Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen

Name: Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen | Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidungsgremien in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Transplantationswesen. Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 16. Mai 2001
Brand: De Gruyter
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Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidungsgremien in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Transplantationswesen. Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 16. Mai 2001

Eberhard Schmidt-Aßmann(Autor*in)

De Gruyter (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. Dezember 2013

116 Seiten

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978-3-11-088433-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Einleitung: Zwei Ansätze
ERSTER TEIL. Die notwendige grundrechtliche Ausrichtung des Gesundheitswesens
A. Die zentrale Frage nach dem Grundrechtsstatus des Kranken: "Individualität"
I. Der Tatbestandsaufbau des Art. 2 Abs. 2 GG
II. Die abwehrrechtliche Bedeutung
III. Die schutzrechtliche Bedeutung
IV. Art. 2 Abs. 2 GG als Teilhaberecht
V. Art. 2 Abs. 2 GG und die Frage eines originären Leistungsanspruchs
VI. Exkurs: Zur Frage eines gesundheitsrechtlichen "Rückschrittsverbots"
B. Der Rang der ärztlichen Berufsfreiheit: "Professionalität"
I. Der Schutzbereich: Beruf des Arztes
II. Staatliche Eingriffe in den Schutzbereich
III. Die Rechtfertigung staatlicher Zugriffe und ihre Grenzen
C. Der grundrechtliche Schutz der medizinischen Forschung: "Kreativität"
I. Die Garantie freier Forschung (Art. 5 Abs. 3 GG)
II. Gegenpositionen und Abwägung
ZWEITER TEIL. Demokratie, Selbstverwaltung und Sachverständigenberatung im öffentlichen Gesundheitswesen
A. Die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers
I. Die Wesentlichkeitslehre als Richtschnur
II. Gesetzliche Steuerungsaufgaben im Gesundheitswesen
B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Implementationsstrukturen
I. Das Gebot demokratischer Legitimation
II. Die Gebote der Rechtsschutzeffektivität und der Verfahrensgerechtigkeit
III. Die Beteiligung Betroffener: insbesondere Patientenpartizipation
C. Verfahrens- und Organisationsmodelle für gesundheitsrechtliche Verteilungsentscheidungen
I. Die funktionale Selbstverwaltung und ihre duale Legitimation
II. Die Legitimation von Sachverständigengremien
III. Gesellschaftliche Selbstregulierung und ihre staatliche Ordnung
IV. Zwischenergebnisse
D. Die Leistungsgrenzen sozialer Selbstverwaltung: das Beispiel der Bundesausschüsse nach § 91 SGB V
I. Selbstverwaltung in der Krankenversicherung
II. Aufgaben, Organisation und Legitimation der Bundesausschüsse
III. Der Streit um die Rechtsverbindlichkeit von Richtlinien
E. Von der Selbstregulierung zur Ausübung hoheitlicher Kompetenzen: Verteilungsentscheidungen im Transplantationswesen
I. Das Regelungssystem des TPG
II. Probleme demokratischer Legitimation
III. Rechtsschutz und Gerichtskontrolle
AUSBLICK
Beratungsgremien - "Ethikkommissionen" und "Ethikräte"

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