Der Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches der DDR.

Name: Der Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches der DDR.
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Klaus Michael Rogner(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 9. Februar 2022

219 Seiten

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978-3-428-47807-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Danksagung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
A. Konstituierung und Arbeitsweise des Runden Tisches
I. Die »sanfte« Revolution - War der Runde Tisch »das Volk«?
1. Der Runde Tisch im altenglischen Mythos
2. Der Runde Tisch als Institution der gesellschaftlichen Reemanzipation
3. Besonderheiten des Zentralen Runden Tisches der DDR und seiner Teilnehmer
a) Genese und Struktur des Zentralen Runden Tisches
b) Eine Revolution ohne Revolutionäre?
aa) Die unvollendete Revolution
bb) Die legalistische Revolution
cc) Der Unwille zur Macht
4. Wir sind »ein Volk«! - Wer ist »das Volk«?
a) Einheitliche Rechtsordnung
b) Einheitliche Wirtschaftsordnung
II. Sozialcharta und Verfassungsentwurf: Zentrale Leistungen des Runden Tisches
1. Die Sozialcharta
2. Der Verfassungsentwurf
a) Zusammensetzung der Arbeitsgruppe
b) Die Redaktionsgruppe
B. Die Arbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR«
I. Notwendigkeit einer neuen DDR-Verfassung
1. Eine neue sozialistische Verfassung?
2. Eine neue Verfassung als Garant der Freiheit?
a) Fortgeltung der DDR-Verfassung von 1968/74?
b) Neue DDR-Verfassung oder Grundgesetz?
3. Die »Gesellschaftsverfassung« - Verfassung des Wissens statt der Macht
4. Der Verfassungsentwurf als »kollektives Gedächtnis«
II. Diskussion und Ergebnisse
1. Festlegungsprotokolle und Verfassungsvorentwürfe
2. Staatsgrundsätze und Entwicklung der Grund- und Menschenrechtssystematik
a) Staatsgrundsätze
b) Entwicklung der Grund- und Menschenrechtssystematik
aa) »Jeder schuldet jedem die Anerkennung als Gleicher«
bb) Erweiterung der Diskriminierungsverbote
cc) Recht auf Leben und habeas-corpus-Bestimmungen
3. Soziale Grundrechte
a) Streikrecht, Aussperrungsverbot und Koalitionsfreiheit
b) Recht auf Arbeit
c) Recht auf soziale Sicherheit
d) Recht auf Bildung
e) Recht auf Wohnung
4. Wirtschafts- und Eigentumsordnung- Dritter Weg?
5. Recht auf eine menschenwürdige Umwelt und Bürgeranwaltsozioökologische Bindeglieder
a) Recht auf eine menschenwürdige Umwelt
b) Der Bürgeranwalt - Soziales Gewissen und plebiszitäres Organ
6. Plebiszitäre Elemente
a) »Repräsentativer Absolutismus« im Grundgesetz?
b) Plebiszitäre Elemente im Verfassungsentwurf-Vorschläge der Arbeitsgruppe
c) Plebiszitäre Elemente im Verfassungsentwurf-Endgültige Fassung im Entwurfstext
aa) Opposition und Beauftragte
bb) Institutionelle Garantie für Bürgerbewegungen
cc) Elemente der Volksverwaltung bei Planung und speziell im Umweltschutz
dd) Die Verbandsklage
III. Legitimationskrise durch vorgezogenen Wahltermin
IV. »Erklärung zur Deutschen Frage« und Diskussion um die Präambel
1. »Erklärung zur Deutschen Frage«
2. Diskussion um die Präambel
C. Politische Resonanz in der Volkskammer
D. Der demokratisch verfaßte Bund Deutscher Länder: Verfassungsentwurf
I. Entstehung und Zielsetzung des Kuratoriumsentwurfes
1. Verfassungsrat oder Verfassungsausschuß?
2. Mit dem Kuratoriumsentwurf - »auf dem Weg in eine völlig andere Republik«?
II. Der Verfassungsentwurf des Kuratoriums
1. Soziale Grundrechte
2. Plebiszitäre Elemente
a) Volksgesetzgebung
b) Der Ökologische Rat
E. Fortwirken des VE RT in den Landesverfassungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sowie in den Entwürfen von Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
I. Bearbeitungs- und Diskussionsstand
1. Freistaat Sachsen
2. Sachsen-Anhalt
3. Brandenburg
4. Thüringen
5. Mecklenburg-Vorpommern
6. Berlin
II. Rezeption des Verfassungsentwurfs des Runden Tisches
1. Staatsgrundsätze
2. Soziale Grundrechte
a) Menschenwürde und Gleichheitssatz
b) Schutz des Lebens
c) Recht auf Arbeit, Gestaltung der Wirtschaftsordnung
d) Staatsziel Umweltschutz
3. Plebiszitäre Elemente
a) Aufnahme direktdemokratischer Elemente
aa) Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
bb) Elemente der Volksverwaltung
b) Verfassungsrechtliche Verankerung der Opposition und der Bürgerbewegungen
aa) Einführung von besonderen Beauftragten
bb) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
cc) Gemeindekammer, Bürgerinnenrat, Ökologischer Senat
F. Zusammenfassende Würdigung
Literaturverzeichnis
A. Unveröffentlichte Quellen
I. Archivbestände des Bundesarchives in Potsdam
II. Quellenkritik
B. Primärliteratur
C. Sekundärliteratur
Anhang, A-3/38
A. Verfassungsvorentwürfe
I. Verfassungsentwurf Graefrath/Mohr (A-3/36
Auszug)
II. Verfassungsentwurf Initiativgruppe (A-3/36, A-3/38
Auszug)
III. Vorlage zum Problem der Systematik, der Schranken und der Grundrechtsgarantien ((SED-PDS, VL, DJ) A-3/37)
IV. Vorlage »Politische Willensbildung« (A-3/39)
1. Vorlage R.Will (A-3/39)
2. Diskussion des Abschnitts »Politische Willensbildung« (A-3/40)
B. Ausgewählte Protokolle der Arbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR« (A-3/36 - A-3/37)
C. Die Bürgerbewegungen im öffentlichen Mandat
I. Übersicht über die Teilnehmer der Plenumssitzungen der Arbeitsgruppe
II. Übersicht über die Anwesenheit der Teilnehmer der Arbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR« bei den Plenumssitzungen
III. Übersicht über die Teilnehmer der Redaktionsgruppe der Arbeitsgruppe »Neue Verfassung der DDR«
Personenverzeichnis

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