Der Begriff der "Sphäre" in der Rechtswissenschaft insbesondere als Grundlage der Schadenzurechnung.

Name: Der Begriff der "Sphäre" in der Rechtswissenschaft insbesondere als Grundlage der Schadenzurechnung.
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Dedo von Schenck(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. Juni 2019

279 Seiten

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978-3-428-43924-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
In memoriam
Vorwort
Inhaltsübersicht
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung: Die etymologische Herkunft des Wortes "Sphäre" und seine Bedeutung im heutigen Sprachgebrauch
I. Die bisherige Verwendung des Wortes "Sphäre" in der Rechtswissenschaft
1. Der allgemeine Begriff der "persönlichen Rechtssphäre
a) Die persönliche Rechtssphäre als solche und ihre Substrate
b) Die Elemente der persönlichen Rechtssphäre
aa) Das Element des rechtlichen Interesses
a) Der Begriff des "Interesses
ß) "Interesse" als Element der persönlichen Rechtssphäre
bb) Das Element der rechtlichen Macht
a) Die Möglichkeiten rechtlicher Machtausübung des Rechtssubjekts über die Substrate seiner Rechtssphäre
ß) Der besondere Begriff der rechtsgeschäftlichen Verfügungsbefugnis
cc) Das Verhältnis von Interesse und Macht innerhalb der persönlichen Rechtssphäre
c) Die Struktur der persönlichen Rechtssphäre
aa) Die drei Bezirke
a) der höchstpersönlichen Rechte
ß) der gewöhnlichen Vermögensrechte
?) der persönlichkeitsgebundenen öffentlich-rechtlichen Privilegien
bb) Unterschiede im Charakter der drei Bezirke
2. Das Wort "Sphäre" als dogmatischer Hilfsbegriff bei der Verteilung der Vergütungsgefahr
a) Das Wort "Sphäre" im Hecht des Werkvertrages
aa) Die Regelung des Problems durch die Verfasser des BGB
bb) Die Sphärentheorien
a) Strohais
ß) Oertmanns
?) Gustav Rümelins
cc) Stellungnahme der herrschenden Lehre zu diesen Theorien
dd) Eigene Kritik
a) der Sphärentheorien
ß) der herrschenden Lehre
b) Das Wort "Sphäre" im Recht des Dienst Vertrages
aa) Das Problem des sog. Betriebsrisikos
bb) Die Sphärentheorie des Reichsarbeitsgerichts
a) Entstehung und Inhalt
aa) Das Scheitern einer Lösung des Problems mit den überkommenen begrifflichen Kategorien der bürgerlichrechtlichen Dogmatik
ßß) Das Aufkommen neuartiger Gedankengänge in Schriftt um und Rechtsprechung
?? ) Die Vollendung dieser Entwicklung in den Leitsätzen des RAG v. 20. 6.1928
dd) Die Bezeichnung der Leitsätze des RAG als "Sphärentheorie
ß) Zustimmung und Kritik der Wissenschaft
?) Die Stellungnahme speziell der nationalsozialistischen Rechtslehre
cc) Der heutige Stand des Problems
a) Die Entwicklung in Rechtsprechung und Schrifttum seit 1945
ß) Offenbleibende Fragen
3. Die Notwendigkeit
a) Die Notwendigkeit einer Revision der bisherigen Sphärentheorien (Z. 2) auf der Grundlage des Begriffs der persönlichen Rechtssphäre (?. 1)
b) Die Notwendigkeit einer vorherigen allgemeinen Untersuchung der das geltende Recht beherrschenden Grundsätze der Gefahrtragung
II. Die personliche Rechtssphäre als Grundlage der Gefahrtragung im geltenden Redit
?. Die Gefahrtragung im allgemeinen
1. Die persönliche Rechtssphäre als geborenes Zurechnungsfeld für alle Schäden nach dem Satz "casum sentit dominus" und damit als Grundlage der natürlichen Gefahrtragung
2. Die persönliche Rechtssphäre als gekorener Zurechnungsgrund für bestimmte Schäden und damit als Grundlage der Korrektur oder Konkretisierung des Satzes "casum sentit dominus
a) durch die gesetzliche Verschuldenshaftung
aa) Der Verschuldensgrundsatz des BGB und die i hm zugedachte Rolle eines ethischen Haftungsmaßstabes
bb) Die Unbestimmtheit des juristischen Verschuldensbegriffes und die Notwendigkeit einer Analyse seiner Bestandteile an Hand der einzelnen Haftungstatbestände des Gesetzes
cc) Das Moment der Zurechnungsfähigkeit als Voraussetzung eines Verschuldens und seine Zusammenhänge mit der (potentiellen) persönlichen Rechtssphäre
a) in relativer Hinsicht
ß) in absoluter Hinsicht
?) Zusammenfassung
dd) Der Tatbestand des § 823 I BGB als Prototyp der unerlaubten Handlung
a) Die Haftung für seine vorsätzliche oder bewußt fahrlässige Erfüllung als echte Konsequenz des Verschuldensgrundsatzes
ß) Der eigentümliche Haftungsgrund für seine unbewußt fahrlässige Erfüllung in Form einer Verletzung sog. allgemeiner Verkehrspflichten
aa) Die (aktuelle) persönliche Rechtssphäre als Grundlage der von der Rechtsprechung entwickelten allgemeinen Verkehrspflichten
aaa) in quantitativer Hinsicht: Die Verantwortlichkeit für den eigenen rechtlichen Herrschaftsbereich
bbb) in qualitativer Hinsicht:
aaa) Die objektive Fahrlässigkeitstheorie und die sich aus ihr ergebende Einstandspflicht für die der eigenen Rechtsstellung entsprechenden Fähigkeiten
ßßß) Folgerungen hieraus für die Beurteilung der gegen die objektive Fahrlässigkeitstheorie im einzelnen erhobenen kritischen Einwände
???) Der Mangel eines eigentlichen Verschuldensmomentes im objektiven Fahrlässigkeitsbegriff
ßß) Die sich hieraus ergebende Struktur der Haftung für unbewußt fahrlässige Erfüllung des §823 I BGB und das Wesen dieser Haftung
aaa) Der Auseinanderfall von objektivem Unrecht und objektiver Hechts Widrigkeit
bbb) Der Zusammenfall von objektiver Rechtswidrigkeit und unbewußter Fahrlässigkeit
ccc) Die Tragung der Gefahr der persönlichen Rechtssphäre als eigentlicher Haftungsgrund
b) durch die gesetzliche Gefahrtragung
aa) Die Tatbestände einer bedingten Gefahrtragung
a) in Form einer Exkulpationshaftung
aa) Die Haftung aus § 828 II 1 BGB
ßß) Die Haftung aus § 832 BGB
??) Die Haftung aus § 831 BGB
dd) Die Haftung aus § 836 BGB
ee) Hinweis auf die später zu behandelnde Haftung aus § 833 S. 2 BGB
? ?) Die Haftung aus § 827 S. 2 BGB
??) Zusammenfassende Würdigung der Exkulpationshaftung
ß) in Form einer Billigkeitshaftung: Die Haftung aus §829 BGB
bb) Die Tatbestände einer unbedingten Gefahrtragung
a) Die Haftung für im Notstand angerichtete Schäden
aa) Die Haftung aus § 228 BGB
ßß) Die Haftung aus § 904 BGB
??) Die Haftung aus § 700 HGB
ß) Die Haftung für durch Ausübung prozessualer Sonderrechte entstandene Schäden
aa) Die Haftung aus § 717 II ZPO
ßß) Die Haftung § 945 ZPO
?) Die Verteilung der mit der Abgabe und dem Empfang von Willenserklärungen verbundenen Gefahr
aa) im Falle der Anfechtung der Erklärung (§ 122 BGB)
ßß) im Falle nicht rechtzeitiger Kenntnisnahme der Erklärung durch den Empfänger (§ 130 BGB)
d) Die Haftung für Tierschäden
aa) Die Haftung aus § 833 BGB
ßß) Die Haftung aus §§ 44, 45 RJG
e) Die Haftung des Eisenbahnunternehmers nach § 1 RHpflG
aa) Ihre positive Grundlage in dem Eisenbahnbetrieb als Substrat der Rechtssphäre des Unternehmers
ßß) Ihre negative Begrenzung durch den Begriff der "höheren Gewalt" als der Zusammenfassung aller nicht der Rechtssphäre des Unternehmers unterliegenden Gefahren
?) Die Haftung des Kraftfahrzeughalters nach § 7 KfzG
3. Zusammenfassung und Würdigung der Ergebnisse
a) Die beiden Grundformen der Verpflichtung zum Schadensersatz im geltenden Recht und ihre Beziehungen zu der persönlichen Rechtssphäre des Haftenden
aa) Die Haftung wegen Verschuldens
bb) Die Haftung aus gesetzlicher Gefahrtragung
b) Die verschiedenen Funktionen
aa) der Verschuldenshaftung als des von der iustitia commutativa geforderten Ausgleichs des subjektiven Unrechts
bb) der gesetzlichen Gefahrtragung als des von der iustitia distributiva geforderten Ausgleichs des objektiven Unrechts
c) Die mangelnde Klarheit der Verfasser des BGB und des bisherigen Schrifttums
aa) über die persönliche Rechtssphäre als Grundlage der Schadenshaftung
bb) über die "höhere Gewalt" als Sammelbegriff für alle nicht mehr der persönlichen Rechtssphäre des Haftenden unterliegenden Gefahrenquellen
B. Die Gefahrtragung innerhalb bestehender Schuldverhältnisse
1. Die natürliche Gefahrtragung nach dem Satz casum sentit dominus
a) im allgemeinen
b) in ihrer Konkretisierung hinsichtlich
aa) des Anspruchs auf die Leistung
a) durch § 275 I BGB
ß) durch §275 II BGB
?) durch § 306 BGB
d) durch §243 II BGB
e) durch § 270 I BGB
bb) des etwaigen Anspruchs auf die Gegenleistung durch die §§ 320, 321, 322, 323
459 ff., 537, 633 f. BGB
2. Die Korrektur und weitere Konkretisierung der natürlichen Gefahrtragung
a) durch den Verschuldensgrundsatz
aa) in seiner Anwendung auf den Schuldner (§§ 276, 280, 286
325, 326 BGB)
bb) in seiner Anwendung auf den Gläubiger (§§ 324
254 BGB)
cc) in seiner Beziehung zur persönlichen Rechtssphäre von Schuldner und Gläubiger
a) Die Verschärfung der Verschuldenshaftung aufgrund besonderer Beteiligung der persönlichen Rechtssphäre des Haftenden an dem Schuldverhältnis (§§ 347, 429, 606 HGB u. a.)
ß) Die Milderung der Verschuldenshaftung aufgrund mangelnder Beteiligung der persönlichen Rechtssphäre des Haftenden an dem Schuldverhältnis (§§ 521, 599, 690 BGB)
?) Zusammenfassung
b) durch eine besondere gesetzliche Gefahrtragung
aa) des Schuldners
a) Die bedingte Gefahrtragung des Schuldners
aa) aufgrund der allgemeinen Regeln über die Beweislast für die Ursachen
aaa) der etwaigen Unmöglichkeit der Leistung (§ 282 BGB)
bbb) einer etwaigen Verspätung der Leistung (§ 285 BGB)
ccc) anderer Schäden, die dem Gläubiger durch die Abwicklung des Schuldverhältnisses erwachsen (sog. positive Vertragsverletzungen)
ßß) aufgrund der besonderen Regeln über die Haftung des Frachtführers (§ 429 HGB) und des Verfrachters (§606 HGB, 58 BiSchG)
ß) Die unbedingte Gefahrtragung des Schuldners
aa) aufgrund der allgemeinen Regeln
aaa) des § 278 BGB über die Haftung für ein Verschulden
aaa) seines gesetzlichen Vertret
ßßß) seiner Erfüllungsgehilfen
bbb) des § 279 BGB über die Verantwortlichkeit für ein etwaiges Unvermögen zur Leistung eines nur der Gattung nach bestimmten Gegenstandes
ßß) aufgrund der besonderen Regeln
aaa) des § 82 EVO (§ 454 HGB) über die Haftung des Eisenbahnunternehmers
bbb) des § 588 I 1 BGB über die Gefahrtragung des Pächters
ccc) des § 701 BGB über die Haftung des Gastwirts
bb) des Gläubigers
a) aufgrund der allgemeinen Regeln über die Rechtsfolgen des Annahmeverzuges (§§ 300 I, 324 II BGB)
ß) aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften und darüber hinaus von Rechtsprechung und Rechtslehre entwickelter Grundsätze
aa) über die Schadenersatzpflicht
aaa) des Geschäftsherrn gegenüber dem unentgeltlich tätigen Geschäftsführer (§§ 670, 683 BGB)
bbb) des Entleihers gegenüber dem Verleiher
ccc) des Hinterlegers gegenüber dem Verwahrer (§ 694 BGB)
ßß) über die Gefahrtragung des Käufers einer Sache
aaa) von der Übergabe der Sache an (§ 446 I 1 BGB)
bbb) von der Eintragung als Eigentümer des gekauften Grundstücks an (§ 446 II BGB)
ccc) während der Versendung der Sache (§ 447 BGB)
??) über die Gefahrtragung des Vorlegungsberechtigten (§ 811 II 1 BGB)
3. Zusammenfassung der Ergebnisse
a) Die natürliche Gefahrtragung innerhalb von Schuldverhältnissen
b) Die besondere Gefahrtragung innerhalb von Schuldverhältnissen und ihre innere Grundlage
c) Die wesensbedingten Grenzen der besonderen Gefahrtragung
d) Die wesensmäßige Übereinstimmung der Gefahrtragung innerhalb von Schuldverhältnissen mit der allgemeinen Gefahrtragung
III. Die Revision der bisherigen Sphärentheorien
1. Im Werkvertragsrecht
2. Im Arbeitsrecht
Schlußbemerkung
Schrifttumsverzeichnis

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