Robe versus Brief im Diversionsverfahren

Name: Robe versus Brief im Diversionsverfahren | Zum spezialpräventiven Potential jugendstrafrechtlicher Einstellungsvarianten unter Empfehlung einer Diversionsrichtlinie
Brand: Nomos
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Zum spezialpräventiven Potential jugendstrafrechtlicher Einstellungsvarianten unter Empfehlung einer Diversionsrichtlinie

Tamara Verena Pitz(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. April 2020

365 Seiten

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978-3-7489-0558-5 (ISBN)

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Inhalt

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A. Einleitung
I. Hinführung
II. Forschungsfrage
III. Gang der Darstellung
B. Theoretische Vorüberlegungen
I. Ideen des deutschen Jugendstrafrechts
1. Erziehungsgedanke und Täterstrafrecht
a) Das Primat der Erziehung
b) Jugendstrafrecht als Täterstrafrecht
c) Conclusio
2. Subsidiaritätsprinzip
3. Beschleunigungsgrundsatz
4. Fazit
II. Die Diversion im deutschen Jugendstrafrecht
1. Erwägungen bei Einführung der Diversion
a) Begriffsbestimmung
b) Kurzer Abriss der Geschichte der Diversion in der Bundesrepublik Deutschland
c) Ziele der Diversion
aa) Geringere Belastung des Beschuldigten
bb) Bessere Präventionswirkung
cc) Schnellere Reaktion der Strafverfolgungsbehörden
dd) Abbau überschießender formeller Sozialkontrolle
ee) Entlastung der Justiz
d) Allgemeine Bedenken gegen die Diversion
aa) Eingeschränkte spezialpräventive Wirkung
(1) Notwendigkeit einer Hauptverhandlung
(2) Negative Folgen einer lediglich geringfügigen bzw. völlig ausbleibenden Sanktion
bb) Beeinträchtigung der generalpräventiven Wirkungen
cc) Net-widening-Effekt
dd) Stigmatisierung durch "neue" Labels
e) Verfassungsrechtliche Bedenken
aa) Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG wegen extrem divergierender Anwendungspraxis
bb) Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz des Art. 103 Abs. 2 GG mangels Konkretisierung der Einstellungsvoraussetzungen
cc) Verstoß gegen die Unschuldsvermutung
dd) Verstoß gegen das Gewaltenteilungsprinzip
f) Fazit
2. Erläuterungen zu den §§ 45, 47 JGG
a) Gesetzliche Vorgaben der § 45 und § 47 JGG
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Absehen von der Verfolgung durch den Staatsanwalt
(1) Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 153 StPO gem. § 45 Abs. 1 JGG
(2) Bei erfolgten erzieherischen Maßnahmen gemäß § 45 Abs. 2 JGG
(3) Unter Einbeziehung des Jugendrichters gemäß § 45 Abs. 3 JGG
cc) Einstellung des Verfahrens durch den Richter
(1) Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 153 StPO gem. § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 JGG
(2) Bei erfolgten erzieherischen Maßnahmen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 JGG
(3) Anordnung von erzieherischen Maßnahmen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JGG
(4) Vorläufige Einstellung in den Fällen des § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 und Nr. 3 JGG
b) Normimmanentes Problempotential
aa) Geständnisvoraussetzung
bb) Eintragung ins Erziehungsregister
cc) Verhältnis zu den Opportunitätsnormen des allgemeinen Strafrechts
dd) Staatsanwalt als Richter
ee) Unanfechtbarkeit
III. Sinn und Zweck der Hauptverhandlung in Jugendstrafsachen
1. Genereller Zweck einer strafrechtlichen Hauptverhandlung
2. Sinn und Zweck einer Jugendsitzung
IV. Kursorischer Überblick über die Diversionsrichtlinien der einzelnen Bundesländer
1. Der Status quo der bundesdeutschen Diversionsregelungen
2. Regelungsfelder der Diversionsrichtlinien
a) Einleitung
aa) Anlass der Diversionsrichtlinien
bb) Ziele der Diversionsrichtlinien
cc) Richtliniencharakter
dd) Konkurrenzverhältnis
b) Vorgaben für die Anwendung von Diversion
aa) Vorgaben für den Tatnachweis
bb) Diversionsfähige Delikte
cc) Erst- und Wiederholungstäter
c) Maßgaben für das Diversionsverfahren
aa) Informationsgewinnung durch Polizei und Jugendgerichtshilfe
bb) Anregung und Durchführung erzieherischer Maßnahmen
d) Besonderheiten einzelner Richtlinien
3. Zusammenfassung
C. Wirkungsanalyse von justitieller Reaktion und Legalbewährung
I. Kursorischer Überblick über den Forschungsstand
1. "Meilensteine" der Forschung vor der Jahrtausendwende
a) Untersuchung durch Pfohl im Jahre 1973
b) Untersuchung durch Pfeiffer im Jahre 1983
c) Konstanzer Forschungen
aa) Untersuchung von Heinz/Herrmann/Spieß im Jahre 1979
bb) Untersuchung von Heinz/Hügel im Jahre 1987
cc) Untersuchung von Heinz/Storz im Jahre 1992
dd) Untersuchung von Heinz/Spieß/Storz aus dem Jahre 1988
d) Untersuchung von Kalpers-Schwaderlapp im Jahre 1989
e) Untersuchung von Matheis im Jahre 1991
f) Untersuchung von Hock-Leydecker im Jahre 1993
g) Untersuchung von Karger/Sutterer im Jahre 1993
h) Untersuchung von Crasmöller im Jahre 1993
2. Forschungsprojekte im neuen Jahrtausend
a) Untersuchung von Löhr-Müller im Jahre 2001
b) Untersuchung von Bareinske im Jahre 2004
c) Untersuchung von Englmann im Jahre 2009
d) Untersuchung von Linke im Jahre 2011
3. Zusammenfassung
II. Gegenstand, Methode und Durchführung der Untersuchung
1. Gegenstand und Ziele der Untersuchung
2. Methodologische Vorüberlegungen
a) Forschungsdesign und Auswahlverfahren
b) Datenerhebung
aa) Aktenanalyse
bb) Dokumentenanalyse der Auskünfte aus dem Bundeszentralregister
c) Bedenken gegen die gewählten Methoden
aa) Kritik am quasi-experimentellen Forschungsdesign
bb) Aussagekraft des Bundeszentralregisters
cc) Problematik des Dunkelfeldes
dd) Zweifel an der Vollständigkeit der analysierten Akten
3. Durchführung der Untersuchung
a) Ziehung der Daten für die Rückfallstudie
aa) Externe Homogenität
(1) Homogener Sozialraum
(2) Homogene Struktur der Kontrollinstanzen
bb) Interne Homogenität
(1) Ausgangsparameter
(2) Bildung der Vergleichsgruppen
(a) Daten-Select der IT-Stelle des Oberlandesgerichts München
(b) Auswahl der einzusehenden Akten
(aa) Forschungsfrage als Schlüssel
(bb) Matched Triples
(cc) Gesamtziehung
b) Auswertung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten
aa) Analysekriterien
(1) Personenbezogene Daten für die Registerauskünfte
(2) Forschungsrelevante Daten
bb) Ausfälle bei der Aktenauswertung
(1) Bei den Staatsanwaltschaften nicht vorhandene Akten
(2) Nichterfüllung der Ausgangsparameter
c) Erholung der Erziehungs- und Bundeszentralregisterauskünfte
III. Wirkungsanalyse von Diversionsmaßnahme und Legalbewährung
1. Ziele der Untersuchung und Ausgangsfragen
2. Deskriptiver Überblick über die erfassten Daten
a) Verteilung der Probanden nach Landgerichtsbezirken
b) Probandenspezifische Diversität
aa) Verteilung der Probanden nach Geschlecht
bb) Verteilung der Probanden nach Alter
cc) Staatsangehörigkeit der Probanden
dd) Sozialer Hintergrund der Probanden
c) Verfahrensspezifische Struktur des zugrunde gelegten Datensatzes
aa) Struktur der informellen Sanktionen
(1) Differenzierung innerhalb der informellen Sanktionen: staatsanwaltschaftliche versus richterliche Diversion
(2) Differenzierung innerhalb der informellen Sanktionen: staatsanwaltschaftliche versus richterliche Diversion nach Geschlecht
(3) Differenzierung innerhalb der informellen Sanktionen: staatsanwaltschaftliche versus richterliche Diversion nach Alter
(4) Differenzierung innerhalb der informellen Sanktionen: staatsanwaltschaftliche versus richterliche Diversion nach Landgerichtsbezirken
3. Determinanten der staatsanwaltschaftlichen Abschlussverfügung
a) Bisherige Erkenntnisse zum staatsanwaltschaftlichen Entscheidungsverhalten
b) Die staatsanwaltschafliche Entscheidungsfindung
4. Verfahrensökonomie und Praktikabilität
a) Verfahrensdauer
b) Praktikabilität
5. Legalbewährung und Wirkungsanalyse
a) Zentrale Fragestellung und Hypothesen
b) Signifikanz
c) Gesamtbewährungsrate
d) Legalbewährungsrate in Abhängigkeit der gewählten Diversionsmaßnahme
aa) Legalbewährungsrate für die untersuchten informellen Sanktionen
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten
bb) Geschlechtsspezifische Differenzierung
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Geschlecht
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Geschlecht
cc) Altersspezifische Differenzierung
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Altersgruppen
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Altersgruppen
dd) Deliktsspezifische Differenzierung
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Delikt
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Delikt
ee) Legalbewährungsrate bei größtmöglicher Homogenität der Vergleichsgruppen
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung bei größtmöglicher Homogenität der Vergleichsgruppen
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten bei größtmöglicher Homogenität der Vergleichsgruppen
ff) Regionsspezifische Differenzierung
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Landgerichtsbezirk
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Landgerichtsbezirk
e) Qualifizierte Betrachtung der Rückfälligkeit in Abhängigkeit zu der gewählten Diversionsform
aa) Einschlägigkeit des Rückfalls
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Einschlägigkeit
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Einschlägigkeit
bb) Häufigkeit des Rückfalls
cc) Rückfallgeschwindigkeit
(1) Rückfälle nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung differenziert nach Geschwindigkeit
(2) Rückfälle nach den untersuchten Diversionsvarianten differenziert nach Geschwindigkeit
f) Legalbewährungsrate in Abhängigkeit zur justitiellen Reaktionszeit
(1) Legalbewährungsrate in Abhängigkeit der Verfahrensdauer differenziert nach Diversion mit und ohne Hauptverhandlung
g) Sanktionsspirale
(1) Sanktionsspirale nach Diversion mit oder ohne Hauptverhandlung
(2) Sanktionsspirale nach den untersuchten Diversionsvarianten
h) Fazit
D. Vorschlag einer Diversionsrichtlinie
I. Hinführung
1. Robe statt Brief?
2. Gezielte Probanden- und Maßnahmenauswahl
3. Normverdeutlichung und Konsequenzendarlegung
4. Zielvorgaben aus empirisch-kriminologischer Sicht
II. Prämisse
1. Diversionsentscheidungen sind Prognoseentscheidungen
2. Notwendigkeit einer Hilfestellung
3. Die diversionsrelevanten Risikosachverhalte als ,vertatbestandlichte' Bedingungskomplexe
4. Zielvorgaben aus prognostisch-juristischer Sicht
III. Schaffung einer fundierten Informations- und Entscheidungsgrundlage
1. Festzustellende Punkte
2. Ermittlungsmethode
a) Jugendgerichtshilfe als originäre Instanz der Persönlichkeitsermittlung!?
b) Die Polizei als ursprüngliche Quelle vielfältiger Erkenntnisse
aa) Erkenntnisquellen der Polizei
(1) Erster Zugriff
(2) Kontakte zum Beschuldigten
(3) Kontakte zu Eltern und weiteren Personen
(4) Polizeiliches Vor-/Mitwissen
bb) Rechtliche Grenzen polizeilicher Persönlichkeitserforschung
cc) Informationsgewinnung durch die Polizei mittels standardisiertem Fragebogen
(1) Die PDV 382
(2) Fragebogengestaltung
(3) Kein normverdeutlichendes Gespräch oder gar ein Vorschlagsrecht der Polizei
(4) Zusammenfassung
c) Jugendgerichtshilfe
d) Zwischenbilanz
IV. Erstellung von Vorgaben für die diversionsrechtliche Prognoseentscheidung
1. Fünf-Stufen-Modell
a) Diversionsentscheidung als Prognoseentscheidung
b) Das Fünf-Stufen-Modell und seine Subsidiarität
c) Fünf Stufen als vertatbestandlichte Interventionsprognose
aa) Definition und Auslegung der zur Vertatbestandlichung verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe
(1) Erst-, Zweit- und Mehrfachtäterschaft
(2) Bedeutung der verwendeten Kriminalitätsbegriffe
(a) Die Tatschwere als objektives Indiz für erzieherische Defizite
(b) Einstufung der Tatschwere nach dem Deliktsschwereindex von Schöch
(c) Durchlässigkeit der Indizwirkung des Deliktsschwereindexes
(3) Kategorisierung der personalen und situativen Faktoren des Probanden
(a) Der polizeiliche Fragebogen als wichtige Informationsgrundlage
(b) Kategorisierung der personalen und situativen Faktoren
(c) Vermeidung einer Stigmatisierung des jungen Delinquenten
(d) Fazit
bb) Die fünf Stufen staatsanwaltschaftlicher Abschlussverfügungen
(1) 1. Stufe: Folgenlose Einstellung durch die Staatsanwaltschaft ohne Beteiligung der Jugendgerichtshilfe gem. § 45 Abs. 1 JGG
(2) 2. Stufe: "Folgenlose" Einstellung durch die Staatsanwaltschaft gem. § 45 Abs. 2 JGG
(a) Aufgrund elterlicher Reaktionen
(b) Mit grundsätzlicher Beteiligung der Jugendgerichtshilfe
(3) 3. Stufe: Einstellung durch die Staatsanwaltschaft mit weiteren erzieherischen Maßnahmen unter Beteiligung der Jugendgerichtshilfe gem. § 45 Abs. 2 JGG
(4) 4. Stufe: Antrag auf Entscheidung im vereinfachten Jugendverfahren nach § 76 JGG
(5) 5. Stufe: Anklageerhebung
2. Zusammenfassung: Der Verfahrensablauf in der Praxis
V. Individualpräventive Umsetzung
1. Personalisiertes Einstellungsschreiben
a) Der Status quo
b) Vorschlag eines personalisierten Einstellungsschreibens
aa) Der zur Last gelegte Sachverhalt
bb) Gründe des Absehens von (weiterer) Strafverfolgung
cc) Aufzeigen von Konsequenzen weiterer Straftaten
dd) Erläuterung von etwaigen (Jugend)Hilfsangeboten
2. Fakultativer Einsatz der Jugendgerichtshilfe
a) Ermittlung etwaiger (Jugend)Hilfsangebote
b) "Maßanzug" für den jungen Delinquenten
VI. Vernetzung der Jugendsachbearbeiter aller Bereiche
VII. Fortbildung
VIII. Vorschlag einer Diversionsrichtlinie
E. Resümierende Vision
Literaturverzeichnis
Anhang 1: Handreichung zum Fragebogen des "Sonthofer Modells"
Anhang 2: Evaluationsergebnisse nach 6 Monaten Echtbetrieb des "Sonthofer Modells"
Anhang 3: Das Fünf-Stufen-Modell staatsanwaltschaftlicher Abschlussverfügungen bei jugendlichen und heranwachsenden Delinquenten
Anhang 4: Personalisiertes Schreiben bei einer Einstellung gem. § 45 Abs. 1 JGG
Anhang 5: Personalisiertes Schreiben bei einer Einstellung gem. § 45 Abs. 2 JGG

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