Die StPO in Fällen

Name: Die StPO in Fällen
Brand: Kohlhammer
Price: 18.99 EUR
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Fernando Sanchez-Hermosilla Peter Schweikart(Autor*in)

Kohlhammer (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. Dezember 2008

220 Seiten

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978-3-17-028270-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titelseite
Impressum
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Paragraphenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Übersicht 1 zum Einstieg: Strafprozessuale Verfahrensstadien
1. Kapitel: Das Ermittlungsverfahren
I. Die wichtigsten Beteiligten des Ermittlungsverfahrens
1. Die Ermittlungsbehörden: Staatsanwaltschaft und Polizei
Fall 1: Beginn eines Ermittlungsverfahrens
Übersicht 2: Aufbau der Staatsanwaltschaft auf Länderebene 7
2. Beschuldigter
Fall 2: Die Belehrung des Beschuldigten
Fall 3: Belehrung (Abwandlung Fall 2)
Übersicht 3: Der Beschuldigte
3. Verteidiger
Fall 4: Akteneinsicht nach Haftbefehl
Übersicht 4: Akteneinsicht
Fall 5: Der Pflichtverteidiger
Übersicht 5: Verteidiger
Fall 6: Notwendige Verteidigung bei erneuter Verurteilung
4. Ermittlungsrichter, § 168c StPO
Fall 7: Anwesenheit des Beschuldigten bei richterlicher Vernehmung von Zeugen
Übersicht 6: Verstoß gegen § 168c Abs. 5 StPO bei Zeugenvernehmung durch Ermittlungsrichter
Fall 8: Anwesenheit des Verteidigers bei richterlicher Vernehmung des Beschuldigten
Übersicht 7: Verstoß gegen § 168c Abs. 5 StPO bei Beschuldigtenvernehmung durch Ermittlungsrichter
II. Maßnahmen im Ermittlungsverfahren
1. Körperliche Untersuchung
Fall 9: Blutentnahme durch Medizinstudenten
Übersicht 8: § 81 ff. StPO
2. Molekulargenetische Untersuchung
Fall 10: DNA-Analyse wegen Einbruchsdiebstahls
Übersicht 9: DNA-Analyse
3. Telefonüberwachung
Fall 11: Telefonüberwachung nach Banküberfall
Fall 12: Durchsuchung nach elektronischen Daten
Übersicht 10: Zweck der 100a ff. StPO
Fall 13: Telefonüberwachung und Online-Durchsuchung
Übersicht 11: Zugriff auf Telekommunikations-Mitteilungen
4. Geheime Ermittlungen
Fall 14: Abhören eines Selbstgesprächs
Übersicht 12: Verdeckter Einsatz technischer Mittel
5. Durchsuchung und Beschlagnahme
Fall 15: Durchsuchung beim Verdächtigen
Übersicht 13: Durchsuchung zur Auffindung von Beweismitteln
Übersicht 14: Beschlagnahme, § 94 StPO
Fall 16: Hausdurchsuchung bei "Gefahr im Verzug"
6. Verdeckte Ermittlungen
Fall 17: Einsatz von verdecktem Ermittler im Drogenmilieu
Übersicht 15: Rechtsfragen beim verdeckten Ermittler
7. Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
Fall 18: § 111a StPO, Antrag des Staatsanwalts
Fall 19: § 111a StPO und Entscheidung des Gerichts
Übersicht 16: 111a StPO
8. Sicherstellung von Gegenständen
Fall 20: Beschlagnahme eines LKW als Tatmittel
Übersicht 17: Einziehung und Verfall
9. Untersuchungshaft
Fall 21: Haftbefehl nach Wohnungseinbruch
Übersicht 18: Haftbefehlsverfahren nach vorläufiger Festnahme durch die Polizei, §§ 127, 128 StPO
Fall 22: Haftbefehl wegen Verdunkelungsgefahr
Fall 23: Antrag der Staatsanwaltschaft auf Außervollzugsetzung des Haftbefehls
III. Der Abschluss des Ermittlungsverfahrens
Übersicht 19: Gestaltungsmöglichkeiten der StA bei Abschluss des Ermittlungsverfahrens
1. Einstellung des Verfahrens - Klageerzwingungsverfahren
Fall 24: Anspruch der Verletzten auf Strafverfolgung
Übersicht 20: Klageerzwingungsverfahren
2. Legalitätsprinzip - Opportunitätsprinzip
Fall 25: Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldzahlung
Übersicht 21: Die wichtigsten Opportunitätsentscheidungen
3. Anklageerhebung
Fall 26: Die öffentliche Klage in einem Schwurgerichtsverfahren
Übersicht 22: Aufbau der Anklage (§§ 200, 199 StPO
Nr. 110-114 RiStBV)
Fall 27: Die Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft (Abwandlung Fall 26)
Fall 28: Verbindung von Strafsachen in unterschiedlichen Verfahrensstadien
4. Strafbefehlsverfahren und beschleunigtes Verfahren
Fall 29: Antrag eines Strafbefehls
Übersicht 23: Verfahrensvereinfachungen im Strafbefehlsverfahren und beschleunigten Verfahren
5. Jugendverfahren
Fall 30: 18-jähriger Täter (Abwandlung Fall 29)
Übersicht 24: Die wichtigsten Verfahrensunterschiede zwischen StPO und JGG
2. Kapitel: Das gerichtliche Verfahren
I. Das Zwischenverfahren
Fall 31: Der vergessene Eröffnungsbeschluss
Fall 32: Keine sachliche Zuständigkeit des Landgerichts
Übersicht 25: Die sachliche Zuständigkeit der Strafgerichte
Fall 33: Die krankhafte Persönlichkeitsstörung
Fall 34: Fehlender hinreichender Tatverdacht
II. Grundprinzipien der Hauptverhandlung
Übersicht 26: Grundprinzipien der Hauptverhandlung
1. Grundsatz der Öffentlichkeit
Fall 35: Ausschluss des Angeklagten und der Öffentlichkeit zum Schutz des Opfers
2. Grundsatz des gesetzlichen Richters
Fall 36: Der wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnte Amtsrichter
3. Grundsatz der Mündlichkeit
Fall 37: Die nicht verlesene Anklageschrift
4. Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten
Fall 38: Abwesenheit des Staatsanwalts in der Hauptverhandlung (Abwandlung Fall 37)
Fall 39: Der vom Erscheinen entbundene Angeklagte
Fall 40: Der in der Fortsetzungsverhandlung ausgebliebene Angeklagte
Übersicht 27: Fälle der Durchführung der Hauptverhandlung ohne den Angeklagten
III. Vernehmung des Angeklagten
1. Das Aussageverweigerungsrecht
Fall 41: Teilweises Schweigen des Angeklagten
Übersicht 28: Verbot nachteiliger Schlussfolgerungen aus dem Schweigen des Angeklagten 55
2. Verwertung früherer Äußerungen des Angeklagten
Fall 42: "Informatorische Befragung" des Beschuldigten
Fall 43: Unterbliebene Beschuldigtenbelehrung, Abwesenheitsverhandlung (Abwandlung Fall 42)
Fall 44: Früherer Mitbeschuldigter mit Zeugnisverweigerungsrecht (Abwandlung Fall 42)
3. Unerlaubte Vernehmungsmethoden
Fall 45: Brechmitteleinsatz und Androhung von Folter
Übersicht 29: § 136a StPO
IV. Die Beweisaufnahme
1. Die Aufklärungspflicht des Gerichts
Fall 46: Verzicht auf Aufklärung
Fall 47: Verfahrensbeendende Absprache, Geständnis durch Verteidiger
2. Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen
Fall 48: Kind als Zeuge - Ergänzungspfleger
Fall 49: Zeugnisverweigerungsrecht auch bezüglich eines Mitangeklagten
Fall 50: Zeugnisverweigerungsrecht bei Abtrennung des Verfahrens (Abwandlung Fall 49)
Fall 51: Zeitpunkt der Zeugnisverweigerung
Übersicht 30: Verbot nachteiliger Schlussfolgerungen aus Zeugnisverweigerung
Übersicht 31: § 52 StPO, Verwandtschaft/Schwägerschaft
3. Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen
Fall 52: Beschlagnahme bei Zeugnisverweigerungsrecht
Übersicht 32: Verwertungsverbot bei § 97 StPO
4. Audio-visuelle Simultan-Vernehmung
Fall 53: Der Auslandszeuge
5. Der Urkundenbeweis
Fall 54: Verlesbarkeit schriftlicher Sachverständigen-Angaben
Fall 55: Der Urkundenbeweis
6. Verwertbarkeit von Beweismitteln
Fall 56: Informatorische Befragung einer zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugin
Fall 57: Die Verlobte schweigt erst in der Hauptverhandlung
Übersicht 33: §§ 52, 252 StPO und die Folgen
Fall 58: Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen
Fall 59: Spätere Anklage gegen den mitbeschuldigten Zeugen
Fall 60: Die alte Vorstrafe
Übersicht 34: Wichtige Verwertungsverbote
7. Der Beweisantrag
Fall 61: Abgrenzung zum Beweisermittlungsantrag, Ablehnungsgründe
Übersicht 35: Die Ablehnung des Beweisantrags (bei nicht präsenten Beweismitteln)
8. Der Hilfsbeweisantrag
Fall 62: Die Zulässigkeit einer Bedingung
V. Der Abschluss der Hauptverhandlung
1. Schluss der Beweisaufnahme, rechtlicher Hinweis
Fall 63: Mordmotiv nach Beweisaufnahme
Fall 64: Andere Tatzeit als in Anklage
Übersicht 36: § 265 StPO
Fall 65: Andere prozessuale Tat
Übersicht 37: § 264 StPO
2. Die Plädoyers
Fall 66: Der ausgedehnte Schlussvortrag
Übersicht 38: Aufbau des staatsanwaltschaftlichen Plädoyers
3. Das letzte Wort
Fall 67: Teileinstellung nach letztem Wort
4. Die Urteilsberatung
Fall 68: Die geheime Abstimmung
Übersicht 39: Die Urteilsberatung
5. Die Urteilsformel
Fall 69: Urteilstenor bei teilweiser Verurteilung
Fall 70: Urteilstenor bei Freispruch und Einstellung
Übersicht 40: Urteilstenor bei Verurteilung
6. Die Urteilsverkündung
Fall 71: Die schriftliche Urteilsformel
7. Die Rechtsmittelbelehrung
Fall 72: Verzicht auf Rechtsmittelbelehrung
Übersicht 41: Die Rechtsmittelbelehrung
8. Die Beweiskraft des Protokolls
Fall 73: Die nachträgliche Berichtigung
Übersicht 42: Muster eines Hauptverhandlungsprotokolls
3. Kapitel: Rechtsmittel im Strafprozess
I. Berufung
Fall 74: Die Berufungsbeschränkung
Übersicht 43: Die Berufungsbeschränkung
Fall 75: Die Bindungswirkung der Berufungsbeschränkung
Fall 76: Das Verschlechterungsverbot
Übersicht 44: Das Verschlechterungsverbot
II. Revision
Fall 77: Zulässigkeit der Revision
Übersicht 45: Prüfungsschema Revision
Fall 79: Tenor der Revisionsentscheidung (Fortsetzung Fall 78)
Fall 80: Ausbleiben des Angeklagten in der Hauptverhandlung
Fall 81: Wechsel und Verzicht auf Rechtsmittel (Abwandlung Fall 80)
Übersicht 46: § 335 StPO
Fall 82: Die Schuldspruchberichtigung durch das Revisionsgericht
Übersicht 47: Folgen der Schuldspruchberichtigung
III. Beschwerde
Fall 83: Zulässigkeit der Beschwerde
Übersicht 48: Beschwerde
4. Kapitel: Verfahren nach Rechtskraft
I. Rechtskraft und nachträgliche Gesamtstrafenbildung
Fall 84: Die Einbeziehung eines früheren Urteils
Fall 85: Einbeziehung von früheren Straftaten bei Vorliegen einer Zäsur
Übersicht 49: Beispiele zur nachträglichen Gesamtstrafe (§ 55 StGB)
II. Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung
Fall 86: Erneute Straftat nach Verurteilung - Gang des Bewährungsverfahrens
Fall 87: Bekanntwerden weiterer Straftaten nach Verurteilung (Abwandlung 1 Fall 86)
Fall 88: Die nicht bezahlte Geldauflage (Abwandlung 2 Fall 86)
Übersicht 50: Gang des Bewährungsverfahrens
III. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Fall 89: Strafbefehl während eines Krankenhausaufenthalts
Fall 90: Angeklagter versteht Rechtsmittelbelehrung nicht
Übersicht 51: Prüfung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
IV. Die Wiederaufnahme des Verfahrens
Fall 91: Neue Beweise nach Rechtskraft des Strafbefehls
Fall 92: Zwillingsbruder gesteht nach Rechtskraft (Abwandlung Fall 91)
Übersicht 52: Wiederaufnahmeverfahren (§§ 359ff. StPO)
Übersicht 53: Nützliche Paragraphen-Verbindungen
Stichwortverzeichnis

Paragraphenverzeichnis

§§

Rn.

StPO

87, 139

100

111

112

26a

112

197

35a

154, 235

255

235

238

22, 138, 158, 161, 164, 166, 183, 185

169

187, 190

161

81a

27, 144

81e

35, 47, 58, 62

169

45, 53, 59, 274

100a

32, 35, 39

100c

100f

40, 41

100g

100h

102

35, 39, 46, 51, 276

105

45, 50, 276

110

110a

110b

111a

58, 61

111b

112

64, 68, 69

112a

114

116

117

120

70, 106

136

13, 14, 130, 133, 137

136a

143

140

18, 20, 218

141

142

147

153a

75, 299

154

188, 220

155

210

157

116

160

161

162

163a

2, 13, 14, 150, 133, 137, 143

163b

168c

22, 24

169a

16, 83, 103

170

172

199

79, 84

200

79, 88

202

104

203

97, 104

204

98, 106

206a

207

106, 116

226

120

227

120

228

265

229

232

230

264

...

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