Verpflichtung des Vorstands zur Beru¨cksichtigung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse bei der Entscheidungsfindung

Name: Verpflichtung des Vorstands zur Beru¨cksichtigung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse bei der Entscheidungsfindung | am Beispiel von M&A-Transaktionen
Brand: Nomos
Price: 78.0 EUR
Availability: OnlineOnly

am Beispiel von M&A-Transaktionen

Moritz Alexander Riesener(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. April 2020

303 Seiten

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978-3-7489-0193-8 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Kapitel 1 - Einführung
A. Einführung in die Themenstellung
B. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes und Ziel der Untersuchung
C. Inhalt und Gang der Untersuchung
Kapitel 2 - Die Entscheidungssituation bei M&A-Transaktionen im Kontext von Aktienrecht und Betriebswirtschaftslehre
A. Entscheidungszuständigkeit des Vorstands bei M&A-Transaktionen
B. Grundzüge und typische Abläufe bei M&A-Transaktionen
C. Unternehmerische Entscheidungen bei M&A-Transaktionen
I. Entscheidungspositionen im Rahmen einer klassischen Veräußerungssituation
II. Wesentliche Faktoren und Rahmenbedingungen der Entscheidungssituation
1) Vielzahl vernetzter Einflussfaktoren
2) Zukunftsbezogenheit und starke Prognoseabhängigkeit
3) Zeitliche Reichweite der Konsequenzen
4) Zielkonflikte
III. Dogmatische Qualifikation als unternehmerische Entscheidungen
1) Grundlegendes zur Unterscheidung
2) Bestimmung des Begriffs der unternehmerischen Entscheidung
3) Entscheidungen bei M&A-Transaktionen als unternehmerische Entscheidungen
IV. Typische Beispiele unternehmerischer Entscheidungen bei M&A-Transaktionen
D. M&A-Transaktionen im betriebswirtschaftlichen Kontext der Unternehmensführung
I. Unternehmensführung als Mittelpunkt des betrieblichen Geschehens in der Betriebswirtschaftslehre
II. Unterscheidung strukturierter und unstrukturierter Aufgaben der Unternehmensführung
III. M&A-Transaktionen als unstrukturierte Aufgaben der Unternehmensführung
E. Zusammenfassung und Zwischenergebnis
Kapitel 3 - Grundlagen zu Pflichten und Haftung des Vorstands im Aktienrecht
A. Thematische Relevanz
I. Anwendbarkeit des allgemeinen Pflichtenkanons
II. Keine Unterscheidung von Pflichten der Transaktionsbeteiligten
B. Vorstandspflichten und deren Konkretisierung
I. Überblick und Einteilung der Vorstandspflichten
1) Allgemeine und besondere Vorstandspflichten
2) Einteilung der allgemeinen Vorstandspflichten
II. Überblick zur allgemeinen Treuepflicht
III. Die allgemeine Sorgfaltspflicht des Vorstands aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG
1) Grundlagen
2) Untergliederung der allgemeinen Sorgfaltspflicht
a) Die Legalitätspflicht
b) Die Überwachungspflicht
c) Die Sorgfaltspflicht im engeren Sinne
IV. Die Sorgfaltspflicht im engeren Sinne als dogmatischer Anknüpfungspunkt für den Gegenstand der Untersuchung
V. Allgemeine Möglichkeiten der Konkretisierung der allgemeinen Sorgfaltspflicht
1) Sondertatbestände der Vorstandshaftung aus § 93 Abs. 3 AktG
2) Die Leitungsbefugnis aus § 76 Abs. 1 AktG als Ausgangspunkt weiterer Konkretisierung
a) Grundlagen der Leitungsbefugnis aus § 76 Abs. 1 AktG
b) Konkretisierung der Leitungsanforderungen über Verbindungen zur Betriebswirtschaftslehre
c) Zwischenfeststellung - Keine Ausfüllung der konkreten Sorgfaltsanforderungen
3) Konkretisierung über den Deutschen Corporate Governance Kodex?
a) Nach einer Auffassung keine Konkretisierungswirkung
b) Konkretisierungswirkung nach anderer Auffassung
c) Stellungnahme
VI. Konkretisierung der allgemeinen Sorgfaltspflicht im Rahmen unternehmerischer Entscheidungen - Die Haftungsprivilegierung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als Konkretisierung objektiver Vorstandspflichten
1) Konkretisierung objektiver Vorstandspflichten über Voraussetzungen des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
2) Die Anwendungsvoraussetzungen des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
a) Handeln auf Grundlage angemessener Information
aa) Die Rechtsprechung des BGH zur Angemessenheit der Informationsgrundlage
bb) Grundlegende Kritik im juristischen Schrifttum
b) Handeln im Unternehmensinteresse
c) Die Unschärfe der Tatbestandsmerkmale als Problem bei der Konkretisierung
VII. Fazit und Zwischenergebnis zur allgemeinen Sorgfaltspflicht als Ausgangspunkt der weiteren Untersuchung
C. Grundlagen der Haftung des Vorstands im Aktienrecht
I. Grundlagen der Haftung im Gesellschaftsrecht
II. Intention der Haftung im Aktienrecht
III. Grundlagen und Voraussetzungen der Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG
1) Grundlagen
2) Beweislast
3) Rechtsfolgen
4) Geltendmachung des Anspruchs
IV. Stellungnahme zur Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG
1) Grundlegendes
2) Reformtendenzen
a) Überlegungen zur Beschränkung über Einschränkung der Anspruchsdurchsetzung
b) Ansätze zur materiellen Einschränkung der Haftung
aa) Allgemeine schadensrechtliche Billigkeitsklausel
bb) Übertragung der Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs
cc) Einschränkungen über Disposition des Haftungsmaßstabes
dd) Berücksichtigung der Grundsätze der Vorteilsanrechnung
c) Gemeinsamkeiten der Reformvorschläge
3) Vorrangig: Konkretisierung von Pflichtenstandards
a) Primäres Interesse der Gesellschaft an originär pflichtgemäßem Handeln
b) Eingrenzung ausufernder Haftung bereits auf Ebene der Pflichtverletzung
D. Zwischenfeststellung
Kapitel 4 - Geschäftsleiterermessen bei unternehmerischen Entscheidungen im Aktienrecht
A. Grundlegende Erwägungen zur Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens
I. Wirtschaftliche Erwägungen
1) Grundlegendes
2) Bewertungsverzerrungen bei der Beurteilung von Entscheidungen
3) Drohende Risikoaversion von Vorständen
II. Die Leitungsbefugnis des § 76 Abs. 1 AktG als Ausgangspunkt der Anerkennung unternehmerischen Ermessens
B. Genese der Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens
I. Mittelbare Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens über Verschuldensgrundsätze
II. Unmittelbare Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens
C. Die Haftungsprivilegierung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG - Kodifizierter Ausdruck der Anerkennung unternehmerischen Ermessens im Aktienrecht
D. Zwischenfeststellung - Kein Ausschluss der Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen durch Anerkennung unternehmerischen Ermessens
E. Konkretisierung von Gegenstand und Grenzen des Geschäftsleiterermessens bei unternehmerischen Entscheidungen
I. Gegenstand des Geschäftsleiterermessens
1) Die Unterscheidung von Verfahrens- und Inhaltskontrolle bei unternehmerischen Entscheidungen
a) Die Verfahrenskontrolle als Gegenstand der Untersuchung
b) Die Inhaltskontrolle als Gegenstand der Untersuchung?
aa) Entfall der Inhaltskontrolle aufgrund Bedeutung der Verfahrenskontrolle?
bb) Notwendigkeit der Inhaltskontrolle jedenfalls für angemessene Risikokontrolle
2) Der Gegenstand unternehmerischen Ermessens im Spannungsfeld zwischen Entscheidungsvorbereitung und eigentlicher Entscheidung
a) Spannungsfeld aufgrund unterschiedlicher Interpretation des Bezugspunktes unternehmerischen Ermessens
aa) Entscheidungsvorbereitung als eigenständige unternehmerische Entscheidung
bb) Kein unbegrenzter Ermessensspielraum bei Schaffung der angemessenen Informationsgrundlage
cc) Dogmatischer Hintergrund
dd) Potenzielle Rechtsfolgen
b) Stellungnahme
II. Zwischenergebnis
III. Die Grenzen unternehmerischen Ermessens
1) Grundlegende Erwägungen
2) Analyse von Risikogrenzen zur Bestimmung der allgemeinen Grenzen des Geschäftsleiterermessens
a) Auffassungen im juristischen Schrifttum
aa) Die Eingehung angemessener Risiken als Grenze
bb) Die Eingehung auch bestandsgefährdender Risiken als Obergrenze
b) Wesentliche Rechtsprechung
aa) ARAG/Garmenbeck
bb) Die Rechtsprechung des BGH zu Kreditsicherheiten
cc) Obergerichtliche Rechtsprechung
c) Zwischenfeststellung zur Auswertung der Rechtsprechung
3) Fazit und Zwischenergebnis zu allgemeinen Risikogrenzen unternehmerischen Ermessens
4) Übertragung auf Verfahrens- und Inhaltskontrolle unternehmerischer Entscheidungen
a) Grenzen unternehmerischen Ermessens bei der Verfahrenskontrolle
b) Grenzen unternehmerischen Ermessens im Rahmen der Inhaltskontrolle
5) Gutgläubigkeitskontrolle als zusätzliche Grenze unternehmerischen Ermessens
Kapitel 5 - Unternehmerische Entscheidungen in der Betriebswirtschaftslehre
A. Entscheidungsprozesse als Gegenstand betriebswirtschaftlicher Forschung
I. Zunahme der Komplexität von Entscheidungsprozessen
II. Praktische Probleme und Nachlässigkeiten bei der Entscheidungsfindung
B. Wesentliche Grundannahmen
I. Leitbilder in Betriebswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften
II. Das Spannungsfeld zwischen wirtschaftstheoretisch und verhaltenswissenschaftlich fundierter Betriebswirtschaftslehre
1) Grundlagen - Relevanz für den Gegenstand der Untersuchung
2) Wesentliche Grundannahmen der Wissenschaftsrichtungen
a) Verhaltenswissenschaftlich fundierte Betriebswirtschaftslehre
b) Wirtschaftstheoretisch fundierte Betriebswirtschaftslehre
3) Zwischenfeststellung
III. Widerspruch zwischen wirtschaftstheoretisch fundierter Betriebswirtschaftslehre und Normgefüge des Aktienrechts aufgrund differierender Grundannahmen?
1) Der Stakeholder-Ansatz im Aktienrecht
2) Der Shareholder-Ansatz der wirtschaftstheoretisch fundierten Betriebswirtschaftslehre
3) Stellungnahme
IV. Intuition vs. Rationalität bei der Entscheidungsfindung
1) Keine rein intuitive Entscheidungsfindung
2) Notwendigkeit rationaler Betrachtung von Entscheidungsprozessen
3) Ausscheiden der verhaltenswissenschaftlich fundierten Betriebswirtschaftslehre
V. Zwischenergebnis - Grundsätze der wirtschaftstheoretisch fundierten Betriebswirtschaftslehre als Grundlage für die weitere Untersuchung
VI. Die Untersuchung von Entscheidungsprozessen nach betriebswirtschaftlichem und juristischem Verständnis
1) Die betriebswirtschaftliche Qualifikation von Entscheidungen
2) Stellungnahme - kein Widerspruch zwischen betriebswirtschaftlichem und juristischem Verständnis
C. Die Anwendbarkeit betriebswirtschaftlicher Verhaltensmaßstäbe im Zusammenhang mit Entscheidungsprozessen bei M&A-Transaktionen
I. Grundlagen - Allgemeine und besondere Verhaltensmaßstäbe zur Lösung unstrukturierter Aufgaben der Unternehmensführung
II. Analyse besonderer betriebswirtschaftlicher Verhaltensmaßstäbe zur Lösung von Entscheidungsproblemen bei M&A-Transaktionen
1) Die Grundsätze ordnungsgemäßer Planung (GoP)
2) Die Grundsätze ordnungsgemäßer Unternehmensleitung (GoU) und Unternehmensführung (GoF)
III. Zwischenergebnis
IV. Untersuchung allgemeiner betriebswirtschaftlicher Verhaltensmaßstäbe im Hinblick auf Entscheidungsprobleme bei M&A-Transaktionen
1) Betriebswirtschaftliche Grundsätze von Planung und Entscheidung
a) Abgrenzung von Planung und Entscheidung in der Betriebswirtschaftslehre
b) Aufgaben und Teilbereiche betriebswirtschaftlicher Planung
c) Rückfall auf allgemeine Grundsätze der Planungslehre
d) Das allgemeine Phasenmodell der Planungslehre
e) Aufgaben und Grundzüge betriebswirtschaftlicher Entscheidungslehre
2) Vorzug der Entscheidungs- gegenüber der Planungslehre
V. Die Anwendbarkeit von Verhaltensmaßstäben der betriebswirtschaftlichen Entscheidungslehre auf M&A-Transaktionen
1) Wesentliche Ausprägungen der Entscheidungstheorie
a) Unterschiede zwischen präskriptiver und deskriptiver Entscheidungstheorie
b) Die präskriptive Entscheidungstheorie als Grundlage der Untersuchung
2) Übersicht zu Entscheidungsszenarien innerhalb der Entscheidungsforschung
a) Entscheidungen bei sicheren Erwartungen
b) Entscheidungen bei unsicheren Erwartungen
c) Entscheidungen unter Risiko
3) Entscheidungsmodelle als Mittel zur Lösung von Entscheidungsproblemen
4) Praktikabilität von besonderen Methoden der Entscheidungsforschung?
a) Überblick zu besonderen Methoden der Entscheidungsfindung
b) Fehlende Praktikabilität zur Anwendung im Rahmen von unternehmerischen Entscheidungsprozessen
5) Zwischenergebnis
6) Das allgemeine Phasenmodell als geeignetes Mittel zur Entscheidungsvorbereitung bei unternehmerischen Entscheidungen
a) Grundlagen
b) Das Phasenmodell der Entscheidungslehre nach dem Vorschlag von Graumann
c) Erfassung von Grundzügen der Planungslehre
7) Zwischenfeststellung
8) Die Grundlagen der kapitalmarktorientierten Portfoliotheorie als Ergänzung zum allgemeinen Phasenmodell der Entscheidungslehre?
a) Grundlagen der kapitalmarktorientierten Portfoliotheorie
b) Übertragung der Grundsätze auf sonstige unternehmerische Entscheidungen
9) Stellungnahme
VI. Zwischenergebnis und Übertragung auf M&A-Transaktionen
Kapitel 6 - Rezeption betriebswirtschaftlicher Verhaltensvorgaben in körperschaftliche Organpflichten unter Entwicklung eines eigenen Ansatzes zum Verständnis unternehmerischer Entscheidungsprozesse
A. Wesentliche Grundlagen
I. Grundlegende Erkenntnisse
II. Zentrales Spannungsverhältnis
III. Verbleibende Problemfelder
B. Vorüberlegungen zur Entwicklung eines eigenen Ansatzes
I. Zielsetzung
II. Bereits anerkannte Schnittstellen zwischen Betriebswirtschaftslehre und Vorstandspflichten
III. Bestrebungen zur weitergehenden Verbindung von betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen und unternehmerischer Pflichtenbindung
C. Dogmatische Herleitung
I. § 93 Abs. 1 S. 2 AktG als gesetzlicher Ausgangspunkt
II. Möglichkeit der Konkretisierung von Sorgfaltsstandards über § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
1) Keine abschließende Regelung unternehmerischer Entscheidungsprozesse über Tatbestandsmerkmale des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
2) Keine Außerachtlassung allgemeiner Sorgfaltsvorgaben im Rahmen unternehmerischer Entscheidungen
3) Anwendbarkeit der allgemeinen Sorgfaltsgrundsätze des § 93 Abs. 1 S. 1 AktG
III. Bestimmung der Grenzen der Auslegung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
IV. Analyse der Intention des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG - Nachvollziehbarkeit vs. ökonomische Optimierung
1) Der allgemeine Maßstab sorgfältigen Vorstandshandelns
2) Auslegung nach dem Wortlaut des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
3) Teleologische Auslegung
4) Berücksichtigung des Verständnisses innerhalb der Betriebswirtschaftslehre
a) Rationalitätsmodelle der Betriebswirtschaftslehre
b) Parallele zum juristischen Verständnis des notwendigen Informationsgrades
c) Fazit und Zwischenfeststellung
5) Interpretation im juristischen Schrifttum
6) Stellungnahme
D. Zwischenergebnisse
E. Entwicklung eines alternativen Ansatzes zum Verständnis unternehmerischer Entscheidungsprozesse
I. Genetische Einteilung des Prozesses der Entscheidungsfindung und korrespondierende Kontrollmaßstäbe nach bisherigem Verständnis
1) Die bisherige Einteilung in zwei Stufen der Entscheidungsfindung
2) Verbleibende Problemfelder
a) Fehlende Möglichkeit der Berücksichtigung von Unsicherheiten ohne zu weitgehende Aufgabe der Kontrollmöglichkeit
b) Keine Lösung praktischer Probleme der Entscheidungsfindung
II. Möglicher neuer Ansatz - Einteilung des Prozesses der Entscheidungsfindung in drei Stufen und verpflichtende Berücksichtigung des Phasenmodells
1) Dreistufiger Aufbau des unternehmerischen Entscheidungsprozesses
2) Berücksichtigung des Phasenmodells im Entscheidungsprozess
3) Überblick zum dreistufigen Aufbau unternehmerischer Entscheidungsprozesse unter Berücksichtigung des Phasenschemas
III. Möglichkeit zur Lösung verbliebener Problemfelder
1) Grundlegende Erwägungen
2) Praktische Umsetzbarkeit des Entscheidungsprozesses in drei Stufen
a) Das Phasenmodell auf der ersten Stufe des unternehmerischen Entscheidungsprozesses
b) Berücksichtigung eines Handlungsspielraumes auf der zweiten Stufe des Entscheidungsprozesses
c) Vornahme einer Inhaltskontrolle auf der dritten Stufe
3) Schaffung eines angemessenen Risikoausgleichs
IV. Übereinstimmung mit Grundsätzen der ARAG/Garmenbeck-Rechtsprechung
F. Rückführung auf das Gesetz und Verortung im Kontext von Rechtsprechung und Lehre
I. Verortung im Wortlaut des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
1) Verortung am Merkmal auf Grundlage angemessener Information
2) Verortung am Merkmal des vernünftigerweise Annehmendürfens
II. Zusätzliche Stütze im Merkmal des Handelns zum Wohle der Gesellschaft
III. Mittelbare Anerkennung der Elemente des Phasenschemas in Rechtsprechung und Schrifttum
1) Festlegung des Entscheidungsinhaltes
2) Setzung der zu erreichenden Ziele
3) Bestimmung der Handlungsalternativen
4) Erstellung einer Prognose zu möglichen Zielwirkungen
5) Aufstellung einer Risiko-Nutzen-Allokation
IV. Verortung der Verpflichtung zur Berücksichtigung des Phasenmodells im Gesamtgefüge des Aktienrechts
1) Allgemeine und rechtspraktische Erwägungen
a) Nachvollziehbarkeit und Transparenz unternehmerischer Entscheidungen
b) Streben nach dauerhafter Rentabilität als Pflicht des Vorstands
c) Allgemeiner Grundsatz zur Berücksichtigung anerkannter Vorsichtsregeln
d) Nachweiserleichterung fehlenden Verschuldens in der Praxis
aa) Per-se-Haftung bei Nichteinhaltung der Voraussetzungen des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG?
bb) Feststellung von Pflichtwidrigkeit und Verschulden erforderlich
cc) Teilweise Berücksichtigung des Phasenschemas als Darlegungs- und Beweiserleichterung in der Praxis
2) Parallele zu Berichtspflichten aus § 90 Abs. 1 S. 1 AktG und § 289 HGB
a) Grundgedanke intersubjektiver Nachvollziehbarkeit aus § 90 Abs. 1 S. 1 AktG
b) Vergleichbare Grundannahmen über § 289 HGB
3) Angemessene Absicherung bei der Eingehung von Risiken
V. Parallelen zur US-amerikanischen Business Judgement Rule
1) Grundlegendes zur Business Judgement Rule
2) Wesentliche Gemeinsamkeiten
a) Besondere Bedeutung der Einhaltung der allgemeinen Sorgfaltspflicht
b) Unterscheidung von nachvollziehbarer Entscheidungsvorbereitung und eigentlicher Entscheidung
c) Grundgedanke der Rationalität bei der Entscheidungsfindung
3) Zusammenfassung und Fazit
G. Kein Widerspruch zu theoretischen Erwägungen gegen die verpflichtende Berücksichtigung der Entscheidungslehre
I. Unmittelbar gegen eine verpflichtende Berücksichtigung angeführte Argumente
1) Die Auffassung Binders
2) Stellungnahme
a) Kein dogmatischer Bruch
b) Keine Relevanz des Nichtabschlusses der Entwicklung von Entscheidungsregeln
c) Kein Abarbeiten von Checklisten im Sinne formaler Absicherungsmöglichkeiten
aa) Formale Absicherungsmöglichkeiten nach dem Verständnis des Gesetzgebers
bb) Keine formale Absicherungsmöglichkeit durch Berücksichtigung des Phasenmodells der Entscheidungslehre
d) Zwischenergebnis
3) Lähmung des Geschäftsablaufs durch überbordende Dokumentationspflichten?
a) Praktische Betrachtung
b) Keine Rechtspflicht zur Dokumentation
aa) Vorstandspflichten allein gegenüber der Gesellschaft
bb) Primäres Interesse der Gesellschaft an sorgfältiger Entscheidung
cc) Beweislastregeln
c) Dokumentation von Entscheidungsgrundlagen als Obliegenheit
d) Dokumentationsaufwand jedenfalls bei M&A-Transaktionen gerechtfertigt
4) Zwischenfeststellung
5) Die Auffassung Spindlers
a) Kein Ausschluss der Berücksichtigung neuer Erkenntnisse
b) Die Bezugnahme auf Ausführungen zur Intuition
c) Stellungnahme
II. Zwischenergebnis
III. Keine erhöhte Gefahr von Rückschaufehlern
1) Geringere Gefahr von Rückschaufehlern bei der Entscheidungsvorbereitung
2) Verbesserte Nachvollziehbarkeit im dreistufigen Entscheidungsprozess
a) Verdeutlichung der Entscheidungssituation
b) Verringerung der Gefahr von Rückschaufehlern
H. Besonderheiten bei M&A-Transaktionen?
I. Entfall der Verpflichtung durch vereinbarte Garantien?
1) Üblicherweise Vereinbarung von Garantien in Unternehmenskaufverträgen
2) Vereinbarung von Garantien nur im Einzelfall und unter konkretem Bezug auf erkannte Risiken
3) Keine Absicherung von Zukunftsrisiken über Garantien
II. Zweck von Garantien in Übereinstimmung mit dem hier erarbeiteten Ansatz
I. Zwischenergebnis
Kapitel 7 - Schlussbetrachtung und Ausblick
Kapitel 8 - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis

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