Leitfaden zu den Sozialversicherungswahlen

Name: Leitfaden zu den Sozialversicherungswahlen
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 25.9 EUR
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Wolfgang Rombach(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

2. Auflage

Erschienen am 7. Februar 2022

150 Seiten

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978-3-503-20929-3 (ISBN)

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Inhalt

U1
Titel
Vorwort
Zum Autor
Inhaltsverzeichnis
Literaturhinweise
Wichtige Websites zur Sozialversicherungswahl
Abkürzungsverzeichnis
1 Grundlagen der Sozialversicherungswahlen
1.1 Historische Wurzeln und Legitimation der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung
1.2 Welchen Einfluss hat die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung?
1.3 Träger der Sozialversicherung
1.4 Sozialversicherungswahlen
1.4.1 Funktion der Sozialversicherungswahlen
1.4.2 Wahlsystem - Kosten
1.4.3 Bisherige Sozialversicherungswahlen
1.4.4 Rechtsquellen für die Sozialversicherungswahlen
1.4.4.1 Gesetzliche Grundlagen
1.4.4.2 Wahlordnung
1.4.4.3 Wahlkalender und Maßnahmen der Wahlbeauftragten
1.4.4.4 Satzungen der Versicherungsträger
1.5 Verfassung der Sozialversicherungsträger
1.5.1 Allgemeine Grundsätze
1.5.2 Besonderheiten der Rentenversicherung
1.5.3 Besonderheiten der Unfallversicherung
1.5.4 Besonderheiten der Krankenversicherung und Pflegekassen
1.5.5 Besonderheiten der Knappschaft-Bahn-See
1.5.6 Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
1.6 Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit
1.7 Rechtsstellung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
1.8 Wahlrechtsgrundsätze und Wahlsysteme - Vergleich zu anderen Wahlen
1.8.1 Wahlrechtsgrundsätze
1.8.2 Wahlsysteme - Vergleich zu anderen Wahlen
2 Wahlorgane - Aufsicht
2.1 Funktion und Bestellung
2.1.1 Wahlorgane und Wahlhelfer
2.1.2 Wahlbeauftragte
2.1.3 Wahlausschüsse
2.1.4 Wahlleitungen
2.1.5 Bundeswahlausschuss und Landeswahlausschüsse (Beschwerdewahlausschüsse)
2.2 Entschädigung der Wahlbeauftragten und der Mitglieder von Wahlorganen
2.3 Aufgaben und Verfahren
2.3.1 Wahlbeauftragte
2.3.2 Wahlausschüsse
2.3.3 Wahlleitungen
2.3.4 Bundeswahlausschuss und Landeswahlausschüsse (Beschwerdewahlausschüsse)
2.4 Rechtsaufsicht
3 Wahlberechtigung
3.1 Gruppenzugehörigkeit
3.1.1 Gruppeneinteilung
3.1.2 Kollisionsregelung
3.2 Aktives Wahlrecht (Wähler)
3.2.1 Kriterien des Wahlrechts
3.2.2 Wahlausschluss
3.2.3 Wahlausübung in der Gruppe der Arbeitgeber
3.3 Passives Wahlrecht (Wahlbewerber)
3.3.1 Versicherte, Rentenbezieher und Arbeitgeber
3.3.2 Beauftragte Wahlbewerber
4 Wahlvorschlagsberechtigte Listenträger
4.1 Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen
4.2 Verbände und sonstige Organisationen
4.3 Sonstige Arbeitnehmervereinigungen
4.3.1 Kriterien einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung
4.3.2 Verfahren zur Feststellung der Vorschlagsberechtigung
4.3.2.1 Verfahrensarten und Bedeutung der Feststellung
4.3.2.2 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung - §?48c SGB IV
4.3.2.3 Verfahren zur vorgezogenen Feststellung der Vorschlagsberechtigung - §?48b SGB IV
4.3.3 Beschwerde im Feststellungsverfahren
4.4 Freie Wahlbewerber - "Freie Liste"
4.5 Aufgaben und Bestellung von Listenvertretern
4.5.1 Aufgaben von Listenvertretern
4.5.2 Bestellung von Listenvertretern
5 Wahlvorschlag und Zulassung der Vorschlagslisten
5.1 Form und Inhalt der Vorschlagslisten - Einreichungsfrist
5.1.1 Inhaltliche Voraussetzungen
5.1.2 Formelle Voraussetzungen
5.1.3 Einreichungsfrist
5.2 Mindestquoren zur Unterstützung einer Liste
5.3 Listenänderung
5.3.1 Listenänderung und Listenergänzung
5.3.2 Zurücknahme von Vorschlagslisten
5.3.3 Listenzusammenlegung
5.3.4 Listenverbindung
5.4 Vorläufige Prüfung der Vorschlagslisten - Mängelbeseitigungsfrist
5.5 Zulassung der Vorschlagslisten
5.6 Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Wahlausschusses
6 Wahlvorbereitung
6.1 Wahlankündigung und Festsetzung des Wahltags
6.2 Wahlausschreibung und Auskunftspflicht des Wahlausschusses
6.3 Feststellung der Notwendigkeit einer Wahl mit Wahlhandlung
6.4 Auslegung der zugelassenen Vorschlagslisten
6.5 Information der Wahlberechtigten
6.5.1 Gelegenheit zur Darstellung der Vorschlagslisten
6.5.2 Festlegung von Form und Umfang der Darstellung
6.5.3 Einzelfallentscheidung durch Wahlausschuss
6.5.4 Information über Zweck und Ablauf des Wahlverfahrens
6.6 Wahlbekanntmachung der Versicherungsträger
6.7 Wahlunterlagen
6.7.1 Ausstellung der Wahlunterlagen durch Träger
6.7.2 Ausstellung der Wahlunterlagen in Sonderfällen
6.7.3 Ausgestaltung der Wahlunterlagen und Reihenfolge der Listen
7 Wahlhandlung und Feststellung des Wahlergebnisses
7.1 Wahlhandlung
7.2 Feststellung des Wahlergebnisses
7.2.1 Wahlen ohne Wahlhandlung (Friedenswahlen) - Scheitern der Wahl
7.2.2 Wahlen mit Wahlhandlung (streitige Wahlen)
7.2.2.1 Behandlung der Wahlbriefe
7.2.2.2 Ungültige Stimmen
7.2.2.3 Ermittlung des Wahlergebnisses durch die Briefwahlleitungen
7.2.2.4 Ermittlung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss
7.3 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
7.4 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
8 Konstituierung der Wahlgremien
8.1 Amtsdauer der Selbstverwaltungsorgane - Übergangsphase
8.2 Einberufung der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates
8.3 Wahl der Funktionsträger
8.3.1 Vorsitzender der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates
8.3.1.1 Wahl des Vorsitzenden der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates
8.3.1.2 Amtsenthebung und Ausscheiden des Vorsitzenden
8.3.2 Vorstand des Versicherungsträgers
8.3.2.1 Wahl des Vorstandes
8.3.2.2 Wahl des Vorsitzenden des Vorstandes (§?78 SVWO)
8.3.3 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses (§?79 SVWO)
8.4 Wahl von Vertrauenspersonen und Versichertenältesten
9 Wahlen in besonderen Fällen und Ergänzung der Wahlgremien
9.1 Wahlen in besonderen Fällen
9.1.1 Wahlen bei neu errichteten Trägern
9.1.2 Wiederholung kraft richterlicher Anordnung
9.2 Ergänzung der Wahlgremien
9.2.1 Zusammenschluss von Sozialversicherungsträgern
9.2.2 Ausscheiden von Mitgliedern eines Wahlgremiums
9.2.2.1 Ende der Mitgliedschaft
9.2.2.2 Entbindung vom Amt
9.2.2.3 Amtsenthebung
9.2.2.4 Folge des Verlustes der Mitgliedschaft
9.2.3 Ergänzung des Selbstverwaltungsorgans
10 Rechtsmittel
10.1 Gegen Maßnahmen der Wahlorgane
10.2 Gegen die Feststellung des Wahlergebnisses
10.3 Kosten
11 Online-Wahlen bei den Krankenkassen
11.1 Hintergrund - Online-Wahl als besondere Wahlform
11.1.1 Rechtliche Herausforderung einer Online-Wahl
11.1.2 Verhältnis zur Briefwahl
11.1.3 Systematik der Regelung
11.2 Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Online-Wahl
11.2.1 Satzungsregelung
11.2.2 Kosten der Online-Wahl
11.3. Spezifische Vorgaben für eine Online-Wahl
11.3.1 Abweichungen von allgemeinen Wahlvorschriften
11.3.1.1 Sicherstellung der eindeutigen Stimmabgabe
11.3.1.2 Abweichungen bei den Wahlinformationen
11.3.1.3 Abweichungen bei den Stimmzetteln
11.3.1.4 Zusätzliche Pflichten der Wahlberechtigten
11.3.1.5 Sicherstellung der Barrierefreiheit
11.3.1.6 Vorgaben für die Gültigkeit der Stimmabgabe
11.3.2 Rolle der Wahlbeauftragten bei einer Online-Wahl
11.3.3 Ermittlung des Wahlergebnisses einer Online-Wahl
11.3.4 Protokollierung und Sicherung der Online-Wahl
Anhang I: Wahlkalender
Anhang II: Liste der Wahlbeauftragten
Bundeswahlbeauftragte
Landeswahlbeauftragte
U4

Systemvoraussetzungen

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