Die verfassungsrechtliche Problematik konjunkturpolitischer Regelbindungen.

Name: Die verfassungsrechtliche Problematik konjunkturpolitischer Regelbindungen.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 49.9 EUR
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Hans-Ulrich Rehhahn(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 3. November 2023

173 Seiten

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978-3-428-45011-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Problemstellung
II. Begriff der Regelbindung
III. Wirtschaftstheoretische Grundlagen der konjunkturpolitischen Regelbindung
A. Begriff der Konjunkturschwankungen
B. Empirische Erfassung der Konjunkturschwankungen
C. Gegenwärtiger Stand der Konjunkturtheorie
1. Multiplikator-Akzelerator-Modell
2. Ergänzende Erklärungshypothesen zum unteren Wendepunkt und zum Aufschwung
a) Auslandsnachfrage
b) Expansive Wirtschaftspolitik
c) Investitionsverhalten
d) Entwicklung der privaten Konsumnachfrage
3. Ergänzende Erklärungshypothesen zum oberen Wendepunkt und zum Abschwung
a) Auslandsnachfrage
b) Kontraktive Wirtschaftspolitik
c) Investitionsverhalten
d) Entwicklung der privaten Konsumnachfrage
D. Grundlegende Konzeptionen der Konjunkturpolitik
1. Keynesianischer Ansatz
2. Monetaristischer Ansatz
3. Vereinbarkeit von Regelbindungen mit den alternativen konjunkturpolitischen Konzeptionen
IV. Darstellung einzelner konjunkturpolitischer Regelbindungen
A. Auswahl und Gliederung
B. Geldpolitische Regeln
1. Warenreservewährung
2. Potentialorientierte Geldmengenregel
C. Wechselkurspolitische Regeln
1. Goldautomatismus
2. Regeln zur Devisenmarktintervention
D. Finanzpolitische Regeln
1. Formula-Flexibility-Ansätze
2. Konzept der "Stabilizing Budget Policy"
3. Konjunkturneutraler Haushalt als Regelbindung
E. Lohnpolitische Regeln
1. Kostenniveauneutrale Lohnpolitik
2. Vorschlag einer "Tax-Based Income Policy"
F. Regelsysteme
V. Der rechtliche Rahmen der Konjunkturpolitik
A. Gesetzliche Grundlagen der Konjunkturpolitik
1. Geldpolitik
2. Wechselkurspolitik
3. Finanzpolitik
4. Lohnpolitik
5. Regelbindungselemente in konjunkturrelevanten Gesetzen
B. Verfassungsrechtliche Aspekte der Konjunkturpolitik
1. Verfassungsrechtliche Verankerung
2. Grundrechte und Konjunkturpolitik
3. Konjunkturpolitik und Rechtsstaatsprinzip
4. Verhältnis von Parlament und Regierung
5. Gerichtliche Überprüfbarkeit stabilitätspolitischer Maßnahmen
6. Bundesstaatsprinzip und Konjunkturpolitik
7. Finanzpolitische Autonomie der Gemeinden
VI. Verfassungsrechtliche Probleme der konjunkturpolitischen Regelbindung
A. Rechtscharakter konjunkturpolitischer Regelbindungen
B. Verfassungsmäßigkeit der geldpolitischen Regeln
1. Gesetzgebungskompetenz
2. Aufhebung der Bundesbankautonomie
3. Grundrechte als Schranken der Geldmengenregeln
a) Offenmarktpolitik
b) 100 %-Reserveverpflichtung
C. Verfassungsmäßigkeit der wechselkurspolitischen Regeln
1. Gesetzgebungskompetenz
2. Bestehende völkerrechtliche Verpflichtungen
3. Einschränkung des exekutiven Handlungsspielraumes
4. Grundrechtsschranken
D. Verfassungsmäßigkeit der finanzpolitischen Regeln
1. Gesetzgebungskompetenz
2. Budgetrecht des Parlaments
a) Ausgabenbewilligung
b) Regelung der Steuereinnahmen
c) Festlegung der Verschuldung
d) Unantastbarkeitsklausel des Art. 79 III GG
3. Finanzpolitischer Entscheidungsspielraum der Bundesregierung
4. Grundrechtseingriffe
5. Bundesstaatliche Schranken
6. Kommunale Finanzautonomie
E. Verfassungsmäßigkeit der lohnpolitischen Regeln
1. Gesetzgebungskompetenz
2. Gestaltungsmöglichkeiten
3. Eingriff in das Grundrecht der Koalitionsfreiheit
a) Gesetzliche Lohnvorgaben
b) Steuerrechtliche Sanktionen
VII. Anwendungsbereich verfassungskonformer Regelbindungen
A. Freiräume und Grenzen konjunkturpolitischer Einzelregeln
B. Funktionsfähigkeit der Regelsysteme
1. Tarifautonomie und Geldmengenregel
2. Diskretionäre Fiskalpolitik und Geldmengenregel
VIII. Zukunft der Regelbindungen
Anhang: Konjunkturzyklen in der Bundesrepublik Deutschland
Literaturverzeichnis

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