Struktur und Grenzen des Missbrauchsbegriffs

Name: Struktur und Grenzen des Missbrauchsbegriffs | Zur Frage der Heranziehung außerkartellrechtlicher Rechtsverstöße zur Begründung des Missbrauchsvorwurfs
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Zur Frage der Heranziehung außerkartellrechtlicher Rechtsverstöße zur Begründung des Missbrauchsvorwurfs

Christian Schönberger(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Februar 2022

XVI, 207 Seiten

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978-3-16-161079-0 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Einführung
B. Problemstellung
C. Gang der Untersuchung
D. Themenabgrenzung
Kapitel 1: Grundlagen
A. Der Wettbewerb
I. Der Begriff des Wettbewerbs
II. Funktionen des Wettbewerbs
1. Ökonomische Funktionen
2. Weitere Funktionen
B. Idealer Markt und Marktversagen
I. Marktmacht
II. Informationsdefizite
1. Qualitätsunkenntnis
2. Preisunkenntnis
3. Nutzenunkenntnis
4. Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers zur Minderung von Informationsasymmetrien
III. Rationalitätsdefizite
IV. Interdependenzen zwischen Marktmacht und anderen Ursachen von Marktversagen
C. Der rechtliche Rahmen
I. Verhältnis zwischen europäischem und deutschem Missbrauchsverbot
II. Marktbeherrschung
III. Missbrauch
D. Consumer welfare standard als möglicher kartellrechtlicher Maßstab
I. Wohlfahrtsökonomie und Kartellrecht
II. Grundzüge des consumer welfare standards
III. Marktmachtmissbräuche nach dem consumer welfare standard
1. Allgemein
2. Verbraucherbegriff
3. Vergleichsmaßstab
4. Zusammenfassung
IV. Abstrakte Bestandteile der Leistungsqualität
V. Leistungsqualität als konkreter Wettbewerbsparameter
VI. Gesamtbetrachtung der Wettbewerbsparameter
VII. Schwierigkeiten bei der Bewertung der Leistungsqualität
VIII. Zusammenfassung
Kapitel 2: Wettbewerbsbezogener Ausbeutungsmissbrauch (Art. 102 S. 2 lit. a AEUV, § 19 Abs. 2 Nr. 2 GWB)
A. Voraussetzungen
I. Ausbeutung
1. Wortlaut
2. Schutzzweck
a) Behinderungsmissbräuche
b) Ausbeutungsmissbräuche
3. Ergebnis
II. Zusammenhang zwischen Marktmacht und Missbrauch
1. Meinungsstand
a) Literatur
b) Deutsche Rechtsprechung
aa) Ältere Rechtsprechung
bb) Neuere Rechtsprechung
cc) Hochzeitsrabatte-Entscheidung
dd) VBL-Gegenwert-Entscheidungen
ee) Facebook-Entscheidung
c) Europäische Rechtspraxis
2. Würdigung
a) Wortlaut
b) Historische Vorstellung des Gesetzgebers
c) Schutzzweck
aa) Inhalt des Unwerturteils bei Ausbeutungsmissbräuchen
bb) Schutz vor marktmachtbedingtem Marktversagen
d) Konzept des Als-ob-Wettbewerbs
e) Abgrenzung zu anderen Regelungsbereichen
f) Eingriffsintensität der Ausbeutungskontrolle
g) Vergleich mit den sektorspezifischen kartellrechtlichen Ausbeutungsverboten
h) Einheitliche Voraussetzungen bei Preis- und Konditionenmissbräuchen
3. Ergebnis
III. Zusammenfassung
B. Außerkartellrechtlicher Rechtsverstoß als Minderung der Konsumentenrente
I. Gegenstand der außerkartellrechtlichen Norm als abstrakter Wettbewerbsparameter
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Datenschutz und Datensicherheit
II. Bedeutung der Minderung eines Leistungsqualitätsparameters
III. Sinn und Zweck der Bestimmung des hypothetischen Wettbewerbszustands
IV. Gesetzesrecht als Abbild eines realistischen Wettbewerbsniveaus
1. Gesetzliches Schutzniveau als konkreter Wettbewerbsparameter
a) AGB-Recht
b) Datenschutzrecht
c) Zusammenfassung
2. Weitere Vorbedingungen
a) Gesetzesrecht als Ausdruck der Nachfragerpräferenzen
b) Zusammenhang zwischen Verbraucherpräferenzen und hypothetischem Marktergebnis
c) Folgerung
3. Wettbewerbsunabhängige Ursachen von Rechtsverstößen
4. Ergebnis
V. Gesetzesrecht als normativ festgelegtes wettbewerbsanaloges (Mindest-)Niveau
1. Vorstellung des Ansatzes
2. Stellungnahme
a) Innere Widersprüche in der Argumentation
b) Unvereinbarkeit der normativen Festlegung wettbewerbsanaloger Bedingungen mit dem wohlfahrtsökonomischen Hintergrund der Missbrauchsaufsicht
c) Reichweite des verbraucherrechtlichen Schutzzwecks
d) Erweiterung verbraucherrechtlicher Teleologie durch Orientierung am dispositiven Gesetzesrecht
e) Einheit der Rechtsordnung
3. Ergebnis
VI. Ergänzende Überlegungen
Kapitel 3: Normativer Ausbeutungsmissbrauch (Art. 102 S. 1 AEUV, § 19 Abs. 1 GWB)
A. Historische Entwicklung
B. Möglichkeit eines Rückgriffs auf die Generalklausel
I. Ausgangsüberlegungen und Meinungsstand
II. Gesetzesmaterialien
III. Vergleich mit § 138 BGB
IV. Stellungnahme
V. Folgerungen für die Auslegung der Generalklausel
C. Begründungsansätze für einen rein normativen Missbrauchsbegriff
I. Unwerturteil nach Interessenabwägung
II. Besonders schädliche Auswirkungen des Rechtsbruchs aufgrund der marktbeherrschenden Stellung
1. Größere Breitenwirkung von Rechtsverstößen bei Marktbeherrschung
2. Marktmacht als abstrakte Beeinträchtigung der Schutzwirkung außerkartellrechtlicher Normen
3. Stellungnahme
a) Hohe Anzahl an Rechtsverstößen
b) Imitationsanreiz für Wettbewerber
c) Eingeschränkte Rechtsdurchsetzung gegenüber Normadressaten
d) Missbrauchsverbot kein ergänzendes Rechtsdurchsetzungsinstrument gegenüber Marktbeherrschern
4. Ergebnis
III. Ähnlichkeit von verletzter Norm und Missbrauchsverbot
1. Übereinstimmender Kreis der Normadressaten zur Begründung strikter Kausalität
2. Übereinstimmender bzw. ähnlicher Schutzzweck von verletzter Norm und Missbrauchsverbot
a) Schutz des schwächeren Vertragsteils im Rahmen einer Anbieter-Nachfrager-Beziehung
b) Verbraucherschutz
c) Binnenmarkt
d) Übereinstimmende Prinzipien
e) Wettbewerbsbezug und Marktteilnehmerschutz
f) Regulierungsrecht
3. Ergebnis
IV. Schutzlücke für nicht quantifizierbare Interessen der Marktgegenseite und der Allgemeinheit
1. Begründungsansatz
2. Verfassungsrechtlicher Schutzauftrag
a) Schutzauftrag des Grundgesetzes
b) Schutzauftrag der EU-GRCh
3. Stellungnahme
4. Ergebnis
V. Einheit der Rechtsordnung
VI. Marktmachtbedingte Beeinträchtigung der Rechtsordnung
VII. Ergebnis
Kapitel 4: Behinderungsmissbrauch durch Verstöße gegen außerkartellrechtliche Vorschriften
A. Verstoß gegen wettbewerberschützende Vorschriften
B. Verstoß gegen sonstige außerkartellrechtliche Vorschriften
Kapitel 5: Die 10. GWB-Novelle
Zusammenfassung
A. Ausbeutungsmissbräuche
B. Behinderungsmissbräuche
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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