Worüber sich zu schreiben lohnt

Sind Sie glücklich? Blöde Frage, werden Sie denken, aber ernsthaft: Sind Sie glücklich? Die Antwort ist nämlich auch politisch relevant. Es gibt dazu, wie zu fast allem, Umfragen - und die besagen: Wähler von Rechtspopulisten sind unglücklich. Und Rechtspopulisten mit fragwürdigen demokratischen Ansichten und Absichten sind auf dem Vormarsch.

Aber das ist nur ein Aspekt eines größeren Themas: Wir spüren, dass wir in einer Zeit leben, in der sich die Dinge nicht unbedingt zum Besseren wenden, um es vorsichtig zu formulieren. Wir spüren, dass sich etwas dramatisch ändert, in der Weltpolitik, in der lokalen österreichischen Politik, in der Auswirkung auf unser alltägliches Leben. Das Jahr 2024 mit seinen vielen wichtigen Wahlen ist möglicherweise ein Wendepunkt gewesen, an dem sich für uns und unsere Kinder so viel entschieden hat.

Sind wir glücklich? Oder, anders formuliert, sind wir optimistisch? Wir als österreichische, europäische, westliche Gesamtheit? In diesem Jahr 2024, für das einige sehr große Entscheidungen erwartet wurden?

Worüber sich zu schreiben lohnt? Genau darüber - über die Befindlichkeiten und die Tatsachen in diesem Jahr der Verunsicherung und Verwirrung, über die Frage, wie es in einem wohlhabenden, friedlichen, scheinbar abgesicherten Land wie Österreich, aber auch in einem Kontinent wie der EU zu einer Stimmung kommen kann, in der plötzlich alles infrage gestellt scheint.

Darüber, was die Ursachen sind für dieses plötzliche Gefühl der Bedrohung, das durchaus auch mit tatsächlicher Bedrohung unterlegt ist. Und vor allem darüber, was man tun kann, um das Erreichte zu bewahren - den Wohlstand, die soziale Sicherheit, aber auch die demokratische Freiheit und einen zivilisierten Stil der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung. Aber auch, ganz dringend, um einen Stil der öffentlichen Auseinandersetzung, der sich nicht in gegenseitigem Krawall und Geschrei, in Hasspostings und Morddrohungen manifestiert. Es geht um das Österreich, in dem wir leben wollen. Und um ein Europa, in dem wir leben wollen.

Vielen scheint das in Gefahr. Schon zu Beginn des Jahres 2024 blickten sehr viele Menschen wenig optimistisch in die Zukunft. Das Linzer Market Institut hat zu Jahresanfang gefragt, ob man das Jahr eher optimistisch oder pessimistisch sehe: »Darauf bekannten sich 45 Prozent als Pessimisten - ein sehr hoher Wert, wenn man die Vergleichsumfrage von Ende 2019 (20 Prozent Pessimisten) oder auch jene von Ende 2020 heranzieht: Sogar mitten in der Coronapandemie standen nur 36 Prozent Pessimisten 37 Prozent Optimisten gegenüber. Jetzt ist der Anteil jener, die sich als Optimisten bezeichnen, auf 26 Prozent gesunken« (Der Standard, 01.01.24).

Und es wurde im Laufe des Jahres nicht besser. Im Frühsommer lieferte der Politikexperte David Pfarrhofer vom erwähnten Market Institut den Befund: »In Deutschland hat das Allensbach-Institut kürzlich erhoben, dass dort nur 28 Prozent Optimisten sind, der niedrigste Wert seit 1950. Bei uns in Österreich haben wir den Tiefstwert mit 18 Prozent vor eineinhalb Jahren gemessen - aber die derzeitigen 31 Prozent Optimisten sind natürlich auch eine Minderheit. Und in beiden Ländern geht der Mangel an Optimismus mit Konsumzurückhaltung einher, in beiden Ländern ist das Wasser auf die Mühlen von AfD beziehungsweise FPÖ. Im freiheitlichen Lager gibt es besonders wenige Optimisten, dafür aber eineinhalbmal so viele erklärte Pessimisten, nämlich 61 Prozent, wie in der Gesamtbevölkerung, in der sich 40 Prozent als ausdrücklich pessimistisch deklarieren.« Und im Juli 2024 dann: 74 Prozent der Befragten glaubten, dass »Österreich sich in die falsche Richtung entwickelt« (Market-Umfrage für Der Standard). 74 Prozent Zukunftsängstliche! 40 Prozent Pessimisten in der Gesamtbevölkerung! Aber wen wundert es? Zu viele dramatische Ereignisse drücken auf die Stimmung: die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. Die Coronapandemie wirkt noch nach, viel stärker, als man es gemeinhin annimmt. Nach einer Erhebung der Statistik Austria berichten 40 Prozent von psychischen Beeinträchtigungen durch die Auswirkungen der Pandemie. Das Zuwanderungsthema ist ein eigener, riesiger Block. Die Konjunktur ist schwach, die Teuerung hoch, die Unzufriedenheit mit den persönlichen Einkommen ebenfalls. Wohnungseigentum? Unleistbar für junge Leute. Und es gibt mehrere gefährliche Grundströmungen der Grundunzufriedenheit, die bis in die Mittelschicht reichen: einerseits die zunehmende Verschärfung des politischen Diskurses, nicht nur in der politischen Blase, sondern auch im allgemeinen gesellschaftlichen Austausch, vor allem in den sozialen Medien. Über allem schwebt aber das Gefühl breitester Schichten, dass die Regierenden das Geschehen nicht mehr kontrollieren, gestalten, einfach ihren Job nicht mehr angemessen tun. Dass sie sich in Streitereien verzetteln, um Pseudoprobleme kümmern, jedenfalls eher dahindilettieren, als ordentliche Arbeit zu leisten oder gar große Weichenstellungen vorzunehmen. Dieses Gefühl ist auch nicht ganz falsch, jedenfalls in Österreich.

Es wird in diesem Buch noch darauf einzugehen sein, aber meine Erfahrung als politischer Journalist umfasst mehrere große Projekte, die von weitblickenden Politikern angegangen wurden und Österreich verändert haben. Bruno Kreisky modernisierte die Gesellschaft (Frauenrechte, Fristenlösung, Schulbuch- und Schülerfreifahrtenaktion, Homosexualität wurde straffrei) und baute den Sozialstaat aus; Alois Mock warb intensiv für den EU-Beitritt und setzte ihn gemeinsam mit Franz Vranitzky gegen nicht geringe Widerstände durch; beide bauten auch die verstaatlichte Industrie nach der Beinahepleite Mitte der 1980er-Jahre um. Erhard Busek bereitete schon zu (Spät-)Zeiten der kommunistischen Vorherrschaft in Osteuropa die Öffnung nach Ost-Mitteleuropa vor; Wolfgang Schüssel setzte dann der EU-Osterweiterung zumindest keinen Widerstand entgegen (wohl auch, weil die österreichische Wirtschaft massiv in Osteuropa investierte). Was dann kam, war größtenteils schon eine Reaktion auf Krisen: etwa auf die Finanzkrise 2008 (im Gefolge der US-Krise um den Zusammenbruch des Bankhauses Lehman Brothers) oder auf die Umsatzausfälle durch die Corona-Lockdowns, als die Regierung mit Staatssubventionen einschritt. Absolut notwendige Notmaßnahmen, aber keine Zukunftspolitik. Seither verstärkt sich der Eindruck der Unregierbarkeit noch, in Österreich und anderswo. Wer soll eine Regierung bilden, wenn die umfragenstärkste Partei, die FPÖ, nicht als koalitionsfähig gilt und die anderen nur mühsam zusammenfinden können? Noch dazu, wo das Antreten von speziellen Kleinparteien - KPÖ, Bierpartei, Liste Madeleine Petrovic - die Mehrheitsbildung erschwert?

Wofür es sich zu schreiben lohnt? Zum Beispiel, um den tiefen Pessimismus begreifbar zu machen, der offenbar Österreichs Bürgerinnen und Bürger angesichts der Lage ergriffen hat, um seine Ursachen und um mögliche Mittel auzumachen, ihn wieder in eine halbwegs optimistische Grundstimmung zu verwandeln. Über die Politik- und teilweise auch Demokratieverdrossenheit, die gefährliche Ausmaße anzunehmen beginnt. Nicht zuletzt über den neuen, unangenehmen bis hasserfüllten Ton, der nicht nur in der Politik, sondern auch in der von vielen neuen »Mitspielern« bevölkerten Welt der sozialen Medien eingerissen ist. Eine besondere Entwicklung, die auch wir Journalisten nicht richtig verstanden haben, ist das tiefe Gefühl der Bevormundung und des Übergangenwerdens, das die Coronamaßnahmen bei nicht wenigen ausgelöst haben. Das hatte Folgen. Die Pandemie ist vorbei, aber die Radikalisierung ist geblieben.

Gut, die Unglücklichen, Unzufriedenen sind in der Minderheit. Allerdings eine starke Minderheit. Angesichts der Tatsache, dass wir immer noch in einem der wohlhabendsten Staaten Europas (und damit der Welt) leben, ist das erstaunlich und sollte genauer untersucht werden. Eine durch Umfragen abgesicherte Tatsache ist, dass unter Wählern und Sympathisanten von autoritären, populistischen und nationalistischen Parteien die Unzufriedenen und Unglücklichen am stärksten vertreten sind, und zwar mit teils erschreckenden Prozentsätzen. Die Parteien, die die Unglücklichen, Unzufriedenen vertreten oder zu vertreten behaupten, stellen in Europa (und in den USA) im Grunde die Systemfrage. Sie wollen wirklich etwas anderes, ganz anderes. Und zwar ein autoritäres System.

Unter dem Titel »Ich höre ein Ungeheuer atmen« schrieb Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek im Jänner 2024: »Ich höre, wie der Atem der Demokratie schwächer wird . Orbán hat sich schon von der Demokratie verabschiedet, so leichtherzig, dass sie es dort kaum merken, sonst wären sie alle täglich gegen ihn auf der Straße.«

Auch auf der ganz großen Weltbühne scheint das Momentum, die Schwungmasse, auf der Seite der Autoritären zu sein. Sie wollen eine »neue Weltordnung«, in der sie und nicht die demokratischen Rechtsstaaten die Regeln aufstellen. Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping versicherten einander im Frühsommer 2024 erneut der »grenzenlosen Freundschaft« und ließen keinen Zweifel über ihre Absichten, eine neue Ordnung zu schaffen, in der sie zusammen mit Gleichgesinnten - etwa dem Regime in Iran - die wirkliche Macht ausüben. Dazu gehört auch Krieg, um »abtrünnige Provinzen« wie die Ukraine oder Taiwan »heimzuholen«.

Haben sich die liberalen Demokraten verirrt und verzettelt? »Der liberale, vernünftige, mächtige Teil der Republik muss einiges gewaltig falsch machen«, schrieb Bernd Ulrich, der frühere...