Praxishandbuch Öffentliche Beleuchtung

Name: Praxishandbuch Öffentliche Beleuchtung | Wirtschaftlichkeit, Recht, Technik
Brand: DIN Media
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Wirtschaftlichkeit, Recht, Technik

Martin Riedel Roman Ringwald Henry Rönitzsch(Autor*in)

DIN e.V.(Herausgeber*in)

DIN Media (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 26. August 2013

334 Seiten

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978-3-410-23360-2 (ISBN)

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Beschreibung

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Inhalt

Praxishandbuch Öffentliche Beleuchtung
Impressum / Copyright
Vorwort
Inhalt
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Hellempfindlichkeitskurve für Nacht- (blau) und Tagsehen (rot)
Abbildung 2: Lichtstrom
Abbildung 3: Lichtstärke
Abbildung 4: Beleuchtungsstärke
Abbildung 5: Leuchtdichte
Abbildung 6: Zusammenhang lichttechnischer Grundgrößen
Abbildung 7: Bewertungsfeld nach DIN EN 13201
Abbildung 8: Folgen der Teilabschaltung ganzer Lichtpunkte
Abbildung 9: Ausgaben deutscher Kommunen für die öffentliche Straßenbeleuchtung
Abbildung 10: Typischer Lebensbaum von Lichtpunktkomponenten einer Stadt in den alten Bundesländern
Abbildung 11: Typischer Lebensbaum von Lichtpunktkomponenten einer Stadt in den neuen Bundesländern
Abbildung 12: Aufgaben in der öffentlichen Beleuchtung (Fachausschuss Betrieb der LiTG)
Abbildung 13: Zusammensetzung des Strompreises der Straßenbeleuchtung
Abbildung 14: Prozentuale Aufteilung der Vergütung nach Wettbewerb (netto)
Abbildung 15: Bestandsverwaltung 1:n
Abbildung 16: Systemlichtausbeute ausgewählter Leuchtmittel
Abbildung 17: Gesamtbetriebskostenvergleich von Natriumdampf-Hochdrucklampen und Quecksilberdampf-Hochdrucklampen
Abbildung 18: Lichtstärkeverteilungskurve einer optimierten Leuchte
Abbildung 19: Relative Veränderung von Lichtstrom und Leistung bei Leistungsreduzierung
Abbildung 20: Serviceintervalle zur Verbesserung der Betriebsführung
Abbildung 21: Anzahl zu ersetzender Lichtpunktkomponenten in den Folgejahren
Abbildung 22: Prognostizierte Aufwendungen für die Erneuerung der Lichtpunktkomponenten
Abbildung 23: Teillichtpunktentgelte für Erneuerungsbau bei unterschiedlichen Vertragslaufzeiten
Abbildung 24: Teillichtpunktentgelte für Erneuerungsbau im Rhythmus einer Vertragslaufzeit von jeweils 5 Jahren
Abbildung 25: Lichterzeugung in Leuchtstofflampen
Abbildung 26: Gasentladungslampe mit elliptischer Kolbenform
Abbildung 27: Gasentladungslampe mit tubularer Kolbenform
Abbildung 28: LED-Lichtabbruchkante, Tag
Abbildung 29: LED-Lichtabbruchkante, Nacht
Abbildung 30: Beleuchtung und Verkehrssicherung
Abbildung 31: Rechtsquellen einer Beleuchtungspflicht
Abbildung 32: Anreize zu Energieeffizienzmaßnahmen durch Pauschalvergütung
Abbildung 33: ÖPP-Modell
Abbildung 34: Vertragsstruktur Beleuchtungsvertrag
Abbildung 35: Leistungsverzeichnis Betrieb
Abbildung 36: Leistungsverzeichnis Instandhaltung
Abbildung 37: Auszug Leistungsverzeichnis Neubau/Rückbau/Umbau/Änderung
Abbildung 38: Anreize zu Energieeffizienzmaßnahmen durch Pauschalvergütung
Abbildung 39: Übersicht Tätigkeitsebenen
Abbildung 40: Funktionsmechanismus Stromhandel
Abbildung 41: Übersicht Rechtsrahmen
Abbildung 42: Die Kostenwälzung nach dem EEG
Abbildung 43: Belastungsausgleich nach dem KWKG
Abbildung 44: All-inclusive-Belieferung
Abbildung 45: Belieferung Strom getrennt vom Netz
Abbildung 46: Preisbildung Strom
Abbildung 47: Verfahren nach dem 2. Abschnitt der VOL/A - Verhandlungsverfahren
Abkürzungsverzeichnis
Autorenverzeichnis
1 Einleitender Überblick
2 Die Neuorganisation der öffentlichen Beleuchtung am Praxisbeispiel der Landeshauptstadt Düsseldorf
2.1 Anlass
2.2 Ziele
2.3 Vorgehen
2.4 Prägende Inhalte
2.5 Wettbewerb unter Dienstleistern
2.6 Wirtschaftliches Ergebnis
2.7 Prozessoptimierung
2.8 Resümee
3 Die Neuorganisation der öffentlichen Beleuchtung am Praxisbeispiel der Hansestadt Lüneburg
3.1 Ausgangslage
3.2 Ermittlung des Status quo
3.3 Technische Bestandsdaten
3.4 Kosten der öffentlichen Beleuchtung
3.5 Verträge
3.6 Das Vergabeverfahren
3.7 Die Umsetzung des Vertrages
4 Lichttechnische Grundlagen der Straßenbeleuchtung
4.1 Lichttechnische Grundgrößen
4.2 Gütemerkmale in der Außen- und Straßenbeleuchtung
4.2.1 Beleuchtungsniveau
4.2.2 Gleichmäßigkeit
4.2.3 Blendungsbegrenzung
4.2.4 Farbwiedergabeindex
4.3 Weitere wichtige Definitionen und Kenngrößen
4.3.1 Lampenlebensdauer
4.3.2 Wirkungsgrade
5 Analyse der öffentlichen Straßenbeleuchtung
5.1 Was ist gute Straßenbeleuchtung?
5.2 Vergleichbarkeit bzw. Benchmarking von Lichtpunktentgelten
5.2.1 Ursachen differierender Kosten pro Lichtpunkt
5.3 Kostenstruktur der öffentlichen Straßenbeleuchtung
5.3.1 Kosten für Betrieb, Instandhaltung und Betriebsmanagement
5.3.2 Erneuerung
5.3.3 Energiekosten
5.3.4 Verteilung der Kostengruppen
5.4 Optimierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung
5.4.1 Die Bestandsdokumentation: Die Voraussetzung für eine gute Straßenbeleuchtung
5.4.2 Monetäre Optimierung durch technische Neugestaltung
5.4.3 Monetäre Optimierung durch administrative Neugestaltung
6 Leuchtmitteltechnologien und Vorgaben für Europa
6.1 Einführung
6.2 Die Anforderungen der Verordnungen an Lampen
6.2.1 Leuchtstofflampen ohne eingebautes Vorschaltgerät
6.2.2 Natriumdampf-Hochdrucklampen
6.2.3 Halogenmetalldampflampen
6.2.4 Quecksilberdampf-Hochdrucklampen
6.2.5 Light Emitting Diods (LED)
6.3 Referenzwerte konventioneller Leuchtmittel im Vergleich
7 Straßenbeleuchtungspflicht
7.1 Einführung
7.2 Beleuchtungspflicht
7.2.1 Ausdrückliche Beleuchtungspflicht
7.2.2 Straßenverkehrssicherung und Beleuchtung
7.3 Umfang der Beleuchtungspflicht
7.3.1 Keine Unterscheidung nach der Rechtsquelle
7.3.2 DIN-Vorgaben
7.3.3 Zumutbarer Beleuchtungsumfang
7.3.4 Zwischenergebnis
7.4 Verkehrssicherungspflichten und Haftung
7.4.1 Schadensersatzpflicht aus Amtshaftungsanspruch
7.4.2 Fälle einer Verurteilung von Kommunen
8 Modelloptionen für die öffentliche Beleuchtung
8.1 Einleitung
8.2 Zum Aufgabenumfang
8.2.1 Instandhaltungsmodell
8.2.2 Betriebsführungsmodell
8.2.3 Betreibermodell (Contracting)
8.2.4 ÖPP-Modell
8.3 Zum Eigentum an den Beleuchtungsanlagen
8.3.1 Zivilrechtliches Eigentum
8.3.2 Wirtschaftliches Eigentum
8.3.3 Umsatzsteuer
8.3.4 Kommunalrecht
8.3.5 Anliegerbeiträge
8.3.6 Insolvenzabsicherung
8.3.7 Bewertung
8.4 Alternative Sacheinlage
8.5 Pachtmodell
8.6 Ergebnis
9 Vertragsgestaltung im Bereich der öffentlichen Beleuchtung
9.1 Funktion und Konzeption von Beleuchtungsverträgen
9.1.1 Vertragliche Grundstrukturen
9.1.2 Eigenständiger Energieliefervertrag?
9.1.3 Eigentum und Nutzungsrechte
9.2 Der Beleuchtungsvertrag im Einzelnen
9.2.1 Begriffsdefinitionen
9.2.2 Der Aufgabenumfang des Betreibers
9.2.3 Preis- und Preisgleitklauseln, Preisindizes
9.2.4 KAG-Erhebung
9.2.5 Beleuchtungsstandard
9.2.6 Haftungsklauseln
9.2.7 Vertragslaufzeiten
9.2.8 Endschaftsklauseln
9.3 Ergebnis
10 Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen
10.1 Einführung
10.2 Grundzüge der Energiebelieferung
10.2.1 Wettbewerbsbereiche und natürliches Monopol
10.2.2 Funktionsweise von Handel und Vertrieb
10.3 Grundzüge des Netzzugangs
10.3.1 Effizienter Netzzugang, Kostenwälzung
10.3.2 Diskriminierungsfreier Netzzugang
10.4 Energiewirtschaftsrecht (Überblick)
10.4.1 Rechtsquellen des Energierechts
10.4.2 Wichtige Gesetze und Verordnungen
10.5 Energiewirtschaftsrecht im engeren Sinne
10.5.1 Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
10.5.2 Netzanschluss
10.5.3 Netznutzung
10.5.4 Netzentgelte
10.6 Ergänzender Ordnungsrahmen
10.6.1 Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
10.6.2 Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKModG)
10.6.3 Die Konzessionsabgabenverordnung (KAV)
10.6.4 Energie- und Stromsteuergesetz
10.7 Energielieferverträge
10.8 Besondere Netzanschlussfragen für die öffentliche Beleuchtung
10.9 Energiebezug für die öffentliche Beleuchtung
10.9.1 Überblick
10.9.2 Energiebeschaffung und Vergaberecht
10.9.3 Stromqualität ("Ökostrom") und Vergaberecht
10.9.4 EEG-Umlage
10.9.5 Netzentgelte
10.9.6 KWK-Umlage
10.9.7 Konzessionsabgabe, Kommunalrabatt
11 Kommunalabgaben und Straßenausbaubeiträge
11.1 Einleitung
11.2 Die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
11.2.1 Rechtsgrundlage
11.2.2 Anwendungsbereich
11.2.3 Beitragserhebungsphasen
11.2.4 Aufwendungsphase
11.2.5 Verteilungsphase
11.2.6 Heranziehungsphase
11.3 Die Erhebung von Ausbaubeiträgen
11.3.1 Ausbaubeiträge
11.3.2 Beitragserhebungsphasen
11.3.3 Kommunale Abgabensatzung
11.3.4 Aufwendungsphase
11.3.5 Verteilungsphase
11.3.6 Heranziehungsphase
11.4 Wiederkehrende Beiträge
11.5 Einbeziehung dritter Unternehmen in die öffentliche Straßenbeleuchtung
12 Vergaberecht
12.1 Pflicht zur Ausschreibung
12.1.1 Grundsätzliche Ausschreibungspflicht
12.1.2 Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht
12.2 Zulässige Vergabeverfahren
12.2.1 Grundsatz des offenen Verfahrens
12.2.2 Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme
12.2.3 Fazit
12.3 Vergaberechtliche Form- und Fristvorgaben
12.4 Vergabeunterlagen, Konzeption und Erstellung
12.4.1 Fertigstellung der Unterlagen vor der Ausschreibung
12.4.2 Inhalt der Vergabeunterlagen
12.4.3 Vertragslaufzeit
12.4.4 Mittelstandsförderung durch Losaufteilung
12.4.5 Zur Zulässigkeit von Nebenangeboten
12.4.6 Festlegung der Wertungs- und Zuschlagskriterien
12.4.7 Zeitplan
12.4.8 Leistungsbeschreibung
12.4.9 Vorkehrungen für den Teilnahmewettbewerb
12.5 Die Durchführung des Verfahrens im Einzelnen
12.5.1 Bekanntmachung im Amtsblatt der EU
12.5.2 Teilnahmewettbewerb
12.5.3 Angebotsphase
12.5.4 Verengung des Bieterkreises, Verhandlungsphase
12.5.5 Wertung der endgültigen Angebote
12.5.6 Vorabinformation nach § 101a GWB
12.5.7 Interessenkollisionen
12.5.8 Dokumentation
12.6 Vergaberechtsschutz
12.6.1 Rechtsschutz gegen Vergabeverstöße im Verfahren
12.6.2 Rechtsschutz bei unterlassener Ausschreibung
13 Rechtsprechungsübersicht
14 Materialien
14.1 Verordnung (EG) Nr. 245/2009 der Kommission vom 18.3.2009
14.2 Übersicht Beleuchtungspflichten/Verkehrssicherungspflichten
Literaturverzeichnis

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