Städtebaurecht 2023

Name: Städtebaurecht 2023 | Baugesetzbuch (BauGB) - Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) - Baunutzungsverordnung (BauNVO) - Planzeichenverordnung (PlanZV) - Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), Textausgabe mit Einführung
Brand: Boorberg
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Baugesetzbuch (BauGB) - Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) - Baunutzungsverordnung (BauNVO) - Planzeichenverordnung (PlanZV) - Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), Textausgabe mit Einführung

Karlheinz Schlotterbeck Manfred Busch Bernd Gammerl Gerd Hager Dirk Herrmann Christian Kirchberg(Herausgeber*in)

Boorberg (Verlag)

3. Auflage

Erschienen am 22. Mai 2023

328 Seiten

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978-3-415-07410-1 (ISBN)

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Inhalt

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Inhaltsverzeichnis
Städtebaurecht 2023
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Übersicht
Öffentliches Baurecht
I. Fachrecht
besonderes Verwaltungsrecht
II. Städtebaurecht
1. Bundesrecht
2. Normhierarchie (Stufenbau)
a) Bundesgesetz (BauGB)
b) Rechtsverordnungen
(1) Baunutzungsverordnung (BauNVO)
(2) Planzeichenverordnung (PlanZV)
(3) Immobilien-Wertermittlungsverordnung (ImmoWertV)
(4) Gutachter-Ausschussverordnung (GuAVO BW)
(5) BauGB-Durchführungsverordnung (BauGB-DVO BW)
6) BauGB-Rechtsverordnung zur Einführung eines Vorverfahrens im Bodenordnungs- und Enteignungsmaßnahmenrecht
(7) Umwandlungsverordnung (UmwandVO BW)
(8) Angespannter Wohnungsmarkt-Gebietsbestimmungsverordnung (AngWoMBestVO BW)
(9) Abweichende Zuständigkeitsregelungen (§ 203 BauGB)
c) (Gemeinde-)Satzungen
(1) Bebauungspläne (§ 10 BauGB)
(2) Satzungen über zeitlich beschränkt geltende Veränderungssperren (§§ 14, 16 bis 18 BauGB)
(3) Satzungen zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (§ 22 BauGB)
(4) Satzungen über besondere Vorkaufsrechte (§ 25 BauGB)
(5) Satzungen in den Anwendungsbereichen der §§ 34, 35 BauGB
(6) Satzungen im Zusammenhang mit Maßnahmen für den Naturschutz (§§ 135a bis 135c BauGB)
(7) Sanierungsrechtssatzungen (§ 142 BauGB)
(8) Entwicklungsrechtssatzungen (§ 165 VI BauGB)
(9) Stadtumbaurechtssatzungen (§ 171d I BauGB)
(10) Erhaltungsrechtssatzungen (§ 172 BauGB)
3. Besonderheit
a) «Business Improvement District» (BID)
b) GQP BW (§ 171f BauGB)
III. Bauordnungsrecht
1. Landesrecht
Stufenbau
2. Themen, Inhalte, Gegenstände
3. Bauproduktenrecht
IV. Baubegleitrecht
Baunebenrecht
Baugesetzbuch (BauGB)
Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel Allgemeines Städtebaurecht
Erster Teil Bauleitplanung
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
§ 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz
§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne
§ 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht
§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 4 Beteiligung der Behörden
§ 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung
§ 4b Einschaltung eines Dritten
§ 4c Überwachung
Zweiter Abschnitt Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan)
§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans
§ 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans
§ 6a Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan
Einstellen in das Internet
§ 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan
Dritter Abschnitt Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)
§ 8 Zweck des Bebauungsplans
§ 9 Inhalt des Bebauungsplans
§ 9a Verordnungsermächtigung
§ 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans
§ 10a Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan
Einstellen in das Internet
Vierter Abschnitt Zusammenarbeit mit Privaten
vereinfachtes Verfahren
§ 11 Städtebaulicher Vertrag
§ 12 Vorhaben- und Erschließungsplan
§ 13 Vereinfachtes Verfahren
§ 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung
§ 13b Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Zweiter Teil Sicherung der Bauleitplanung
Erster Abschnitt Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen
§ 14 Veränderungssperre
§ 15 Zurückstellung von Baugesuchen
§ 16 Beschluss über die Veränderungssperre
§ 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre
§ 18 Entschädigung bei Veränderungssperre
Zweiter Abschnitt Teilung von Grundstücken
Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen
§ 19 Teilung von Grundstücken
§§ 20 und 21 (weggefallen)
§ 22 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen
§ 23 (weggefallen)
Dritter Abschnitt Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde
§ 24 Allgemeines Vorkaufsrecht
§ 25 Besonderes Vorkaufsrecht
§ 26 Ausschluss des Vorkaufsrechts
§ 27 Abwendung des Vorkaufsrechts
§ 27a Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter
§ 28 Verfahren und Entschädigung
Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung
Entschädigung
Erster Abschnitt Zulässigkeit von Vorhaben
§ 29 Begriff des Vorhabens
Geltung von Rechtsvorschriften
§ 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
§ 31 Ausnahmen und Befreiungen
§ 32 Nutzungsbeschränkungen auf künftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Grünflächen
§ 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung
§ 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile
§ 35 Bauen im Außenbereich
§ 36 Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde
§ 37 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder
§ 38 Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren
öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen
Zweiter Abschnitt Entschädigung
§ 39 Vertrauensschaden
§ 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme
§ 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen
§ 42 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung
§ 43 Entschädigung und Verfahren
§ 44 Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche
Vierter Teil Bodenordnung
Erster Abschnitt Umlegung
§ 45 Zweck und Anwendungsbereich
§ 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen
§ 47 Umlegungsbeschluss
§ 48 Beteiligte
§ 49 Rechtsnachfolge
§ 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses
§ 51 Verfügungs- und Veränderungssperre
§ 52 Umlegungsgebiet
§ 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis
§ 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk
§ 55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse
§ 56 Verteilungsmaßstab
§ 57 Verteilung nach Werten
§ 58 Verteilung nach Flächen
§ 59 Zuteilung und Abfindung
§ 60 Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen
§ 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten
§ 62 Gemeinschaftliches Eigentum
besondere rechtliche Verhältnisse
§ 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung
§ 64 Geldleistungen
§ 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren
§ 66 Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans
§ 67 Umlegungskarte
§ 68 Umlegungsverzeichnis
§ 69 Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme
§ 70 Zustellung des Umlegungsplans
§ 71 Inkrafttreten des Umlegungsplans
§ 72 Wirkungen der Bekanntmachung
§ 73 Änderung des Umlegungsplans
§ 74 Berichtigung der öffentlichen Bücher
§ 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan
§ 76 Vorwegnahme der Entscheidung
§ 77 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 78 Verfahrens- und Sachkosten
§ 79 Abgaben- und Auslagenbefreiung
Zweiter Abschnitt Vereinfachte Umlegung
§ 80 Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten
§ 81 Geldleistungen
§ 82 Beschluss über die vereinfachte Umlegung
§ 83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung
§ 84 Berichtigung der öffentlichen Bücher
Fünfter Teil Enteignung
Erster Abschnitt Zulässigkeit der Enteignung
§ 85 Enteignungszweck
§ 86 Gegenstand der Enteignung
§ 87 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung
§ 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen
§ 89 Veräußerungspflicht
§ 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land
§ 91 Ersatz für entzogene Rechte
§ 92 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung
Zweiter Abschnitt Entschädigung
§ 93 Entschädigungsgrundsätze
§ 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter
§ 95 Entschädigung für den Rechtsverlust
§ 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile
§ 97 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten
§ 98 Schuldübergang
§ 99 Entschädigung in Geld
§ 100 Entschädigung in Land
§ 101 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
§ 102 Rückenteignung
§ 103 Entschädigung für die Rückenteignung
Dritter Abschnitt Enteignungsverfahren
§ 104 Enteignungsbehörde
§ 105 Enteignungsantrag
§ 106 Beteiligte
§ 107 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
§ 108 Einleitung des Enteignungsverfahrens und Anberaumung des Termins zur mündlichen Verhandlung
Enteignungsvermerk
§ 109 Genehmigungspflicht
§ 110 Einigung
§ 111 Teileinigung
§ 112 Entscheidung der Enteignungsbehörde
§ 113 Enteignungsbeschluss
§ 114 Lauf der Verwendungsfrist
§ 115 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte
§ 116 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 117 Ausführung des Enteignungsbeschlusses
§ 118 Hinterlegung
§ 119 Verteilungsverfahren
§ 120 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses
§ 121 Kosten
§ 122 Vollstreckbarer Titel
Sechster Teil Erschließung
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 123 Erschließungslast
§ 124 Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot
§ 125 Bindung an den Bebauungsplan
§ 126 Pflichten des Eigentümers
Zweiter Abschnitt Erschließungsbeitrag
§ 127 Erhebung des Erschließungsbeitrags
§ 128 Umfang des Erschließungsaufwands
§ 129 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand
§ 130 Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands
§ 131 Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands
§ 132 Regelung durch Satzung
§ 133 Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht
§ 134 Beitragspflichtiger
§ 135 Fälligkeit und Zahlung des Beitrags
Siebter Teil Maßnahmen für den Naturschutz
§ 135a Pflichten des Vorhabenträgers
Durchführung durch die Gemeinde
Kostenerstattung
§ 135b Verteilungsmaßstäbe für die Abrechnung
§ 135c Satzungsrecht
Zweites Kapitel Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 136 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
§ 137 Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen
§ 138 Auskunftspflicht
§ 139 Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger
Zweiter Abschnitt Vorbereitung und Durchführung
§ 140 Vorbereitung
§ 141 Vorbereitende Untersuchungen
§ 142 Sanierungssatzung
§ 143 Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk
§ 144 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
§ 145 Genehmigung
§ 146 Durchführung
§ 147 Ordnungsmaßnahmen
§ 148 Baumaßnahmen
§ 149 Kosten- und Finanzierungsübersicht
§ 150 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen
§ 151 Abgaben- und Auslagenbefreiung
Dritter Abschnitt Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften
§ 152 Anwendungsbereich
§ 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung
§ 154 Ausgleichsbetrag des Eigentümers
§ 155 Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen
§ 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung
§ 156a Kosten und Finanzierung der Sanierungsmaßnahme
Vierter Abschnitt Sanierungsträger und andere Beauftragte
§ 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde
§ 158 Voraussetzungen für die Beauftragung als Sanierungsträger
§ 159 Erfüllung der Aufgaben als Sanierungsträger
§ 160 Treuhandvermögen
§ 161 Sicherung des Treuhandvermögens
Fünfter Abschnitt Abschluss der Sanierung
§ 162 Aufhebung der Sanierungssatzung
§ 163 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke
§ 164 Anspruch auf Rückübertragung
Sechster Abschnitt Städtebauförderung
§ 164a Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
§ 164b Verwaltungsvereinbarung
Zweiter Teil Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
§ 165 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
§ 166 Zuständigkeit und Aufgaben
§ 167 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde
Entwicklungsträger
§ 168 Übernahmeverlangen
§ 169 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich
§ 170 Sonderregelung für Anpassungsgebiete
§ 171 Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme
Dritter Teil Stadtumbau
§ 171a Stadtumbaumaßnahmen
§ 171b Stadtumbaugebiet, städtebauliches Entwicklungskonzept
§ 171c Stadtumbauvertrag
§ 171d Sicherung von Durchführungsmaßnahmen
Vierter Teil Soziale Stadt
§ 171e Maßnahmen der Sozialen Stadt
Fünfter Teil Private Initiativen
§ 171f Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht
Sechster Teil Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote
Erster Abschnitt Erhaltungssatzung
§ 172 Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung)
§ 173 Genehmigung, Übernahmeanspruch
§ 174 Ausnahmen
Zweiter Abschnitt Städtebauliche Gebote
§ 175 Allgemeines
§ 176 Baugebot
§ 176a Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung
§ 177 Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot
§ 178 Pflanzgebot
§ 179 Rückbau- und Entsiegelungsgebot
Siebter Teil Sozialplan und Härteausgleich
§ 180 Sozialplan
§ 181 Härteausgleich
Achter Teil Miet- und Pachtverhältnisse
§ 182 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
§ 183 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke
§ 184 Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse
§ 185 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen
§ 186 Verlängerung von Miet- oder Pachtverhältnissen
Neunter Teil Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
§ 187 Abstimmung von Maßnahmen
Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
§ 188 Bauleitplanung und Flurbereinigung
§ 189 Ersatzlandbeschaffung
§ 190 Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme
§ 191 Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken
Drittes Kapitel Sonstige Vorschriften
Erster Teil Wertermittlung
§ 192 Gutachterausschuss
§ 193 Aufgaben des Gutachterausschusses
§ 194 Verkehrswert
§ 195 Kaufpreissammlung
§ 196 Bodenrichtwerte
§ 197 Befugnisse des Gutachterausschusses
§ 198 Oberer Gutachterausschuss
§ 199 Ermächtigungen
Zweiter Teil Allgemeine Vorschriften
Zuständigkeiten
Verwaltungsverfahren
Planerhaltung
Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften
§ 200 Grundstücke
Rechte an Grundstücken
Baulandkataster
§ 200a Ersatzmaßnahmen
§ 201 Begriff der Landwirtschaft
§ 201a Verordnungsermächtigung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt
§ 202 Schutz des Mutterbodens
Zweiter Abschnitt Zuständigkeiten
§ 203 Abweichende Zuständigkeitsregelung
§ 204 Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung
§ 205 Planungsverbände
§ 206 Örtliche und sachliche Zuständigkeit
Dritter Abschnitt Verwaltungsverfahren
§ 207 Von Amts wegen bestellter Vertreter
§ 208 Anordnungen zur Erforschung des Sachverhalts
§ 209 Vorarbeiten auf Grundstücken
§ 210 Wiedereinsetzung
§ 211 Belehrung über Rechtsbehelfe
§ 212 Vorverfahren
§ 212a Entfall der aufschiebenden Wirkung
§ 213 Ordnungswidrigkeiten
Vierter Abschnitt Planerhaltung
§ 214 Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen
ergänzendes Verfahren
§ 215 Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften
§ 216 Aufgaben im Genehmigungsverfahren
Dritter Teil Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen
§ 217 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 218 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
§ 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte
§ 220 Zusammensetzung der Kammern für Baulandsachen
§ 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 222 Beteiligte
§ 223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen
§ 224 Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung
§ 225 Vorzeitige Ausführungsanordnung
§ 226 Urteil
§ 227 Säumnis eines Beteiligten
§ 228 Kosten des Verfahrens
§ 229 Berufung, Beschwerde
§ 230 Revision
§ 231 Einigung
§ 232 Weitere Zuständigkeit der Kammern (Senate) für Baulandsachen
Viertes Kapitel Überleitungs- und Schlussvorschriften
Erster Teil Überleitungsvorschriften
§ 233 Allgemeine Überleitungsvorschriften
§ 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht
§ 235 Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
§ 236 Überleitungsvorschriften für das Baugebot und die Erhaltung baulicher Anlagen
§ 237 (weggefallen)
§ 238 Überleitungsvorschrift für Entschädigungen
§ 239 Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung
§§ 240 und 241 (weggefallen)
§ 242 Überleitungsvorschriften für die Erschließung
§ 243 Überleitungsvorschriften für das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch und das Bundesnaturschutzgesetz
§ 244 Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau
§ 245 Überleitungsvorschriften für den Stadtumbau, die Soziale Stadt und die Förderung städtebaulicher Maßnahmen
§ 245a Überleitungsvorschriften und Vorschriften im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
§ 245b Überleitungsvorschriften für Vorhaben im Außenbereich
§ 245c Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
§ 245d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland
§ 245e Überleitungsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Erhöhungund Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
Zweiter Teil Schlussvorschriften
§ 246 Sonderregelungen für einzelne Länder
Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte
§ 246a Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete
§ 246b Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie
§ 246c Sonderregelungen für bestimmte mobile bauliche Anlagen und mobile Infrastruktureinrichtungen in von Hochwasserkatastrophen betroffenen Gemeinden
§ 246d Sonderregelung für Biogasanlagen
§ 247 Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland
§ 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie
§ 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land
§ 249a Sonderregelung für Vorhaben zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien
§ 249b Verordnungsermächtigungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Abbaubereichen des Braunkohletagebaus
§ 250 Bildung von Wohnungseigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
Anlage 1
Anlage 2
Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz-PlanSiG)
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachungen
§ 3 Auslegung von Unterlagen oder Entscheidungen
§ 4 Erklärungen zur Niederschrift
§ 5 Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen und Antragskonferenzen
§ 6 Übergangsregelung
§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung-BauNVO)
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt Art der baulichen Nutzung
§ 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete
§ 2 Kleinsiedlungsgebiete
§ 3 Reine Wohngebiete
§ 4 Allgemeine Wohngebiete
§ 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete)
§ 5 Dorfgebiete
§ 5a Dörfliche Wohngebiete
§ 6 Mischgebiete
§ 6a Urbane Gebiete
§ 7 Kerngebiete
§ 8 Gewerbegebiete
§ 9 Industriegebiete
§ 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen
§ 11 Sonstige Sondergebiete
§ 12 Stellplätze und Garagen
§ 13 Gebäude und Räume für freie Berufe
§ 13a Ferienwohnungen
§ 14 Nebenanlagen
Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
§ 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen
Zweiter Abschnitt Maß der baulichen Nutzung
§ 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung
§ 17 Orientierungswerte für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung
§ 18 Höhe baulicher Anlagen
§ 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche
§ 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche
§ 21 Baumassenzahl, Baumasse
§ 21a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen
Dritter Abschnitt Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche
§ 22 Bauweise
§ 23 Überbaubare Grundstücksfläche
Vierter Abschnitt
§ 24 (weggefallen)
Fünfter Abschnitt Überleitungs- und Schlussvorschriften
§ 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren
§ 25a Überleitungsvorschriften aus Anlass der zweiten Änderungsverordnung
§ 25b Überleitungsvorschrift aus Anlass der dritten Änderungsverordnung
§ 25c Überleitungsvorschrift aus Anlass der vierten Änderungsverordnung
§ 25d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
§ 25e Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland
§ 25f Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
§ 26 (Berlin-Klausel)
§ 26a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 27 (Inkrafttreten)
Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung-PlanZV)
§ 1 Planunterlagen
§ 2 Planzeichen
§ 3 Überleitungsvorschrift
§ 4 Inkrafttreten
Anlage
Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz-WindBG)
§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Verpflichtungen der Länder
§ 4 Anrechenbare Fläche
§ 5 Feststellung und Bekanntmachung des Erreichens der Flächenbeitragswerte
§ 6 Evaluierung
Verordnungsermächtigung
Anlage 1
Anlage 2
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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Städtebaurecht 2023

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