Rechtsgeschaeftliche Entscheidungsfreiheit und Drohung

Name: Rechtsgeschaeftliche Entscheidungsfreiheit und Drohung | Die englische duress-Lehre in rechtsvergleichender Perspektive
Brand: Mohr Siebeck
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Die englische duress-Lehre in rechtsvergleichender Perspektive

Thomas Schindler(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2020

269 Seiten

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978-3-16-158487-9 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Einführung in die Thematik
II. Problemstellung
1. Die Entwicklung der englischen duress-Lehre
2. Neuverhandlungssituationen und die Ausübung wirtschaftlichen Drucks im englischen und deutschen Recht
III. Gang der Untersuchung
IV. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
Erster Teil Der Schutz vor Drohungen im englischen Recht aus historischrechtsvergleichender Perspektive
§ 1. Grundzüge der historischen Entwicklung kontinentaler Rechte
I. Römisches Recht
II. Weiterentwicklung der römischrechtlichen Grundlagen
1. Spätscholastik und Naturrecht
2. Usus modernus
3. Kodifikationen zu Beginn des 19. Jahrhunderts
4. Pandektistik und Kodifikationsbewegung
§ 2. Der Schutz vor Drohungen im deutschen Recht
I. Grundlagen der vom BGB-Gesetzgeber gewählten Regelung
1. Die Widerrechtlichkeit als zentraler Anknüpfungspunkt
2. Der formale Schutz der Entscheidungsfreiheit
3. Die Rechtsfolge: Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit?
II. Abgrenzungsfragen nach geltendem Recht
1. Wucher, § 138 Abs. 2 BGB
2. Sittenwidrigkeit, § 138 Abs. 1 BGB
3. Culpa in contrahendo, § 311 Abs. 2 BGB
III. Zusammenfassung §§ 1 und 2: Historische Entwicklungslinien im kontinentalen Recht und Grundlagen des Schutzes der Entscheidungsfreiheit vor Drohungen im deutschen Recht
§ 3. Historische Entwicklung der traditionellen duress-Lehre im englischen Recht
I. Frühe Ursprünge des Zwangsbegriffes
II. Duress of goods
1. Astley v Reynolds
2. Hinderungsgründe für eine kohärente Weiterentwicklung
a. Submission to an honest claim
b. Compromise agreements
c. Die Differenzierung zwischen vertraglich geschuldeten bzw. nicht geschuldeten Leistungen
III. Der Umweg über die Equity-Rechtsprechung: Undue Influence
1. Die Ursprünge der Equity-Rechtsprechung
2. Die Entwicklung der undue influence-Lehre
3. Drohung und Zwang als Fall von actual undue influence
IV. Strömungen im englischen Vertragsrecht des 19. Jahrhunderts
1. Willentliches Handeln und vis compulsiva
2. Der Einfluss kontinentalen Rechts
V. Die consideration-Doktrin als indirektes Kontrollinstrument
VI. Duress to the person
VII. Zusammenfassung § 3: Die historische Entwicklung der traditionellen duress-Lehre
§ 4. Die Entwicklung der doctrine of economic duress
I. Der Blick in die USA und nach Australien
1. USA
2. Australien
II. Anzeichen eines Wandels im englischen Recht
1. Vorläufer im Deliktsrecht
2. Lord Denning's Intermezzo: Inequality of Bargaining Power
III. Die grundlegende Anerkennung der Doktrin in der englischen Rechtsprechung
1. Die frühen Entscheidungen
a. The Siboen and The Sibotre, The Atlantic Baron und Pao On
b. Die overborne will-Theorie
c. Zwischenergebnis
2. Die Neuorientierung: Compulsion of will und Illegitimacy
a. Die Universe Sentinel
b. Nachfolgende Entscheidungen
3. The Evia Luck: Widerrechtlichkeit und Kausalität
IV. Ausgestaltung und kritische Würdigung in Literatur und neuerer Rechtsprechung
1. Vorbringen in der Literatur
a. Widerrechtlichkeit und Kausalität
b. Der normative Ansatz: das Fehlen vernünftiger Handlungsalternativen als Anfechtungsvoraussetzung
i. Wertheimers "two pronged theory of duress"
ii. Einordnung der deflection of will
c. Das Fehlen vernünftiger Handlungsalternativen als Beweisanzeichen im Rahmen der Kausalität
d. Einführung einer gesonderten Wertungsebene
e. Die Trennung von wrongdoing und consent principle
2. Die Erörterung systematischer Fragen in der neueren Rechtsprechung
a. DSND Subsea v Petroleum Geo-Services
b. Jones v Morgan und Millhouse v Millhouse
c. Huyton v Cremer
i. Die Entscheidung
ii. Dogmatische Einordnung
iii. Kritik
V. Fazit: Die Voraussetzungen von economic duress
VI. Economic duress - ein vertrags- oder bereicherungsrechtliches Problem?
1. Das Fallmaterial
2. Grundzüge des englischen Bereicherungsrechts
a. Entwicklungsgeschichte
b. Systematik des modernen englischen Bereicherungsrechts
3. Ein einheitlicher Tatbestand von economic duress
4. Vom unjust factor zum fehlenden Rechtsgrund
VII. Abgrenzungsfragen
1. Duress of goods
2. Abgrenzung von verwandten Rechtsinstituten
a. Consideration
i. Vereinbarung einer Mehrleistung
ii. Anspruchsreduzierende Vereinbarungen
iii. Der Niedergang der consideration-Doktrin als Kontrollinstrument
b. Undue influence
i. Weiterentwicklung der Unterscheidung zwischen actual und presumed undue influence
ii. Royal Bank of Scotland plc v Etridge (No. 2)
iii. Die Abgrenzung von actual undue influence und economic duress
c. Unconscionability
i. Die Wiederbelebung der Rechtsprechung der Equity-Gerichte
ii. Verhältnis zur doctrine of economic duress
d. Zusammenfassung
§ 5. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils: Der Schutz vor Drohungen im englischen Recht aus historischrechtsvergleichender Perspektive
I. Historische Entwicklung des englischen Rechts
II. Bedeutungsgehalt der Erweiterung der duress-Lehre um economic duress
III. Zukünftige Entwicklungslinien des Schutzes der Entscheidungsfreiheit vor Drohungen im englischen Recht
Zweiter Teil Economic Duress und Widerrechtliche Drohung am Beispiel einer durch Drohung mit Vertragsbruch erzwungenen Vertragsanpassung
Einführung: Die besondere Interessenlage bei Anpassungsverträgen
§ 6. Einzelfragen zur Behandlung erzwungener Vertragsanpassungen im englischen Recht
I. Die erzwungene Vertragsanpassung und economic duress
1. Drohung
2. Widerrechtlichkeit
a. Die Drohung mit Vertragsbruch
i. Relevanz der Gutgläubigkeit des Drohenden
ii. Wirtschaftliche Berechtigung einer Neuverhandlung
b. Exkurs: Lawful act duress
c. Zwischenergebnis
3. Kausalität
a. Der a cause-Test
b. Der but for-Test
4. Compulsion oder commercial pressure: Die Frage vernünftiger Handlungsalternativen für den Bedrohten
5. Beweislast
6. Drohung durch Dritte
II. Zusammenfassung
§ 7. Die erzwungene Vertragsanpassung im deutschen Recht
I. Grundlagen: Modifikation des Schutzes der Entscheidungsfreiheit vor Drohungen?
1. Entscheidungsfreiheit als Wirksamkeitsvoraussetzung einer Willenserklärung
2. Verallgemeinerung des Rechtsgedankens der §§ 123, 124 BGB
3. Differenzierte analoge Anwendung des § 123 BGB
4. Das Rechtsinstitut der culpa in contrahendo als Schutzinstrument in "drohungsähnlichen" Fällen
a. Grundlagen des Ansatzes von Stephan Lorenz
b. Vorvertragliche Verhaltenspflichten
c. Konsequenzen für die Drohungsalternative des § 123 Abs. 1 BGB
d. Exkurs: Culpa in contrahendo als individualisiertes Schutzinstrument
i. Vergleichende Betrachtung der englischen undue influence-Lehre
ii. Auswirkungen der Neuregelung in § 311 Abs. 2 BGB
5. Zwischenergebnis
II. § 123 Abs. 1 BGB und die Drohung mit Vertragsbruch
1. Drohung
2. Widerrechtlichkeit einer Drohung mit Vertragsbruch
a. Grundlagen
b. Erfordernis einer objektiven Zwangslage bei Drohungen mit Vertragsbruch
i. Schutzzweckorientierte Auslegung des Kriteriums der Widerrechtlichkeit
ii. Kritik
3. Subjektiver Tatbestand
a. Finalität
b. Subjektive Anforderungen an die Rechtswidrigkeit?
c. Kritik
4. Kausalität
a. Materielle Anforderungen
b. Vergleichende Betrachtung der Principles of European Contract Law und der Unidroit-Principles
i. UNIDROIT
ii. Principles of European Contract Law (PECL)
c. Beweisfragen
d. Überprüfung der kausalen Verknüpfung bei der Neuverhandlung von Verträgen
i. Problemstellung
ii. Präzisierung der materiellen Anforderungen an die Kausalität
iii. Differenzierte Anforderungen an die Beweisführung
§ 8. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils
I. Rechtsvergleichender Befund
II. Neue Lösungswege für das deutsche Recht
Ergebnisse der Arbeit
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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