Aufgabe und rechtliche Stellung der Landschaftsplanung im räumlichen Planungssystem.

Name: Aufgabe und rechtliche Stellung der Landschaftsplanung im räumlichen Planungssystem. | Vergleichende rechts- und verwaltungswissenschaftliche Studie zur Aufgabe und Leistungsfähigkeit der Landschaftsplanung in den Flächenländern.
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Vergleichende rechts- und verwaltungswissenschaftliche Studie zur Aufgabe und Leistungsfähigkeit der Landschaftsplanung in den Flächenländern.

Bernd Schütze(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 7. Januar 2022

240 Seiten

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978-3-428-48146-0 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
I. Die Problemlage
1. Unsicherheiten im Status der Landschaftsplanung
2. Aufgabentypisierende Merkmale der Landschaftsplanung
a) Der fachliche Bedarf: Herstellung von landschaftsgerechten Raumnutzungen
b) Die rechtliche Aufgabe: Herstellung von Querkoordination
II. Gang der Untersuchung
1. Nochmals: Die Fragestellung
2. Das Vorgehen
III. Begriffsabgrenzungen
B. Der Diskussionsstand in der Literatur
I. Das juristische Schrifttum
1. Die Aufgabenbestimmung
a) Das gesicherte Aufgabenverständnis
b) Klassifizierungsprobleme und Defizite
2. Die Einordnung in das räumliche Planungssystem
3. Fazit
II. Das fachwissenschaftliche Schrifttum
1. Die Aufgabenbestimmung
a) Die Ausgangslage
b) Unsicherheiten und Überforderungen
2. Die Einordnung in das räumliche Planungssystem
3. Fazit
C. Die landesrechtliche Ausgestaltung der Landschaftsplanung
I. Die bundesrechtlichen Vorgaben
1. Die Aufgabennorm
2. Die bundesrechtlichen Direktiven für die Aufgabenkonkretisierung
a) Direkte Vorgaben
b) Indirekte Vorgaben
aa) § 1 Abs. 1 BNatSchG
bb) § 2 Abs. 1 BNatSchG
3. Die inhaltlichen Planungsdirektiven
a) Die Abwägungsdirektiven
b) § 5 Abs. 1 BNatSchG
II. Die Aufgaben der Landschaftsplanung nach Landesrecht
1. Das naturschutzorientierte Aufgabenmodell
2. Gesamtplanungsorientierte Aufgaben
3. Das adressatenübergreifende Aufgabenmodell
III. Die Organisation der Landschaftsplanung nach Landesrecht
1. Parallelplanung durch die Naturschutzverwaltung
2. Parallelplanung durch den Gesamtplanungsträger
3. Integrierte Planung durch den Gesamtplanungsträger
IV. Die Wirkungen der Landschaftsplanung nach Landesrecht
1. Unverbindliche Planinhalte
2. Aufnahme in gesamträumliche Pläne
3. Unmittelbare Rechtsverbindlichkeit
D. Die Stellung der Landschaftsplanung im räumlichen Planungssystem
I. Das Verhältnis zur überörtlichen Gesamtplanung
1. Das Zuordnungsproblem
2. Die naturschutzbezogenen Inhalte der überörtlichen Gesamtplanungen
a) Der generelle Planungsauftrag des ROG
b) Die naturschutzbezogenen Planungselemente und -inhalte der zentralen Landesplanung
aa) Die programmatischen Naturschutzvorgaben
bb) Die räumlich-konkretisierenden Naturschutzvorgaben
c) Die naturschutzbezogenen Planungselemente und -inhalte der Regionalplanung
aa) Die naturschutzbezogenen Planungselemente
bb) Das Verhältnis zu Naturschutzfachmaßnahmen und -planungen
cc) Die Restringierung von Eingriffen
d) Zusammenfassend: Naturschutzkoordination durch Landes- und Regionalplanung
3. Die Zuordnung der Landschaftsplanung zu Landes- und Regionalplanung
a) Beiträge der Landschaftsplanung zu Landes- und Regionalplanung
aa) Bei naturschutzorientierter Aufgabenausrichtung
bb) Bei gesamtplanungsorientierter Aufgabenausrichtung
cc) Bei adressatenübergreifender Aufgabenausrichtung
dd) Resümee
b) Ebenenspezifische Besonderheiten
aa) Die zentrale Planungsebene
bb) Die regionale Planungsebene
II. Das Verhältnis zur Bauleitplanung
1. Die naturschutzbezogenen Inhalte der Bauleitplanung
a) Der Planungsauftrag
b) Die naturschutzbezogenen Planungselemente
c) Resümee
2. Die Zuordnung der Landschaftsplanung zur Bauleitplanung
a) Die Zuordnungsprobleme
b) Die Zuordnung
3. Staatliche Kontrolle über die örtliche Landschaftsplanung
a) Planungspflichten
b) Verfahrensbeteiligung
c) Genehmigungsvorbehalte
aa) Naturschutzrechtliche Genehmigungsvorbehalte
bb) Die bauplanungsrechtlichen Genehmigungsvorbehalte
III. Das Verhältnis zu den Naturschutzfachplanungen
1. Überörtliche naturschutzfachliche Planungsleistungen der Landschaftsplanung
a) Das Spannungsverhältnis zwischen gesamtplanungsbezogenen und engeren naturschutzfachlichen Aufgaben
b) Naturschutzorientierte Landschaftsplanung
c) Gesamtplanungsorientierte Landschaftsplanung
d) Adressatenübergreifende Landschaftsplanung
e) Fazit
2. Örtliche naturschutzfachliche Planungsleistungen der Landschaftsplanung
a) Das Zuordnungsproblem
b) Die naturschutzfachliche Aufgabennorm und ihre Interpretation in der Literatur
c) Kritik
d) Eigene Lösung
3. Folgen
4. Weiterentwicklungen
IV. Das Verhältnis zu den Eingriffsplanungen
1. Die eingriffsbezogenen Planungsleistungen der Landschaftsplanung
a) Die überörtlichen Ebenen
aa) Naturschutzorientierte Landschaftsplanung
bb) Gesamtplanungsorientierte Landschaftsplanung
cc) Adressatenübergreifende Landschaftsplanung
b) Die örtliche Ebene
2. Das Verhältnis zur Eingriffsregelung
a) Die Verfahrenselemente der Eingriffsregelung
b) Die Aufgaben der Landschaftsplanung neben dem Verfahren der Eingriffsregelung
3. Verfahrensfragen
E. Bewertung und Ausblick
I. Nochmals: Die Grundprobleme bei der Einrichtung der Landschaftsplanung
II. Zusammenfassend: Kennzeichen der gegenwärtigen Ausgestaltung der Landschaftsplanung in den Ländern
1. Geringe Regelungsdichte
2. Aufgabenschwerpunkt: Vorbereitung der Gesamtplanungen
3. Organisationsmodelle
III. Landschaftsplanung gescheitert?
IV. Landschaftsplanung als Umweltleitplanung?
V. Aktueller Novellierungsbedarf
1. Die Novellierungsvorstellungen des Bundesumweltministeriums
2. Eigene Vorschläge
a) Die Aufgaben der Landschaftsplanung
b) Die Organisation und das Verfahren der Landschaftsplanung
c) Die Ableitungsbeziehungen zwischen der Landschaftsplanung und den Planungsadressaten
d) Die Darstellung der landschaftsplanerischen Inhalte
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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