Der rechtlich unverbindliche Befehl.

Name: Der rechtlich unverbindliche Befehl. | Ein Beitrag zur Effektivitätskontrolle des Rechts.
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Ein Beitrag zur Effektivitätskontrolle des Rechts.

Holger Rostek(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. Juli 2020

121 Seiten

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978-3-428-42585-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort des Herausgebers
Inhaltsverzeichnis
Ahkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Die bisherigen Regelungen und deren Zielvorstellungen
Erster Abschnitt: Unverbindliche Befehle nach dem früheren und nach dem geltenden Recht
I. Unverbindliche Befehle nach dem alten Militärstrafgesetzbuch
1. Die drei Unverbindlichkeitsfälle
2. Die Fallgruppen im einzlenen
II. Änderung des § 47 MStGB durch das Internationale Militärtribunal in Nürnberg
III. Unverbindliche Befehle nach dem geltenden Wehrstrafrecht
1. Unverbindlichkeit und Rechtswidrigkeit
2. Kreis der unverbindlichen Befehle
Zweiter Abschnitt: Die Zielvorstellungen der Regelungen
I. Das Ziel des § 47 MStGB
II. Das Ziel der heutigen Regelung
1. § 5 Abs. 1, § 22 Abs. 2 WStG und § 11 Abs. 2 Satz 2 SG
2. § 11 Abs. 1 SG und § 22 Abs. 1 und 3 WStG
3. Die gesamte Regelung
Zweiter Teil: Die Umfrage
I. Problemstellung und Begründung der Umfrage
1. Die Problemstellung
2. Aufgabe und Ziel der Umfrage
3. Die Auswahlproblematik
4. Die Durchführung der Umfrage im einzelnen
II. Der Aufbau des Fragebogens
1. Die erfaßten Daten
2. Die beiden Wissensfragen und ihre Beantwortung
3. Die 10 Fälle und ihre Lösung
4. Die drei Stufen der Befragung
5. Der Abdruck eines Musterbogens
III. Die sozialen Merkmale der 314 Soldaten
IV. Ergebnisse
1. Auswertung der Beantwortung von Frage 1 und 2
a) Beantwortung der Frage 1
b) Beantwortung der Frage 2
2. Auswertung der Beantwortung der 10 Fälle
a) Beantwortung des Falles 1
b) Beantwortung des Falles 2
c) Beantwortung des Falles 3
d) Beantwortung des Falles 4
e) Beantwortung des Falles 5
f) Beantwortung des Falles 6
g) Beantwortung des Falles 7
h) Beantwortung des Falles 8
i) Beantwortung des Falles 9
k) Beantwortung des Falles 10
Dritter Teil: Die Lösung der 10 Fälle und die Konsequenzen aus der Umfrage für die gesetzliche Regelung und für die Ausbildung
Erster Abschnitt: Befehle, die ein Verbrechen oder Vergehen beinhalten
I. Die rechtliche Lösung der Fälle
1. Der Torposten-Fall
2. Der Gebirgsbach-Fall
3. Der Zivilisten-Fall
4. Der Fahnen-Fall
II. Die Pflicht zur Erhebung von Gegenvorstellungen
III. Die Prüfungspflicht des Untergebenen bei Befehlen, die ein Verbrechen oder Vergehen beinhalten
1. Grundsätzliches
2. Die Prüfungspflicht im einzelnen
a) Die Sachverhaltsprüfung
b) Die Rechtmäßigkeitsprüfung
3. Praktische Konsequenzen
IV. Schuldvorwurf und Strafe bei abweichendem Verhalten
1. Das Experiment "Abraham"
2. Vergleich mit der Befehlssituation des Untergebenen
3. Strafrechtliche Konsequenzen
Zweiter Abschnitt: Befehle, die gegen die Menschenwürde verstoßen
I. Die rechtliche Lösung der Fälle
1. Der Kabel-Fall
2. Der Stuben-Fall
3. Der Revierdienst-Fall
II. Weigerungsszwang bei menschenunwürdigen Befehlen
Dritter Abschnitt: Befehle, die zu nichtdienstlichen Zwecken erteilt werden
I. Die rechtliche Lösung der Fälle
1. Der Zugabteil-Fall
2. Der Feldjäger-Fall
3. Der Tümpel-Fall
II. Vereinbarkeit des § 22 Abs. 3 WStG mit dem § 11 Abs. 1 S. 3 SG hinsichtlich nichtdienstlicher Befehle
III. Prüfungspflicht bei menschenunwürdigen und nichtdienstlichen Befehlen
Schlußbemerkung
Literaturverzeichnis

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