Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel

Name: Der Nachweis der vergaberechtlichen Eignung im Wandel | Plädoyer für eine Eignungsvermutung
Brand: Nomos
Price: 82.0 EUR
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Plädoyer für eine Eignungsvermutung

Fabian Schulze(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. November 2020

312 Seiten

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978-3-7489-2231-5 (ISBN)

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Inhalt

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Einführung: Das Vergaberecht im stetigen Wandel
Erster Teil: Grundlagen der Untersuchung
Erster Abschnitt: Ziel der Untersuchung
Zweiter Abschnitt: Gegenstand der Untersuchung
A. Begrifflichkeiten
B. Die vergaberechtliche Eignung und Eignungsprüfung in der Bundesrepublik Deutschland
I. Überblick
II. Ausschlussgründe und Eignungskriterien
III. Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen
IV. Sinn und Zweck der Eignungsprüfung
C. Konturierung des Untersuchungsgegenstands
Dritter Abschnitt: Methodik und Bewertungsmaßstäbe
A. Begriff der Effizienz
I. Rechtliche Grundlagen
1. Verankerung im nationalen Verfassungs- und Haushaltsrecht sowie im europäischen Primärrecht
2. Verankerung im Vergaberecht
II. Ökonomische Grundlagen
1. Ökonomisches Prinzip
2. Neue Institutionenökonomik
a) Prinzipal-Agent-Theorie
b) Transaktionskostentheorie
III. Effizienzanalyse der Rechtslage de lege lata
B. Begriff der Effektivität
I. Rechtliche Grundlagen
1. Verankerung im nationalen Verfassungsrecht und im europäischen Primärrecht
2. Anknüpfungspunkte im Rahmen der vergaberechtlichen Eignungsprüfung
II. Ökonomische Grundlagen
III. Effektivitätsanalyse der Rechtslage de lege lata
C. Verhältnis von Effizienz und Effektivität zueinander
Vierter Abschnitt: Gang der Untersuchung
Zweiter Teil: Analyse der Rechtslage de lege lata
Erster Abschnitt: Bescheinigungen
A. Charakterisierung
B. Bewertung
I. Effektivität
II. Effizienz
Zweiter Abschnitt: Eigenerklärungen
A. Terminologie
B. Individuelle Eigenerklärungen
I. Charakterisierung
1. Entstehung und Verwendung
2. Prüfung von Eigenerklärungen und Nachweiskraft
II. Bewertung
1. Effektivität
2. Effizienz
C. Standardisierte Eigenerklärungen
I. Charakterisierung
II. Bewertung
1. Effektivität
2. Effizienz
D. Einheitliche Europäische Eigenerklärung
I. Charakterisierung
1. Überblick
2. Akzeptanz- oder Verwendungspflicht
3. Nachweispflicht des Bewerbers oder Bieters
II. Bewertung
1. Effektivität
2. Effizienz
a) Partielle Entbürokratisierung
aa) Prüfung (nur) des Bestbieters
bb) Globalvermerk
cc) Wiederverwendungsmöglichkeit
b) Partielle Bürokratisierung
aa) Umfang und Komplexität des Standardformulars
bb) Inflexibilität des Standardformulars
cc) Zwingendes Beibringen von Nachweisen durch den Bestbieter
dd) Unverzügliches Beibringen von Nachweisen
ee) Archivierungs- und Recherchepflicht des öffentlichen Auftraggebers
ff) EEE und zweistufige Verfahren
c) Europaweite Vereinheitlichung
d) Stärkung der e-Vergabe
e) Verzögerung des Verfahrens
Dritter Abschnitt: Weitere Nachweise
Vierter Abschnitt: Direkter Abruf aus (zentraler) Datenbank
A. Terminologie
B. Präqualifikationssysteme
I. Charakterisierung
1. Zielsetzung
2. Ablauf einer Präqualifizierung
3. Präqualifikation und EEE
II. Bewertung
1. Effektivität
2. Effizienz
C. Qualifizierungssysteme im Sektorenvergaberecht
D. Bundeswettbewerbsregister
I. Charakterisierung
1. Zielsetzung
2. Eintragung und Abfrage
3. Löschung einer Eintragung
II. Bewertung
1. Effektivität
a) Grundsätzlich effektiver Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern
b) Einschränkungen des effektiven Ausschlusses von Wirtschaftsteilnehmern
aa) Nationale Beschränkung
bb) Rechtskraft als Eintragungsvoraussetzung
cc) Keine Eintragung von Rechtsnachfolgern
dd) Vorteile für untergliederte Unternehmen
ee) Gefahr eines race to the bottom bezüglich Verfolgung und Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
c) Transparentere Selbstreinigung
d) Konzentration von Beschwerden beim OLG Düsseldorf
2. Effizienz
a) Partielle Entbürokratisierung
aa) Öffentliche Auftraggeber
bb) Wirtschaftsteilnehmer
b) Partielle Bürokratisierung
aa) Öffentliche Auftraggeber
bb) Wirtschaftsteilnehmer
cc) Überdimensionierung des Registers
c) Faktische Vergabesperre
d) Betriebskosten
e) Wirkung außerhalb von Vergabeverfahren
E. EDES-Datenbank der Europäischen Kommission
I. Charakterisierung
II. Bewertung
1. Effektivität
2. Effizienz
F. Weitere Datenbanken
Fünfter Abschnitt: Unabhängig von der Art des Nachweises bestehende Flexibilisierungsmöglichkeiten
A. Vorlage anderer Nachweise (Ersetzungsbefugnis)
B. Vorlage erst nach gesonderter Aufforderung
C. Nachreichen, Vervollständigen oder Korrigieren von Nachweisen
D. Verzicht auf Vorlage von Nachweisen
I. Ausdrückliche vorherige Befreiung durch öffentlichen Auftraggeber
II. Nachträglicher Verzicht durch öffentlichen Auftraggeber
Sechster Abschnitt: Systematisierung bisher verfolgter Reformansätze
A. Standardisierung
B. Zentralisierung
C. Europäisierung
D. Digitalisierung
E. Zeitliche Umgestaltung
I. Zeitliche Vorverlagerung
II. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung
Dritter Teil: Reformvorschlag de lege ferenda
Erster Abschnitt: Reformansätze
A. Vorüberlegungen und Ausgangslage
B. Government Procurement in den Vereinigten Staaten von Amerika
I. Auswahl der USA als Vergleichsobjekt
II. Relevante Regelungen und Zielsetzung
III. (Verfahrens-)Ausschluss von Wirtschaftsteilnehmern
IV. Überprüfung von Wirtschaftsteilnehmern und Nachweis der responsibility
1. Elektronische (zentrale) Datenbanken
a) Federal Awardee Performance and Integrity Information System
b) System for Award Management
c) Past Performance Information Retrieval System
2. Auswahlkriterium past performance
3. Verfahrensausschluss (suspension und debarment)
4. Weitere Informationsquellen
V. Möglichkeiten und Grenzen einer Übertragung auf das europäische bzw. deutsche Vergaberecht
C. Bisher verfolgte Reformansätze und mögliche Modifizierungen
I. Standardisierung
II. Zentralisierung
III. Europäisierung
IV. Digitalisierung
V. Zeitliche Umgestaltung
1. Zeitliche Vorverlagerung
2. Umkehr der traditionellen Reihenfolge von Eignungsprüfung und Angebotswertung
D. Zusätzliche Erwägungen
I. Angemessene Kostenverteilung
II. Reduzierung der Zahl an Nachprüfungsverfahren
Zweiter Abschnitt: Einführung einer Eignungsvermutung
A. Der Weg zur Einführung einer Eignungsvermutung
B. Trennung von ein- und zweistufigen Vergabeverfahren
C. Konkrete Ausgestaltung in einstufigen Verfahren
I. Ausgewählte Regelungen im Detail
II. Vermeidung missbräuchlicher Verwendung
1. Missbrauch durch ungeeignete Bieter
2. Missbrauch durch Konkurrenten
3. Missbrauch durch öffentliche Auftraggeber
III. Exemplarischer Ablauf einer Eignungsprüfung mit Eignungsvermutung
IV. Mögliche Modifizierung für eine Übergangszeit
D. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren ohne Verringerung der Bewerberanzahl
E. Konkrete Ausgestaltung in zweistufigen Verfahren mit Verringerung der Bewerberanzahl
Dritter Abschnitt: Überarbeitung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung
Vierter Abschnitt: Veränderungen an (zentralen) Datenbanken
A. Verzicht auf Präqualifikationssysteme
B. Europäisierung des Bundeswettbewerbsregisters
Fünfter Abschnitt: Analyse des Reformvorschlags
A. Rechtscharakter der Eignungsvermutung
I. Keine gesetzliche Fiktion
II. Keine unwiderlegliche gesetzliche Vermutung
III. Widerlegliche gesetzliche Vermutung
B. Effektivität
C. Effizienz
D. Kostenverteilung
E. Rechtmäßigkeit und völkerrechtliche Systemgerechtigkeit
I. Prüfungsmaßstab
II. Materielle Europarechtmäßigkeit
1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung
2. Subsidiaritätsprinzip
3. Kompetenzieller Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
4. (Mindest-)Anforderungen des Vergabeprimärrechts
a) Überblick und Anwendbarkeit
b) Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot
c) Transparenzgebot
d) Verhältnismäßigkeitsprinzip
e) Gebot effektiven Rechtsschutzes
5. Weitere primärrechtliche Vorschriften
III. Völkerrechtliche Übereinkünfte
1. Government Procurement Agreement
a) Entstehung und Bedeutung des GPA
b) GPA als Prüfungsmaßstab
c) Vereinbarkeit von GPA und Reformvorschlag
2. Bilaterale Beschaffungsübereinkünfte und Freihandelsabkommen
3. Weitere völkerrechtliche Übereinkünfte
IV. Ergebnis
Vierter Teil: Zusammenfassung
Anhang: Formulierungsvorschlag für europäische Vergaberichtlinie
Literaturverzeichnis

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