Strafprozess und Dekonstruktion

Name: Strafprozess und Dekonstruktion | Eine Studie zur Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Eine Studie zur Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung

Yann Romund(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Januar 2023

XIII, 340 Seiten

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978-3-16-161815-4 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Mündlichkeit, Unmittelbarkeit, Anwesenheit
A. Drei Säulen unserer Hauptverhandlung
I. Aufgaben und Ziele des Strafverfahrens
II. Das Wesen der Prozessmaximen
III. Eine kurze Genealogie der deutschen Hauptverhandlung
1. Das Institut der Aktenversendung im Inquisitionsprozess
2. Der Paradigmenwechsel des reformierten Strafprozesses
3. Aber vergessen wir nicht: Freislers Mündlichkeit am Volksgerichtshof
IV. Die Notwendigkeit einer Revision der Hauptverhandlung
B. Mündlichkeit und Unmittelbarkeit
I. Der Grundsatz der Mündlichkeit
II. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit
C. Die Anwesenheit des Angeklagten
I. Die Asymmetrie von Anwesenheitsrecht und Anwesenheitspflicht
II. Das Anwesenheitsrecht
III. Die Anwesenheitspflicht
IV. Belastungen des Angeklagten durch die Anwesenheitspflicht
1. Freiheits- und Autonomieverlust
2. Gefährdung der körperlichen und seelischen Integrität
3. Soziale Belastungen und Stigmatisierungen
4. Berufliche und wirtschaftliche Nachteile
5. Der Anwesenheitszwang als "Bestrafung"
V. Ausnahmen vom Grundsatz des Anwesenheitsverfahrens
1. Verfahren gegen Abwesende im Sinne des § 276 StPO
2. Verfahren in totaler Abwesenheit des Angeklagten
a) Ausbleiben bei Bagatelldelikten, § 232 StPO
b) Entbindung auf Antrag bei geringfügigen Straftaten, § 233 StPO
c) Berufung, § 329 Abs. 2 StPO
d) Revision, § 350 Abs. 2 StPO
e) Privatklage, § 387 Abs. 1 StPO
f) Einspruch gegen Strafbefehl, § 411 Abs. 2 S. 1 StPO
g) Jugendstrafverfahren, § 50 Abs. 1 JGG
3. Verfahren in partieller Abwesenheit des Angeklagten
a) Eigenmächtige Abwesenheit nach Vernehmung, § 231 Abs. 2 StPO
b) Herbeiführung der eigenen Verhandlungsunfähigkeit, § 231a StPO
c) Ordnungswidriges Benehmen, § 231b StPO
d) Beurlaubung einzelner Angeklagter, § 231c StPO
e) Entfernung des Angeklagten wegen vorrangiger Interessen, § 247 StPO
f) Zeitweiliger Ausschluss des Jugendlichen, § 51 Abs. 1 JGG
4. Sonderfall Strafbefehlsverfahren, §§ 407 ff. StPO
VI. Rechtfertigung der Anwesenheitspflicht
1. Gerichtliche Fürsorge
a) Präsenz als Garant umfassender Verteidigung und rechtlichen Gehörs
b) Kritik der fürsorglichen Anwesenheitspflicht
aa) Prozessuale Fürsorgepflichten
bb) Der schmale Grat zwischen Fürsorge und Bevormundung
cc) Plädoyer für eine "vorspringend-befreiende" Fürsorge
2. Wahrheitserforschung
a) Präsenz als Garant der Wahrheitsfindung
b) Kritik der Wahrheitserforschung durch Anwesenheitszwang
aa) Vernehmungszweck und Wahrheitsermittlung
bb) Der passive Angeklagte
cc) Von "unmittelbaren Eindrücken", Vorurteilen und Justitias Augenbinde
dd) Keine Wahrheit ohne Mitwirkung
3. Weitere Legitimationsversuche
a) Staatsbürgerliche Mitwirkungspflicht des Angeklagten
b) Verwirklichung spezial- und generalpräventiver Funktionen
c) Verhinderung von Fehlurteilen
D. Fazit
Zweiter Teil: Dekonstruktion
A. Die Stimme des Angeklagten - unser Verlangen nach Präsenz
I. Ein den Strafprozess beherrschender Grundsatz
II. "Aus der Quelle schöpfen" - die Idee eines unvermittelten Ursprungs
III. Von "lebendiger Rede" und "toten Buchstaben"
IV. Sprechen und gehört werden
V. Die uns so vertraute Stimme
B. Eine Strategie der Dekonstruktion
I. Spuren von Vordenkern
1. Die Umwertung aller Werte (Nietzsche)
2. Wir sind nicht Herr im eigenen Haus (Freud)
3. Die Destruktion der Geschichte der Ontologie (Heidegger)
II. Die doppelte Geste der Dekonstruktion
1. Genealogie, Umkehrung und Verschiebung
2. Die Frage der Paläonymie
III. Die Grammatologie als Paradebeispiel einer dekonstruktiven Lektüre
1. Die erklärte Absicht
2. Eine andere Geste
C. Der Logo-Phonozentrismus in der westlichen Tradition
I. Genealogie einer gewaltsamen Hierarchie
1. Schrift als hilfloses Waisenkind (Platon)
2. Schrift als Zeichen des Zeichens (Aristoteles)
3. Schrift als gefährliches Supplement der Rede (Rousseau)
4. Die Stimme als das Nächste zum Denken (Hegel)
5. Die Tyrannei des Buchstabens (Saussure)
II. Die Metaphysik der Präsenz - Derridas Erkenntnisse
1. Stimme, Präsenz, Wahrheit
2. Das System des Sich-im-Sprechen-Vernehmens
D. Die Dekonstruktion des Logo-Phonozentrismus
I. Sprache als Form - Saussures Semiotik
1. Der Dualismus von Signifikat und Signifikant
2. Die Arbitrarität des Zeichens
3. Sprache als System von Differenzenbeziehungen
II. Umkehrung und Verschiebung - Derridas Philosophie der Spur
1. Die Spur und das Verhältnis zum Anderen
a) Das Signifikat in der Position des Signifikanten
b) Der Signifikant als Spur
c) Die Spur des Anderen als Dekonstruktion der Präsenz
d) Das Ur-Spur-Paradoxon
2. Das Spiel der différance und die Bewegung der Temporalisierung
a) Der endlose Aufschub
b) Dissemination statt Polysemie
c) Das a der différance und die Schimäre einer rein phonetischen Schrift
d) Die différance als Neutralisierung jeder Ausdruckssubstanz
3. Sprache als (Ur-)Schrift
a) Kerneigenschaften der Schrift (. und der Rede)
b) Sprache ist wesentlich "Schrift"
c) "Ein Text-Äußeres gibt es nicht" - alles ist Sprache?
d) Die Desillusionierung des Sich-im-Sprechen-Vernehmens
E. Fazit
Dritter Teil: Abwesenheit, Mittelbarkeit, Schriftlichkeit
A. Von der Philosophie lernen - ein dekonstruktiver Blick auf das Recht
B. Grundriss einer Hauptverhandlung des 21. Jahrhunderts
I. Recht auf Anwesenheit und Abwesenheit
II. Kautelen: Anforderungen an Belehrung und Verzicht
III. Verteidigung im Abwesenheitsverfahren
IV. Die Zeichen der Zeit - Verschriftlichung und Digitalisierung
1. Schriftliche und audiovisuelle Einlassungen
2. Transfer von Videovernehmungen in die Hauptverhandlung
3. Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung
C. Chancen des neuen Prozessmodells
I. Echte Anerkennung der Subjektstellung des Beschuldigten
II. Humanisierung des Verfahrens durch Entlastungen des Angeklagten
III. Förderung von Antidiskriminierung: Richten ohne Ansehen der Person
IV. Reduktion von Fehlurteilen aufgrund falscher Geständnisse
V. Stärkung des Rechtsschutzes durch Stärkung der "Schriftlichkeit"
VI. Vereinfachung des Rechts, Prozessökonomie und Entlastung der Justiz
D. Fazit
Schluss
Literaturverzeichnis
Register

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