Leerverkaeufe

Name: Leerverkaeufe | Die Regulierung des gedeckten und ungedeckten Leerverkaufs in der Europaeischen Union
Brand: Mohr Siebeck
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Die Regulierung des gedeckten und ungedeckten Leerverkaufs in der Europaeischen Union

Friedrich Schlimbach(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juni 2020

279 Seiten

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978-3-16-158818-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Erstes Kapitel: Grundlagen
A. Zielsetzung und Gang der Untersuchung
B. Methodische Vorüberlegungen
C. Begriff des Leerverkaufs
I. Definition des Leerverkaufs und der Short-Position
II. Gedeckter Leerverkauf
III. Ungedeckter Leerverkauf
IV. Risikoprofil des Leerverkaufs
1. Marktrisiko
2. Adressrisiko
V. Zwecke des Leerverkaufs
1. Absicherung
2. Spekulation
3. Liquidität
4. Arbitrage
5. Kursstabilisierungsmaßnahmen
VI. Verbreitung von Leerverkäufen
VII. Derivate als Alternativen zu einem Leerverkauf
D. Rechtsnatur des Leerverkaufs
I. Leerverkauf als Kaufgeschäft
II. Vertragsschluss
III. Leistungsstörung
IV. Abwicklung
V. Abschluss und Abwicklung an einer Wertpapierbörse
VI. Der Leerverkauf in anderen Rechtsordnungen
E. Notwendigkeit einer Leerverkaufsregulierung
I. Rechtfertigungsbedürftigkeit von Regulierung
1. Grundrechte
2. Ökonomische Analyse
II. Der Maßstab: Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte
1. Allokationseffizienz
2. Finanzstabilität
III. Stand der empirischen Forschung
IV. Der Nutzen von Leerverkäufen
1. Preis- und Informationseffizienz
2. Liquidität und Volatilität
V. Die Gefahr von Leerverkäufen
1. Exzessive Preisbewegungen
2. Marktmanipulation
3. Manipulation bei Kapitalerhöhungen
4. Scheitern der Abwicklung
F. Regelungskonzepte der Leerverkaufsregulierung
I. Verzicht auf Regulierung
II. Sanktionierung gescheiterter Abwicklung
III. Transparenzpflichten
IV. Verbote
V. Erfassung von Derivaten
VI. Fazit: Leitlinien einer angemessenen Leerverkaufsregulierung
G. Ethische Beurteilung des Leerverkaufs
I. Problemstellung
II. Die Sozialfigur des Spekulanten in der öffentlichen Meinung
III. Maßstäbe der philosophischen Ethik
1. Deontologische Aspekte
a) Gewinn durch parasitäres Verhalten
b) Gewinn durch Manipulation
2. Konsequentialistische Aspekte
a) Leerverkäufe in gewöhnlichen Marktlagen
b) Leerverkäufe in Ausnahmesituationen
IV. Fazit
Zweites Kapitel: Leerverkaufsverordnung
A. Rechtsgrundlage
I. Entstehungsgeschichte
II. Überblick über Regelungsgehalt und delegierte Rechtsakte
III. Die Verordnung im System des europäischen Kapitalmarktrechts
B. Regelungsziele
I. Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte
II. Finanzierungsinteressen der Mitgliedstaaten
III. Vertrauen der Öffentlichkeit in die Finanzmärkte
IV. Ungedeckte Leerverkäufe als Form des Marktmissbrauchs
V. Risikovorsorge im Kapitalmarktrecht
C. Anwendungsbereich
I. Relevanter Handelsplatz
II. Relevante Handelsobjekte
1. Aktien
a) Begriff der Aktie
b) Zulassung zu einem Handelsplatz
c) Aktien mit Haupthandelsplatz im Ausland
2. Öffentliche Schuldtitel
III. Persönlicher Anwendungsbereich
IV. Räumlicher Anwendungsbereich
D. Das Verbot ungedeckter Leerverkäufe
I. Begriff des Leerverkaufs
1. Begriff des Verkaufs
2. Begriff des Eigentums
a) Relevante Rechtsordnung nach Internationalem Privatrecht
b) Zivilrechtliches Eigentum
c) Wirtschaftliches Eigentum
i) Gutschriften in Wertpapierrechnung
ii) Unverbriefte Wertpapiere
3. Begriff der Wertpapierleihe
4. Relevanter Zeitpunkt
II. Abgrenzung des Leerverkaufs
1. Wertpapierpensionsgeschäfte
2. Wertpapierleihe
3. Futures
4. Forwards
5. Optionen
6. Sonstige Derivate
7. Verkaufsgeschäfte ohne Short-Position
III. Zwischenergebnis: Materieller Leerverkaufsbegriff
IV. Deckung des Leerverkaufs
1. Allgemeine Anforderungen an die Deckung
a) Zeitpunkt der Deckung
b) Umfang der Deckung
c) Deckung im Konzern
2. Wertpapierleihe und vergleichbare Geschäfte
3. Leihvereinbarung oder sonstiger Anspruch auf Eigentumsübertragung
a) Eigentumsübertragung
b) Unbedingte Durchsetzbarkeit
c) Beispiele
d) Bestätigung
4. Lokalisierungszusage
a) Begriff der Lokalisierungszusage
b) Lokalisierungszusagen bezüglich Aktien
c) Lokalisierungszusagen bezüglich öffentlichen Schuldtiteln
d) Anforderungen an den Dritten
V. Ausnahmen für die Marktpflege
1. Regelungsproblem
2. Überblick über die Ausnahmen
3. Market-Making
a) Ökonomischer Hintergrund
b) Personaler Anwendungsbereich
c) Mitgliedschaft an einem Handelsplatz
d) Liquiditätsspendender Eigenhandel
i) Stellen fester An- und Verkaufskurse
ii) Festpreisgeschäfte
iii) Absicherung im Rahmen des Market-Making
e) Bezug auf bestimmtes Finanzinstrument
4. Kursstabilisierungsmaßnahmen
5. Primärmarkttätigkeit
6. Pflicht zur Anzeige der Ausnahmetätigkeit
7. Untersagung der Ausnahmetätigkeit
8. Absicherung
VI. Rechtsfolgen und Rechtsdurchsetzung
1. Vorgaben für nationale Sanktionsnormen
2. Entwicklung des europäischen Sanktionsrechts
3. Rechtsfolgen in Deutschland
a) Geldbuße
b) Nichtigkeit des Kaufvertrages
c) Schadensersatzpflicht
d) Öffentliche Bekanntmachung von Rechtsverstößen
4. Rechtsdurchsetzung in Deutschland
a) Compliance
b) Kontrolle durch Abschlussprüfer
c) Anzeigepflicht bei Verdachtsfällen
d) Sonderprüfungen durch die BaFin
e) Eingriffsbefugnisse der BaFin
f) Finanzielle Anreize für Whistleblowing de lege ferenda
g) Rechtsschutz gegen Durchsetzungsmaßnahmen
E. Transparenzpflichten bezüglich gedeckter Leerverkäufe
I. Begriff der Netto-Leerverkaufsposition
II. Meldepflicht von Positionen in Aktien und öffentlichen Schuldtiteln
III. Offenlegungspflicht von Positionen in Aktien
IV. Melde- und Offenlegungsverfahren
V. Zuständige Behörde
VI. Ausnahmen
VII. Besonderheiten für Investmentfonds und Konzerne
VIII. Rechtsfolgen
F. Befugnisse der Aufsicht zur Beschränkung von Leerverkäufen
I. Kapitalmarktrecht als Gefahrenabwehrrecht
II. Die Befugnisse der nationalen Aufsichtsbehörden
1. Gemeinsame Voraussetzungen der Eingriffsbefugnisse
a) Begriff der Ausnahmesituation
i) Schutzgut Finanzstabilität
ii) Schutzgut Marktvertrauen
iii) Ernstzunehmende Bedrohung: Systemrisiken
iv) Fallgruppen
b) Erforderlichkeit
c) Bekanntmachung und Inkrafttreten
d) Befristung
2. Anordnung von Melde- und Offenlegungspflichten
3. Anordnung von Beschränkungen für Leerverkäufe
a) Art. 20 LeerverkaufsVO
b) Art. 23 LeerverkaufsVO
4. Rechtsfolgen
5. Rechtsschutz gegen Anordnungen der BaFin
6. Aufhebung des dauerhaften Leerverkaufsverbots
III. Die Aufgaben der ESMA
1. Unterstützung und Koordinierung
2. Eingriffsbefugnisse
a) Rechtliche Voraussetzungen
b) Vereinbarkeit mit Primärrecht
c) Rechtsschutz gegen Anordnungen der ESMA
3. Untersuchung gefährlicher Leerverkaufstätigkeiten
G. Rechtspolitische Bewertung
I. Verbotsbestimmungen
II. Befugnisse für die Aufsichtsbehörden
III. Transparenzpflichten
IV. Ungleichbehandlung privater und öffentlicher Emittenten
V. Sanktionsregime
VI. Sprache und Regelungsdichte
Drittes Kapitel: Sonstige Regulierungen des Leerverkaufs
A. Beschränkungen aus der Marktmissbrauchsregulierung
I. Marktmanipulation
1. Ungedeckter Leerverkauf und Abusive Naked Short Sale
2. Gezielte Kursbeeinflussung
3. Bear raids
4. Verstoß gegen Transparenzpflichten
5. Rechtsfolgen
6. Ausnahmen
II. Insiderhandel
B. Beschränkungen für Investmentfonds
I. Art. 89 OGAW-Richtlinie
II. Regulierung von Leerverkäufen im KAGB
1. Adressaten der Leerverkaufsverbote
2. Tatbestand der Leerverkaufsverbote
3. Rechtsfolgen der Leerverkaufsverbote
4. Ausnahme für Hedgefonds
C. Die Regulierung von Leerverkäufen in den USA
I. Uptick-Rule
II. SHO-Regulierung
1. Definition des Leerverkaufs
2. Locate Requirement
3. Close-out Requirement
4. Circuit-Breaker
5. Transparenzpflichten
III. Befristete Verbote von Leerverkäufen von 2008
IV. Rule 105
V. Transparenzpflichten an der New York Stock Exchange
VI. Zulässigkeit von Leerverkäufen für Investmentfonds
VII. Vergleich der amerikanischen und europäischen Regulierung
D. Die Regulierung von Leerverkäufen in der Schweiz
Zusammenfassung in Thesen und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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