Gemeindewirtschaft zwischen Verwaltungs- und Unternehmensstruktur.

Name: Gemeindewirtschaft zwischen Verwaltungs- und Unternehmensstruktur. | Rechts- und Organisationsfragen zur modernen Wirtschaftsführung von gemeindlichen Eigenbetrieben.
Brand: Duncker & Humblot
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Rechts- und Organisationsfragen zur modernen Wirtschaftsführung von gemeindlichen Eigenbetrieben.

Rupert Scholz Rainer Pitschas(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. Juni 2019

157 Seiten

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978-3-428-45146-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Die Organisation der Gemeinwirtschaft als unternehmenspolitisches Problem
I. Gemeindewirtschaft durch Eigenbetriebe
1. Die öffentliche Hand als Unternehmer
2. Die wirtschatfliehe Betätigung der Gemeinden
II. Eigenbetriebliche Entwicklung der Gemeindewirtschaft und unternehmerische Defizienzen
3. Daseinsvorsorge als wirtschaftlicher Betätigungszweck gemeindlicher Eigenbetriebe
1. Die unternehmenspolitische Bedeutung der daseinsvorsorgerischen Wirtschaftsbetätigung
2. Organisatorische Defizienzen traditioneller Betriebsführung
3. Das Beispiel der "Stadtwerke München
III. Rechtsformenwechsel als Organisationsalternative
1. Formenfreiheit und Organisationshoheit der Gemeinde
2. Der Eigenbetrieb als rechtlich unselbständige und die Eigengesellschaft als rechtlich selbständige Formen gemeindlicher Unternehmensorganisation
3. Rechtliche Voraussetzungen für die Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen des privaten Rechts
IV. Die Entscheidung für die Rechtsform des Eigenbetriebes
1. Der Problemrahmen eigenbetriebs- und privatrechtlicher Aufgabenerfüllung durch die öffentliche Hand
2. Der Zusammenhang von Rechtsformenwahl, kommunaler Selbstverwaltung, sozialwirtschaftlichem Funktionsmandat und öffentlicher Unternehmenskontrolle
3. Der Eigenbetrieb als funktionsadäquates Organisationsmuster wirtschaftender Daseinsvorsorge
B. Rechtsgrundlagen der gemeindlichen Eigenbetriebe
I. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Eigenbetriebswirtschaft
II. Bundesrechtliche Kompetenzmaßgaben
III. Ordnungsmaßgaben des Landesgemeinderechts
1. Art. 95 GO als Regelung der Besonderheiten des Eigenbetriebes
2. Die Eingliederung des Eigenbetriebes in die Verfassung und Verwaltung der Gemeinde
IV. Zum Modellentwurf der ÖTV für ein Bayerisches Eigenbetriebsgesetz
C. Das unternehmerische Leitbild des Eigenbetriebes
I. Kompetentielle Grundstrukturen des Eigenbetriebes
1. Die Werkleitung
2. Der Werkausschuß
3. Die Zuständigkeiten des ersten Bürgermeisters
4. Die Zuständigkeiten des Gemeinderates
II. Funktionelle Kompetenzverflechtung als rechtliche Leitungsmaßgabe des Eigenbetriebes
1. Verwaltung und Leitung des Eigenbetriebes
2. Überwachung des Eigenbetriebes
III. Die Konzeption der eigenbetrieblichen Führungsorganisation als Problem der Bindung an das unternehmerische Leitbild des Eigenbetriebes
IV. Die Fortentwicklung des gesetzlichen Leitbilds im Modellentwurf eines Bayerischen Eigenbetriebsgesetzes
1. Funktionelle Kompetenzentflechtung durch Umbau von Organisation und Verwaltung des Eigenbetriebes
2. Die Gefahr zukünftiger Führungsdefizienzen durch Leitungskonflikte und Verunklarung des gesetzlichen Leitbildes
3. Die Einführung der paritätischen Mitbestimmung bei Verwaltung und Leitung des Eigenbetriebes
4. Fortgeltung des herkömmlichen gesetzlichen Leitbildes
D. Vertretung des Eigenbetriebes durch die Werkleitung in Gemeinderat und Werkausschuß
I. Ausgangsposition
1. Die Vorbereitung der den Eigenbetrieb betreffenden Beratungsgegenstände
2. Teilnahme-, Vortrags- und Antragsrecht der Werkleitung im Gemeinderat und Werkausschuß als Kompetenzproblem
3. Notwendigkeit der Differenzierung zwischen Gemeinderat und Werkausschuß
II. Teilnahme-, Vortrags- und Antragsrecht der Werkleitung im Gemeinderat
1. Das Teilnahmerecht der Werkleitung an Sitzungen des Gemeinderates
2. Das Vortragsrecht der Werkleitung in den Sitzungen des Gemeinderates
3. Das Antragsrecht der Werkleitung in den Sitzungen des Gemeinderates
4. Ergebnis
III. Teilnahme-, Vortrags- und Antragsrecht der Werkleitung in den Sitzungen des Werksausschusses
1. Das Teilnahme- und Vortragsrecht der Werkleitung in den Sitzungen des Werkausschusses
2. Das Antragsrecht der Werkleitung in den Sitzungen des Werkausschusses
3. Die Aufgreifkompetenz des Gemeinderates bei Leitungsddvergenzen zwischen Werkausschuß und Werkleitung
IV. Ergebnis und weiterführende Aspekte
E. Verlagerung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten des Eigenbetriebes auf Werkleitung und Werkausschuß
I. Ausgangsposition
1. Personalentscheidungen als prinzipielle Zuständigkeit des Gemeinde bzw. Stadtrates
2. Die gesetzlich vorgesehenen Delegationsmöglichkeiten
3. Aufteilung der Zuständigkeit in Personalangelegenheiten auf die Organe des Eigenbetriebes
II. Die Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf den Werkausschuß
1. Grundsatz
2. Umfang der Übertragung
3. Der Werkausschuß als vorberatender Ausschuß in Personalangelegenheiten der Gemeinde- bzw. Stadtwerke
III. Die Übertragung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten auf die Werkleitung
IV. Die Regelung der Musterbetriebssatzung
F. Verlagerung von Zuständigkeiten für Stellenplanangelegenheiten des Eigenbetriebes auf Werkausschuß und Werkleitung
I. Stellenplanangelegenheiten des Eigenbetriebes als Haushaltsangelegenheiten der Gemeinde
1. Die Regelung der Stellenbewirtschaftung im Eigenbetriebsrecht
2. Die Verknüpfung der Stellenplanangelegenheiten des Eigenbetriebes mit dem Haushaltsplan der Gemeinde
II. Die Zuständigkeiten zur Beschlußfassung in Stellenplanangelegenheiten des Eigenbetriebes
1. Die Zuständigkeiten des Gemeinderates
2. Die Verlagerung der Zuständigkeiten in Stellenplanangelegenheiten auf andere Organe der Gemeinde
3. Die Zuständigkeit des Werkausschusses
4. Die Zuständigkeit der Werkleitung
5. Ergebnis
III. Die Sicherung des Vollzugs gespaltener Zuständigkeiten für Stellenplanangelegenheiten
G. Die Zuständigkeit für Organisationsangelegenheiten des Eigenbetriebes
I. Die innere Organisation der Gemeinde- bzw. Stadtwerke
II. Die übergreifenden Organisationsaufgaben der Gemeinde- bzw. Stadtwerke
H. Strategien der Personalgewinnung und Sicherung des Personalbestandes für den Eigenbetrieb, insbesondere durch Anhebung von Besoldung und Vergütung
I. Die unternehmerische Führung des Eigenbetriebes als personalwirtschaftliches Problem
II. Die personalwirtschaftliche Bindung des Eigenbetriebes an die Gemeinde
1. Das Erfordernis eines einheitlichen Bewertungsniveaus der Planstellen im Verhältnis Eigenbetrieb - Gemeindeverwaltung
2. Die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gemeindlicher Haushaltswirtschaft als personalpolitische Bindung des Eigenbetriebes
3. Die "Angemessenheit" des Entgelts gemeindlicher Angestellter und Arbeiter
4. Zwischenergebnis
III. Gemeindeübergreifende besoldungs- und vergütungsrechtliche Bindungen für die Personalwirtschaft des Eigenbetriebes
1. Die begrenzte Personalhoheit der Gemeinde
2. Die besoldungsrechtlichen Maßgaben des Bundes- und Landesrechts
3. Die Besoldung der Werkleiter
4. Allgemeine vergütungsrechtliche Maßgaben für Angestellte
IV. Ergebnis
1. Besoldungsrechtliche Bindungen
2. Vergütungsrechtliche Maßgaben
I. Die Besetzung der eigenbetrieblichen Führungspositionen durch Werkleiter im Angestelltenverhältnis
I. Die Dienststellung der Werkleiter
1. Kommunalrechtliche Maßgaben
2. Bundesrechtliche Maßgaben
3. Ergebnis
II. Die Vergütung der Werkleiter im Angestelltenverhältnis
1. Die Geltung des Bundesangestelltentarifvertrages
2. Die Möglichkeit außertariflicher Vergütung
3. Rechtliche Grenzen der Vereinbarung außertariflicher Vergütungen für Werkleiter im Angestellten Verhältnis
4. Ergebnis
K. Zusammenfassung

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