Aufsichtsratskommunikation

Name: Aufsichtsratskommunikation | Ein Beitrag zur Definition der Rolle des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden im Bereich der Investor Relations einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft
Brand: Nomos
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Ein Beitrag zur Definition der Rolle des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden im Bereich der Investor Relations einer kapitalmarktorientierten Aktiengesellschaft

Pirmin J. Schauer(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. Juli 2021

505 Seiten

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978-3-7489-2549-1 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einleitung - Phänomenologie eines aufsichtsratsgeführten Investorendialogs
I. Von fordernden Investoren und nachgiebigen Aufsichtsräten
II. Von Traditionalisten und Modernisten: Skepsis im Aktienrecht
III. Gang der Untersuchung
IV. Empirie - Der Status quo
1. Stimmungslage hinsichtlich aufsichtsratsgeführten Investorengesprächen
2. Weitere empirische Erkenntnisse im Problemkreis des Investorendialogs
3. Der aufsichtsratsgeführte Investorendialog in der Unternehmensberichterstattung
4. Ergebnisse
Teil 1: Rechtliche und ökonomische Grundpfeiler der Informationsverteilung in Aktiengesellschaften
§ 1 Die aktienrechtliche Kompetenz- und Informationsordnung
I. Die zwingende Organtrias in der Aktiengesellschaft
II. Die Rolle des Aufsichtsrats
1. Historische Konzeption des Aufsichtsrats
a) Das Konzessionssystem und der Aufsichtsrat
b) Obligatorischer Aufsichtsrat im Deutschen Reich
c) Die Entmachtung der Aktionäre durch das Aktiengesetz 1937
d) Das Aktiengesetz 1965
e) "Phase relativer Konstanz" und "Reform in Permanenz"
f) Zusammenfassung
2. Zusammensetzung und Handlungsfähigkeit
3. Überwachung und Beratung
a) Überwachung
b) Beratung als präventives Kontrollinstrument
III. Die Rolle des Vorstands
1. Historische Konzeption
2. Unternehmensleitung, Geschäftsführung, Stellvertretung
IV. Interdependenzen zwischen Aufsichtsrat und Vorstand
1. Bedeutung von § 111 Abs. 4 AktG
2. Einwirkung auf den Vorstand
3. Der Aufsichtsrat als Co-Leitungsorgan
V. Zusammenfassung
§ 2 Betriebswirtschaftliche und rechtliche Einordnung von Investor Relations
I. Terminologische Annäherung
II. Entwicklung von Investor Relations in Deutschland
III. Zielsetzungen von Investor Relations
IV. Formen von Investor-Relations-Arbeit
V. Strukturelle Einbindung von Investor-Relations-Abteilungen in das Organisationsgefüge eines Unternehmens
1. Investor-Relations-Abteilungen in der Unternehmenspraxis
2. Investor Relations in der Vorstandskompetenz - Geschäftsführung
3. Investor Relations in der Vorstandskompetenz - Unternehmensleitung
a) Terminologie und Unveräußerlichkeit der Leitungsmacht
b) Konkretisierung der Unternehmensleitung
c) Abgrenzung von Geschäftsführung und Unternehmensleitung
d) Verortung der Investor Relations als Unternehmensleitungsaufgabe
VI. Zusammenfassung
§ 3 Informationsasymmetrien und Informationsdefizite im Aktienrecht
I. Information und Markt
1. Markteffizienz
2. Abstufungen der Markteffizienz
II. Möglichkeiten und Grenzen einer ökonomischen Analyse des Aktienrechts
1. Die Aktiengesellschaft als Untersuchungsobjekt einer ökonomischen Analyse
2. Die ökonomische Analyse des Rechts als Vehikel der Effizienzsteigerung
3. Argumentative Grenzen der ökonomischen Analyse des Rechts
a) Grenzen des Effizienz-Arguments
b) Begrenzte Rationalität individuellen Handelns
III. Prinzipal-Agenten-Beziehungen und Informationsasymmetrien im Aktienrecht
1. Prinzipal-Agenten-Beziehungen
2. Lösung von Prinzipal-Agenten-Konflikten
3. Prinzipal-Agenten-Konflikte im Aktienrecht
a) Management - Eigentümer
b) Aufsichtsrat - Eigentümer
c) Innerorganschaftliche Prinzipal-Agenten-Konflikte im Aufsichtsrat
d) Prinzipal-Agenten-Beziehungen unter den Eigentümern einer Aktiengesellschaft
IV. Aufsichtsratsgeführte Investorengespräche zum Ausgleich von Informationsdefiziten zwischen Aufsichtsrat und Investoren
1. Systemische Informationsasymmetrien als Ursache für Gesprächsanfragen
2. Hauptversammlung als (untaugliches?) Informations- und Kommunikationsforum
V. Zusammenfassung
§ 4 Rechtslage im Vereinigten Königreich - Die Kompetenz- und Informationsordnung unter dem Company Act
I. Relevanz der rechtsvergleichenden Betrachtung
II. Corporate Governance im Vereinigten Königreich
1. Regelungsgefüge
2. Organverfassung
a) Die shareholder und das board of directors
b) Die directors
c) Spannungsverhältnis zwischen Leitungs-, Überwachungs- und Beratungsfunktion
d) Der chairman und der senior independent director als Ausweg aus dem Spannungsverhältnis
3. Informationsverfassung
4. Der Investorendialog als Rechenschafts- und Informationsinstrument
III. Rechtsvergleich zum deutschen Recht
Teil 2: Die Außenkommunikation des Aufsichtsrats im nationalen und europäischen Recht
§ 5 Untergesetzliche Regelungsansätze - Soft Law
I. Das Streben nach guter Corporate Governance
II. Soft Law in der Rechtsquellenlehre
1. Von der Dichotomie zur Trichotomie der Rechtsquellenlehre
2. Die Lehre von den sekundären Rechtsquellen
III. Die Leitsätze der Initiative Developing Shareholder Communication
1. Inhaltliche Aussagen
2. Rechtliche Bindungswirkung
3. Kritik
IV. Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK)
1. Der DCGK 2020
a) Inhalt der Anregung zum Investorendialog
b) Konzeption und Zielsetzung
2. Geltung und Bindungswirkung von Bestimmungen des DCGK
3. Rechtspolitische Bewertung der Kodex-Anregung
V. Zusammenfassung
§ 6 Zulässigkeit und Kompetenz des Aufsichtsrats zum Investorendialog und zu Investor Relations
I. Gesellschaftsrechtliche Hürden für einen aufsichtsratsgeführten Investorendialog
1. Der Aufsichtsrat als konzeptionelles Innenorgan
a) Beobachtung "Innenorgan"
b) Normative Durchbrechungen
aa) Rechtsgeschäftliche und gerichtliche Vertretung der Aktiengesellschaft durch den Aufsichtsrat
bb) Erklärungsbefugnisse gegenüber dem Handelsregister und Gericht
cc) (Quasi-) Öffentliche Erklärungen des Aufsichtsrats
c) Ergebnis
2. "Geschäftsführungsverbot" für den Aufsichtsrat, § 111 Abs. 4 S. 1 AktG?
3. Offene Informationsordnung der Aktiengesellschaft
a) Investorengespräche als Ausprägungsform vorstandsunabhängiger Information
b) Zulässigkeit vorstandsunabhängiger Informationsversorgung des Aufsichtsrats
4. Zwischenfazit
II. Dekonstruktion des Meinungsstands
1. Erste Ansätze einer Verbindung von Sachkompetenz und Kommunikationszuständigkeit
a) Induktive Kompetenzabgrenzung und Annexkompetenz (Leyendecker-Langner)
b) "Communication follows competence" (Fleischer/Bauer/Wansleben)
2. Rezeptionen
a) Extensive Annex-Kompetenz (Hirt/Hopt/Mattheus und die Initiative Developing Shareholder Communication)
b) Rechtsfortbildende Schaffung von Kommunikationskompetenzen es Aufsichtsrats (Bachmann)
aa) Praktische Konkordanz
bb) Rechtsfortbildung extra legem
cc) Gesprächsthemen
c) Tiefenerweiterung der Aufsichtsratskompetenzen (Landsittel)
3. Kommunikationszuständigkeit folgt Gesellschaftsinteresse (Reutershahn)
4. Wahrung des Kompetenzrahmens und Organadäquanz (Koch)
5. Zusammenfassung des Meinungsstandes
III. Offene Flanken
1. Bedeutung des Geschäftsführungsverbots, §§ 77, 111 Abs. 4 AktG
2. Überbewertung der bestehenden nach außen wirkenden Kompetenzen
a) Bewertung normierter Außenkompetenzen des Aufsichtsrats
b) Überlegungen zu einer Gesamtanalogie
c) Der Kompetenzannex als "methodisches Vehikel"
3. Unabhängige Wahrnehmung der Überwachungsaufgabe
4. Statische Kompetenzzuweisung - Flexibilisierung der Kompetenzzuweisung
5. Differenzierte Betrachtungsweise für Ein-/Ausgang von Information
IV. Begründung der Kommunikationskompetenz im Zuge der Rechtsfortbildung
1. Teleologische Reduktion der §§ 77, 111 Abs. 4 AktG
a) Grundlagen
b) Offenheit für teleologische Reduktion
c) Fallgruppen, die eine Reduktion erlauben
2. Rechtsfortbildende Schaffung von Kompetenzen
a) Voraussetzungen zulässiger Rechtsfortbildung
b) Besonderheiten im Aktienrecht
3. Kompetenzbegründung - Anknüpfungsfähige Sachkompetenzen
a) Personalkompetenz für den Vorstand und Vorstandsvergütung
b) Abschlussprüfung
c) Selbstorganisation und Besetzung des Aufsichtsrats
d) Kapital und Finanzierung
e) Unternehmensstrategie und Unternehmensentwicklung
f) Sonderfall: Überwachung und Beratung
4. Zwischenergebnis
V. Zusammenfassung
§ 7 Die besondere Rolle institutioneller Anleger im europäischen Stewardship-Ansatz
I. Europäisches Gesellschaftsrecht
II. Der Aufsichtsrat, Aktionäre und Investoren im Licht des Europarechts
1. Der Aufsichtsrat
2. Aktionäre und Aktionärsrechte
a) Die Aktivierung der Aktionäre in der Aktionärsrechte-RiL
b) Fokus auf institutionelle Anleger und Vermögensverwalter
c) Kritik
III. Investorengespräche unter Beteiligung von institutionellen Investoren und dem Aufsichtsrat
1. Stewardship-Pflichten und Investorengespräche
2. Autonome Auslegung der geänderten Aktionärsrechte-RiL
a) Autonome Auslegung europäischen Rechts
b) Mitwirkungspolitik und Dialogführung
c) Fazit
3. Künftige Eingriffe des europäischen Gesetzgebers
IV. Zusammenfassung
§ 8 Investorengespräche im Lichte des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts
I. Erosive Tendenzen in der Rechtsprechung des EuGH
1. Geltl./. Daimler
2. Grøngaard./. Bang
II. Schutzziel des Kapitalmarkts
1. Beeinflussung der Corporate Governance von Gesellschaften durch das Kapitalmarktrecht
2. Aktionäre und Anleger
III. Kapitalmarktrechtliche Informationsordnung
IV. Zusammenfassung
Teil 3: Synthese der organschaftlichen Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats und seines Vorsitzenden
§ 9 Die Einbindung des Aufsichtsrats in die Unternehmenskommunikation
I. Kommunikation als unternehmerische Entscheidung
1. Unternehmensinteresse als Maßstab für Investorengespräche
2. Unternehmerische Sorgfaltspflichten
II. Abstimmung mit dem Vorstand
1. Gebot der Zurückhaltung
2. Gemeinsames Auftreten von Vorstand und Aufsichtsrat und freiwillige Kompetenzübertragung
3. Einheitlichkeit der Kommunikation: Loyalitätspflicht und one voice policy
4. Umgang mit akquirierter Information
a) Nutzung akquirierter Information für eigene Entscheidungen
b) Weitergabe akquirierter Information an den Vorstand
5. Reaktionsmöglichkeiten bei kompetenzwidrigen Investorengesprächen
III. Organisatorische Fragen
1. Zugriff auf die Investor-Relations-Abteilung des Vorstands
2. Einrichtung eines Aufsichtsratsbüros
IV. Zulässigkeit von Vereinbarungen mit Investoren
V. Zusammenfassung
§ 10 Kompetenzreduktion auf den Aufsichtsratsvorsitzenden
I. Der Aufsichtsratsvorsitzende 2.0 - Gründe für die Konzentration auf den Aufsichtsratsvorsitzenden
II. Verhältnis des Aufsichtsratsvorsitzenden zum Gesamtaufsichtsrat
1. Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden
2. Kollegialorgan
III. Funktions- und Wirkungskreise des Aufsichtsratsvorsitzenden
1. Historische Idee des Aufsichtsratsvorsitzenden
2. Leitungs- und Koordinationsfunktion im Aufsichtsrat
a) Gesetzliche Aufgaben
b) Rechtsfortbildend geschaffene Kompetenzen
3. Organübergreifende und vermittelnde Funktion
4. Vertretung nach außen
IV. Strukturelle Sonderstellung des Aufsichtsratsvorsitzenden?
1. Sonderstellung kraft Sonderrechte
2. Sonderstellung kraft Informationsvorsprung
3. Bewertung der Sonderstellung
4. Deduktion einer generellen Repräsentationsfunktion
5. Zwischenergebnis
V. Vorschlag für die kompetenzrechtliche Ausgestaltung durch den Aufsichtsrat
1. Die Entscheidung über das "Ob" - die Kommunikationspolitik
2. Beschluss einer Kommunikationsordnung
3. Mehrheitserfordernis für die Beschlüsse über die Kommunikationspolitik und Kommunikationsordnung
4. Einrichtung eines Kommunikationsausschusses
5. Laufende Überwachung durch den Kommunikationsausschuss
VI. Zusammenfassung
§ 11 Grenzen der Informationsweitergabe
I. Gleichbehandlung der Aktionäre
1. Herleitung, Sinn und Zweck der Gleichbehandlung
2. Inhalt des aktienrechtlichen Gleichbehandlungsgebots - informationelle Gleichbehandlung
a) Anwendungsbereich - Ungleichbehandlung von Aktionären und Dritten
b) Tatbestand der Ungleichbehandlung
c) "Substanzschwelle" für informationelle Ungleichbehandlung
d) Gleichbehandlungsverzicht
3. Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen in der Informationspolitik
a) Lehre vom sachlichen Grund
b) Generelle Vorausinformation von einzelnen Aktionären oder Aktionärsgruppen
aa) Großaktionäre
bb) Institutionelle Investoren
cc) Zwischenergebnis
c) Punktuelle Vorausinformation von einzelnen Aktionären oder Aktionärsgruppen
d) Verhältnismäßigkeit
4. Nachauskunft als Rechtsfolge gerechtfertigter Ungleichbehandlung
a) Wesen, Inhalt und Reichweite von § 131 Abs. 4 AktG
b) Nachauskunftspflicht für Auskünfte des Aufsichtsrats
c) Nachinformation auch außerhalb der Hauptversammlung?
aa) Vermeidung einer gespaltenen Auslegung von § 53a AktG
bb) "Abwägungsmodell"
5. Informationelle Gleichbehandlung im DCGK
6. Fazit
II. Geheimhaltung und Vertraulichkeit
1. Normative Konzeption
2. Sachlicher Anwendungsbereich
3. Persönlicher Anwendungsbereich
4. Ausnahmen von der Verschwiegenheitspflicht
a) Offenbarungspflichten, Unzumutbarkeit und ähnliche Konstellationen
b) Freiwillige Weitergabe vertraulicher Information im Rahmen von Investor Relations
aa) Beratungen im Aufsichtsrat: Einzelverhalten und Kollektivverhalten
bb) Dispensentscheidung durch den Aufsichtsrat?
cc) Keine freiwillige Weitergabe von vertraulichen Informationen aus Vorstandsberichten und Gesellschaftsgeheimnissen durch den Aufsichtsrat
5. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Vertraulichkeitspflicht
6. Fazit
III. Insiderrecht als kapitalmarktrechtliche Grenze
1. Die Insiderinformation (Art. 7 MAR)
2. Insiderrechtliche Befugnis selektiver Weitergabe von Insiderinformationen
a) Besondere Zulässigkeit der Weitergabe im Rahmen der Marktsondierung nach Art. 11 Abs. 4 MAR
b) Zulässigkeit der Weitergabe von Insiderinformationen im Lichte von Art. 10 Abs. 1 MAR
aa) "[.] Ausübung einer Beschäftigung oder eines Berufes [.]" - Legitimer Zweck und Geeignetheit
bb) "[.] im Zuge der normalen Ausübung" - Erforderlichkeit vs. Unerlässlichkeit
cc) Angemessenheit
dd) Fazit für die Weitergabe von Insiderinformationen im Rahmen von Investor Relations und in Investorengesprächen
3. Kapitalmarktrechtliche Folgen selektiver Weitergabe von Insiderinformationen
a) Aufschub der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nach Art. 17 Abs. 4 MAR
b) Nachauskunft nach Art. 17 Abs. 8 MAR
4. Rolle des Aufsichtsrats im Insiderrecht
5. Fazit
IV. Zusammenfassung
Teil 4: Zusammenfassung und Ausblick
§ 12 Perspektive und Zusammenfassung in Thesen
Ausgangslage
Der Gesprächsrahmen
Die Beteiligten und das Gespräch
Nachbereitung und Überwachung
Entwicklungen de lege ferenda
Literaturverzeichnis
Register

Systemvoraussetzungen

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