Informationsansprüche der Presse gegenüber Behörden.

Name: Informationsansprüche der Presse gegenüber Behörden.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 49.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Sabine Schröer-Schallenberg(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. November 2023

195 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-46300-8 (ISBN)

49,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erstes Kapitel: Verfassungsrechtlicher Informationsanspruch der Presse gegenüber Behörden
A. Informationsfreiheit (Art. 5 I S. 1, 2. HS. GG)
B. Pressefreiheit (Art. 5 I S. 2 GG)
I. Wortlaut
II. Sinnzusammenhang
III. Entstehungsgeschichte
IV. Zweck der Regelung
1. Institutionelle Bedeutung
2. Öffentliche Aufgabe der Presse
3. Grundrechte als positive Statusrechte
a) Verfassungsrechtlicher Hinweis
b) Objektivrechtlicher Gehalt des Öffentlichkeitsgebots
Zweites Kapitel: Informationsansprüche der Presse gegenüber Behörden nach den Landespressegesetzen
A. Auskunftsansprüche
I. Zweck und Bedeutung der Ansprüche
II. Anspruchsinhaber
1. Presse als "Sozialgebilde"
2. Materieller und gegenständlicher Pressebegriff
a) Druckwerk
b) Ergebnis
3. Funktioneller Pressebegriff
a) Grundrechtlich geschützte Tätigkeit
b) Funktionsbezogene Auslegung des landespresserechtlichen Informationsanspruchs
c) Grenzbereiche
4. "Zugehörigkeit" zu einem Presseunternehmen
a) Publizistischer Verbreitungseffekt
b) "Zugangsrecht" zu Presse
c) Presseunternehmen
d) Zuordnung zu diesem Presseunternehmen
aa) Keine arbeitsrechtliche Sicht
bb) Funktionsbezogene Betrachtung
cc) Legitimationsnachweis
dd) Keine Umgehung gesetzlicher Vorschriften
5. Informationsrecht des Verlegers und Herausgebers
6. Ergebnis
III. Anspruchsgegner
1. Pressegesetzgebungsverfahren in Nordrhein-Westfalen
2. Auslegung nach Sinn und Zweck
a) Funktionelle Betrachtung
b) Auswirkungen des "Öffentlichkeitsprinzips"
aa) Rechtsprechende Tätigkeit
bb) Gesetzgebende Tätigkeit
cc) Ergebnis
c) Unbeachtlichkeit der Organisationsform
d) Informationserteilende "Stelle"
aa) Zuständiges Organ
bb) Kein Zugangsrecht zum Sachbearbeiter
3. Bundesbehörden
4. Rundfunkanstalten
a) Problemstellung
b) Meinungsstand
c) Auseinandersetzung und Lösungsvorschlag
aa) Rundfunkfreiheit
bb) Gebührenerhebung und Verteilung von Sendezeiten
cc) Finanzielle und personelle Ausstattung (Programmfinanzierung)
5. Kirchen
IV. Inhalt und Gegenstand des Anspruchs
1. Begriff der Auskunft
2. Gegenstand der Auskunft
3. Form des Auskunftsverlangens
V. Rechtsfolge: Auskunftserteilung
1. Inhalt
2. Art und Weise der Auskunftserteilung
VI. Rechte der Presse bei der Auskunftserteilung
VII. Auskunftsverweigerungsrechte
1. Vereitelung, Erschwerung, Verzögerung oder Gefährdung der sachgemäßen Durchführung eines schwebenden Verfahrens
a) Begriff des Verfahrens
aa) Auslegung des Verfahrensbegriffs nach Ausgestaltung und Zielsetzung
bb) Förmliche Verfahren
b) Schwebendes Verfahren
c) Vereitelung, Erschwerung, Verzögerung oder Gefährdung
2. Geheimhaltungsvorschriften
a) Geheimnisbegriff
b) Geheimhaltung durch Verwaltungsvorschriften
c) Rechtfertigungsgründe
aa) Gesetzliche Mitteilungspflicht
bb) Überwiegendes Offenbarungsinteresse
a) § 30 AO
ß) § 30 VwVfG
d) Absolute Geheimhaltungsvorschriften
3. Zumutbarkeitsgrenze
4. Schutzwürdige private Interessen
a) Privates Interesse
b) Schutzwürdigkeit
c) Besondere Berücksichtigung des Datenschutzes
5. Überwiegendes öffentliches Interesse
B. Presserechtlicher Anspruch auf Gleichbehandlung
I. Anspruchsberechtigter
II. Mitbewerber
Drittes Kapitel: Presserechtliche Informationsansprüche bei der Öffentlichkeitsarbeit des Staates
A. Vorbemerkung
B. Anspruch auf Gleichbehandlung gem. Art. 3 I GG iVm Art. 5 I S. 2 GG
I. Tatbestand
1. Berechtigter Personenkreis
a) Problematik
b) Festsetzung einer Teilnehmerzahl
aa) Ermessenseinräumung
bb) Auswahlkriterien
cc) Sonstige Differenzierungsmöglichkeiten zur Bestimmung der Anspruchsinhaberschaft
a) Häufigkeit des Erscheinens
ß) Verbreitung
2. Sachlicher Geltungsbereich
II. Ergebnis
Viertes Kapitel: Sonstige Informationsrechte
A. Vorschriften der "unbeschränkten Publizität"
B. Vorschriften der Interessentenöffentlichkeit
I. Rechtliches Interesse
II. Berechtigtes Interesse
1. Begriff
2. Öffentliches Interesse
a) Meinungsstand
b) Restriktive Auslegung durch den Zweck des Registers
aa) Beispiel: § 12 GBO
bb) Beispiel: § 26 V StVZO
c) Auswirkungen auf die Presse
d) Kritische Auseinandersetzung
e) Ergebnis
3. Keine Einschränkung durch Datenschutz
Fünftes Kapitel: Rechte bei öffentlichen Veranstaltungen und Verfahren des Staates
Sechstes Kapitel: Prozessuale Fragen bei der Durchsetzung des Auskunftsanspruchs der Presse
A. Rechtsweg
B. Klageart
I. Meinungsstand
II. Auskunftserteilung als Verwaltungsrealakt
C. Vorläufiger Rechtsschutz
D. Intensität des gerichtlichen Rechtsschutzes
I. Darlegung des geltenden Rechts
II. Rechtspolitischer Vorschlag
Ergebnis
Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken