Verfassungsrichterwahlen.

Name: Verfassungsrichterwahlen. | Die Besetzung der Richterbank des Bundesverfassungsgerichts und die Besetzung des Europäischen Gerichtshofes sowie des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Internationalen Gerichtshofes mit deutschen Kandidaten.
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Die Besetzung der Richterbank des Bundesverfassungsgerichts und die Besetzung des Europäischen Gerichtshofes sowie des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Internationalen Gerichtshofes mit deutschen Kandidaten.

Stefan Ulrich Pieper(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Juli 2019

101 Seiten

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978-3-428-49444-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
?. Einführung
?. Die demokratische Legitimation der Dritten Gewalt
I. Personelle demokratische Legitimation
II. Funktionsadäquate demokratische Legitimation der Rechtsprechung
C. Die Besetzung der Richterbank von Verfassungsgerichten
I. Bundesverfassungsgericht
1. Grundgesetzliche Regelungen
a) Auswahlregelung
b) Wahlregelungen
2. Regelungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
a) Auswahlregelungen
b) Wahlregelungen nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz
3. Die Praxis der Richterwahl
4. Verfassungsrechtliche Beurteilung
a) Wahlregelung
b) Auswahl
c) Zwischenergebnis
II. Die Besetzung der Richterbank der Verfassungsgerichte der Länder - Überblick
1. Zusammensetzung der Landesverfassungsgerichte
2. Amtszeit
3. Wahlregelungen
4. Zusammenfassung
III. Exkurs: Die Besetzung des U.S.-Supreme Court mit Verfassungsrichtern
1. Einführung
2. Auswahl und Wahl von Richtern zum Supreme Court
a) Rechtsstellung
b) Die Vorschriften über die Wahl der Verfassungsrichter
c) Auswahlkriterien und -verfahren
3. Bewertung des amerikanischen Systems
IV. Reform
D. Die Besetzung der Richterbank des Europäischen Gerichtshofes mit deutschen Richtern
I. Die Aufgaben der gemeinschaftlichen Gerichtsbarkeit
II. Zuständigkeiten
III. Demokratische Legitimation
IV. Wahl und Auswahl der Richter am Europäischen Gerichtshof nach derzeitiger Praxis
1. Gemeinschaftsrecht
a) Ernennung und Eignungskriterien
b) Staatsangehörigkeit
c) Fehlende Mitwirkung von Gemeinschaftsorganen
2. Voraussetzungen nach deutschem Recht
3. Nationale Auswahlkompetenz
V. Der Europäische Gerichtshof als Staatengerichtshof
VI. Herstellung einer funktionsadäquaten demokratischen Legitimation
E. Die Besetzung zwischenstaatlicher Gerichte mit deutschen Richtern
I. Besetzung der Europäischen Kommission für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit deutschen Mitgliedern
1. Bedeutung
2. Die Regelung zur Besetzung der bisherigen Organe
a) Wahlverfahren
b) Nationale Auswahl
c) Bewertung
3. Verfahren nach Inkrafttreten des 11. Zusatzprotokolls
II. Besetzung der Richterbank beim Internationalen Gerichtshof
1. Bedeutung
2. Zusammensetzung des Gerichtshofs
3. Persönliche Voraussetzungen
4. Wahlverfahren
5. Nationale Auswahl
F. Zusammenfassung
I. Verfassungswidrige Besetzung des Bundesverfassungsgerichts
1. Verfassungspolitische Notwendigkeit einer Wahl der Richter durch den Bundestag
2. Verfassungswidrigkeit der Entscheidungen
II. Personelle demokratische Legitimation des Europäischen Gerichtshofes
III. Übrige zwischenstaatliche Gerichte
IV. Fazit
Literaturverzeichnis
Sachregister

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