Ethisch motivierter Rechtsungehorsam

Name: Ethisch motivierter Rechtsungehorsam | Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1989
Brand: Mohr Siebeck
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Rechtsdebatten zu Widerstandsrecht, Gewissensfreiheit und zivilem Ungehorsam in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1989

Tobias Schieder(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Juni 2018

317 Seiten

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978-3-16-156176-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Was?
B. Wie?
C. Warum?
Kapitel 1: Die Wiederentdeckung des Widerstandsrechts nach 1945
A. Widerstandsfrage und Naturrechtsrenaissance
I. Die Naturrechtsrenaissance
1. Die Wertvorstellungen der Naturrechtsrenaissance
a) Adolf Süsterhenn und sein Naturrechtsverständnis
b) Hermann Weinkauff
aa) Naturrecht in evangelischer Sicht nach Weinkauff
bb) Naturrecht in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
cc) Zusammenfassung
c) Helmut Coing
d) Zusammenfassung
2. Naturrecht als Rechtstheorie und Methode
3. Naturrecht und materieller Rechtsstaat
4. Antipositivismus und Wehrlosigkeitsthese als vereinendes Moment
II. Der Ort des Widerstandsrechts in den Naturrechtskonzeptionen
III. Naturrechtlich begründete Entwürfe einer Dogmatik des Widerstandsrechts
IV. Zusammenfassung
B. Widerstandsrecht im "Unrechtsstaat"
I. Der Remer-Prozess und der 20. Juli 1944
II. Widerstandspflicht der Richter und Beamten?
III. Das Widerstandsrecht in der Rechtsprechung zum Bundesentschädigungs- und Bundesvertriebenengesetz
1. Bundesergänzungs- und Bundesentschädigungsgesetz
2. Bundesvertriebenengesetz
3. Zusammenfassung
IV. Zusammenfassung
C. Widerstandsrecht im Rechtsstaat
I. Widerstandsrecht in den Verfassungen der Länder und des Bundes
1. Die Landesverfassungen
2. Das Grundgesetz
3. Zusammenfassung
II. Widerstandsrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Weitere Konzeptionen eines Widerstandsrechts im Rechtsstaat
1. Carl Heyland und die Interpretation des Art. 147 der Hessischen Landesverfassung
2. Julius von Gierke und der niedersächsische Ministersturz
3. Politischer Streik und Widerstandsrecht
4. Südtirol
IV. Zusammenfassung
D. Die Kodifizierung des Widerstandsrechts in Art. 20 Abs. 4 GG
I. Der Streit um die Notstandsverfassung
II. Der Gesetzgebungsprozess
III. Interpretationen
1. Auslegung des Art. 20 Abs. 4 GG
2. Rechtsphilosophische Einordnungsversuche
IV. Zusammenfassung
E. Zusammenfassung
Kapitel 2: Gewissen und Gewissensbetätigungsfreiheit
A. Die Entdeckung der Gewissensfreiheit als eigenständiges Grundrecht zur Gewissensbetätigung
I. Die Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG im Parlamentarischen Rat
II. Die Debatte um die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen
1. Die verfassungsrechtliche Verankerung im Grundgesetz
2. Erste Kontroversen um die Auslegung des Art. 4 Abs. 3 GG im "Kampf um den Wehrbeitrag"
3. Wiederbewaffnung, Wehrpflichtgesetz und die situative Verweigerung
a) Vorarbeiten in der rechtswissenschaftlichen Literatur
aa) Die naturrechtliche Deutung und die Lehre vom "gerechten Krieg"
bb) Die an Staatszwecken orientierte Interpretation als eng zu interpretierendes Ausnahmerecht
cc) Kritik an der Interpretation als Ausnahmerecht
dd) Zusammenfassung
b) Das Gesetzgebungsverfahren zum Wehrpflichtgesetz von 1956
c) Die Billigung der Regelung durch das Bundesverfassungsgericht
4. Ersatzdienstverweigerung und die Aktivierung des Art. 4 Abs. 1 GG
5. Zusammenfassung
III. Gewissensnot und Vertragspflicht
IV. Der Gewissensbegriff - neue theoretische Zugänge
1. Das Bundesverwaltungs- und das Bundesverfassungsgericht und das Gewissen
2. Luhmann und die Funktion des Gewissens in einer ausdifferenzierten Gesellschaft
a) Das normative Gewissensverständnis
b) Das funktionale Verständnis der Gewissensfreiheit - Versöhnung der Gewissensfreiheit mit dem Pluralismus
c) Zusammenfassung
V. Die Staatsrechtslehrertagung in Bern 1969
1. Vorarbeiten
2. Die Referate auf der Tagung der Staatsrechtslehrer
3. Zusammenfassung
VI. Zusammenfassung
B. Der Umgang mit dem neu entdeckten Grundrecht - von der Individualisierung zur Universalisierung
I. Glaubens- oder Gewissensfreiheit? Neue Abgrenzungsprobleme und die Lösung des Bundesverfassungsgerichts
II. Die weitere Entfaltung des Konzepts in den 1970er-Jahren
III. Gewissensfreiheit und politische Konflikte in den späten 1970er- und frühen 1980er-Jahren
1. Stromzahlungsboykott und Atomkraftdebatte
2. Abgabenverweigerung und Abtreibungsdebatte
3. Aktionsformen der Friedensbewegung und die Gewissensfreiheit
a) Rüstungssteuerboykott
b) Totalverweigerung
c) Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen
IV. Zusammenfassung
C. Zusammenfassung
Kapitel 3: Ziviler Ungehorsam
A. Ziviler Ungehorsam: Konzept und erste Rezeption in Deutschland
I. Civil Rights Movement und ziviler Ungehorsam
II. Weitere Politikfelder, die Gegenstand zivilen Ungehorsams wurden
III. Theoretische Verarbeitung zivilen Ungehorsams im anglo-amerikanischen Raum
IV. Rezeption in Deutschland
V. Zusammenfassung
B. Fundamente für die spätere Debatte
I. Der Fall Pätsch
1. Die Abhöraffäre
2. Werner Pätsch und seine Rolle
3. Das illegale Staatsgeheimnis
4. Der Schuldspruch
5. Folgen
6. Zusammenfassung
II. Die frühe rechtliche Einordnung von Sitzblockaden, der Gewaltbegriff und die Debatten um die rechtliche Behandlung von Demonstrationsschäden
1. Das Laepple-Urteil und der Gewaltbegriff im Strafrecht
2. Demonstrationsschäden
3. Zusammenfassung
C. Die Nachrüstungsdebatte der 1980er-Jahre und die breite rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit zivilem Ungehorsam
I. Schlaglichter auf die politischen und gesellschaftlichen Vorgänge in den frühen 1980er-Jahren
II. Der rechtswissenschaftliche Streit um die Rechtfertigung zivilen Ungehorsams
III. Das Bundesverfassungsgericht und ziviler Ungehorsam
IV. Debatten im Umfeld der Debatte um zivilen Ungehorsam
1. Die Argumentation mit der Verantwortung für zukünftige Generationen
2. Legalität gegen Legitimität
3. Demokratisches Mehrheitsprinzip und seine Grenzen
4. Grundpflichten: Rechtsbefolgungs- und Friedenspflicht
5. Zusammenfassung
D. Weitere Einzelfälle, die unter der Überschrift des zivilen Ungehorsams diskutiert wurden
I. Kirchenasyl
II. Volkszählung
E. Zusammenfassung
Schlussbetrachtung
A. Parallelen
B. Unterschiede
C. Entwicklungen
I. Abfolge
II. Stationen
D. Lehren
I. Rechtsbefolgungspflicht
II. Differenzierung zwischen ethischer und rechtlicher Problembeschreibung
III. Lösung über die Abwägung ganz konkret
Literaturverzeichnis
Register

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