Hauptprobleme der Rechtsbeugung

Name: Hauptprobleme der Rechtsbeugung | unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Tatbestandes.
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unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Tatbestandes.

Ursula Schmidt-Speicher(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 27. Januar 2021

137 Seiten

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978-3-428-45027-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitung
§ 2 Die historische Entwicklung der Strafbarkeit richterlichen Fehlverhaltens
I. Die ältesten Regelungen
1. Das römische Recht
2. Das germanische Recht
II. Rechtsbeugung in mittelalterlichen Rechtsbüchern
III. Die Zeit des 16. bis 18. Jahrhunderts
1. Die Reichsgesetzgebung seit 1532
a) Die Constitutio Criminalis Carolina
b) Die Reichspolizeiordnungen
c) Die Reichskammergerichtsordnungen
2. Die gemeinrechtliche Lehre
3. Die Gesetzgebung der Länder
a) Bayern
b) Österreich
(1) Constitutio Criminalis Theresiana
(2) Allgemeines Gesetz über Verbrechen und derselben Bestrafung
c) Preußen
(1) Das Preußische Landrecht von 1620
(2) Die Regierungszeit Friedrich Wilhelms I.
(3) Die Regierungszeit Friedrichs II.
(4) Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794
IV. Das 19. Jahrhundert
1. Die Lehre
a) "Beugung des Rechts aus Partheilichkeit" bei Tittmann
b) Das Rechtsbeugungsverbrechen bei Martin
c) Die Ansicht Feuerbachs
d) Weitere Vorschläge zur Erfassung des "Verbrechens verletzter Richterpflicht"
e) Zusammenfassende Betrachtung
2. Die Territorialgesetzgebung
a) Strafgesetzbücher ohne Rechtsbeugungstatbestand
b) Strafgesetzbücher mit Rechtsbeugungstatbeständen für Kriminalrichter
c) Strafgesetzbücher mit Rechtsbeugungstatbeständen für Zivil- und Kriminalrichter
(1) Württemberg 1839
(2) Braunschweig 1840
(3) Hannover 1840
(4) Hessen 1841
(5) Baden 1845
(6) Nassau 1849
(7) Bayern 1861
(8) Preußen 1851
3. Das Strafgesetzbuch für den Norddeutschen Bund von 1870 und das Reichsstrafgesetzbuch von 1871
§ 3 Der objektive Tatbestand des § 336 StGB
I. Die Begehungsarten der Rechtsbeugung
1. Die Unterteilung in drei wesensverschiedene Alternativen
2. Die Rückführung auf falsche Rechtsanwendung
a) Sachverhaltsfeststellung als Rechtsanwendung
b) Ermessensausübung als Rechtsanwendung
3. Ergebnis
II. Der Begriff der Rechtsbeugung
1. Vorstellung der vertretenen Ansichten
a) Die subjektive Rechtsbeugungstheorie
b) Die objektive Rechtsbeugungstheorie
c) Die gemischte Rechtsbeugungstheorie
d) Die Pflichtverletzungstheorie
2. Auseinandersetzung mit den verschiedenen Auffassungen
a) Auslegung des § 336 StGB vom Wortsinn und Gesetzeswortlaut her
b) Das Rechtsgut des § 336 StGB
c) Die von den verschiedenen Ansichten erzielten Ergebnisse
3. Ergebnis
§ 4 Der Vorsatz der Rechtsbeugung
I. Die Strafbarkeit des bedingten Rechtsbeugungsvorsatzes
1. Die durch das EGStGB von 1974 geschaffene Lage
2. Die Behandlung der Vorsatzproblematik in den Strafgesetzentwürfen
3. Der Schutz richterlicher Unabhängigkeit als herkömmliche Begründung des Richterprivilegs
4. Die Rechtsprechung zur Frage des bedingten Rechtsbeugungsvorsatzes
5. Die Begründung des Richterprivilegs durch seine Vertreter in der strafrechtlichen Literatur
6. Der Umfang der Strafbarkeit bei Einbeziehung des bedingten Rechtsbeugungsvorsatzes
7. Ergebnis
II. Der Vorsatzausschluß
1. Die überwiegende Ansicht
2. Die Ansicht Maurachs
3. Die Ansicht Spendels
4. Die Ansicht Begemanns
5. Unterscheidung zwischen Irrtums- und Überzeugungstätern
a) Der Überzeugungstäter
b) Der Irrtumstäter
6. Ergebnis
§ 5 Überblick über die Strafbarkeit des Rechtsbeugungsverbrechens in anderen Rechtsordnungen
I. Rechtsordnungen mit selbständigem Rechtsbeugungstatbestand
1. Norwegen
2. Dänemark
3. Jugoslawien
4. Frankreich
5. Spanien
II. Rechtsordnungen mit das Rechtsbeugungsverbrechen umfassendem Tatbestand des Amtsmißbrauchs
1. England und USA
2. Österreich
3. Schweiz
4. Niederlande
5. Italien
6. Schweden
III. Vergleich der unterschiedlichen Ansätze
§ 6 Schlußbetrachtung
Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Quellen
1. Gesetze und Materialien vor Erlaß des RStGB von 1871
2. Strafgesetzentwürfe
3. Strafgesetzbücher anderer Staaten
II. Literatur
Namenverzeichnis

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