3. Die Ausführung des Haushalts
3.1 Vorläufige Haushaltsführung
3.1.1 Leistung von Auszahlungen
3.1.2 Abgaben und Kredite
3.2 Bewirtschaftung und Bewirtschaftungsgrundsätze
3.2.1 Einziehung von Forderungen
3.2.1.1 Annahmeanordnung
3.2.1.2 Stundung, Niederschlagung, Erlass
3.2.2 Anordnung und Auszahlung
3.2.2.1 Auftragsvergabe und Vergaberecht
3.2.2.2 Das Vergabeverfahren
3.2.2.3 Vergabefremde Aspekte
3.2.2.4 Besonderheiten bei Investitionsvorhaben
3.2.2.5 Auszahlungsabwicklung
3.2.3 Haushaltsüberwachung
3.2.3.1 Haushaltsüberwachung als Teil des Controlling
3.2.3.2 Controlling und Berichtswesen
3.2.3.3 Haushaltssperre
3.3 Veränderungen des Haushaltsplans in der Vollzugsphase
3.3.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
3.3.1.1 Bedarf und Deckung
3.3.1.2 Deckungsmöglichkeiten
3.3.2 Die Nachtragshaushaltssatzung
3.3.2.1 Zeitpunkt und Inhalt
3.3.2.2 Pflicht zum Nachtragshaushalt
3.3 Liquiditätskredite und Liquiditätssicherung
3.4.1 Liquiditätssteuerung
3.4.2 Kredite zur Liquiditätssicherung
4. Rechnungslegung und Kontrolle
4.1 Der Jahresabschluss
4.2 Die Bilanz
4.3 Der Anhang zum Jahresabschluss
4.4 Der Lage- oder Rechenschaftsbericht
4.5 Gesamtabschluss
4.6 Rechnungsprüfung
4.6.1 Örtliche und überörtliche Prüfung
4.6.2 Rechnungsprüfungsamt
4.6.2.1 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes
4.6.2.2 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes
4.6.2.3 Prüfung des Jahresabschlusses und der Eröffnungsbilanz
4.6.3 Risikoorientierte Prüfung und Beratung
4.6.4 Schlussbericht und Entlastung
KAPITEL VI: Finanzbuchhaltung
1. Einführung
2. Buchführung
2.1 Die Bücher
2.2 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung
2.3 Nutzung von DV-Verfahren
3. Zahlungsabwicklung
3.1 Kassen und Zahlstellen
3.2 Umgang mit Zahlungsmitteln
3.3 Forderungsmanagement
3.4 Kassenprüfung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

Systemvoraussetzungen

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