Mit der Niederlassung der niederländischen Apothekenkette 'DocMorris' im deutschen Bundesgebiet im Jahre 2006 wurde das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker erneut Diskussionsgegenstand. Der EuGH hat sich mittlerweile überraschend für die gemeinschaftsrechtliche Konformität des Fremd- und Mehrbesitzverbotes ausgesprochen. Wenngleich mit dieser Entscheidung die europarechtliche Zulässigkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbotes geklärt ist, stellt sich die Frage, ob aus nationaler Perspektive ein Festhalten am althergebrachten Berufsbild des 'Apothekers in seiner Apotheke' gerechtfertigt ist.
Lara M. Povel untersucht das Fremd- und Mehrbesitzverbot am Maßstab des Grundgesetzes und zeigt auf, dass wegen der veränderten tatsächlichen Gegebenheiten eine Novellierung des Apothekenbetriebsrechts aus nationaler Sicht längst überfällig ist. Zwar verfolgt das Fremd- und Mehrbesitzverbot primär den Schutz der öffentlichen Gesundheit und damit einen legitimen Zweck. Es ist zur Erreichung dieses Ziels indes nicht erforderlich und somit verfassungswidrig. Der Gesundheitsschutz kann ebenso effektiv durch die Schaffung eines 'qualifizierten Fremdbesitzes' erreicht werden.
Rezensionen / Stimmen
»Insgesamt liefert die gut lesbare Arbeit somit einen umfassenden Überblick über die verfassungs- und europarechtlichen Fragen des Fremd- und Mehrbesitzverbotes für Apotheker.« PD Dr. Marten Breuer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2011
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2008
Universität Köln
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
Dateigröße
ISBN-13
978-3-428-53052-6 (9783428530526)
DOI
10.3790/978-3-428-53052-6
Schweitzer Klassifikation
Problemstellung und Gang der Untersuchung
Einführung: Normative Grundstrukturen und terminologische Vorklärungen
1. Kapitel: Zum Inhalt des Fremd- und Mehrbesitzverbots
Das Fremdbesitzverbot - Das Mehrbesitzverbot
2. Kapitel: Das Berufsbild des 'Apothekers in seiner Apotheke'
Historische Entwicklung des Apothekerberufs und des Systems der Betriebserlaubnis - Das Berufsbild des Apothekers in der höchstrichterlichen Rechtsprechung - Der Apotheker: ein Freiberufler? - Das heutige 'Berufsbild' des Apothekers
3. Kapitel: Das Fremd- und Mehrbesitzverbot im Lichte des Grundgesetzes
Vorbemerkung: Die Bindungswirkung früherer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 12 Abs. 1 GG - Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 14 GG - Das Fremd- und Mehrbesitzverbot auf dem Prüfstand des Art. 3 GG
4. Kapitel: Das Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheker im Lichte des Gemeinschaftsrechts
Das vom OVG Saarlouis initiierte Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH - Die einschlägigen Rechtsquellen des Europarechts - Die Rechtsprechung des EuGH zum Apotheken- und Arzneimittelrecht sowie zum Fremd- und Mehrbesitzverbot bei griechischen Optikerbetrieben - Zur Vereinbarkeit des Fremd- und Mehrbesitzverbots mit der Niederlassungsfreiheit - Inländerdiskriminierung - Exkurs: Die gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit des § 2 Abs. 2 ApoG
Fazit und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
