Pressefreiheit und Arbeitsverfassung.

Name: Pressefreiheit und Arbeitsverfassung. | Verfassungsprobleme um Tendenzschutz und innere Pressefreiheit.
Brand: Duncker & Humblot
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Verfassungsprobleme um Tendenzschutz und innere Pressefreiheit.

Rupert Scholz(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Januar 2024

241 Seiten

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978-3-428-44275-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Die Presse im realen Konfliktfeld von Kommunikationsrecht und Arbeitsrecht
B. Pressefreiheit und Tendenzschutz
I. Der Tendenzschutz im Betriebsverfassungsrecht und im Recht der Unternehmensmitbestimmung
II. Der Tendenzschutz im Lichte tarifvertraglicher Einschränkungen
III. Problemkonturen in der Rechtsprechung zum Tendenzschutz
C. Pressefreiheit und redaktionelle Mitbestimmung
I. Redaktionelle Mitbestimmung als Forderung nach "innerer Pressefreiheit"
II. Der Entwurf eines Presserechtsrahmengesetzes
III. Weitere Modellvorstellungen
IV. Redaktionelle Mitbestimmung durch Gesetz, Tarifvertrag Betriebsvereinbarung und einzelvertragliche Abrede
D. Grundstrukturen der verfassungsgarantierten Pressefreiheit
I. Der tatbestandliche Gewährleistungsbereich
II. Individuales Abwehrrecht und "institutionelle" Gewährleistung
III. Grundrechtsträgerschaft, horizontale Grundrechtswirkung und grundrechtliche Drittwirkung
IV. Schranken der Pressefreiheit, Grundrechtskollisionen und gesetzgeberische Gestaltungsmacht
V. Positionen von Tendenzschutz und "innerer Pressefreiheit" im System von presserechtlicher Grundrechtsgewährleistung und presserechtlichen Grundrechtsschranken
E. Das Grundrecht der Pressefreiheit im System von grundgesetzlicher Kommunikations-Arbeits- und Wirtschaftsverfassung
I. Allgemeines
II. Pressefreiheit zwischen "Staatsverfassung" und "Gesellschaftsverfassung"?
III. Grundgesetzliche Kommunikationsverfassung und soziale Rechtsstaatlichkeit
IV. Die grundgesetzliche Wirtschaftsverfassung
die grundgesetzliche Arbeitsverfassung und ihr System kollektivrechtlicher Ordnungsmittel
V. Interdependenz der gesellschaftsverfassungsrechtlichen Subsysteme und das Prinzip der gesellschaftsverfassungsrechtlichen Systemkonformität
VI. Folgerungen
F. Anwendung auf aktuelle Problemstellungen um Tendenzschutz und "innere Pressefreiheit"
I. Die Verfassungsgarantie des presserechtlichen Tendenzschutzes im einzelnen
II. Möglichkeiten und Grenzen "innerer Pressefreiheit" im einzelnen. Verfassungskritik konkreter Modellvorschläge
G. Ergebnisse
I.
II.
III.
IV.
Schrifttum

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