Literarischer Jugendschutz.

Name: Literarischer Jugendschutz. | Was kann nach dem Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften indiziert werden?
Brand: Duncker & Humblot
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Was kann nach dem Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften indiziert werden?

Peter Raue(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 22. März 2025

116 Seiten

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978-3-428-42115-2 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
§ 1 Der Inhalt des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS)
a) Schutzbereich
b) Organisation der Bundesprüfstelle
c) Indizierungsverfahren
d) Folgen der Indizierung
e) Rechtsmittel gegen die Indizierung
§ 2 Der Jugendschutzvorbehalt in Art. 5 Abs. 2 GG
I. Die verfassungsrechtliche Legitimation für das GjS
II. Inhaltliche Bestimmung des Jugendschutzvorbehaltes
1. Die staatlichen Maßnahmen zur Leitung und Erziehung Jugendlicher
2. Art. 5 Abs. 2: Ermächtigung zur Jugendfürsorge oder nur zum Jugendschutz?
a) Problem
b) Lösung
aa) Wortlaut
bb) Vergleich mit anderen Grundgesetzvorschriften
aaa) Art. 74 Ziff. 7 und 10
bbb) Art. 11 Abs. 2 und 13 Abs. 3
ccc) Übernahme dieser Regelungen in Art. 5 Abs. 2
3. Jugendschutz ist Schutz vor Gefahr
§ 3 Die rechtlichen Voraussetzungen für die Indizierung von Schriften nach § 1 Abs. 1 GjS
A. Gefährdung Jugendlicher: Schutz des besonders anfälligen oder des durchschnittlichen Jugendlichen?
I. Problemstellung und Streitstand
1. Fehlende Differenzierungen im GjS
2. Der status controversiae
II. Eigener Lösungsweg
1. Wortlaut
2. Entstehungsgeschichte
3. Die übrigen Jugendschutzgesetze
4. § 184 StGB
5. Art. 5 Abs. 2 als Auslegungshilfe
a) Die Schrankenschranke der Verhältnismäßigkeit
b) Eingriffserfolg im Verhältnis zum Eingriffszweck
c) Verbot generellen Eingriffs, wenn Gefahr nur im Extremfall droht
d) Ergebnis: GjS schützt die Gefährdung des durchschnittlichen Jugendlichen
B. Die sittliche Gefährdung Jugendlicher
I. Sittliche Gefährdung - nicht unsittliche Schriften
1. § 1 Abs. 1 Satz 1 GjS
a) Konsequenz
b) Wirkung, nicht Inhalt entscheidet
2. § 1 Abs. 1 Satz 2 GjS
a) Auch Satz 2 fordert Gefahr für die Jugend
b) Der unterschiedliche Aussagewert der Beispiele in Satz 2
c) § 18 GjS
3. § 1 Abs. 1 Satz 2 GjS als Beweislastrege
4. Ergebnis: Für den ganzen Abs. 1 kommt es nur auf die Jugendgefährlichkeit an
II. Die "sittliche Jugendgefährdung" in der Literatur
1. Gerhard Potrykus
2. Walter Becker
3. Hermann Riedel
4. Robert Schilling
III. Das Tatbestandsmerkmal der "sittlichen Jugendgefährdung" in der Rechtsprechung und in der Praxis der Bundesprüfstelle
1. Das VG Köln
a) Darstellung
b) Beispiele aus der Rechtsprechung und Kritik
2. OVG Münster
3. Das Bundesverwaltungsgericht
4. BGH für Strafsachen
5. Bundesprüfstelle
6. Ergebnis: Keine Eingrenzung des unbestimmten Rechtsbegriffs durch Rechtsprechung und Bundesprüfstelle
IV. Eigener Lösungsversuch
1. Abgrenzung gegenüber anderen als sittlichen Gefahren
2. Die Maßstäbe für den Gehalt der sittlichen Gefährdung
a) Kein Rückgriff auf das christlich abendländische Kulturgut
b) Rückgriff auf den Kern der unser Zusammenleben prägenden und tragenden Normen
3. Die Wertmaßstäbe im Grundgesetz
a) Art. 6 GG
aa) Der Verwahrlosungsbegriff
bb) Die Wertentscheidung für Ehe und Familie
b) Art. 1
c) Art. 4, Art. 3
d) Weitere Grundgesetzvorschriften, insbesondere Art. 18
e) Art. 2 Abs. 1
aa) Die Rechte anderer
bb) Die verfassungsmäßige Ordnung
cc) Das Sittengesetz
4. Die unterverfassungsrechtlichen Normen
a) Das typisch kriminelle Unrecht
b) Die zivilrechtlichen Generalklauseln
c) Die polizeiliche Generalklausel
5. Zusammenfassung
V. Die Beispiele in § 1 Abs. 1 Satz 2
1. Die zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhaß anreizenden Schriften
2. Die unsittlichen Schriften
3. Die verrohend wirkenden Schriften
4. Die den Krieg verherrlichenden Schriften
§ 4 Schranken des literarischen Jugendschutzes in § 1 Abs. 2 Ziffer 1 und 3
I. § 1 Abs. 2 Ziffer 1
1. Die Schriften politischen Inhalts
2. Die Schriften sozialen Inhalts
3. Die Schriften religiösen und weltanschaulichen Inhalts
II. § 1 Abs. 2 Ziffer 3
§ 5 Der sogenannte Kunst- und Wissenschaftsvorbehalt (§ 1 II Ziff. 2)
I. Das Verhältnis von Art. 5 Abs. 2 zu Abs. 3 GG
1. Die schrankenlose Formulierung
2. Art. 5 Abs. 3 als subjektives Freiheitsrecht
3. Kein sachlich vertretbarer Grund für die Differenzierung
4. Untrennbarkeit von Meinungsäußerung und Kunst
5. Das Gründgens-Urteil des BGH als Beispiel für die falsche Interpretation des Art. 5 Abs. 3 durch herrschende Lehre und Rechtsprechung
6. Die Schranken des Art. 5 Abs. 2 als vermehrte Rechtssicherheit
II. Das Verhältnis von Art. 5 Abs. 3 zu § 1 Abs. 2 Ziffer 2 GjS
1. Grundsätzliches
2. Art. 5 Abs. 3 verbietet den Kunstvorbehalt im GjS
3. Einschränkung des Differenzierungsverbotes
4. Die Zulässigkeit von Kunstbegriffen in anderen Gesetzen
5. Die notwendige Willkür bei der Definition des Kunstvorbehaltes im GjS
6. Die tatsächliche Undefinierbarkeit
7. Der Wissenschaftsvorbehalt
§ 6 Schlußbetrachtung
Leitsätze
Literaturverzeichnis

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