Die Zensurbegriffe des Art. 118 Abs. 2 der Weimarer Reichsverfassung und des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 des Bonner Grundgesetzes.

Name: Die Zensurbegriffe des Art. 118 Abs. 2 der Weimarer Reichsverfassung und des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 des Bonner Grundgesetzes.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 49.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Bernd Rieder(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. November 2023

198 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-42125-1 (ISBN)

49,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Erster Abschnitt: Einleitung
I. Theoretische Bedeutung und praktische Problematik der Frage nach dem Zensurbegriff
1. Theoretische Bedeutung
2. Topische Betrachtungsweise
A) Presse
(1) Vorherige Zustimmung zur Presseveröffentlichung eines bestimmten Inhalts.
(2) Erlaubnispflicht für eine bestimmte Verbreitungsart der Meinungsäußerung (Plakatanschlag)
(3) Vorherige Vorlagepflicht vor dem Anschlagen von Plakaten u. a.
(4) Beschlagnahme einer Zeitschrift durch die Staatsanwaltschaft.
(5) Ermittlungsverfahren und Strafurteil wegen Verbreitung pornographischer Schriften (§ 184 StGB)50.
(6) Einstweiliges Verfügungsverfahren.
(7) Vertriebsverbot auf eine Unterlassungsklage hin.
(8) Tätigkeit des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung
a) Subventionen von Publikationsmitteln.
b) Unterdrückungsversuche oppositioneller Meinungen?
(9) Unbehinderte Postbeförderung von Drucksachen.
(10) Werbebeschränkungen für bestimmte Schriften.
B) Einzelperson
(11) Kontrolle im besonderen Gewaltverhältnis.
C) Rundfunk
(12) Rundfunkfragen
(13) Kontrolle der Mittel, mit denen die Meinung verbreitet wird.
D) Film
(14) Filmeinfuhrkontrolle
(15) Steuerpolitische Maßnahmen der Filmbewertungsstelle (FBW)
II. Abgrenzung des Themas
III. Methodik der Bearbeitung
IV. Aufbau der Untersuchung
Zweiter Abschnitt: Einführung in die Problematik
I. Die verschiedenen Zensurbegriffe
1. Allgemeines
2. Systematischer Überblick über die verschiedenen Definitionsversuche
A) Formeller oder formaler Zensurbegriff
B) Materieller oder materialer Zensurbegriff
(1) Zensur als polizeiliches Verbietungsrecht schlechthin
(2) Zensur als polizeiliches Verbietungsrecht in bestimmter Ausprägung: Besondere Verbotsmaßstäbe
(3) Besondere Einschreitungsvoraussetzungen
(4) Besondere Einschreitungswirkungen
(5) Besondere Zensurabsicht
(6) Besondere Zielgerichtetheit des staatlichen Einschreitens
(7) Zensur als Beeinflussung und Behinderung der freien öffentlichen Meinungsbildung
(8) Zensur als Verhältnismäßigkeitsgebot
(9) Zensur als Abwägungsmoment und Übermaßverbot
(10) Gemischte materielle Zensurbegriffe
(11) Ergebnis
C) Gemischt formell - materieller Zensurbegriff
D) Formeller und materieller Zensurbegriff als getrennte Begriffe
E) Vorzensur - Nachzensur
II. Darstellung möglicher Lösungen
III. Entwicklungstendenz
1. Weimarer Epoche
2. Zeit des Nationalsozialismus
3. Bonner Grundgesetz
4. Zusammenfassung
Dritter Abschnitt: Auslegung aus dem Begriff Zensur selbst heraus (Wortinterpretation)
I. Herkunft des Wortes Zensur
II. Allgemeiner heutiger Sprachgebrauch
III. Zusammenfassung
Vierter Abschnitt: Der Zensurbegriff des Art. 118 Abs. 2 WRV
I. Grund dieser Untersuchung und deren Grundproblemstellung
1. Untersuchungsgrund
2. Grundproblemstellung
II. Zensur und sonstiges polizeiliches Einschreiten im 19. Jhdt.
1. Die Epoche vor 1848 (Restauration)
A) Gesetzliche Regelung
a) Die Pressezensur
aa) Der Weg bis Karlsbad
bb) "Metternich 'karlsbadert'"
cc) Die Presse nach Karlsbad
dd) Zusammenfassung
b) Die Theaterzensur
c) Unterschied zwischen Press- und Theaterzensur.
d) Zensur und sonstiges polizeiliches Einschreiten
aa) Materieller Unterschied: Einschreitungsmaßstab
bb) Formelle Unterschiede
B) Auffassung der Rechtslehre
C) Zusammenfassung der Epoche vor 1848
2. Der Durchbruch zum Konstitutionalismus (1848)
A) Die Pressezensur
B) Die Theaterzensur
C) Unterschied zwischen Press- und Theaterzensur
D) Zensur und sonstiges polizeiliches Einschreiten
3. Die Zeit nach der Paulskirche
A) Die Pressezensur
B) Die Theaterzensur
C) Unterschied zwischen Press- und Theaterzensur
D) Zensur und sonstiges polizeiliches Einschreiten
4. Ergebnis
III. Folgerungen
1. Der formelle Zensurbegriff
A) Einführung
B) Rechtspolitischer Zweck der Zensur
C) Aspekte dieses formellen Zensurbegriffes
a) Das Element der Vorlagepflicht
b) Das Element des staatlichen Vorprüfungsrechts
c) Das Element der Genehmigungspflicht
d) Ergebnis
D) Weitere Folgen
(1) Verbindung mit einem zeitlichen Moment
(2) Generelles Moment
(3) Voraussetzung zensurellen Einschreitens
(4) Besondere Einschreitungswirkungen
(5) Genehmigungsvorbehalt für Inhalt und Form
a) Gefahren, die nur durch das Medium der Meinungsäußerung drohen.
b) Gefahren durch den Ort, an dem die Meinung geäußert werden soll.
c) Gefahren durch Personen, die die Meinung äußern oder verbreiten.
(6) Formelle Zensur einer bestimmten Verbreitungsart.
(7) Formelle Zensur eines bestimmten Inhalts
E) Zusammenfassung
2. Der materielle Zensurbegriff
A) Entwicklung
B) Aspekte dieses materiellen Zensurbegriffes
a) Zensur als polizeiliches Verbietungsrecht schlechthin
b) Zensur als polizeiliches Verbietungsrecht in bestimmter Ausprägung: Besondere Verbotsgründe
IV. Wertung dieses Meinungsstreites
(1) Geschichtliche Entwicklung der Zensur
(2) Wortlaut der Zensur
(3) Rechtspolitischer Zweck der Zensur (Wesen der Zensur)
(4) Begründung mit der herrschenden Lehre
(5) Entstehungsgeschichte des Art. 118 II WRV
(6) Durchbrechungen der Zensur in Art. 118 II WRV
(7) Vergleich zwischen den Einschreitungsmöglichkeiten bei Film und Theater
(8) Zweckmäßigkeitserwägungen
(9) Effektivität der jeweiligen Auslegung
(10) "In dubio pro libertate"
(11) Zusammenfassung
V. Weitere materielle Zensurbegriffe
1. Besondere Zensurabsicht
2. Besondere Zielgerichtetheit staatlichen Einschreitens
VI. Zeit des Nationalsozialismus
VII. Zusammenfassung der Zensurbegriffe der Weimarer Epoche
Fünfter Abschnitt: Entstehungsgeschichte des Art. 5 I 3 GG
I. Darstellung
II. Zusammenfassendes Ergebnis
Sechster Abschnitt: Der Zensurbegriff des Art. 5 I 3 GG
I. Ausgangspunkt
II. Neue materielle Zensurbegriffe
1. Zensur als Verhältnismäßigkeitsgebot (Knapp)
A) Darstellung: Voraussetzungen und Konsequenzen
B) Wertung
(1) Falscher Ansatzpunkt
(2) Schlüssigkeit
(3) "Petitio principii"
(4) Argumente für den formellen Zensurbegriff
(5) Überflüssigkeit seines materiellen Zensurbegriffes
C) Zusammenfassung und Ergebnis
2. Zensur als Beeinflussung und Behinderung der freien öffentlichen Meinungsbildung (Noltenius)
A) Bedeutung
B) Voraussetzungen
C) Darstellung
D) Wertung
(1) Ergänzung dieses materiellen Zensurbegriffes
(2) Schlüssigkeit dieses materiellen Zensurbegriffes
(3) Geschichtliche Auslegung
(4) Wesen der Zensur
(5) Staatsform
(6) Systematische Stellung des Zensurverbots in Art. 5 GG
(1.1) Das Schutzobjekt des Zensurverbotes
(1.2) Einschränkungsmöglichkeit des Zensurverbotes durch die "allgemeinen Gesetze" des Art. 5 II GG
(7) Effektivität dieses materiellen Zensurbegriffes
(1.1) Überflüssigkeit neben Art. 5 II GG
(1.2) Wiederaufleben der formellen Zensur
(1.3) Rechtsstaatlichkeit dieses materiellen Zensurbegriffes
(8) Sonstige Argumente
E) Zusammenfassung und Ergebnis
3. Zensur als Abwägungsmoment (v. Hartlieb)
A) Voraussetzungen
B) Darstellung
C) Wertung
(1) Schlüssigkeit dieses materiellen Zensurbegriffes
(2) Geschichtliche Auslegung
(3) Wesen der Zensur in einer demokratischen Staatsform
(4) Effektivität dieses materiellen Zensurbegriffes
(1.1) Überflüssigkeit
(1.2) Wiederaufleben der formellen Zensur
(1.3) Rechtsstaatlichkeit dieses materiellen Zensurbegriffes
D) Zusammenfassung und Ergebnis
4. Ergebnis der neuen materiellen Zensurbegriffe
III. Modifizierung des formellen Zensurbegriffes als faktischer Begriff (Bundesverwaltungsgericht)
1. Ausgangspunkt
2. Konkrete Abgrenzung
(1) Generelles Moment
(2) Zeitliches Moment
(3) Besondere Einschreitungsvoraussetzungen und -wirkungen
(4) Genehmigungspflicht für alle Verbreitungsarten und den gesamten Meinungsgehalt
(5) Genehmigungspflicht für Meinungsgehalt und -form
(6) Genehmigungspflicht als solche
(7) Faktische generelle Genehmigungspflicht
3. Faktizität des formellen Zensurbegriffes
A) Filmbewertungsstelle Wiesbaden (FBW)
B) Filmeinfuhrkontrolle
a) Vorlagepflicht nach § 5 II Verbringungsgesetz
b) Genehmigungspflicht nach § 17 AWG / § 48 AWVM
c) Verbindung der Vorlage- und Genehmigungspflicht
d) Ergebnis
4. Gesamtergebnis
Schlußbemerkung
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken