Die Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung.

Name: Die Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung.
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Andreas Schmidt-Rögnitz(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. April 2021

320 Seiten

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978-3-428-48844-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung
B. Thematische Eingrenzung und Bestimmung grundlegender Begriffe
I. Thematische Eingrenzung
II. Bestimmung grundlegender Begriffe
1. Der Begriff der "Krankheit"
2. Der Begriff der "ärztlichen" und "zahnärztlichen Behandlung"
3. Der Begriff der "Arzneimittel"
4. Der Begriff der "Heilmittel"
5. Der Begriff der "Hilfsmittel"
6. Die Begriffe "alternative Behandlungs- und Heilmethoden" und "Schulmedizin"
7. Der Begriff der "neuen Behandlungs- und Heilmethode"
C. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung des für die Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normensystems
A. Die Ausgangssituation
B. Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des "Gesetzes betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter" vom 15.06.1883
C. Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung vom 19.06.1911
I. Die Zeit bis zum Einsetzen der Notgesetzgebung zu Beginn der dreißiger Jahre
II. Die Zeit vom Einsetzen der Notgesetzgebung bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges
III. Die Zeit vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zum 31.12.1988
D. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen
Zweites Kapitel: Der gegenwärtige Stand der Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung
A. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normensystems
I. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen gesetzlichen Normensystems
1. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen des SGBV
a) Leistungskonkretisierende Regelungen im ersten Kapitel des SGBV
b) Leistungskonkretisierende Regelungen im dritten Kapitel des SGBV
c) Leistungskonkretisierende Regelungen im vierten Kapitel des SGBV
2. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in anderen Teilen des Sozialgesetzbuches
a) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen im SGB I
b) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen im SGB IV
II. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen untergesetzlichen Normensystems
1. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Bundesmantelverträgen
2. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in Richtlinien
a) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
b) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Heilmittel- und Hilfsmittelrichtlinien
c) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
d) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche kassenzahnärztliche Versorgung
B. Der gegenwärtige Meinungsstand zur Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung
I. Die herrschende Meinung
II. Die Minderansicht von Biehl/Ortwein, Schlenker und anderen
C. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen
Drittes Kapitel: Kritische Auseinandersetzung mit den zur Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung vertretenen Meinungen
A. Kritische Auseinandersetzung mit der Ansicht von Biehl/Ortwein, Schlenker und anderen
I. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch das Gebot der Wahrung des "allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse"
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
II. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Begriff der "Zweckmäßigkeit"
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
III. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des Leistungserbringungsrechtes
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
IV. Die Bestätigung des Ausschlusses alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Vergleich mit weiteren Vorschriften aus dem SGB V sowie anderen Rechtsgebieten
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
V. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden infolge einer fehlenden Schutzbedürftigkeit der Versicherten
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
B. Kritische Auseinandersetzung mit der herrschenden Meinung
I. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch das Gebot der Wahrung des "allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse"
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
II. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Begriff der "Zweckmäßigkeit"
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
III. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des Leistungserbringungsrechtes
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
IV. Die Notwendigkeit des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden zur Wahrung der Regeln der ärztlichen Kunst
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
V. Die Notwendigkeit des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden zur Wahrung des Sozialstaatsprinzips
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur
2. Eigene Stellungnahme
C. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen
Viertes Kapitel: Entwicklung eines eigenen Lösungsvorschlages zur Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung
A. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung
I. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung
1. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch zivilrechtliche Regelungen
a) Zivilrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden
b) Zivilrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden
2. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch strafrechtliche Regelungen
a) Strafrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden
b) Strafrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden
3. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch standesrechtliche Regelungen
a) Standesrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden
b) Standesrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden
4. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des AMG
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Arzneimittel durch die Regelungen des AMG
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Arzneimittel durch die Regelungen des AMG
II. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und und Heilmethoden durch versicherungsrechtliche Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung
1. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung
2. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder
3. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallverversicherung
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallverversicherung
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallversicherung
4. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung
5. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes
6. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG
III. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen
B. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
I. Die Beschränkung der Gewährung alternativer sowie neuer Leistungen durch gesetzliche Regelungen des SGB V
1. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der Beachtung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse
2. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis des "Ausreichens" der medizinischen Leistungen
3. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der "Zweckmäßigkeit" der medizinischen Leistungen
4. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der "Notwendigkeit" der medizinischen Leistungen
5. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der "Wirtschaftlichkeit" der medizinischen Leistungen
6. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Kriterium der "ärztlichen Kunst"
II. Beschränkung der Gewährung alternativer sowie neuer Leistungen durch untergesetzliche Regelungen
III. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen
C. Auslegung und Harmonisierung der leistungsbestimmenden Kriterien im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
I. Notwendigkeit der Anpassung des Leistungsbereiches der gesetzlichen Krankenversicherung an die allgemeinen Vorgaben
1. Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen
a) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungserbringer
aa) Die Bedeutung der Therapie- und Methodenfreiheit für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
bb) Die Bedeutung der Freiheit der Forschung für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
b) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungsempfänger
aa) Die Bedeutung des Sozialstaatsprinzips für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
bb) Die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechtes des Patienten für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
c) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungsträger
aa) Die Bedeutung des Wirtschaftlichkeitsgebotes für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
bb) Die Bedeutung der Qualitätssicherung für das System der gesetzlichen Krankenversicherung
2. Der Ausgleich zwischen den für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen
II. Möglichkeiten der Anpassung des Leistungsbereiches der gesetzlichen Krankenversicherung
1. Auslegung der leistungsbestimmenden Begriffe des SGB V
a) Auslegung des Begriffes der "allgemeinen medizinischen Erkenntnisse"
b) Auslegung der weiteren leistungsbestimmenden Begriffe des SGB V
2. Auslegung der leistungseinschränkenden Regelungen der §§ 135, 138 SGB V
3. Auslegung der untergesetzlichen Bestimmungen
III. Ergebnis
Literaturverzeichnis
Entscheidungsregister

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