Familiärer Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit.

Name: Familiärer Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit. | Zugleich ein Beitrag zur Reform der sozialen Sicherung der Ehegatten und zur Reform des Familienlastenausgleichs.
Brand: Duncker & Humblot
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Zugleich ein Beitrag zur Reform der sozialen Sicherung der Ehegatten und zur Reform des Familienlastenausgleichs.

Franz Ruland(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. November 2023

XXIII, 482 Seiten

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978-3-428-42942-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Grundlage der Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit
Erster Abschnitt: Der familiäre Unterhalt
1. Kapitel: Der familiäre Unterhaltsverband
1 Die heutige Struktur des Unterhaltsverbandes
11 Die Kernfamilie
12 Öffnungen der Kernfamilie für weitere Angehörige
13 Reduktionen der Kernfamilie
14 Speziell: Die unvollständige Familie
2 Die familiären Rollen
21 Die Verdienerrolle
22 Die Haushaltsrolle
23 Die Passivrollen
2. Kapitel: Die familiären Unterhaltsbeziehungen
1 Die Unterhaltsbeziehungen zwischen den Ehegatten
2 Die Unterhaltsbeziehung zwischen Eltern und Kindern
21 Die Unterhaltsbeziehung Eltern - Kind
22 Die Unterhaltsbeziehung Kind - Eltern
23 Die zwischen Eltern und Kindern bestehende Solidarität
3 Die Unterhaltsbeziehungen zwischen Eltern und nichtehelichen Kindern
4 Die Unterhaltsbeziehung zwischen früheren oder getrenntlebenden Ehegatten
41 Unterhalt bei getrenntlebenden Ehegatten
42 Der nacheheliche Unterhalt im geltenden Recht
43 Das nacheheliche Unterhaltsrecht in den Reformvorschlägen
5 Unterhaltsbeziehungen zwischen sonstigen unterhaltsberechtigten und -verpflichteten Personen
6 Unterhaltsbeziehungen zwischen nicht unterhaltspflichtigen Personen
Zweiter Abschnitt: Das System der sozialen Sicherung
3. Kapitel: Überblick über das System sozialer Sicherung
1 Fürsorge - Sozialversicherung - Versorgung
2 Vorsorgesysteme - Entschädigungssysteme - Ausgleichssysteme
3 Der Begriff: Leistung der sozialen Sicherheit
4. Kapitel: Die Teilsysteme sozialer Sicherung
1 Ausgleichssysteme
11 Die Sozialhilfe
12 Die Jugendhilfe
13 Die Ausbildungsförderung
14 Das Wohngeld
15 Das Kindergeld
16 Die familienbezogenen Steuerermäßigungen
2 Vorsorgesysteme
21 Die Vorsorgesysteme der Sozialversicherung
211 Die Krankenversicherung
212 Die Rentenversicherung
212.1 Die Versicherungen und die Versicherungspflicht
212.2 Die Ausgangstatbestände der Leistungen
212.3 Die Leistungen
212.4 Die Finanzierung
212.5 Die Leistungen der Rentenversicherung als Vorsorgeleistungen
212.6 Speziell: Die Altershilfe für Landwirte
213 Die Arbeitslosenversicherung
22 Die Beamtenversorgung
221 Die Beihilfe
222 Die Alters- und Hinterbliebenenversorgung
3 Entschädigungssysteme
31 Entschädigungssysteme im Zusammenhang mit Krieg, Vertreibung oder Wehrpflicht
311 Die Kriegsopferversorgung
312 Der Lastenausgleich
313 Die Verfolgtenversorgung
314 Die Unterhaltssicherung
32 Die Entschädigungen für Berufsunfälle und -krankheiten
321 Die Unfallversicherung
322 Die Unfallfürsorge
5. Kapitel: Die Bedeutung des Systems sozialer Sicherung
Zweiter Teil: Die Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit im geltenden Recht
Erster Abschnitt: Die sich aus dem Sozialrecht ergebenden Beziehungen
6. Kapitel: Subsidiarität von Sozialleistungen gegenüber familiärem Unterhalt (Familienabhängigkeit von Sozialleistungen)
1 Die Subsidiarität der Sozialhilfe
11 Zum Umfang der Subsidiarität
12 Die Verwirklichung der Subsidiarität gegenüber familiärem Unterhalt
2 Die Subsidiarität der Jugendhilfe
3 Die Subsidiarität der Ausbildungs- und Graduiertenförderung
4 Die Subsidiarität der Arbeitslosenhilfe
5 Die Subsidiarität von Leistungen der Kriegsopferversorgung
51 Die Subsidiarität der Leistungen der Kriegsopferfürsorge
52 Die Subsidiarität von Ausgleichs- und Elternrenten
6 Die Subsidiarität der Elternrente in (sonstigen) Entschädigungssystemen
7 Die Subsidiarität der Kriegsschadenrenten
8 Die Subsidiarität von Hinterbliebenenrenten
81 Die Subsidiarität wiederaufgelebter Hinterbliebenenrenten
82 Die Subsidiarität der Beihilfe an Hinterbliebene im Verfolgtenversorgungsrecht
9 Exkurs: Umkehrung der Rangfolge zwischen subsidiären Sozialleistungen und familiärem Unterhalt
91 Unterhaltsverzicht und Subsidiarität
92 Die Durchsetzung eines Unterhaltsanspruches
93 Die Verweigerung der Namensnennung des außerehelichen Vaters durch die Mutter
94 Die unberechtigte Verweigerung der Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft
95 Die Verwirkung des Unterhaltsanspruches
7. Kapitel: Ausgleich für Unterhaltsbelastungen der subsidiären Sozialleistungen gegenüber vorrangig Verpflichteten
8. Kapitel: Sozialleistungen als Ausgleich normaler Unterhaltsbelastungen
1 Berücksichtigung der Unterhaltsleistung an den Ehegatten
11 Zuschläge zum Arbeits- und Sozialeinkommen
12 Steuerermäßigung - das "Splitting"
2 Berücksichtigung der Unterhaltsleistungen an Kinder
21 Zuschläge zu dem Arbeits- oder Sozialeinkommen
22 Steuerermäßigungen
3 Berücksichtigung der Unterhaltsleistungen an sonstige Personen - mit einem Exkurs über den Begriff des "Angehörigen"
31 Zuschläge zu dem Arbeits- oder Sozialeinkommen
Exkurs: Der Begriff des "Angehörigen"
32 Steuerermäßigungen
9. Kapitel: Die abgeleitete bzw. abgeleitet-mittelbare Sicherung bei gesteigertem Unterhaltsbedarf
1 Die Ausgangstatbestände
2 Der mitgesicherte Personenkreis
21 Die bei Krankheit mitgesicherten Angehörigen
22 Die abgeleitet-mittelbare Ausbildungsförderung
10. Kapitel: Sozialleistungen bei dem Ausfall des Unterhaltsträgers
1 Ausgangstatbestände
2 Der Kreis der gesicherten Angehörigen
21 Die Ehefrau (die Witwe)
22 Der Witwer
23 Der geschiedene Ehegatte
24 Die Kinder
25 Die Eltern
26 Sonstige Personen
27 Die Kumulation von Anspruchsberechtigten
3 Die Funktion der Leistungen als "Unterhaltsersatz"
31 Die "Unterhaltsersatzfunktion"
32 Die Funktion der Hinterbliebenensicherung in der Beamtenversorgung
33 Zur Unterhaltsersatzfunktion der Grundrente an Hinterbliebene im Versorgungsrecht
11. Kapitel: Bezugsberechtigungen der Angehörigen auf Sozialleistungen
12. Kapitel: Exkurs - Der Begriff des "Kindes" im Sozialrecht
1 Die Kinder und die ihnen gleichgestellten Personen
2 Das (verheiratete) Kind über 18 Jahren
13. Kapitel: Unterhalt als positive oder negative Voraussetzung sozialer Leistungen
1 Der Begriff der "Unterhaltsleistung"
11 Allgemein
12 Unterhalt aus dem "Arbeitsverdienst"
13 Persönlicher Unterhalt
2 Der Umfang der vorausgesetzten Unterhaltsbeziehung
21 Gesetzliche Anforderungen
211 "Die Aufnahme in die Wohnung (den Haushalt)"
212 "Zum Unterhalt nicht unerheblich beitragen"
213 "Wesentlicher Unterhalt"
214 "Überwiegender Unterhalt"
214.1 "Überwiegender Unterhalt" einer Person
214.2 "Überwiegender Unterhalt der Familie"
22 Funktionale Anforderungen
221 Die Voraussetzung des "Unterhalts" bei Unterhaltsersatzleistungen
222 Die "Unterhaltsberechtigung" des Ehegatten i. S. des § 205 RVO (Familienhilfe)
3 Die rechtliche Natur des Unterhalts
31 Die tatsächliche Unterhaltsbeziehung
32 Die rechtliche Unterhaltsbeziehung
321 Die gesetzliche Unterhaltsbeziehung
321.1 Beschränkung auf ehe- und familienrechtliche Unterhaltsbeziehungen
321.2 Der Unterhaltsbeitrag nach § 60 EheG
321.3 Die Verbindlichkeit der Scheidungsurteile
321.4 Die Voraussetzungen der Unterhaltsbeziehung
321.5 Die hypothetische Unterhaltsbeziehung
322 Die gerichtliche Verpflichtung
322.1 Das Unterhaltsurteil als "sonstiger Grund" i. S. des § 1265 Satz 1 RVO 2. Alternative
322.2 Die beschränkte Bindung der Sozialleistungsträger und Sozialgerichte an das Unterhaltsurteil
322.3 Unterhaltsurteil und Statusurteil
323 Die vertragliche Verpflichtung
33 Die "sittlich" gebotene Unterhaltsbeziehung
34 "Unterhaltsersatzleistungen" als Unterhalt
4 Der für das Bestehen der Unterhaltsbeziehung maßgebliche Zeitpunkt bzw. Zeitraum
41 Allgemein
42 Der Zeitraum des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes
43 Die vorausgesetzte Dauer der tatsächlichen Unterhaltsgewährung
Zweiter Abschnitt: Die sich aus dem Unterhaltsrecht ergebenden Beziehungen
14. Kapitel: Die Auswirkungen der Sozialleistungen auf die Leistungsfähigkeit des Empfängers
1 Die Auswirkungen zweckbestimmter Leistungen auf die Leistungsfähigkeit des Empfängers
11 Unmittelbar zweckbestimmte Leistungen
12 Mittelbar zweckbestimmte Leistungen
2 Die Auswirkung nicht zweckbestimmter Leistungen auf die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
21 Allgemein
22 Die Auswirkung von Unterhaltsersatzleistungen
3 Die Verpflichtung zur Geltendmachung von Sozialleistungen
15. Kapitel: Die Auswirkungen der Sozialleistungen auf die Bedürftigkeit des Empfängers
1 Minderung oder Beseitigung der Bedürftigkeit
11 Die Auswirkung subsidiär-familienabhängiger Sozialleistungen auf die Bedürftigkeit
111 Allgemein
112 Die "Reflexwirkungen" insbesondere der sozialhilferechtlichen Verschonungen auf das Unterhaltsrecht
12 Die Auswirkungen nicht subsidiärer Leistungen auf die Bedürftigkeit
121 Allgemein
122 Kindergeld und Nichtehelichen-Unterhalt
123 Der "Anspruch auf Entbindungskosten", die "Sechswochenkosten" und Sozialleistungen
13 Kumulation von Unterhalt und Sozialleistungen - Das Verhältnis von Waisenrente zum Unterhaltsanspruch des unehelichen Kindes gegen die Erben seines Vaters
2 Einwirkung der Sozialleistungen auf Voraussetzung und Umfang der Bedürftigkeit
21 Unterhaltsbedürftigkeit trotz der Innehabung bestimmter Vermögenswerte
22 Der Anspruch auf Vorsorge
23 Unterhalt zum Ausgleich von Versorgungsnachteilen
Dritter Abschnitt: Die sich aus dem Gesamtsystem sozialer Sicherung ergebenden Beziehungen
16. Kapitel: Die sich aus dem "Entweder - Oder" von Unterhalt oder Leistungen der sozialen Sicherheit ergebenden Beziehungen
1 Unterhalt oder subsidiär-familienabhängige Sozialleistungen
11 Die Berücksichtigung der Fürsorge bzw. der Sozialhilfe bei der Ausgestaltung des Unterhaltsrechts
12 öffentlich-rechtliche Unterhaltspflichten im Fürsorge- bzw. Sozialhilferecht
121 Die Familiennotgemeinschaft
122 Die eheähnliche Gemeinschaft
123 Die Bedarfsgemeinschaft
13 Öffentlich-rechtliche Unterhaltspflichten in sonstigen Gesetzen
2 Unterhalt und nicht subsidiärfamilienabhängige Sozialleistungen
17. Kapitel: Die sich aus dem Zusammenhang von Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit ergebenden Beziehungen
1 Die Funktionsteilung bei der Umverteilung zwischen den Generationen
2 Die Bedeutung des familiären Unterhalts für die Umverteilung von Sozialleistungen
Vierter Abschnitt: Zusammenfassung und Ergebnisse
18. Kapitel: Die Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und den Sachsystemen sozialer Sicherung
1 Die Beziehungen zwischen dem familiären Unterhalt und den Ausgleichssystemen
11 Unterhalt und Sozialhilfe
12 Unterhalt und Jugendhilfe
13 Unterhalt und Ausbildungsförderungsleistungen
14 Unterhalt und Wohngeld
15 Unterhalt und allgemeiner Familienlastenausgleich
2 Die Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und den Vorsorgesystemen
21 Die Ausgangstatbestände
22 Auswirkungen der Leistungen auf die unterhaltsrechtliche Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit
23 Die Unterhaltsberechtigung als Kriterium der abgeleiteten bzw. abgeleitet-mittelbaren Zuordnung der Angehörigen
3 Die Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und den Entschädigungssystemen
31 Die Ausgangstatbestände
32 Auswirkungen der Leistungen auf die unterhaltsrechtliche Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit
33 Die Unterhaltsberechtigung als Zuordnungskriterium
4 Die Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und den Mischsystemen
41 Die Familienabhängigkeit der Leistungen
42 Die Auswirkungen der Leistungen auf die unterhaltsrechtliche Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit
19. Kapitel: Der Unterhaltsverband und die Leistungen der sozialen Sicherheit
1 Der sozialrechtlich-relevante Unterhaltsverband
11 Der in den Einzelsystemen relevante Unterhaltsverband
111 Ausgleichssysteme
112 Vorsorgesysteme
113 Entschädigungssysteme
12 Die einzelnen Mitglieder des sozialrechtlich-relevanten Unterhaltsverbandes
121 Die Ehegatten
122 Die Kinder
123 Die Eltern
124 Der frühere, insbesondere der geschiedene Ehegatte
125 Nicht unterhaltsberechtigte oder -verpflichtete Personen
2 Die Einwirkungen des Sozialrechts auf den familiären Unterhaltsverband
Dritter Teil: Kritische Betrachtung der Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit
Erster Abschnitt: Die Maßstäbe der Kritik
20. Kapitel: Die Vorordnung der Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit insbesondere durch das Grundgesetz
1 Das Verhältnis des einzelnen zum Staat
11 Menschenwürde, Rechtsstaat und Sozialstaat
12 Die Freiheitsrechte
121 Die Abwehrrechte
122 Die sozialen Grundrechte
13 Der Gleichheitssatz
131 Der allgemeine Gleichheitssatz
132 Besondere Gleichheitssätze
2 Das Verhältnis der Familie zum Staat
21 Die Institutsgarantie
211 Der allgemeine materielle Gehalt der Institutsgarantie
212 Die Funktionen von Ehe und Familie
213 Die Institutsgarantie des familiären Unterhaltsverbandes
22 Das Verbot der Benachteiligung von Ehe und Familie
23 Das Gebot der Förderung von Ehe und Familie
3 Die Vorordnung der Ausgestaltung des Systems sozialer Sicherung insbesondere durch das Grundgesetz
21. Kapitel
Die Risiken
1 Die allgemeinen Risiken
11 Die Ursachen
111 Typische Ursachen
112 Atypische Ursachen
12 Die Folgen
2 Die unterhaltsbedingten Risiken
21 Die Angewiesenheit auf Unterhalt
211 Familiäre Rollen und Angewiesenheit auf Unterhalt
212 Die Risiken
212.1 Wegfall, Ungenügen oder Ausbleiben des Unterhalts
212.2 Die Abhängigkeit von dem Unterhaltsträger
22 Die Leistung von Unterhalt
Zweiter Abschnitt: Kritische Betrachtung der Beziehungen zwischen familiärem Unterhalt und Leistungen der sozialen Sicherheit
22. Kapitel: Sicherungslücken
1 Lücken in der Grundsicherung
2 Lücken in der gehobenen Sicherung
21 Die Begrenzung des gesicherten Personenkreises
211 Die Begrenzung des unmittelbar gesicherten Personenkreises
212 Die Begrenzung des abgeleitet gesicherten Personenkreises
22 Die Beschränkung der Sicherung auf bestimmte Risiken - Das Risiko des "Ausfalls persönlichen Unterhalts"
221 Zur Notwendigkeit einer Unfallversicherung für Hausfrauen
222 Die Beschränkung der Vorsorgesysteme auf bestimmte Unterhaltsrisiken
223 Speziell: Keine Sicherung bei Ausfall des persönlichen Unterhalts - Zum Unterhaltsbegriff in den Vorsorgesystemen
3 Lücken im Familienlastenausgleich
31 Keine Sicherung bei Ausfall persönlichen Unterhalts
32 Zum fehlenden Muttergeld
23. Kapitel: Die Effektivität der vorhandenen Sicherungen
1 Die Effektivität subsidiärfamilienabhängiger Leistungssysteme
11 Die Effektivität der Sozialhilfe
12 Die Effektivität der Ausbildungsförderung
13 Die Effektivität der Arbeitslosenhilfe
2 Die Effektivität der Absicherung der Unterhaltsrisiken
21 Die Gefährdung der abgeleitet-mittelbar gesicherten Angehörigen im Krankheitsfalle durch die ausschließliche Anspruchsberechtigung des unmittelbar Gesicherten
22 Das Ungenügen der Hinterbliebenensicherung
221 Das Genügen der Leistungen an Hinterbliebene
222 Die bedingte Sicherung
223 Das Übermaß an Sicherung
3 Die Effektivität des Familienlastenausgleichs
31 Die auszugleichenden Unterhaltsrisiken
311 Der "Kinderlastenausgleich" - Zur Notwendigkeit eines "schichtenspezifischen" Kinderlastenausgleichs
312 Der Ausgleich des dem Ehegatten erbrachten Unterhalts
313 Unterhaltsbelastungen durch sonstige Personen
32 Die Effektivität der Ausgleichsleistungen
321 Die Effektivität des Kinderlastenausgleichs
322 Der Ausgleich zugunsten der Mütter
323 Der Ausgleich sonstiger Unterhaltslasten
24. Kapitel: Ungleiche Regelungen
1 Ungleiche Regelungen innerhalb der Sozialleistungssysteme
11 Die unterschiedlichen Leistungsvoraussetzungen (allgemein)
12 Speziell: Die unterschiedlichen Leistungsvoraussetzungen bei Ehegatten - Das Problem der Witwerrente
121 Die Witwerrente in den Rentenversicherungen
122 Die Witwerrente in Entschädigungssystemen
13 Die "Übersteigerung der Verdienerrolle" - Gleichheitswidrige Ausgestaltung der Sicherung des nicht-erwerbstätigen Ehegatten
14 Die nach dem Tode des Verdieners eintretende Individualisierung des Unterhaltsverbandes
2 Ungleiche Regelungen zwischen Unterhalts- und Sozialrecht
21 Die "Reflexwirkungen" der sozialhilferechtlichen Verschonungen als unzulängliche Korrektur
22 Die Notwendigkeit differenzierender Heiratswegfallklauseln bei Kindern bzw. Waisen
25. Kapitel: Einwirkungen des Sozialrechts auf höchstpersönliche Entscheidungen der Empfänger von Sozialleistungen
1 Einwirkung durch Vorenthaltung von Sozialleistungen
11 Der Wegfall von Sozialleistungen infolge (Wieder-)Heirat
111 Der Wegfall von Sozialleistungen infolge Wiederheirat des hinterbliebenen Ehegatten
112 Der Wegfall der Sozialleistungen bei Heirat der Waisen
12 Der Unterhaltsverzicht
2 Einwirkung durch Gewährung von Sozialleistungen - Zur Zulässigkeit eines "Kinderlastenausgleichs"
26. Kapitel: Die Verteilung der Verantwortung zwischen Staat und Familie
1 Die Vergesellschaftung der Altenversorgung
2 Die Unterhaltspflicht gegenüber Aszendenten
Dritter Abschnitt: Vorschläge zur Reform
27. Kapitel: Die Reform der Sicherung der Ehegatten
1 Aufgaben der Reform
2 Die Vorschläge zur Reform
21 Die in der Literatur gemachten Vorschläge
211 Vorschläge im Rahmen des bisherigen Systems
212 Vorschläge mit Alternativen zum heutigen System
22 Gesetzentwürfe
221 Die Ehereformgesetze (EheRG)
222 Das Rentenreformgesetz (RRG)
3 Ein Vorschlag zur Reform
31 Die Grundsätze
32 Die Sicherung der vollständigen Familie
33 Die Auflösung der Ehe
331 Die Auflösung durch Tod
331.1 Der alte oder erwerbsunfähige Ehegatte
331.2 Der berufsunfähige Ehegatte
331.3 Der voll erwerbsfähige Ehegatte
331.4 Nachträgliche Erwerbsunfähigkeit und nachträgliches Überschreiten der Altersgrenze
331.5 Die kurzfristige Ehe
331.6 Der hinterbliebene Ehegatte mit Kindern
331.7 Die Familienrente
331.8 Hinterbliebenenrente und eigene soziale Sicherung
332 Die Auflösung der Ehe durch Scheidung
333 Das Getrenntleben
334 Die Wiederheirat
34 Realisierung des Vorschlages im Beamtenrecht
35 Die Finanzierung des Vorschlages
28. Kapitel: Die Reform des Familienlastenausgleichs
1 Aufgaben der Reform
2 Vorschläge zur Reform
21 Vorschläge zur Verbesserung des Kinderlastenausgleichs
211 Die Einführung eines einheitlichen Kindergeldes
212 Die Einführung eines Familienvollsplittings
213 Verbesserung des heutigen Systems
214 Eigener Vorschlag zur Reform
22 Vorschläge zur Durchführung eines Ausgleichs zugunsten der Mütter
221 Vorschläge zur Durchführung eines Einkommensausgleichs zugunsten nicht-erwerbstätiger Mütter
221.1 Einführung eines "Muttergeldes"
221.2 Beschränkung des Splittings
222 Eigener Vorschlag zur Durchführung eines Einkommensausgleichs zugunsten nicht-erwerbstätiger Mütter
223 Vorschläge zur Durchführung eines Ausgleichs des Versorgungsnachteiles nicht-erwerbstätiger Mütter
224 Eigener Vorschlag zur Durchführung eines Ausgleichs des Versorgungsnachteiles nicht-erwerbstätiger Mütter
23 Der Ausfall des Trägers persönlichen Unterhalts
Literaturverzeichnis
Register

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