Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum.

Name: Die Gemeinde als wirtschaftspolitisches Entscheidungszentrum. | Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 69.9 EUR
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Dargestellt anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland.

Robert Schneider(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. März 2023

275 Seiten

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978-3-428-42373-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Gegenstand, Ziel und Methode der Untersuchung
B. Aufbau der Untersuchung
Erstes Kapitel: Allgemeine Grundlegung
A. Der Begriff Wirtschaftspolitik
I. Die Elemente des Begriffs Politik
1. Auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhendes Tätigsein
2. Zum Begriffsmerkmal 'öffentliches Leben'
3. Das Merkmal 'leitendes Tätigsein'
a) Entscheidung und Anordnung als Merkmale leitenden Tätigseins
b) Die schöpferische Initiative als Merkmal leitenden Tätigseins
c) Die Verantwortung als tragender Urgrund von Entscheidung, Anordnung und Initiative
II. Das Ergebnis des Explikationsprozesses als Basis für die Begriffsbestimmung
1. Die Begriffsbestimmung von Wirtschaftspolitik
2. Exkurs: Die Definition von Wirtschaftspolitik in der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur
B. Zum Gemeindebegriff
I. Begriffsbestimmung
II. Die Stadt als spezifische Erscheinungsform der Gemeinde
III. Die Stellung der Gemeindeverbände in der Untersuchung
C. Wandlung des Begriffsinhalts der kommunalen Selbstverwaltung
I. Staatsbürgerliche Selbstverwaltung
II. Rechtsfähige Selbstverwaltung
1. Begriffsbestimmung
2. Eigener und übertragener Wirkungskreis
D. Weitere Abgrenzung des Untersuchungsobjektes
I. Abgrenzungen sachlicher Art
1. Wirtschaftliches Handeln - wirtschaftspolitisches Handeln
2. Regionale Wirtschaftspolitik - Gemeindliche Wirtschaftspolitik
II. Räumliche und zeitliche Abgrenzung
Zweites Kapitel: Rahmenbedingungen gemeindlicher Wirtschaftspolitik
A. Natürliche Ressourcen, demographische Gegebenheiten und Entscheidungen verschiedener Entscheidungsträger
I. Die natürlichen Ressourcen
II. Bevölkerung und Bevölkerungsstruktur
III. Entscheidungen verschiedener Entscheidungsträger
B. Normen der Rechtsordnung
I. Die Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung durch die Rechtsordnung
1. Der Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland
2. Die Selbstverwaltung der Gemeinden nach dem Grundgesetz und nach den Länderverfassungen
a) Die kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz
b) Die Regelung der gemeindlichen Selbstverwaltung in den Länderverfassungen
3. Der rechtliche Schutz der gemeindlichen Selbstverwaltung
a) Die Gewährleistungspflicht des Bundes
b) Der verfassungsgerichtliche Schutz der Selbstverwaltung der Gemeinden
c) Der Schutz durch die Verwaltungsgerichte
II. Die gesetzlichen finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden
1. Die Bestimmungen über die Finanzhoheit der Gemeinden in den Verfassungen
a) Die Bestimmungen im Grundgesetz
b) Die Bestimmungen der Länderverfassungen
2. Normen der formellen Finanzordnung der Gemeinden
a) Die Haushaltssatzung der Gemeinden
b) Der Haushaltsplan
c) Die Rücklagen der Gemeinden
3. Der gesetzlich zugestandene Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Einnahmengestaltung
a) Die Gemeindesteuern
aa) Die Realsteuern
bb) Die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern
b) Gebühren und Beiträge
c) Die Finanzzuweisungen der Länder
d) Die Aufnahme von Fremdmitteln
e) Die Nutzung und Veräußerung des Gemeindevermögens
f) Die Einnahmen aus wirtschaftlicher Betätigung
4. Der Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Verwendung der Einnahmen
Drittes Kapitel: Der Prozeß der wirtschaftspolitischen Entscheidungsbildung (Entscheidungsgenesis) in der Gemeinde, Probleme der Entscheidungskoordination Entscheidungsorgane und potentielle Beeinflusser wirtschaftspolitischer Entscheidungen
A. Die Stufen des wirtschaftspolitischen Entscheidungsbildungsprozesses
I. Das Erkennen eines Problems
1. Interne Anregungen
2. Externe Anregungen
II. Die Entscheidungsvorbereitung
1. Die Informationsbeschaffung
2. Die Auswertung der Informationen (Informationsverarbeitung)
a) Die Erfassung der Alternativen
b) Bestimmung der Konsequenzen jeder Alternative
c) Bewertung der Konsequenzen der Alternativen
3. Beratung im Entscheidungsgremium
III. Die Entscheidung (Der Beschluß)
IV. Die Bekanntmachung der Entscheidung
B. Probleme der Entscheidungs-Koordination
I. Abstimmung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen untereinander und mit den Entscheidungen in anderen Sachbereichen
II. Abstimmung wirtschaftspolitischer Entscheidungen zwischen den Entscheidungsorganen verschiedener Gemeinden und zwischen denjenigen von Gemeinden und Gemeindeverbänden
III. Koordination wirtschaftspolitischer Entscheidungen der Entscheidungsorgane von Gemeinden mit denjenigen von Bund bzw. Ländern
C. Die Entscheidungsorgane in den Gemeinden
I. Die Vorschriften der Verfassungen
II. Zusammenfassender Überblick über die Entscheidungsorgane in den Gemeinden
D. Personen, Gruppen und Organe von Institutionen, die als Beeinflusser wirtschaftspolitischer Entscheidungen gemeindlicher Entscheidungsorgane in Erscheinung treten können
I. Überlokale (sog. politische) Parteien und Rathausparteien (Wählervereinigungen)
II. Interessenverbände und (Einzel-)Personen
III. (Handwerks-, Industrie- und Handels-)Kammern
1. Die Industrie- und Handelskammern
2. Die Handwerkskammern
IV. Die öffentliche Meinung und die örtliche Presse
V. In der Gemeindeverwaltung tätige Personen
Viertes Kapitel: Zielsetzungen gemeindlicher Wirtschaftspolitik
A. Das Zustandekommen wirtschaftspolitischer Zielsetzungen in der Gemeinde (Zielbildungsprozeß)
B. Systematische Erörterung gemeindewirtschaftspolitischer Zielsetzungen
I. Steigerung der Rate des örtlichen Wirtschaftswachstums
1. Theoretische Grundlagen örtlichen Wirtschaftswachstums
2. Ansatzpunkte zur Steigerung der Rate des örtlichen Wirtschaftswachstums
3. Kriterien für die Förderung von Nettoinvestitionen
4. Förderung der Nachfrage von den 'Exportmärkten' nach den in einer Gemeinde angebotenen Gütern und Dienstleistungen
II. Sicherung stetigen örtlichen Wirtschaftswachstums und Verhinderung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellungen
1. Beseitigung und Vermeidung einer einseitigen Wirtschaftsstruktur
2. Wirkungen von Disproportionalitäten im örtlichen Wirtschaftsgefüge
3. Kriterien für die Sicherung stetigen örtlichen Wirtschaftswachstums und für die Verhinderung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellungen
C. Beziehungen zwischen den diskutierten gemeindewirtschaftspolitischen Zielsetzungen, insbesondere Zielantinomie und Zielkomplementarität
Fünftes Kapitel: Gemeindewirtschaftspolitische Instrumente
A. Systematisierung gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente
B. Analyse gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente
I. Influenzierende hoheitliche Instrumente
1. Ortsrechtliche Vorschriften über die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen und von Werbeanlagen
2. Die Bauleitplanung
3. Verkehrsrechtliche Regelungen
4. Gemeindesteuern
a) Die Gestaltungsmöglichkeiten bei der Gewerbesteuer
aa) Individuelle Vereinbarungen, Stundung und Erlaß
bb) Die Gestaltung der Hebesätze bei der Gewerbesteuer und die Erhebung bzw. Nichterhebung der Lohnsummensteuer
b) Gestaltungsmöglichkeiten bei den örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern
II. Influenzierende nicht-hoheitliche Instrumente
1. Bereitstellung von anforderungsgerechten Grundstücken und Errichtung von anforderungsgerechten Betriebsgebäuden
2. Finanzhilfen
a) Gewährung von Darlehen und verlorenen Zuschüssen
b) Beteiligung einer Gemeinde an privaten Betrieben (rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen)
c) Zinsbeihilfen
d) Sicherheitsleistungen
aa) Rechtliche Grundlagen der Übernahme von Sicherheitsleistungen durch Gemeinden
bb) Formen der Sicherheitsleistung
cc) Die Bürgschaft
III. Informative Instrumente
1. Werbung
2. Beratung
C. Zur optimalen Kombination gemeindewirtschaftspolitischer Instrumente
Schlußbemerkungen
Literaturverzeichnis

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