Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

Name: Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
Price: 48.0 EUR
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Kolja Schnatz(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 30. April 2020

234 Seiten

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978-3-8288-7490-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
I. Zielsetzung der Arbeit
II. Die aktuelle Bedeutung des Themas
III. Gang der Untersuchung
B. Der Rechtsschutz der Medien im Fokus
I. Zur besonderen Aktualität des Problems
II. Das besondere Verhältnis der Medien zum Strafprozess
III. Die Fokussierung auf den Rechtsschutz der Medien
C. Sitzungspolizei und Medien
I. Der Begriff der Sitzungspolizei
II. Die Konturen der Sitzungspolizei
1. Der äußere Rahmen der Sitzungspolizei
a. Der zeitliche Rahmen
b. Räumliche Konturen
c. Abgrenzung zum Hausrecht
d. Träger der Sitzungspolizei
2. Inhaltliche Konturen
a. Auslegung
aa. Der Wortlaut
bb. Die historische Auslegung
cc. Teleologische Auslegung
b. Anwendbarkeit der Sitzungspolizei auf die Medien bzw. ihre Vertreter
aa. Die allgemeine Anwendbarkeit
bb. Ein mehrpoliges öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis?
cc. Der Arbeitsraum der Medien im Lichte der Sitzungspolizei
3. Zwischenergebnis
III. Der Medienbegriff
D. Die Notwendigkeit eines Rechtsbehelfs auf einfachrechtlicher Ebene
I. Das Verhältnis der Verfassungsbeschwerde zu den einfachrechtlichen Rechtsbehelfen
1. Die besondere Bedeutung der Verfassungsbeschwerde
2. Praktische Erwägungen
3. Bewertung
II. Die Justiziabilität sitzungspolizeilicher Medienverfügungen im Rahmen einer vorläufigen Betrachtung
1. Was sind sitzungspolizeiliche Verfügungen?
2. Förmliche Rechtsbehelfe
a. Die Revision
b. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes
c. Beschwerde
aa. Eingreifen des Beschwerdeausschlusses nach § 305 StPO?
bb. Das Verhältnis der gerichtsverfassungsrechtlichen Beschwerde zur strafprozessualen Beschwerde
cc. Ergebnis zur Beschwerde
d. Ergänzend: Die Anwendbarkeit der Verfassungsbeschwerde
e. Ergänzend: Die Anrufung des EGMR
3. Formlose Rechtsbehelfe
a. Der Rechtsschutz nach § 238 Abs. 2 StPO
b. Die Dienstaufsichtsbeschwerde
c. Die Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit
4. Exkurs: Praktischer Rechtsschutz
5. Zusammenfassung
III. Erfordert Art. 19 Abs. 4 GG die Justiziabilität von sitzungspolizeilichen Medienverfügungen?
1. Tatbestand des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
a. Der Begriff der öffentlichen Gewalt
aa. Sind sitzungspolizeiliche Verfügungen der Rechtsprechung zuzuordnen?
(1). Der formelle Rechtsprechungsbegriff
(2). Der materielle Rechtsprechungsbegriff
(a). Neutralität als Kernelement
(ß). Eigene Betroffenheit des Vorsitzenden
(3). Der funktionale Rechtsprechungsbegriff
(4). Keine Zuordnung der Sitzungspolizei zur Rechtsprechung
bb. Sind sitzungspolizeiliche Verfügungen als Rechtsprechungsannex zu klassifizieren?
cc. Die sitzungspolizeilichen Medienverfügungen im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
b. Die Verletzung bzw. Gefährdung eigener Rechte
aa. Das Mediengrundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
(1). Art. 5 Abs. 1 Satz 2 als einheitliches Mediengrundrecht
(2). Die Gerichtsberichterstattung im Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
bb. Die Funktion und Bedeutung der Medien im Rahmen der Verfassungsprinzipien
(1) Entwicklung der Medien im Umfeld des Strafprozesses
(a). Die Intensivierung des Medieninteresses
(ß). Die Gerichtsöffentlichkeit im Wandel
(?). Die Bedeutung dieser Entwicklung für die Funktion der Medien
(2). Die Medien als "vierte Gewalt"
(3). Legitimation durch Medienarbeit
(4). Integration durch Medienarbeit
(5). Vermittlungsfunktion
(6). Die Funktion und Bedeutung der Medien als subjektives Recht
cc. Subjektive Rechte aus EMRK und Grundrechtecharta
(1). Die Rechtsstellung der Medien in der Europäischen Menschenrechtskonvention
(2). Die Rechtsstellung der Medien in der Grundrechtecharta
dd. Die subjektiven Rechte der Medien im Rahmen der Gerichtsberichterstattung
c. Die Gerichtsberichterstattung im Lichte des Tatbestands des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
2. Die Rechtsfolgen des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
a. Effektiver Rechtsschutz
b. Ausgewogener Rechtsschutz
aa. Auswirkungen auf den Prozess
(1). Prozessklima
(2). Unschuldsmaxime
(3). Gestaltende Einwirkung auf den Prozess
(4). Spannungsfeld
(5). Die Wahrheitsfindung als Prozessziel
(a). Zeugenbeeinflussung
(ß). Die Möglichkeit der Beeinflussung von Verfahrensbeteiligten
(6). Die Auswirkungen auf den Prozess im Lichte des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
bb. Auswirkungen auf die Beteiligten
(1). Empirische Untersuchungen zur Medienwirkung auf die Beteiligten
(2). Die Gefährdung der allgemeinen Persönlichkeitsrechte
(3). Unschuldsmaxime
(4). Ergebnis der negativen Auswirkungen auf die Prozessbeteiligten
cc. Die Medieneinflüsse im Lichte der Ausgewogenheit
c. Ergebnis der Rechtsfolgenbetrachtung
IV. Die Justiziabilität sitzungspolizeilicher Medienverfügung als Folge des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG
E. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes in Abgrenzung zur Beschwerde
I. Die aktuelle Tendenz der Rechtsprechung - die Beschwerde
1. Die Entscheidungen im Einzelnen
a. Der Nichtannahmebeschluss des BVerfG
b. Die Entscheidung des OLG Karlsruhe
c. Die Entscheidung des LG Ravensburg
d. Die Entscheidung des OLG München
2. Schlussfolgerungen
II. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes als geeigneter Rechtsbehelf
1. Was ist ein Justizverwaltungsakt?
2. Was steht der Klassifizierung sitzungspolizeilicher Verfügungen als Justizverwaltungsakte entgegen?
3. Was spricht für die Klassifizierung sitzungspolizeilicher Verfügungen als Justizverwaltungsakt?
a. Perspektivwechsel
b. Medienverfügungen als Instrumente des Interessenausgleichs
c. Der Beschluss des OLG Hamburg
4. Die Folgen dieser Neuklassifizierung
F. Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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