Die Urteilspraxis des nationalsozialistischen Volksgerichtshofs.

Name: Die Urteilspraxis des nationalsozialistischen Volksgerichtshofs.
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Holger Schlüter(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 5. Mai 2021

239 Seiten

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978-3-428-48283-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Tabellen
Verzeichnis der Abbildungen
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Gegenstand und Konzeption der Untersuchung
Erstes Kapitel: Einführung
Zweites Kapitel: Der Volksgerichtshof im Umriß
A. Der Volksgerichtshof als Institution
I. Das neue Gericht
II. Die Gründungsmotive
III. Die Chronologie des Volksgerichtshofs
B. Geschäftsentwicklung und Entscheidungspraxis
I. Die Geschäftsentwicklung beim Volksgerichtshof
II. Die Entscheidungen des Volksgerichtshofs
Drittes Kapitel: Methodisches Vorgehen
A. Methode
B. Material
I. Die untersuchten Urteile
1. Die Beschränkung der Untersuchung auf eine Stichprobe
2. Das zur Verfügung stehende Aktenmaterial
3. Die mangelnde Repräsentativität des überlieferten Materials
4. Die Ziehung einer quotierten Stichprobe
II. Sonstige Materialien
C. Datenerhebung und -verarbeitung
I. Datenerhebung
1. Fallbasis
2. Durchführung der Erhebung
II. Datenverarbeitung
D. Analyseleitende Variablen
I. Die Zeitphasen
II. Die Verfahrensgruppen
Zweiter Teil: Eine erste Darstellung der Urteilspraxis unter wesentlicher Berücksichtigung der zeitlichen Aspekte
A. Die getroffenen Entscheidungen
I. Bisherige Darstellungen der Entscheidungspraxis
II. Eigene Ergebnisse
1. Die Verfahrenseinstellung durch Urteil
a) Die rechtlichen Grundlagen der Verfahrenseinstellungen
b) Die Anzahl der Einstellungen
c) Erklärungsversuch
2. Die Verfahrensbeendigung durch Freispruch
a) Die rechtliche Begründung der Freisprüche
b) Die Anzahl der Freisprüche
c) Die zeitliche Entwicklung
d) Erklärungsversuch
3. Die Verfahrensbeendigung durch Verurteilung
a) Die Verhängung von Hauptstrafen
aa) Die in Betracht kommenden Sanktionsarten
bb) Der Umgang des Gerichts mit den einzelnen Sanktionsarten
aaa) Die Todesstrafe
bbb) Die Freiheitsstrafe
(1) Die Form der Freiheitsstrafe
(2) Die Dauer der Freiheitsstrafe
cc) Erklärungsversuch
aaa) Februar bis November 1937 als Ausnahmephase
bbb) August 1934 bis Februar 1944 als Periode stetiger Sanktionsverschärfung
ccc) März bis Dezember 1944 als Periode deutlich milderer Sankionen
b) Nebenstrafen und Maßregeln
aa) Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
aaa) Die rechtlichen Voraussetzungen der Aberkennung
bbb) Die Rechtsfolgen der Aberkennung
ccc) Der Umfang der Anwendung des § 32 StGB
ddd) Erklärungsversuch
(1) Die Bedeutung der Nationalität des Verurteilten für die Anwendung des § 32 StGB
(2) Der Wandel in der Rechtsprechung im Sommer 1935
bb) Die Zulässigkeit von Polizeiaufsicht
aaa) Die rechtlichen Voraussetzungen
bbb) Die Wirkungen der Polizeiaufsicht
ccc) Der Umfang der Verhängung
ddd) Erklärungsversuch
cc) Die Sicherungsverwahrung
aaa) Die rechtlichen Voraussetzungen
bbb) Die Wirkung der Anordnung der Sicherungsverwahrung
ccc) Der Umfang der Verhängung
ddd) Erklärungsversuch
dd) Die Einweisung in eine Heil- und Pflegeanstalt
B. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung
I. Bisherige Darstellungen
II. Eigene Erkenntnisse
1. Die Urteilsformel
a) Die Aufnahme des Sachverhalts in die Urteilsformel
b) Die Bezeichnung der Tat
c) Die Bezeichnung des Täters
d) Die Aufnahme von Strafzumessungsgesichtspunkten in die Urteilsformel
e) Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
f) Zusammenfassung
2. Die Urteilsgründe
a) Die Form der Gliederung
aa) Die Gliederungstechnik des Volksgerichtshofs
bb) Erklärungsversuch
b) Die Länge der Urteilsgründe
aa) Die Länge der Volksgerichtshofsurteile
bb) Erklärungsversuch
c) Die Begründung der Strafzumessung
aa) Die Nennung von Strafzumessungsargumenten
bb) Erklärungsversuch
d) Der Sprachgebrauch
e) Die Nennung des angewandten Strafgesetzes
f) Zusammenfassung
Dritter Teil: Eine zusätzlich nach Verfahrensgruppen differenzierte Darstellung der Urteilspraxis
Erstes Kapitel: Bildung von Verfahrensgruppen und Ableitung von Funktionsbeschreibungen
A. Die Notwendigkeit einer Homogenisierung des Untersuchungsmaterials
B. Anforderungen an Kriterien zur Gruppenbildung
C. Tatvorwurf und politische Zielsetzung als maßgebliche Definitionskriterien
D. Die Definition der einzelnen Verfahrensgruppen
I. Die Spionageverfahren
II. Die Oppositionsverfahren
III. Die Heimatfrontverfahren
IV. Die Annexionsverfahren
V. Die Sonstigen Verfahren
E. Die Bedeutung der einzelnen Verfahrensgruppen für die Urteilstätigkeit des Volksgerichtshofs
I. Die Anteile der Verfahrensgruppen an der Gesamttätigkeit des Volksgerichtshofs
II. Die Bedeutung der Verfahrensgruppen in zeitlicher Perspektive
F. Die Charakterisierung des Volksgerichtshofs nach seinen Tätigkeitsschwerpunkten
I. Die Einordnung der Tätigkeit des Volksgerichtshofs nach Gesichtspunkten des strafrechtlichen Güterschutzes
II. Die vom Volksgerichtshof geschützten Rechtsgüter
III. Die Funktionen des Volksgerichtshofs
1. Die erste Periode: Die Friedenszeit
2. Die zweite Periode: Die Kriegszeit bis Februar 1944
3. Die dritte Periode: Die Zeit ab März 1944
Zweites Kapitel: Die Spionageverfahren
A. Die Verfahrensgruppe: Täter, Taten und Verfahren
I. Beschreibung der Gruppe
1. Die Täter und ihre Motivation
2. Die Nationalität der Angeklagten
3. Die Verbindung der Angeklagten zu Organisationen
II. Typische Spionageverfahren
1. Die Grenzlandbewohner
2. Die Fremdenlegionäre
3. Die Geheimnisträger
4. Die Kommunisten
III. Der Umfang der Spionageverfahren und die zeitliche Entwicklung der Gruppe
1. Darstellung
2. Erklärungsversuch für den Umfang der Erledigungen in den Spionageverfahren
B. Die in den Spionageverfahren getroffenen Entscheidungen
I. Verfahrensbeendigung durch Freispruch
1. Die Anzahl der Freisprüche
2. Erklärungsversuch
II. Die Verfahrensbeendigung durch Verurteilung
1. Die Verhängung der Todesstrafe
a) Der Umfang der Verhängung
b) Die zeitliche Entwicklung
c) Erklärungsversuch
2. Die Verhängung von Freiheitsstrafen
a) Die Form der Freiheitsstrafe
b) Die Dauer der Freiheitsstrafe
III. Zusammenfassung
C. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung in den Spionageverfahren
I. Die Urteilsformel
1. Die Aufnahme des Sachverhalts in die Urteilsformel
2. Die Bezeichnung der Tat
3. Die Bezeichnung des Täters
4. Die Aufnahme von Strafzumessungsgesichtspunkten in die Urteilsformel
5. Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
6. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
II. Die Urteilsgründe
1. Die Form der Gliederung
2. Die Länge der Urteilsgründe
3. Die Begründung der Strafzumessung
4. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
Drittes Kapitel: Die Oppositionsverfahren
A. Die Verfahrensgruppe: Täter, Taten und Verfahren
I. Beschreibung der Gruppe
1. Die Täter und ihre Motivation
2. Die Nationalität der Angeklagten
3. Die Verbindung der Angeklagten zu Organisationen
II. Typische Oppositionsverfahren
1. Die Fortführung politischer Organisationen nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten
2. Die Tätigkeit von Emigranten
3. Die Unterstützung von Fallschirmagenten
4. Die Gründung von Widerstandsgruppen in Betrieben
III. Der Umfang der Oppositionsverfahren und die zeitliche Entwicklung der Gruppe
1. Darstellung
2. Erklärungsversuch für den Umfang der Erledigungen in den Oppositionsverfahren
B. Die in den Oppositionsverfahren getroffenen Entscheidungen
I. Die Verfahrensbeendigung durch Freispruch
1. Die Anzahl der Freisprüche
2. Erklärungsversuch
II. Die Verfahrensbeendigung durch Verurteilung
1. Die Verhängung der Todesstrafe
a) Der Umfang der Verhängung
b) Die zeitliche Entwicklung
c) Erklärungsversuch
aa) Die gesetzlichen Strafrahmen
bb) Die Ausschöpfung der Strafrahmen
cc) Die Abhängigkeit der verhängten Sanktion von der Tathandlung
2. Die Verhängung von Freiheitsstrafen
a) Die Form der Freiheitsstrafe
b) Die Dauer der Freiheitsstrafe
c) Erklärungsversuch
III. Zusammenfassung
C. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung in den Oppositionsverfahren
I. Die Urteilsformel
1. Die Aufnahme des Sachverhalts in die Urteilsformel
2. Die Bezeichnung der Tat
3. Die Bezeichnung des Täters
4. Die Aufnahme von Strafzumessungsgesichtspunkten in die Urteilsformel
5. Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
6. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
II. Die Urteilsgründe
1. Die Form der Gliederung
2. Die Länge der Urteilsgründe
3. Die Begründung der Strafzumessung
4. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
Viertes Kapitel: Die Heimatfrontverfahren
A. Die Verfahrensgruppe: Täter, Taten und Verfahren
I. Die Beschreibung der Verfahrensgruppe
1. Die Täter und ihre Motivation
2. Die Nationalität der Angeklagten
II. Typische Heimatfrontverfahren
1. Die kommunistischen und sozialdemokratischen Arbeiter
2. Die "rechtschaffenen Volksgenossen"
3. Die Außenseiter
4. Die Geistlichen
5. Die Ausländer
III. Der Umfang der Heimatfrontverfahren und die zeitliche Entwicklung der Gruppe
1. Darstellung
2. Erklärungsversuch
B. Die in den Heimatfrontverfahren getroffenen Entscheidungen
I. Die Verfahrensbeendigung durch Freispruch
1. Die Anzahl der Freisprüche
2. Erklärungsversuch
II. Die Verfahrensbeendigung durch Verurteilung
1. Die Verhängung der Todesstrafe
a) Der Umfang der Verhängung
b) Die zeitliche Entwicklung
c) Erklärungsversuch
aa) Die gesetzlichen Strafrahmen
bb) Die Ergebnisse der rechtlichen Würdigung
cc) Die Abhängigkeit der verhängten Sanktion von der Person des Täters und von der Tathandlung
aaa) Die Person des Täters
bbb) Die konkrete Tathandlung
(1) Die Anzahl der Äußerungen
(2) Die Größe des Hörerkreises
2. Die Verhängung von Freiheitsstrafen
a) Die Form der Freiheitsstrafe
b) Die Dauer der Freiheitsstrafe
c) Erklärungsversuch
III. Zusammenfassung
C. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung in den Heimatfrontverfahren.
I. Die Urteilsformel
1. Die Aufnahme des Sachverhalts in die Urteilsformel
2. Die Bezeichnung der Tat
3. Die Bezeichnung des Täters
4. Die Aufnahme von Strafzumessungsgesichtspunkten in die Urteilsformel
5. Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
6. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
II. Die Urteilsgründe
1. Die Form der Gliederung
2. Die Länge der Urteilsgründe
3. Die Begründung der Strafzumessung
4. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
Fünftes Kapitel: Die Annexionsverfahren
A. Die Verfahrensgruppe: Täter, Taten und Verfahren
I. Die Beschreibung der Verfahrensgruppe
1. Die Täter und ihre Motivation
2. Die Nationalität der Angeklagten
3. Die Verbindung der Angeklagten zu Organisationen
II. Typische Annexionsverfahren
1. Die Unterstützung der Legionen
2. Die Unterstützung überregionaler Organisationen
3. Der Widerstand auf lokaler Ebene
III. Der Umfang der Annexionsverfahren und die zeitliche Entwicklung der Gruppe
1. Darstellung
2. Erklärungsversuch für den Umfang der Erledigungen in den Annexionsverfahren
B. Die in den Annexionsverfahren getroffenen Entscheidungen
I. Die Verfahrensbeendigung durch Freispruch
1. Die Anzahl der Freisprüche
2. Erklärungsversuch
II. Die Verfahrensbeendigung durch Verurteilung
1. Die Verhängung der Todesstrafe
a) Der Umfang der Verhängung
b) Die zeitliche Entwicklung
c) Erklärungsversuch
aa) Die gesetzlichen Strafrahmen
bb) Die Veränderung der äußeren Umstände als Ursache der veränderten Sanktionspraxis
aaa) Die Einsetzung Heydrichs als stellvertretender Reichsprotektor
bbb) Das Attentat auf Heydrich
ccc) Die veränderte Würdigung des kommunistischen Widerstands
2. Die Verhängung von Freiheitsstrafen
a) Die Form der Freiheitsstrafe
b) Die Dauer der Freiheitsstrafe
c) Erklärungsversuch
III. Zusammenfassung
C. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung in den Annexionsverfahren
I. Die Urteilsformel
1. Die Aufnahme des Sachverhalts in die Urteilsformel
2. Die Bezeichnung der Tat
3. Die Bezeichnung des Täters
4. Die Aufnahme von Strafzumessungsgesichtspunkten in die Urteilsformel
5. Die Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte
6. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
II. Die Urteilsgründe
1. Die Form der Gliederung
2. Die Länge der Urteilsgründe
3. Die Begründung der Strafzumessung
4. Zusammenfassung und Erklärungsversuch
Sechstes Kapitel: Die Sonstigen Verfahren
A. Die Verfahrensgruppe: Täter, Taten und Verfahren
I. Beschreibung der Verfahrensgruppe
1. Der Widerstand in den besetzten Westgebieten
2. Der Dienst in französischen Streitkräften
3. Die Rüstungssabotage
4. Die "Volksverrats" verfahren
5. Weitere, systematisch nicht erfaßbare Verfahren
II. Der Umfang der Sonstigen Verfahren und die zeitliche Entwicklung der Gruppe
B. Die in den Sonstigen Verfahren getroffenen Entscheidungen
C. Entscheidungsdarstellung und -begründung in den Sonstigen Verfahren
Vierter Teil: Zusammenfassende Würdigung
Erstes Kapitel: Die Urteilspraxis des Volksgerichtshofs
A. Die getroffenen Entscheidungen
I. Die Verfahrensbeendigung durch Freispruch
1. Die Gesamtzahl der Freisprüche
2. Die Entwicklung der Freispruchsquote
a) August 1934 bis Oktober 1941
b) November 1941 bis Dezember 1944
c) März 1944 bis Dezember 1944
II. Die verhängten Sanktionen
1. Die Verhängung der Todesstrafe
a) Die Gesamtzahl der Todesstrafen
b) Die Entwicklung der Todesstrafenquote
aa) August 1934 bis August 1939
bb) September 1939 bis Oktober 1941
cc) November 1941 bis Juni 1942
dd) Juni 1942 bis Februar 1944
ee) März 1944 bis Dezember 1944
2. Die Verhängung von Freiheitsstrafen
a) Die Form der Freiheitsstrafe
b) Die Dauer der Freiheitsstrafen
B. Die Entscheidungsdarstellung und -begründung
I. Die Urteilsformel
II. Die Urteilsgründe
1. Die Form der Gliederung
2. Die Länge der Urteilsgründe
3. Die Begründung der Strafzumessung
Zweites Kapitel: Der Volksgerichtshof - ein Terrorinstrument?
Benutzte Codierschemata
Literaturverzeichnis

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