Kommunale Steuern

Name: Kommunale Steuern
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 29.4 EUR
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Gunnar Schwarting(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

3. Auflage

Erschienen am 31. August 2022

180 Seiten

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978-3-503-21142-5 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Kapitel I - Einführung
1. Entwicklungstendenzen kommunaler Steuern
1.1 Kommunale Steuern als Teil des Steuersystems
1.2 Kommunalsteuern als Ausdruck des Autonomiegrades
1.3 Kommunale Steuern als Instrument nationaler Wirtschaftspolitik
1.4 Kommunale Steuern in der globalisierten Welt
2. Zu einigen Begriffen der Steuerpolitik
2.1 Systematik der Steuern
2.2 Kommunalspezifische Begriffsbestimmungen
2.2.1 Abgrenzung der Steuern von anderen Einnahmen
2.2.2 Steuern in Haushalt und Finanzausgleich
3. Empirische Entwicklung der kommunalen Steuern seit 1950
3.1 Kommunale Steuern im Finanzsystem der Bundesrepublik Deutschland
3.2 Steuern in der kommunalen Haushaltswirtschaft
4. Beurteilungskriterien für kommunale Steuern
4.1 Stetigkeit und Bedarfsgerechtigkeit
4.2 Kommunalpolitische Aspekte
4.3 Gesamtwirtschaftliche Aspekte
Kapitel II - Rechtliche Grundlagen kommunaler Steuern
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
1.1 Gesetzgebungskompetenz
1.1.1 Kompetenzverteilung in Deutschland
1.1.2 Zur Veränderbarkeit des Steuersystems
1.1.3 Zur Begründung zentraler Gesetzgebungskompetenzen
1.1.4 Kommunale Probleme zentraler Gesetzgebung
1.2 Verwaltungskompetenz
1.2.1 Dominanz der staatlichen Finanzverwaltung
1.2.2 Folgewirkungen für die Kommunen
1.3 Aufkommenskompetenz
1.3.1 Systeme der Steuerverteilung im Bundesstaat
1.3.2 Aufkommensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland
2. Steuerrechtliche Grundlagen
2.1 Die Abgabenordnung
2.2 Spezialgesetzliche Vorschriften
2.3 Kommunales Satzungsrecht
3. Haushaltsrechtliche Grundlagen
3.1 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung
3.1.1 Gesetzmäßigkeit der Abgabenerhebung
3.1.2 Rangfolge der Finanzmittel
3.2 Steuern im Haushalt
3.2.1 Steuern in der Haushaltssatzung
3.2.2 Steuern im Haushaltsplan
3.2.2.1 Zuordnungsvorschriften
3.2.2.2 Veranschlagungsgrundsätze
3.2.2.3 Prognose und Erläuterung
3.2.3 Steuern in der Bewirtschaftungsphase
3.2.3.1 Einziehung der Steuern
3.2.3.2 Billigkeitsmaßnahmen
Kapitel III - Gemeindefinanzreform: Ansätze und Enttäuschungen
1. Einführung
1.1 Die Forderung nach einer umfassenden Gemeinde-finanzreform
1.2 Die Konzentration auf eine Gemeindesteuerreform
2. Der schleichende Abbau der Gewerbesteuer
2.1 Einführung
2.2 Abbau in mehreren Schritten
2.3 Die Abschaffung der Lohnsummensteuer
2.3.1 Die politische Diskussion
2.3.2 Kompensationsüberlegungen
2.3.3 Zur Bedeutung der Lohnsummensteuer im kommunalen Finanzsystem
2.3.4 Probleme der Ausgleichsregelungen
2.4 Die Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer
2.4.1 Die Diskussion um die Höhe des Ausgleichsvolumens
2.4.2 Die Diskussion um den Verteilungsschlüssel
2.4.3 Sicherung der Gewerbesteuer im Grundgesetz?
3. Grundzüge der Reformdiskussion seit 1969
3.1 Eine neue wirtschaftsbezogene Kommunalsteuer
3.1.1 Die Wertschöpfungsteuer
3.1.2 Von der Revitalisierung der Gewerbesteuer zum Kommunalmodell
3.2 Beteiligung der Gemeinden an einer staatlichen Steuer
3.2.1 Die Beteiligung an der Umsatzsteuer
3.2.2 Umsatzsteuerbeteiligungen seit 1996
3.2.3 Die Beteiligung an der Einkommensteuer
3.3 Die Modelle der Bertelsmann-Stiftung und der Stiftung Marktwirtschaft
3.4 Reformdiskussionen 2003 und 2011
3.5. Ein anderer Vorschlag
Kapitel IV - Grundsteuer
1. Einführung
1.1 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10.?April 2018
1.2 Die Grundsteuer als Gemeindesteuer
2. Empirie
2.1 Entwicklung und Bedeutung der Grundsteuer
2.2 Entwicklung und Struktur der Grundsteuerhebesätze
3. Grundzüge der Grundsteuer bis 2024
3.1 Bewertungsprinzipien
3.2 Bewertungsverfahren
3.3 Vom Einheitswert zur Steuerschuld
4. Bewertung der geltenden Grundsteuer
4.1 Positive Aspekte der Grundsteuer
4.2 Kritik der geltenden Regelungen
5. Die Grundsteuer ab 2025
5.1 Auf dem Weg zur neuen Grundsteuer
5.2 Das Grundsteuerverfahren nach dem neuen Bundesgesetz
5.3 Abweichende Verfahren in den Ländern
5.4 Ermäßigungstatbestände und Aufkommensneutralität
5.5. Die neue Grundsteuer C
6. Einige Probleme
6.1 Der Länderfinanzausgleich
6.2 Die Umsetzung der Reform in den Gemeinden
Kapitel V - Gewerbesteuer
1. Einführung
2. Empirie
2.1 Entwicklung und Bedeutung der Gewerbesteuer
2.2 Die Gewerbesteuer in der COVID-19-Pandemie
3. Grundzüge der Gewerbesteuer
3.1 Gewerbeertrag
3.2 Zerlegung und örtliche Erhebung
3.3 Vorauszahlung und Veranlagung
3.4 Gewerbesteuerumlage
4. Bewertung der Gewerbesteuer
4.1 Steuersystematische Aspekte
4.2 Kommunalspezifische Aspekte
4.2.1 Unkalkulierbare Aufkommensentwicklung
4.2.2 Unternehmerische Entscheidungen
4.2.3 Kommunalpolitische Fragen
4.2.4 Finanzausgleichsfragen
4.3 Die Gewerbesteuer als Ausdruck kommunaler Finanzautonomie
Kapitel VI - Beteiligungen an staatlichen Steuern
1. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
1.1 Grundzüge
1.1.1 Die Gemeindefinanzreform von 1969
1.1.2 Die Steuerverteilung
1.2 Empirie
1.2.1 Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer
1.2.2 Die Bedeutung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer im kommunalen Finanzsystem
1.3 Zur Bewertung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer
1.3.1 Der Aspekt der Kommunalautonomie
1.3.2 Zur Verlässlichkeit der Aufkommensentwicklung
1.3.3 Interkommunale Verteilungsaspekte
1.3.3.1 Steuerkraftdifferenzen zwischen den Ländern
1.3.3.2 Differierende Gemeindestrukturen
1.3.3.3 Demografische Entwicklung
1.3.3.4 Die Kriterien für die Ermittlung des Verteilungsschlüssels
2. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
2.1 Grundzüge
2.1.1 Verteilung zwischen den Ländern
2.1.2 Ein endgültiger Verteilungsschlüssel
2.2 Bewertung
Kapitel VII - Sonstige Kommunalsteuern
1. Einführung
1.1 Kommunales Steuerfindungsrecht
1.2 Die örtlichen Aufwand- und Verbrauchsteuern in der politischen Diskussion
2. Rechtsgrundlagen
3. Einzelne örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern
3.1 Hundesteuer
3.2 Vergnügungsteuer
3.3 Zweitwohnungsteuer
3.4 Weitere örtliche Steuern
3.5 Das Scheitern der Getränkeverpackungsteuer
Kapitel VIII - Die Kommune als Steuerschuldnerin
1. Einführung
2. Abgrenzung zur hoheitlichen Tätigkeit
3. Der Betrieb gewerblicher Art
3.1 Merkmale eines Betriebs gewerblicher Art
3.2 Umsatzsteuerpflicht und Vorsteuerabzug
3.3 Umsatzsteuerpflicht für die interkommunale Zusammenarbeit?
4. Kommunale Unternehmen
4.1 Gewinnausschüttung
4.2 Dauerverlustbetriebe
4.3 Der Querverbund
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

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