Urheberrecht

Name: Urheberrecht
Brand: Nomos
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Gerhard Ring Sebastian Kiefel Julia Möller-Klapperich(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 14. September 2021

316 Seiten

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978-3-8452-9537-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
§ 1 Grundlagen des Urheberrechts
I. Überblick
II. Exkurs: Schutz des Rechts am eigenen Bild nach dem KUG
1. Einwilligungserfordernis (§ 22 KUG)
2. Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis
3. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das KUG
4. Sonderfall Grundstücksfotografien
III. Schutzbereich des Urheberrechts
Frage 1: Welcher Mediatoren kann sich der Urheber zwecks Wahrnehmung seiner Rechte bedienen?
IV. Grundprinzipien
Frage 2: Bitte beschreiben Sie die beiden Komponenten des Urheberrechts als einheitlichem Recht.
Frage 3: Wer wird durch das UrhG geschützt?
V. Zusammenfassung
§ 2 Das Werk
I. Entstehung des Urheberrechts
Frage 4: Worin liegen die Gefahren des Urheberrechts als sachliches Recht?
II. Der Werkbegriff des § 2 UrhG
III. Persönliche geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG)
1. Persönliche Schöpfung
2. Geistigkeit der Schöpfung
3. Schöpfungshöhe
Frage 5: Was versteht man unter einer persönlichen geistigen Schöpfung?
4. "Kleine Münze"
5. Werkteile
IV. Die Werkarten nach § 2 Abs. 1 UrhG
1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG).
a) Werke der mündlichen Sprache und der Schriftsprache
b) Figuren/Charaktere
c) Kleine Münze
d) Computerprogramme
Frage 6: Benennen Sie beispielhaft einige Formen urheberrechtlich geschützter Sprachwerke.
2. Werke der Musik (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG)
3. Pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UrhG)
4. Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG)
a) Kunst
b) Computeranimierte Figuren und Comicfiguren
c) Baukunst
d) Angewandte Kunst
5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG)
6. Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG)
7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG)
Frage 7: Können Gedanken Urheberrechtsschutz genießen?
V. Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes
1. Zustimmungserfordernis nach § 23 UrhG
a) Verhältnis von Bearbeitung zu Vervielfältigung (§ 16 UrhG)
b) Hinreichender Abstand zum Werk nach § 23 Abs. 1 Satz 1 UrhG
2. Freie Benutzung
a) Ausnahme: Melodienschutz
b) Exkurs: Tonträger-Sampling
Frage 8: Wodurch unterscheidet sich eine verbotene Übernahme von der freien Bearbeitung eines Werkes?
VI. Sammelwerke und Datenbankwerke
1. Sammelwerke
Frage 9: Was versteht man unter einem Sammelwerk und wie ist dieses geschützt?
2. Datenbankwerke
Frage 10: Was versteht man unter einem Datenbankwerk und wie ist dieses geschützt?
VII. Veröffentlichte und erschienene Werke (§ 6 UrhG)
VIII. Zusammenfassung
Frage 11: Unter welchen Voraussetzungen genießt ein Werk Urheberrechtsschutz?
§ 3 Der Urheber
Frage 12: Wer kann Urheber sein und wer nicht?
I. Urheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen
Frage 13: Wer ist Urheber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses und wie wird hier der Interessenkonflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgelöst?
II. Gesetzliche Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft
III. Miturheberschaft (§ 8 UrhG)
1. Entstehung der Miturheberschaft
2. Die Gesamthandsgemeinschaft der Miturheber
3. Rechte der Miturheber
Frage 14: Was versteht man unter Miturheberschaft und welche Rechte gebühren jedem Miturheber?
IV. Urheber verbundener Werke
V. Zusammenfassung
§ 4 Der Inhalt des Urheberrechts
I. Positiver Inhalt des Urheberrechts
Frage 15: Umschreiben Sie bitte den positiven Inhalt des Urheberrechts.
1. Das Urheberpersönlichkeitsrecht
a) Grundlagen
b) Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG)
c) Urheberbenennungsrecht
d) Entstellung des Werks
Frage 16: Was versteht man unter dem Urheberpersönlichkeitsrecht?
e) Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
2. Die Verwertungsrechte des Urhebers
a) Das Vervielfältigungsrecht nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 iVm § 16 UrhG
b) Verbreitungsrecht (§ 15 Abs. 1 2. Hs. Nr. 2 iVm § 17 UrhG)
aa) Der Begriff der Verbreitung
bb) Der Erschöpfungsgrundsatz (§ 17 Abs. 2 UrhG)
c) Das Ausstellungsrecht (§ 15 Abs. 1 2. Hs. Nr. 3 iVm § 18 UrhG)
d) Das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 iVm § 19 UrhG)
e) Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 iVm § 19a UrhG)
f) Das Senderecht (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 iVm §§ 20 bis 20b UrhG)
g) Das Wiedergaberecht durch Bild- oder Tonträger (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 iVm § 21 UrhG)
h) Das Wiedergaberecht von Funksendungen und öffentliche Zugänglichmachung (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 iVm § 22 UrhG)
Frage 17: Geben Sie bitte einen Überblick über die Verwertungsrechte des Urhebers.
i) Sonstige (finanzielle) Rechte des Urhebers
aa) Zugang zu Werkstücken (§ 25 UrhG)
bb) Das Folgerecht (§ 26 UrhG)
cc) Vergütung für Vermietung und Verleihen (§ 27 UrhG)
Frage 18: Was versteht man unter den sog. "sonstigen Rechten"?
II. Der negative Inhalt des Urheberrechts
1. Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung
a) Anspruchsgegner
aa) Haftung für Rechtsverletzungen Dritter
bb) Ansprüche gegen den Störer
cc) Ansprüche gegen Unternehmensinhaber (§ 99 UrhG)
dd) Haftung des Geschäftsführers
ee) Haftung von Diensteanbietern nach UrhDaG
b) Aktivlegitimation
c) Widerrechtliche Verletzung
d) Anspruchsinhalt
aa) Der Beseitigungsanspruch
bb) Der Unterlassungsanspruch
cc) Der Anspruch auf Schadensersatz
Frage 19: Welche Möglichkeiten bestehen, um im Falle eines Vermögensschadens eine Schadensberechnung vorzunehmen?
2. Die Abmahnung (§ 97a UrhG)
3. Entschädigung (§ 100 UrhG)
4. Ansprüche auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung (§ 98 UrhG)
a) Vernichtung
b) Rückruf und Entfernung aus dem Vertriebsweg
c) Überlassung
5. Hilfsansprüche
a) Auskunftsanspruch
aa) Auskunftsanspruch gegen den Verletzer (Abs. 1)
bb) Auskunftsanspruch gegen Dritte (Abs. 2)
cc) Inhalt der Auskunft
dd) Verhältnismäßigkeit
ee) Haftung bei falscher Auskunftserteilung
ff) Sonstiges
gg) Gewohnheitsrechtliche Auskunftsansprüche
b) Anspruch auf Vorlage und Besichtigung (§ 101a UrhG)
aa) Voraussetzungen des Anspruchs
bb) Durchsetzung, Umsetzung und Schadensersatz
c) Sicherung von Schadensersatzansprüchen (§ 101b UrhG)
6. Verjährung und Verwirkung
7. Konkurrenzen
III. Der strafrechtliche Schutz des Urheberrechts
1. Allgemeine Voraussetzungen der Strafbarkeit
a) Objektiver Tatbestand
b) Subjektiver Tatbestand
c) Strafbarkeit des Versuchs
d) Strafantrag und Erhebung der Anklage (§ 109 UrhG)
2. Einziehung (§ 110 UrhG) und Beschlagnahme (§§ 111b, 111c UrhG)
3. Bekanntmachung der Verurteilung (§ 111 UrhG)
4. Die Straftatbestände im Einzelnen
a) Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
b) Unzulässiges Anbringen der Urheberrechtsbezeichnung (§ 107 UrhG)
c) Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte (§ 108 UrhG)
d) Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen
5. Bußgeldvorschriften (§ 111a UrhG)
IV. Zusammenfassung
Frage 20: Umschreiben Sie bitte den negativen Inhalt des Urheberrechts.
§ 5 Rechtsnachfolge und Rechteübertragung
I. Rechtsnachfolge von Todes wegen
II. Rechtsnachfolge unter Lebenden
1. Unübertragbarkeit des Urheberrechts (§ 29 Abs. 1 UrhG)
2. Einräumung von Verwertungsrechten (§ 29 Abs. 2 UrhG)
a) Hintergrund
b) Vertragsfreiheit
c) Beendigung der Rechteübertragung
III. Die Einräumung von Nutzungsrechten (§ 31 UrhG)
1. Grundlagen der Übertragung von Nutzungsrechten
a) Trennungs- und Abstraktionsprinzip
b) Umfang der Rechteübertragung
c) Begrenzung der Nutzung
d) Zweckübertragungstheorie (§ 31 Abs. 5 UrhG)
e) Gutgläubiger Erwerb und Scheinrechte
f) Beendigung des Nutzungsrechts
2. Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte
a) Das einfache Nutzungsrecht
Frage 21: Was versteht man unter einem einfachen Nutzungsrecht?
b) Das ausschließliche Nutzungsrecht
Frage 22: Was ist unter einem ausschließlichen Nutzungsrecht zu verstehen?
3. Lizenzen im Rechtsverkehr
a) Übertragung von Nutzungsrechten
b) Einräumung weiterer Nutzungsrechte (§ 35 UrhG)
c) Grundsatz des Sukzessionsschutzes
4. Urhebervertragsrecht - wie werden Nutzungsrechte übertragen?
Frage 23: Beschreiben Sie bitte das Verfahren, wie ein Nutzungsrecht übertragen wird.
a) Nutzungsrechte zur eigenen Nutzung des Berechtigten
Frage 24: Beschreiben Sie bitte das Verfahren zur Einräumung von Nutzungsrechten zur eigenen Nutzung des Berechtigten.
b) Die Einräumung von Nutzungsrechten zur Wahrnehmung
Frage 25: Beschreiben Sie bitte das Verfahren zur Einräumung von Nutzungsrechten zur Wahrnehmung.
c) Verträge über Rechte für unbekannte Nutzungsrechte
5. Angemessene Vergütung für Nutzungsrechte
a) Angemessenheitsprüfung und Anpassungsanspruch
b) Abweichende Vereinbarungen
c) Freie Lizenzen
d) Gemeinsame Vergütungsregeln
e) Nachträgliche Vergütungsanpassungen
IV. Zusammenfassung
§ 6 Beschränkungen des Schutzumfangs
Frage 26: Warum und zu wessen Gunsten erfährt das Urheberrecht Beschränkungen?
I. Restriktionen des Urheberrechts im Allgemeininteresse
1. Gemeinfreie und verwaiste Werke
a) Ablauf der Schutzfrist (§§ 64 bis 69 UrhG)
b) Amtliche Werke (§ 5 UrhG)
2. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen (§ 44a UrhG)
3. Text und Data Mining (§ 44b UrhG)
4. Öffentliche Reden, Journalismus und Berichterstattung
a) Öffentliche Reden (§ 48 UrhG)
b) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (§ 49 UrhG)
c) Berichterstattung über Tagesereignisse (§ 50 UrhG)
5. Soziale Zwecke, Kultur und Bildung
a) Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
b) Menschen mit Behinderungen
c) Sammlungen für den religiösen Gebrauch
6. Kultur, Bildung und Wissenschaft (§§ 60a ff. UrhG)
a) Schulfunksendungen (§ 47 UrhG)
b) Nutzung für Unterricht und Lehre (§ 60a UrhG)
c) Unterrichts- und Lehrmedien (§ 60b UrhG)
d) Wissenschaftliche Forschung (§§ 60c und d UrhG)
e) Schranken zur Bewahrung des kulturellen Erbes
7. Das Zitierrecht
Frage 27: Was versteht man unter der Zitatfreiheit?
Frage 28: Was ist ein Großzitat?
Frage 29: Was ist ein Kleinzitat?
Frage 30: Nennen Sie bitte die urheberrechtlichen Voraussetzungen eines zulässigen Zitats.
Frage 31: Welche Anforderungen sind an eine konkrete Quellenangabe zu stellen?
8. Karikaturen, Parodien und Pastiches (§ 51a UrhG)
Die neue Schranke in § 51a UrhG erlaubt ausdrücklich die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes oder einer geschützten Abbildung zum Zwecke der Karikatur, der Parodie oder des Pastiches (§ 51a Abs. 1 UrhDaG).
9. Öffentliche Werkwiedergabe (§ 52 UrhG)
II. Restriktionen des Urheberrechts im Interesse Privater
Frage 32: Wie weit reicht das Recht einer Privatperson, einzelne Vervielfältigungen für eigene Zwecke herzustellen?
Frage 33: Was versteht man unter "einzelnen Vervielfältigungsstücken eines Werks" und unter welchen Voraussetzungen dürfen diese gefertigt werden?
III. Der Vergütungsanspruch
1. Die Herstellervergütung
a) Geräte und Speichermedien iSd § 54 UrhG
b) Vergütungsschuldner
c) Vergütungshöhe
2. Die Betreibervergütung
3. Die Rechtewahrnehmung
IV. Zusammenfassung
§ 7 Der Schutz von Computerprogrammen (§§ 69a bis g UrhG)
I. Schutzgegenstand
1. Der Begriff "Computerprogramm"
2. Schutzumfang
II. Der Inhaber des Urheberrechts an Software
III. Das Urheberrecht an Computerprogrammen als ausschließliches Recht
1. Zustimmungspflichtige Handlungen (§ 69c UrhG)
a) Vervielfältigung (Nr. 1)
b) Bearbeitung (Nr. 2)
c) Verbreitung (Nr. 3)
d) Öffentliche Wiedergabe (Nr. 4)
2. Ausnahmen von zustimmungsbedürftigen Handlungen (§ 69d UrhG)
a) Nutzungen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs
b) Erstellung einer Sicherungskopie
c) Ermittlung der Idee und der Grundlagen
d) Dekompilierung
e) Schranken für Bildung, Wissenschaft und Kultur
IV. Die Sanktionierung von Rechtsverletzungen
V. Zusammenfassung
§ 8 Verwandte Schutzrechte
Frage 34: Was versteht man - im Vergleich zum Urheberrecht - unter einem Leistungsschutzrecht?
I. Der Schutz des ausübenden Künstlers (§§ 73 bis 84 UrhG)
1. Rechteinhaber
2. Inhalt des Leistungsschutzes
a) Der Persönlichkeitsrechtsschutz des ausübenden Künstlers
aa) Anerkennungs- und Namensbenennungsrecht (§ 74 UrhG)
bb) Schutz vor Entstellung der Darbietung (§ 75 UrhG)
cc) Schutzdauer (§ 76 UrhG)
b) Verwertungsrechte des ausübenden Künstlers
aa) Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
bb) Das Recht zur öffentlichen Wiedergabe (§ 78 UrhG)
cc) Gemeinsame Darbietung
dd) Nutzungsrechte
c) Vergütungsansprüche des ausübenden Künstlers
aa) Vergütung für die erlaubte Nutzung nach § 78 Abs. 2 UrhG
bb) Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten
d) Rechte des Veranstalters (§ 81 UrhG)
e) Dauer der Verwertungsrechte
f) Schranken der Verwertungsrechte
g) Abwehr- und Schadensersatzansprüche
II. Der Schutz des Herstellers von Tonträgern
1. Schutzgegenstand und Rechteinhaber
2. Verwertungsrechte (§ 85 UrhG)
3. Recht auf angemessene Beteiligung (§ 86 UrhG)
III. Der Schutz des Sendeunternehmens
1. Adressat und Schutzgegenstand
2. Umfang der Rechte und Schranken
3. Rechteübertragung und Erlöschen
IV. Der Schutz des Datenbankherstellers (§§ 87a bis e UrhG)
1. Schutzgegenstand und Rechteinhaber
a) "Datenbank"
b) Datenbankhersteller
2. Umfang des Herstellerschutzes an Datenbanken
3. Schranken und Dauer der Rechte
4. Verträge über die Nutzung von Datenbanken (§ 87e UrhG)
V. Der Schutz des Presseverlegers
VI. Schutz des Lichtbildners
VII. Wissenschaftliche Ausgaben (§ 70 UrhG) und nachgelassene Werke (§ 71 UrhG)
VIII. Exkurs: Sonderregelungen für Filme (§§ 94 und 95 UrhG)
1. Das Recht zur Verfilmung
2. Umfang des Rechts des Filmherstellers und Übertragung
3. Mitwirkung am Film
4. Einschränkung der Rechte (§ 90 UrhG)
5. Mitwirkung eines ausübenden Künstlers
6. Persönlichkeitsschutz (§ 93 UrhG)
IX. Zusammenfassung
Anhang 1 Antworten
Anhang 2 Fallprüfung
Anhang 3 Übungsfall
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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