Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht

Name: Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht | Eine Darstellung am Beispiel von Insiderhandel und Marktmanipulation
Brand: Nomos
Price: 125.0 EUR
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Eine Darstellung am Beispiel von Insiderhandel und Marktmanipulation

Ann-Kristin Reinartz(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. April 2021

479 Seiten

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978-3-7489-2408-1 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Einführung
A. Einleitung
B. Problemaufriss und Zielsetzung
C. Gang der Untersuchung
Erster Teil: Die Reform der bußgeldrechtlichen Sanktionierung im Marktmissbrauchsrecht
§ 1 Grundlagen
A. Rechtsetzungskompetenz
B. Harmonisierungsgrad und Regelungsdichte
I. Angestrebter Harmonisierungsgrad
II. Regelungsdichte
1. Rechtsetzung im Wege des Lamfalussy-Verfahrens
a) Level 1
b) Level 2
c) Level 3
d) Level 4
2. Regelungsdichte im neuen Marktmissbrauchsrecht
C. Besonderheiten aufgrund der europarechtlichen Prägung
I. Blanketttatbestände
II. Auslegung
1. Auslegung der MAR
2. Unionsrechtskonforme Auslegung
D. Anwendungsbereich der MAR
§ 2 Die Sanktionierung von Insidergeschäften und der unrechtmäßigen Offenlegung von Insiderinformationen
A. Allgemeines
B. Begriff der Insiderinformation
I. Der Begriff der Insiderinformation nach Art. 7 MAR
II. Zwischenschritte in zeitlich gestreckten Vorgängen
III. Kursrelevanz
C. Das Tätigen von Insidergeschäften
I. Persönlicher Anwendungsbereich
II. Der Begriff des Insidergeschäfts
III. Wissenszurechnung
1. Übertragbarkeit der Grundsätze des Gleichstellungsprinzips
2. Vorgaben des europäischen Gesetzgebers
3. Ergebnis
IV. Legitime Handlungen
D. Empfehlung oder Anstiftung zum Tätigen von Insidergeschäften
I. Wissenszurechnung
II. Sonstige Tatbestandsmerkmale
E. Nutzung von Empfehlungen und Verleitungen
F. Die unrechtmäßige Offenlegung von Insiderinformationen
I. Begriff der unrechtmäßigen Offenlegung
II. Marktsondierung
G. Versuch
H. Subjektiver Tatbestand
I. Bußgeldrechtliche Sanktionen
§ 3 Sanktionierung von Marktmanipulationen
A. Normzweck
B. Handelsgestützte Marktmanipulation
I. Art. 12 Abs. 1 lit. a MAR
II. Art. 12 Abs. 1 lit. b MAR
III. Konkretisierung der Tatbestände
C. Informationsgestützte Marktmanipulation
I. Art. 12 Abs. 1 lit. c MAR
II. Art. 12 Abs. 1 lit. d MAR
D. Versuch
E. Zulässige Marktpraxis
F. Subjektiver Tatbestand
G. Bußgeldrechtliche Sanktionen
§ 4 Begründung der Verantwortlichkeit juristischer Personen
A. Einleitung
B. Vorgaben der MAR und MAD II
I. Maßgeblichkeit des Art. 8 MAD II
II. Handelnder Personenkreis
III. Weitere Eingrenzung
C. Nationale Umsetzung
I. Dogmatische Konstruktion
1. Meinungsbild in Deutschland
2. Stellungnahme unter Berücksichtigung europäischer Vorgaben
II. Sanktionsadressaten
III. Täterkreis der Bezugstat
IV. Bezugstat
1. Anknüpfungspunkte
2. Bereicherung der juristischen Person bzw. Personenvereinigung
3. Verstoß gegen Pflichten der juristischen Person bzw. Personenvereinigung
4. Vertretungsbezug
V. Bußgeldrechtliche Sanktionen
1. Straftat und Ordnungswidrigkeit als Anknüpfungspunkt
2. Verbandsgeldbuße
VI. Die Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 OWiG als Hauptanwendungsfall
1. Normadressatenkreis
2. Unterlassen von Aufsichtsmaßnahmen
3. Anforderungen an die Aufsicht
a) Allgemeine Vorgaben
b) Einrichtung einer Compliance-Funktion
4. Zuwiderhandlung gegen betriebsbezogene Pflichten
5. Kausalität
6. Subjektiver Tatbestand
7. Verbandsgeldbuße
a) Allgemeine Vorgaben
b) Anwendbarkeit des § 120 Abs. 18 S. 2 WpHG
8. Ergebnis
Zweiter Teil: Bestimmung und Ausgestaltung der Bußgelder im Marktmissbrauchsrecht
§ 1 Einleitung
A. Vereinbarkeit der nationalen Umsetzung mit europarechtlichen Vorgaben
B. Europarechtlicher Einfluss
I. Überblick über die verschiedenen Rechtsakte
II. Solange-Rechtsprechung des BVerfG
III. Kumulationstheorie des EuGH
IV. Stellungnahme
C. Orientierung am Kartellrecht in Systematik und Ausmaß
§ 2 Höchstgrenze als Kappungsgrenze oder Bußgeldrahmen?
A. Problemaufriss
B. Prüfungsmaßstab
C. Diskussion zu § 81 Abs. 4 S. 2 GWB
I. Angleichung an europäische Vorgaben
II. Entscheidung des BVerfG vom 20.03.2002
III. Entscheidung des BGH vom 26.02.2013
IV. Streitstand in der Literatur
V. Ergebnis
D. Dogmatische Einordnung der Höchstgrenzen in § 120 Abs. 18 S. 2 WpHG
I. Auslegung des Wortlauts
II. Historische Auslegung
III. Systematische Auslegung
IV. Unionskonforme Auslegung
V. Ergebnis
§ 3 Zulässigkeit eines "wandernden Bußgeldrahmens"
A. Anforderung an "Strafe"
I. Grundlagen
II. Anwendbarkeit auf das Ordnungswidrigkeitenrecht
B. Verfassungswidrigkeit der Vermögensstrafe gemäß § 43a StGB a. F.
C. Zulässigkeit des "wandernden" Bußgeldrahmens in § 81 Abs. 4 S. 2 GWB
D. Zulässigkeit des "wandernden" Bußgeldrahmens in § 120 Abs. 18 S. 2 WpHG
I. Umsatzorientierung im Kapitalmarktrecht
1. Umsatz als Parameter für die Möglichkeit marktmissbräuchlichen Verhaltens
2. Marktmissbrauch zugunsten des Unternehmens
3. Volkswirtschaftliche Schädlichkeit
4. Belastungsgleichheit
5. Ergebnis
II. Unrechts- und Schuldbezug des Gesamtumsatzes
1. Bußgeldrahmen als Ausdruck des vertypten Unrechts
2. Vorverlagerung der Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse
3. Ergebnis
III. Vorhersehbarkeit
1. Vorhersehbarkeit des anwendbaren Bußgeldrahmens
2. Nebeneinander von absolutem und umsatzabhängigem Bußgeldrahmen
IV. Prüfung anhand europäischer Vorgaben
V. Ergebnis
§ 4 Bestimmung des Gesamtumsatzes
A. Bestimmung des Gesamtumsatzes
B. Maßgebliches Geschäftsjahr
C. Schätzungsbefugnis
§ 5 Bußgeldzumessung
A. Ahndungsteil der Geldbuße
I. Anwendbarkeit allgemeiner Zumessungsgesichtspunkte
1. Bedeutung des Rechtsverstoßes
2. Vorwurf, der den Täter trifft
3. Wirtschaftliche Verhältnisse des Verbands
4. Betroffenheit Dritter
5. Verfahrensdauer
II. Spezifische Kriterien bei marktmissbräuchlichen Verhaltensweisen
1. Verbot der Marktmanipulation
2. Verbot von Insidergeschäften und unrechtmäßiger Offenlegung von Insiderinformationen
III. Besondere unternehmensbezogene Zumessungskriterien
1. Größe des Unternehmens
2. Berücksichtigung von Compliance-Programmen
a) Vorgaben der MAR
b) Bereits bestehendes Compliance-Programm
aa) Dogmatik
bb) Berücksichtigung im Rahmen der Bußgeldzumessung
cc) Kapitalmarktrechtliche Besonderheiten
dd) Ergebnis
c) Nachträglich eingeführtes Compliance-System
3. Interesse des Unternehmens am Taterfolg
B. Aufsichtspflichtverletzung, § 130 OWiG
C. Prozessuale Aspekte
D. Tateinheit und Tatmehrheit
§ 6 Dreifache Vorteilsabschöpfung
A. Dogmatische Konstruktion
B. Verhältnis zu den übrigen Höchstgrenzen in § 120 Abs. 18 S. 2 WpHG
C. Verfassungsrechtliche Bedenken
D. Bestimmung des wirtschaftlichen Vorteils
I. Erzielte Gewinne und vermiedene Verluste
II. Berechnung des wirtschaftlichen Vorteils
1. Maßgeblicher Zeitpunkt
2. Begriff des wirtschaftlichen Vorteils
3. Abzug von Aufwendungen und Kosten
4. Vermögensverschiebungen innerhalb des Konzerns
III. Schätzung des wirtschaftlichen Vorteils
Dritter Teil: Untersuchung weiterer verfassungsrechtlicher Aspekte
§ 1 Bestimmtheit der bußgeldrechtlichen Blankettnorm
A. Grundlagen
I. Prüfungsmaßstab
II. Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes
B. Generalamnestie im Kapitalmarktrecht?
I. Darstellung der Geschehnisse
II. Vorliegen einer Sanktionslücke
III. Vorsorgliche Schließung der möglichen Sanktionslücke
1. Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot
2. Vereinbarkeit mit dem Lex-mitior-Grundsatz des europäischen Rechts
a) Schutzbereich und Eingriff
b) Rechtfertigung
aa) Legitimes Ziel
bb) Kein Eingriff in den Kernbestand
cc) Kein schutzwürdiges Vertrauen
dd) Wahrung der generalpräventiven Wirkung
ee) Kein Verstoß gegen das Willkürverbot
ff) Zeitablauf zwischen Entstehung und Schließung der Sanktionslücke
gg) Ergebnis
3. Vereinbarkeit mit dem Lex-mitior-Grundsatz des nationalen Rechts
C. Statische oder dynamische Verweisung
D. Bestimmtheit der Blankettnorm
I. Expertenordnungswidrigkeitenrecht
II. Auffindbarkeit des Verweisungsobjekts
III. Verweise auf die MAR
IV. Erkennbarkeit der Voraussetzungen der Haftung
1. Anforderungen
2. Bestimmung der Verweisungsobjekte
3. Bestimmtheit des § 120 Abs. 15 Nr. 2 WpHG i. V. m Art. 15 MAR
4. Bestimmtheit der §§ 120 Abs. 14, 119 Abs. 3 WpHG i. V. m. Art. 14 MAR
5. Bedeutung technischer Durchführungsstandards und Leitlinien
V. Ergebnis
E. Das europäische Bestimmtheitsgebot
§ 2 Verbot der Doppelbestrafung
A. Einleitung
B. Anwendbarer Prüfungsmaßstab
C. Konflikte mit dem Ne-bis-in-idem-Grundsatz nach europäischem Recht
I. Gehalt des europäischen Ne-bis-in-idem-Grundsatzes
II. Einordnung der bußgeldrechtlichen Sanktionierung als Strafe
III. Einordnung des Naming and Shaming als Strafe
1. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Naming and Shaming
2. Einordnung als Strafe
a) Einordnung nach nationalem Recht
b) Art der Zuwiderhandlung
c) Schwere der Sanktion
IV. Möglichkeit der Kumulierung verschiedener Maßnahmen nach der europäischen Rechtsprechung
1. Rechtsprechung des EGMR
2. Rechtsprechung des EuGH
3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Rechtsprechungen
4. Übertragung auf das Nebeneinander straf- und bußgeldrechtlicher Sanktionen
5. Übertragung auf das Verhältnis zwischen der Geldbuße und dem Naming and Shaming
D. Konflikte mit dem Ne-bis-in-idem-Grundsatz des nationalen Rechts
I. Gehalt des nationalen Ne-bis-in-idem-Grundsatzes
II. Vereinbarkeit mit dem Nebeneinander bußgeldrechtlicher Sanktionen und des Naming and Shaming
1. Legitimer Zweck
2. Geeignetheit
3. Erforderlichkeit
4. Angemessenheit
E. Gleichzeitige Sanktionierung der natürlichen Person
F. Sanktionierung grenzüberschreitender Verstöße
I. Sanktionierung im Verhältnis zu Drittstaaten
1. Das Gebot der Anrechnung
2. Kriterien für die Feststellung einer Anrechnungspflicht
3. Art und Weise der Anrechnung
4. Koordinierung mit Drittstaaten nach der MAR
II. Sanktionierung innerhalb der EU
1. Zuständigkeitsverteilung
2. Koordinierung der Zuständigkeit und Zusammenarbeit der Behörden
a) Art und Umfang der Koordinierung
b) Bestimmung der zuständigen Behörde
G. Ergebnis
Vierter Teil: Besonderheiten im Konzern
§ 1 Einleitung
A. Haftungsverschärfung für konzernangehörige Unternehmen
B. Kritik an der Regelung
I. Vereinbarkeit mit dem Rechtsträgerprinzip
II. Weitere Kritikpunkte
C. Zielsetzung der Regelung
D. Gang der Untersuchung
§ 2 Haftungsrisiken der Konzernmutter
A. Haftung aufgrund aktiver Teilnahme an der Ordnungswidrigkeit
I. Grundzüge des § 14 OWiG
II. Anwendbarkeit auf den Konzernsachverhalt
B. Mehrfachzurechnung bei personellen Verflechtungen
C. Garantenstellung der Muttergesellschaft
I. Herleitung einer Garantenpflicht für den konkreten Fall
1. Zivilrechtliche Überwachungspflicht
2. Verkehrspflichten
3. Spezialgesetzlich normierte Leitungsverantwortung
a) Aufsichtsrechtliches Pflichtenprogramm
b) Begründung einer Garantenpflicht
c) Ergebnis
II. Weitere Voraussetzungen
D. Die Muttergesellschaft als Normadressatin des § 130 OWiG
I. Konkretisierung des Inhaberbegriffs
II. Pflichten im Hinblick auf die Tochtergesellschaft
III. Pflichten im Hinblick auf den Konzernverbund
1. Auslegung des Unternehmensbegriffs
2. Doppelung der Inhaberstellung
3. Begrenzung der Haftung
E. Gesamtergebnis
§ 3 Anwendungsbereich der Anknüpfung an den Konzernumsatz
A. Maßgeblicher Zeitpunkt
I. Systematik
II. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Wertungen
III. Verfassungsrechtliche Erwägungen
IV. Ergebnis
B. Mutter- und Tochterunternehmen
I. Erarbeitung der maßgeblichen Kriterien
II. Pflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses
III. Befreiungsmöglichkeiten
1. Einbeziehungswahlrecht
a) Voraussetzungen
b) Auswirkung auf die Bestimmung des Konzernumsatzes
2. Befreiende Wirkung von Mutterkonzernabschlüssen
a) Voraussetzungen
b) Auswirkung auf die Bestimmung des Bußgeldrahmens
3. Größenabhängige Befreiungen
IV. Ergebnis
§ 4 Verfassungsrechtliche Bedenken
A. Prüfungsmaßstab
I. Anwendbares Recht
II. Vorgaben
B. Angemessenheit des Bußgeldrahmens
I. Bedürfnis nach Berücksichtigung der Konzernzugehörigkeit
1. Finanzielle Verflechtungen zwischen Mutter- und Tochterunternehmen
a) Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
b) Eingliederung
c) Faktischer Konzern
d) Ergebnis
2. Sonstige Steigerung der Wirtschaftskraft
3. Erhöhtes Schädigungspotenzial
4. Ökonomische Betrachtung
5. Stellungnahme
a) Vertragskonzerne
b) Faktische Konzerne
II. Einzelfallgerechte Sanktionierung im konkreten Fall
1. Festsetzung von Geldbußen innerhalb des Bußgeldrahmens
2. Wirtschaftliche Verhältnisse des Einzelunternehmens
3. Überforderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
4. Ergebnis
C. Bestimmtheit
D. Grundrechtsverletzung gegenüber dem Mutterunternehmen
I. Unternehmerische Freiheit, Art. 16 GRCh
1. Schutzbereich und Eingriff
2. Rechtfertigung
II. Eigentumsrecht, Art. 17 GRCh
1. Schutzbereich und Eingriff
2. Rechtfertigung
III. Gleichheit vor dem Gesetz, Art. 20 GRCh
1. Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte
2. Rechtfertigung
E. Gesamtergebnis
Fünfter Teil: Effektivitätsbetrachtung und Schluss
§ 1 Kriterien auf der Ebene der Verordnung
A. Schließung von Sanktionslücken
B. Verschärfung des Sanktionsregimes
I. Verwaltungsrechtliche Sanktionen
II. Private Enforcement
C. Handlungsanreize für die Etablierung von Compliance-Maßnahmen
D. Angleichung an das Kartellrecht
E. Stärkung der Handlungsbefugnisse nationaler Aufsichtsbehörden
F. Stärkung der ESMA
G. Verlagerung auf den privaten Bereich
H. Rücksichtnahme auf nationale Besonderheiten
§ 2 Gelungene nationale Umsetzung?
§ 3 Ruf nach einem Unternehmensstrafrecht - auch für das Marktmissbrauchsrecht?
§ 4 Ergebnis
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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