Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB II

Name: Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB II
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 26.8 EUR
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Christian Scherney Gert Kohnke(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 5. Mai 2017

208 Seiten

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978-3-503-17095-1 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titelei
Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1: Prüfung von Immobilienvermögen
A. Bedarfsdeckungsprinzip und Zuflusstheorie
I. Subsidiaritätsprinzip
1. Unterscheidung Einkommen und Vermögen
2. Beispiele zur Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen
3. Unterbrechung des Verteilzeitraumes
II. Unterscheidung Erbe - Vermächtnis
1. Zuflussprinzip
2. Beispiele zum Zuflussprinzip
B. "Behindertentestament"
I. Erläuterungen und Beispiel
II. Sittenwidrigkeit
C. Vorhandenes Vermögen in Form einer Immobilie
I. Verarmter Schenker
1. Verarmung
2. Rückübertragung
3. Wertersatz
II. Sittenwidrigkeit der Übertragung
D. Verwertbarkeit der Immobilie
I. Tatsächliche und rechtliche Unverwertbarkeit
1. Wirkung des Wohnrechts
2. Verwertungsarten
3. Teilungsversteigerung
4. Prognose
II. Berechnung von Mieteinnahmen
1. Anwendung der VO zu § 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII
2. Praxisbeispiel
E. Angemessenheit der selbst bewohnten Immobilie
I. Richtwerte des Bundessozialgerichtes (§ 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II)
F. Besondere Härte
I. Wann liegt eine besondere Härte vor?
1. Rechtsprechung zur besonderen Härte
2. Grenzen der Verwertung
II. Unwirtschaftlichkeit der Immobilienverwertung
1. Was ist der Marktwert?
2. Verfahren der Wertermittlung
G. Vermögensfreibeträge
I. Beispiele für Freibetragsberechnung
II. Nahtloser Erwerb einer angemessenen Immobilie
H. Vermögen zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstückes (§ 12 Abs. 3 Nr. 5 SGB II)
I. Problemlage
II. Begriff der "baldigen Beschaffung"
I. Prüfung einer Darlehensgewährung (§ 24 Abs. 5 SGB II)
J. Sicherungsmöglichkeiten
I. Ermessen
II. Sicherungshypothek
III. Zwangshypothek
IV. Kostenfreiheit
K. Das Grundbuch
Teil 2: Kosten der Unterkunft und Heizung
A. Kosten der Unterkunft
I. Grundlagen
1. Was sind Kosten der Unterkunft und Heizung?
2. Zusätzliche Hinweise
II. Begriff der Angemessenheit
III. Schlüssiges Konzept
1. Wann sind die tatsächlichen Kosten der Unterkunft angemessen?
2. Sonderproblem Wohnungsgröße
3. Einführung einer Bruttowarmmiete
IV. Regelungskompetenz der Länder
V. Rechtsprechung zum Thema Angemessenheit
VI. Wohngemeinschaften
B. Kaltmiete/Zinsen
I. Zinsen
II. Tilgung
III. Betriebskosten
1. Betriebskosten bei Mietverhältnissen
a) Fristen
b) Fremdhilfe fürs Schneefegen?
c) Sind Nachzahlungen aktueller Bedarf?
d) Berücksichtigung von Betriebskostenabrechnungen nach abgesenkten KdU
2. Betriebskosten bei Eigentümern von selbst genutztem Wohneigentum
a) Welche Kosten sind ebenfalls zu übernehmen?
b) Übernahmefähige Kosten bei Wohnen im Wohnmobil
3. Instandhaltungskosten/Reparaturen
a) Grundsätzliches zu Instandhaltung und Reparaturen
b) Auswirkungen der Gesetzesänderung
c) Rechtsprechung zu Instandhaltung und Reparaturen
C. Heizkosten
I. Heizperiode
II. Heizarten
III. Heizkostenabrechnung
IV. Höhe und Angemessenheit der Heizkosten
1. Wann sind Heizkosten angemessen?
2. Kommunaler und bundesweiter Heizspiegel - Einschränkungen der Anwendbarkeit
3. Weitere Hinweise und Rechtsprechung zu Heizkosten
4. Erweiterte Produkttheorie in der Kritik des BSG
a) Heizspiegel bei Nachtspeicherheizungen nicht anwendbar
b) Einmalige Aufwendungen für Heizmaterial sind tatsächliche KdU und Heizung
V. Warmwasseranteil
D. Rückzahlungen und Guthaben (§ 22 Abs. 3 SGB II)
I. Virtuelles Guthaben
II. Umgang mit Betriebskostenguthaben bei Privatinsolvenz
E. Austausch von Daten zwischen Jobcenter und Vermieter
F. Schönheitsreparaturen
I. Unwirksamkeit von starren Fristen u.a
II. Höhe der Beihilfe/Angemessenheit
III. Einzugs- und Auszugsrenovierung
1. Angemessenheit der Einzugsrenovierung
a) Ist die Einzugsrenovierung erforderlich?
b) Ist die Einzugsrenovierung ortsüblich?
c) Sind die Renovierungskosten vom Umfang her angemessen?
2. Auszugsrenovierung
G. Kaution/Genossenschaftsanteile
I. Unterschied Kaution - Genossenschaftsanteil
1. Rückzahlung von Kaution oder Genossenschaftsanteil
2. Aufrechnung gem. § 42a SGB II
H. Direktzahlung an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte
I. Darlehen für Miet- oder Energiekostenrückstände
I. Abgrenzung Bedarf gem. § 22 Abs. 1 SGB II und Schulden gem. § 22 Abs. 8 SGB II
II. Übernahme nach erfolgter Schuldentilgung durch Darlehensaufnahme bei Dritten
III. Einsatz von Vermögen
VI. Darlehen
V. Benachrichtigung des kommunalen Trägers durch das Amtsgericht
J. Umzüge
I. Maklergebühren
II. Doppelmieten
III. Genossenschaftsbeiträge
IV. Umzugskosten
1. Transportkosten
2. Versicherungen
3. Verpackungsmaterial
V. Erhöhung der Unterkunfts- und Heizkosten nach einem nicht erforderlichen Umzug
VI. Kostensenkungsverfahren
1. Absehen von einer Kostensenkung
2. Schonfrist
VII. Eingliederung in Arbeit
VIII.Andere notwendige Gründe
IX. Auszug aus dem elterlichen Haushalt
1. Schwerwiegende soziale Gründe
2. Bezug der Unterkunft zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich
3. Sonstiger wichtiger Grund
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Umschlag Seite 4

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