Recht und Bioethik

Name: Recht und Bioethik | Verweisungszusammenhaenge bei der Normierung der Lebenswissenschaften
Brand: Mohr Siebeck
Price: 144.0 EUR
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Verweisungszusammenhaenge bei der Normierung der Lebenswissenschaften

Rainer Schroeder(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Mai 2010

461 Seiten

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978-3-16-151271-1 (ISBN)

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1 Bioethik: Gestalt und Gehalt
A. Einleitung
B. Der Begriff der Bioethik
I. Zum Ursprung der Terminologie
II. Medizinethik als Keimzelle der Bioethik
III. Bioethische "Strömungen"
1. Der Autonomiegedanke
2. Utilitarismus
3. Kasuistik
4. Narrative Ansätze
5. Feministische Bioethik
6. Religiös fundierte Bioethik
7. Geokulturelle Bioethik
8. Tugendethische Ansätze
9. Fürsorglichkeitsethik
10. Die "vier Prinzipien"
11. Praktische Auswirkungen
IV. Die Weiterentwicklung zur modernen Bioethik
V. Bioethik als neue Wissenschaftsethik
VI. Die Bedeutung der biomedical ethics
VII. Zusammenfassendes Zwischenergebnis
Kapitel 2 Der Verweisungszusammenhang zwischen Bioethik und Recht
A. Allgemeine Anmerkungen zum Verhältnis von Ethik und Recht
B. Bioethik und Recht
I. Vorab: Spezifika des bioethischen Diskurses
II. Rechtsfragen der Biomedizin und Gentechnologie als Bestandteil der Bioethik
III. Die bisherige Relevanz der Bioethik in Rechtspolitik und Rechtssetzung
IV. Die Relevanz des Rechts in der Bioethik
V. Von "Bioethik und Recht" zu "Biorecht"
1. "Law and Bioethics"
2. "Bioethics law"
3. "Biolaw"
VI. Ergebnis
Kapitel 3 Internationale Regelungsinstrumentarien des Biomedizin- und Gentechnikrechts
A. Vorab: Zur Internationalisierung der Bioethik
I. Die Tendenz einer Internationalisierung
II. Verlängerte Reaktionszeit internationaler Regulierungen
III. Nivellierung praktikabler Standards als Risiko
IV. Fehlende institutionelle Einbindung
B. Völkerrecht
I. Das Biomedizinübereinkommen des Europarates
1. Kapitel I des Übereinkommens
2. Kapitel II des Übereinkommens
3. Kapitel III des Übereinkommens
4. Kapitel IV des Übereinkommens
a. Das Recht auf Nichtwissen als absolutes Recht
b. Kollision mit wirtschaftlichen Rechten Dritter
aa. Einseitige Betonung des Individualschutzes im Arbeitsrecht
bb. Kollidierende Rechte der Versicherer
5. Kapitel V des Übereinkommens
a. Allgemeine Bestimmungen
b. Forschung an Nichteinwilligungsfähigen
c. Embryonenschutz
6. Kapitel VI des Übereinkommens
7. Kapitel VII des Übereinkommens
II. Klonprotokoll
1. Grundbegriffe der Klonierung
2. Verbot reproduktiven Klonens
a. Schutz der Menschenrechte als Rechtfertigung?
aa. Menschenwürde
aaa. Die Würde des Klons
bbb. Die Würde der Menschheit
ccc. Die Würde des Spenders
ddd. Würde und staatliche Einschreitenspflicht
eee. Körperliche Unversehrtheit und Einschreitenspflicht
fff. Zwischenergebnis
bb. Diskriminierung
cc. Schutz der genetischen Einzigartigkeit
dd. Die Psyche des Klons
ee. Instrumentalisierung des Klons
b. Zwischenergebnis
c. Schutz der Rechtsordnung vor unüberwindbaren Verwerfungen
d. Schutz tatsächlicher sozialer Strukturen
e. Schutz des Bürgers vor Technologie
f. Sonderfall der postmortalen Klonierung
g. Sonderfall der Klonierung von Singles
h. Verbot des Klonens als genetischer Determinismus?
i. Staatliche Intervention zur Verbesserung des Genpools?
j. Abgleichung zu anderen Reproduktionstechniken
aa. Begriff der Reproduktionstechnik
bb. Unnatürlichkeit
cc. Potentialität
dd. Die Schranken der Reproduktionstechnik
ee. Zwischenergebnis
k. Subjektives Recht auf Klonierung?
3. Ergebnis
III. Die UNESCO-Erklärung zum Humangenom
1. Einordnung in den Untersuchungsgegenstand
2. Die Zuständigkeitsfrage
3. Zum Inhalt der UNESCO-Erklärung
a. Schutz der Menschenrechte
b. Nutzung der Gentechnologie
c. Diskursförderung
d. Zwischenergebnis
4. Menschenwürde und menschliches Genom
a. Das Humangenom als common heritage of mankind
aa. Das Konzept des common heritage of mankind
bb. Einordnung des Humangenoms in die Konzeption
cc. Zwischenergebnis
dd. Novellierungsbedarf und -möglichkeiten des Konzepts
ee. Eigener Lösungsansatz
aaa. Anwendbarkeit des common concern-Konzeptes?
bbb. Zur Diskussion im Bereich der biologischen Vielfalt
ff. Ergebnis
b. Recht auf Achtung der Würde
c. Verbot finanziellen Gewinns
5. Rechte der Betroffenen
a. Informed consent
b. Recht auf Nichtwissen
c. Diskriminierung
d. Vertraulichkeit von Daten
e. Schadensersatz
f. Gesetzesvorbehalt
6. Forschung am menschlichen Genom
a. Reproduktives Klonen
b. Sonstige Gefahren für das Humangenom
7. Bedingungen für die Ausübung wissenschaftlicher Tätigkeit
a. Generalklausel
b. Handlungsaufträge an die Staatengemeinschaft
c. Ethikkommissionen
8. Solidarität und internationale Zusammenarbeit
9. Förderung der in der Erklärung niedergelegten Grundsätze
10. Zur Rolle des IBC
a. Qualifikation der IBC-Mitglieder
b. Zur "Macht der Experten"
c. Probleme der paritätischen Zusammensetzung
11. Das IGBC
12. Gesamtbewertung
IV. Die UNESCO-Erklärung zu humangenetischen Daten
1. Allgemeine Grundsätze
a. Zulässige Zwecke
b. Zweckänderung
c. Absage an den genetischen Determinismus
d. Gebot der Nichtdiskriminierung
e. Vorgaben zum Verfahren
f. Informed consent
2. Sammlung von Daten und Proben
a. Der informed consent
b. Einwilligungswiderruf
c. Das Recht auf (Nicht-) Information
d. Genetische Beratung
e. Probensammlung für forensische Zwecke
3. Verarbeitung
4. Gebrauch
5. Wertende Gesamtbetrachtung
V. Die Allgemeine Erklärung über Bioethik und Menschenrechte
1. Hintergrund
2. Zielsetzung
VI. Übereinkommen über die biologische Vielfalt
VII. Biosafety Protokoll
1. Das Advanced Informed Agreement
2. Die Berücksichtigung sozioökonomischer Erwägungen
3. Kennzeichnungsregelungen
VIII. Ethische Konflikte im Umfeld des TRIPS-Übereinkommens
Kapitel 4 Europäisches Recht
A. Patentrecht
I. Ethische Belange im Kontext der Biopatentrichtlinie
1. Ethische Erwägungen im Vorfeld des Richtlinienerlasses
2. Begründungserwägung Nr. 19
3. Begründungserwägung Nr. 14
4. Begründungserwägung Nr. 39
5. Begründungserwägung Nr. 44
6. Art. 7 der Richtlinie
7. Die Patentierungsverbote nach Art. 6
8. Zwischenergebnis
II. Versuche einer ethischen Aufladung des Patentrechts
III. Zwischenergebnis: Unterminierung der Wertneutralität des Patentrechts
IV. Lösungsansätze für Problemkonstellationen
1. Schutzumfang von Stoffpatenten
a. Stoff versus Informationsträger
b. Beschränkung des Schutzumfangs auf die beschriebene Funktion
2. Das "Verstecken" unliebsamer Erfindungen
a. Kein zielgerichtetes Vorgehen des Anmelders
b. Zur Forderung eines "aussagekräftigen Titels"
c. Zur Forderung einer "aussagekräftigen Zusammenfassung"
d. Zur Novellierung des Einspruchsverfahrens
3. Ergebnis
B. Ethik im Lebensmittelrecht
I. Allgemeines
1. Konsumentenrechte
2. Produzentenrechte
3. Interessen der Entwicklungsländer
4. Auswirkungen auf die Umwelt
5. Produktion tierischer Lebensmittel
6. Zwischenergebnis
II. Die Novel Food-Verordnung
III. Art. 2 lit. c VO (EG) Nr. 50/2000
IV. Ergebnis
C. Freisetzungsrichtlinie
I. Begründungserwägung Nr. 9
II. Begründungserwägung Nr. 57
III. Art. 29 der Richtlinie
1. Anhörungsrechte
2. Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Einbindung in das Komitologieverfahren neuer Prägung
D. Charta der Grundrechte der Europäischen Union
I. Das Recht auf Unversehrtheit
1. Informed consent
2. Eugenik
3. Verbot der Gewinnerzielung
4. Klonierung
II. Tragweite der Berechtigung
III. Nichtdiskriminierung
IV. Ergebnis
E. Gesamtbewertung
Kapitel 5 Exemplarische nationale Regulierungen
A. Deutschland
I. Allgemeines
II. Forschung mit Nichteinwilligungsfähigen
III. Präimplantationsdiagnostik
1. Die beteiligten Rechtssubjekte und die betroffenen Rechtsgüter
a. Rechte der Eltern
b. Rechte des Embryos
c. Rechte des (forschenden) Arztes
2. Rechtsgüterabwägung
IV. Stammzellgesetz
1. Naturwissenschaftlicher Ausgangspunkt
2. Zentrale Vorgaben des Stammzellgesetzes
3. Die Novellierung 2008
4. Patentrechtlicher Exkurs
B. Frankreich
I. Übersicht
II. Die Bioethikgesetze im verfassungsrechtlichen Kontext Frankreichs
III. Gründe der Regulierungsdichte
IV. Analyse und Kritik
1. Zur allgemeinen Ausrichtung der Bioethikgesetze
2. Verfügungen über den menschlichen Körper
3. Präimplantationsdiagnostik
4. Genetische Tests
5. Gentherapie
C. Australien
I. Embryonen- und Stammzellforschung
II. Kennzeichnung von Novel Food
D. Exkurs: Erscheinungsformen von Ethikkommissionen
Kapitel 6 Bioethische Entscheidungsfindung im Spiegel der Rechtsprechung
A. Die Entscheidung des EGMR in der Sache Vo./. Frankreich
I. Sachverhalt
II. Entscheidungsbegründung
III. Divergenzen innerhalb der Großen Kammer
IV. Kritische Bewertung
V. Lösungsmöglichkeiten
B. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Biopatentrichtlinie
I. Der Grundsatz der Rechtssicherheit
II. Die Verletzung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechts
C. Die Entscheidung des Österreichischen
I. Gesetzeslage unter dem FMedG
II. Sachverhalt
III. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes
1. Schutz der künstlichen Fortpflanzung durch Art. 8 Abs. 1 EMRK
2. Eingriffsrechtfertigung im Spannungsfeld von Würde, Kindeswohl und Fortpflanzungsrecht
3. Berücksichtigung von Gleichheitsgesichtspunkten
4. Schutz des (prospektiven) Kindes
IV. Kritische Bewertung
1. Zur Gefährdung des Kindeswohls
2. Zur Vermeidung "ungewöhnlicher Beziehungen"
3. Probleme der Gleichbehandlung
4. Der gesetzgeberische Spielraum im Kontext moralischer Diversität
5. Konsequenzen für die Rechtsentwicklung
6. Gesamtwürdigung
D. Die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts
I. Die Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts zum baselstädtischen Gesetz betreffend die Reproduktionsmedizin beim Menschen
1. Sachverhalt
2. Einleitende Klarstellung des Gerichts
a. Aufforderung zu eigenverantwortlichem Handeln
b. Richterliche Selbstbeschränkung
3. Die Erwägungen des Gerichts
a. Zur heterologen Insemination
b. In-vitro-Fertilisation mit anschließendem Embryotransfer
c. Intratubarer Gametentransfer
d. Konservierung von Samenzellen
aa. Insbesondere die "postmortale Zeugung"
bb. Aufbewahrung von Samen und "der natürliche Gang der Dinge"
e. Konservierung von Eizellen und Embryonen
f. Forschungsfreiheit und Embryonenschutz
II. Die Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts zum Großratsbeschluß des Kantons St. Gallen über Eingriffe in die Fortpflanzung beim Menschen
1. Der Embryotransfer im Rahmen der In-vitro-Fertilisation: Pflicht zur Einpflanzung
a. Parameter der Rechtsgüterabwägung
b. Abgleichung mit den Vorgaben des Stammzellforschungsgesetzes
c. Zwischenergebnis
d. Anmerkungen zur gesetzgeberischen Reaktion im Fortpflanzungsmedizingesetz
2. Zur Anwendung neuer Verfahren
E. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Überkreuzlebendnierenspende
I. Zum Sachverhalt
II. Teleologische Reduktion des Organhandelsverbots
III. Zu den Voraussetzungen der Lebendspende
IV. Kritische Wertung
1. Das Kriterium der "besonderen persönlichen Verbundenheit"
2. Gewinnerzielungsverbot
a. Exkurs: Internationale Entwicklung
b. Übertragung auf die Situation in Deutschland
F. Die Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Nutzung embryonaler Stammzellen
I. Die Erwägungen des Gerichts
1. Die "Verwendung"
2. Die Verwendung zu "industriellen oder kommerziellen Zwecken"
3. Grundrechte des Erfinders
II. Kritische Wertung
G. Würdigung
Kapitel 7Zusammenfassendes Ergebnis
A. Die Normierung der Lebenswissenschaften: Vernetzte Regulierung
B. Spezifika biorechtlicher Normierung
I. Ethik als Rechtsbegriff
II. Bioethik und Rechtsprechung
C. Konsequenz
Literaturverzeichnis
Sachregister

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