Erste Hilfe für Selbständige und Unternehmer in Zeiten von Corona

Name: Erste Hilfe für Selbständige und Unternehmer in Zeiten von Corona | Mit allen relevanten Themen wie u.a.: Insolvenzantrag, Mietverhältnis, Darlehen
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Mit allen relevanten Themen wie u.a.: Insolvenzantrag, Mietverhältnis, Darlehen

Volker Römermann(Herausgeber*in)

C.H.BECK (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juni 2020

47 Seiten

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978-3-406-75995-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Hintergrund des Maßnahmengesetzes vom 27. März 2020
II. Maßnahmenpaket der Bundesregierung
III. Chronologie der Gesetzgebung
IV. Struktur des Gesetzes
V. Kern der Regelungen und wesentliche Anwendungsprobleme
1. Insolvenzrecht
2. Gesellschaftsrecht
3. Strafrecht
4. Privatrecht
B. Insolvenzrecht
I. Zweck der Neuregelung
II. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
III. Das bisherige - zum Teil fortgeltende - System
1. Insolvenzantragspflicht und Drei-Wochen-Frist
2. Zahlungsunfähigkeit
3. Überschuldung
4. Antragspflicht des Schuldners
IV. Gefahren bei Fortsetzung des Geschäfts trotz Zahlungsunfähigkeit
V. Regel der Aussetzung und Ausnahmen
1. Grundsatz
2. Erste Ausnahme: Insolvenzreife beruht nicht auf der Pandemie
3. Zweite Ausnahme: Aussichten zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit
VI. Beweislast und gesetzliche Vermutungen
1. Regel und Ausnahme
2. Eintritt der Zahlungsunfähigkeit bis zum 31. Dezember 2019
VII. Dauer der Aussetzung der Antragspflicht
1. Grundsatz: Aussetzung vom 1. März 2020 bis zum 30. September 2020
2. Vorzeitiges Ende des Aussetzungszeitraums
3. Verlängerung des Aussetzungszeitraums bis zum 31. März 2021
VIII. Freiwillige Antragstellung während der Aussetzung der Antragspflicht
IX. Rechtsfolgen der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
1. Text, Zielsetzung und Anwendungsbereich
2. Aussetzung von Zahlungsverboten
a) Grundsätzliche Geltung von Zahlungsverboten
b) Besondere Voraussetzung: Zahlung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
c) Rechtsfolge: Enthaftung der Geschäftsleiter
3. Anfechtungsschutz für Sanierungskreditgeber
a) Zweck
b) Schutzumfang
c) Rückgewähr bis zum 30. September 2023
d) Unbefristete Rückführung von KfW-Darlehen
e) Beziehungen zu Geschäftspartnern
f) Anfechtungsgeschützt sind im Aussetzungszeitraum
X. Vorübergehende Unzulässigkeit von Gläubigeranträgen
C. Gesellschaftsrecht
I. Anwendungsbereich und Zweck
II. Personengesellschaften
III. Gesellschaften mit beschränkter Haftung
1. Gesetzliche Neuregelung
2. Einladung und Beschlussantrag
3. Teilnahme
4. Abstimmung
5. Rechtsfolgen
6. Muster
IV. Vereine und Stiftungen
1. Gesetzliche Neuerung
2. Mitgliederversammlungen
a) Vorstandskompetenz bei Stimmabgabe in Abwesenheit
b) Umlaufverfahren
3. Beendigung eines Vorstandsamtes
a) Gesetzliche Übergangsklausel bei Zeitablauf
D. Moratorium
I. Text und Zweck der Neuregelung
II. Moratorium für Verbraucher
1. Voraussetzungen
2. Verbraucher
3. Besonderer Verbrauchervertrag
4. Zeitliche Voraussetzung
5. Zumutbarkeit für Gläubiger
6. Gefährdung durch Leistungserbringung
7. Rechtsfolgen
8. Mustertext
III. Moratorium für Kleinstunternehmen
1. Voraussetzungen
2. Kleinstunternehmen
3. Besonderer Vertrag
4. Zeitliche Voraussetzung
5. Zumutbarkeit für Gläubiger
6. Gefährdung durch Leistungserbringung
7. Rechtsfolgen
8. Geltendmachung
E. Kündigungsbeschränkung bei Miete
I. Zweck der Neuregelung
II. Bis März 2020: Kündigung wegen Zahlungsverzuges
III. Inhalt der Neuregelung
IV. Voraussetzungen für das Kündigungsmoratorium
1. Grundsatz
2. Mietvertrag
3. Mietschulden zwischen 1. April 2020 und 30. Juni 2020 oder länger
4. Mietschulden aufgrund COVID-19-Pandemie
5. Glaubhaftmachung
V. Befristung des Kündigungsausschlusses
VI. Kein Leistungsverweigerungsrecht
VII. Kein Ausschluss weiterer Kündigungsgründe
VIII. Handlungsempfehlungen für Mieter
IX. Handlungsempfehlung für Vermieter
1. Übersicht
2. Mietsicherheit
X. Kein dispositives Gesetzesrecht
F. Mietminderung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im gewerblichen Mietverhältnis
G. Darlehen
I. Anwendungsbereich und Zweck
II. Stundung der Darlehensforderung
III. Gesprächsangebot
IV. Kündigungsausschluss
V. Unzumutbarkeit für den Gläubiger
VI. Handlungsempfehlung Verbraucher
H. Arbeitsrecht
I. Einführung
II. Das Entgeltrisiko
1. Ausnahmen vom Grundsatz "Lohn nur für geleistete Arbeit"
2. Wirtschaftsrisiko
3. Wegerisiko
4. Betriebsrisiko
III. Persönliche Verhinderung des Arbeitnehmers
IV. Staatliche Entschädigung
V. Kündigung eines Arbeitnehmers
1. Allgemeine Voraussetzungen
2. Kündigungsgründe
VI. Home Office
Anmerkungen

Systemvoraussetzungen

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