Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden

Name: Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden | Zum Verhältnis zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit
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Zum Verhältnis zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Joachim Schmidt-Salzer(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 20. August 2018

103 Seiten

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978-3-428-42154-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Der dogmatische Standort des Problems und die Lösungsversuche der Rechtsprechung
I. Das Problem
II. Der dogmatische Standort des Problems
1. Gerichtsunterworfenheit der Verwaltung als Ergänzung ihrer Gesetzesunterworfenheit
2. Wesen, gesetzestechnische und verfassungsrechtliche Bedeutung der unbestimmten Rechtsbegriffe
3. Praktische Probleme der Differenzierung zwischen unbestimmten Rechtsbegriffen und Ermessensermächtigungen
III. Der sog. Beurteilungsspielraum im Spiegel der Rechtsprechung
VI. Rechtsvergleichender Ausblick
Zweiter Teil: Geltungsgrundlagen und Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums
I. Materiell-rechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums
1. Faktische Schwankungsbreite der Entscheidungen und Prinzip der einen und nur einen "richtigen" Entscheidung
2. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. IV GG für die Frage des sog. Beurteilungsspielraums
3. Die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe als generelle Zubilligung eines Beurteilungsspielraums an die Verwaltungsbehörden
4. Spezielle materiell-rechtliche Beurteilungsermächtigungen als Grundlage des Beurteilungsspielraums
5. Sachnähe und Fachkenntnis der Verwaltungsbehörde sowie die Notwendigkeit prognostischer Beurteilungen als Grundlage eines Beurteilungsspielraums
6. Das Fehlen allgemeiner Wertmaßstäbe sowie die Notwendigkeit fachwissenschaftlicher Kenntnisse als Grundlagen des Beurteilungsspielraums
7. Notwendigkeit einer "wertenden Erkenntnis" als Grundlage des Beurteilungsspielraums
8. Die Notwendigkeit eines "persönlichkeitsbedingten Werturteils" als Grundlage des Beurteilungsspielraums
9. Der Gedanke des verwaltungspolitischen Spielraums als Grundlage des Beurteilungsspielraums
10. Das Problem des Beurteilungsspielraums als Frage des richterlichen Takts
II. Prozeßrechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums
III. Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums
Dritter Teil: Rechtsdogmatische Ergebnisse und rechtstheoretische Würdigung
I. Rechtsdogmatische Ergebnisse
II. Rechtstheoretische Würdigung
III. Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis

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