Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle

Name: Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle | Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten
Author: Niels Petersen
ISBN: 978-3-16-153564-2

Eine rechtsempirische Studie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten

Niels Petersen(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im Januar 2015

XIV, 334 Seiten

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Inhalt

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Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einführung: Güterabwägung und verfassungsgerichtlicher Aktivismus
Kapitel 1: Die Funktion von Verfassungsgerichtsbarkeit
I. Die Lösungsansätze in der Literatur
1. Dworkin und die moralische Interpretation der Verfassung
2. Waldron und die Illegitimität von Verfassungsgerichtsbarkeit
3. Der Originalismus oder die Orientierung am Willen des Gesetzgebers
4. Die Verfassung als Schutz der demokratischen Identität
5. Elys prozedurales Modell
6. Haltern und die Spannung zwischen Populismus und Progressivismus
7. Die Gewaltenteilung als funktionell-rechtliche Grenze der Verfassungsgerichtsbarkeit
8. Die Verfassungsgerichtsbarkeit als subsidiäre Autorität zur Politikevaluation
II. Verfassungsgerichtsbarkeit und politisches Marktversagen
1. Demokratietheoretische Grundlagen der Funktionsbestimmung
2. Verfassungsgerichtsbarkeit als Korrektur des politischen Prozesses
a. Schiedsrichter in Kompetenzstreitigkeiten
b. Minderheitenschutz
c. Schutz der indifferenten Mehrheit vor Klientelpolitik
d. Verfassungsgerichte als Garanten demokratischer Entscheidungsverfahren
e. Korrektur externer Effekte
f. Fazit
3. Gerichtsversagen als Korrelat zum Politikversagen?
III. Funktionale Überlegungen und verfassungsrechtliche Dogmatik
Kapitel 2: Die normativ-analytische Debatte um die Maßstabsbildung bei der Abwägung
I. Die normative Diskussion um die Rationalität der Abwägung
1. Die Unmöglichkeit der Abwägung inkommensurabler Güter
a. Die Inkommensurabilitätskritik
b. Rationalisierung von Abwägung durch Formalisierung
aa. Alexys Gewichtsformel
bb. Das Abstellen auf den Realisierungsgrad
cc. Explizierung von Wertentscheidungen bei Hofmann
c. Die verkürzte Verhältnismäßigkeitsprüfung als Alternative
2. Einzelfallabwägung im Spannungsfeld zwischen Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit
3. Fazit: Abwägung und die Grenzen richterlicher Entscheidungsspielräume
II. Empirische Unsicherheit in der Verhältnismäßigkeit
1. Eine hypothetische Grundannahme: Recht ohne Unsicherheit
2. Richterliche Kontrolle unter Unsicherheit
a. Direkte Kontrolle gesetzgeberischer Prognosen durch den Richter
aa. Mangelnde methodische Ausbildung der Richter
bb. Abhängigkeit empirischer Studien von der Perspektive
b. Auflösung von Unsicherheit durch Beweislastregeln
3. Fazit: Die Auflösung von Unsicherheit durch die Konstruktion von Einschätzungsspielräumen?
Kapitel 3: Die Konstruktion gesetzgeberischer Einschätzungsspielräume
I. Direkte Kontrolle gesetzgeberischer Einschätzungsspielräume
1. Das Modell abgestufter Prognosespielräume
2. Einschätzungsspielräume in der Prinzipientheorie
3. Empirischer Einschätzungsspielraum bei etablierter Unsicherheit
4. Substantielle Einschätzungsspielräume
5. Fazit: Die Konstruktion von Einschätzungsspielräumen und das Maßstabsproblem
II. Indirekte Kontrolle gesetzgeberischer Einschätzungsspielräume
1. Prozedurale Kontrolle des Gesetzgebers
2. Motivkontrolle durch das Verfassungsgericht
III. Fazit
Kapitel 4: Eine Theorie der Abwägung
I. Abwägung und verfassungsgerichtliche Legitimität
1. Legitimität und die institutionelle Stärke von Verfassungsgerichtsbarkeit
2. Folgerungen für die Abwägungspraxis von Verfassungsgerichten
II. Erläuterung des Forschungsdesigns
1. Die der Untersuchung zugrunde liegenden Daten
2. Kategorisierung verfassungsgerichtlicher Argumentationsmuster
a. Abwägung
b. Sonstige Verhältnismäßigkeitsargumente
aa. Legitimer Zweck
bb. Geeignetheit und Erforderlichkeit
cc. Undifferenzierte Typisierungen
c. Materielle Argumente außerhalb der Verhältnismäßigkeit
aa. Vertrauensschutz
bb. Kohärenz- und Konsistenzargumente
cc. Kategoriale Argumente
dd. Deduktive Argumente
ee. Gleichheitserwägungen
d. Prozedurale Argumente
aa. Verfahrenserwägungen
bb. Konstruktion von Einschätzungsspielräumen und Kontrolle des gesetzgeberischen Verfahrens
cc. Beweis- und Rechtfertigungslasten
Kapitel 5: Der Mythos vom Abwägungsgericht
I. Analyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen
II. Der historische Trend
1. Die erste Phase: Vermeidung der Angemessenheitsstufe bei der Überprüfung von Gesetzen
2. Die zweite Phase: Abwägung als vorherrschendes Argumentationsmuster
3. Güterabwägung bei der Überprüfung untergerichtlicher Entscheidungen
4. Gründe für den historischen Trend
III. Substantielle Erwägungen: Was wird abgewogen?
1. Zuordnung finanzieller Lasten
2. Kontrolle der Passgenauigkeit zwischen Maßnahme und Ziel
3. Konsistenzprüfung in der Abwägung
4. Korrektur von Härtefällen
5. Abwägung in strafprozessualen Entscheidungen
6. Sonderfälle: Kruzifix und Ladenöffnung an Adventssonntagen
7. Fazit: Abwägung als Rationalitätskontrolle
IV. Fazit
Kapitel 6: Substantielle Argumente neben der Abwägung
I. Legitimer Zweck
II. Geeignetheit und Erforderlichkeit
1. Empirische Unsicherheit
2. Implizite Abwägung
3. Geeignetheit und Erforderlichkeit als Rationalitätskontrolle
III. Vertrauensschutzargumente
IV. Kohärenz- und Konsistenzargumente
V. Gleichheitserwägungen
1. Gleichheitserwägungen bei der Garantie von Ehe und Familie
2. Gleichheitserwägungen im Beamtenrecht
3. Gleichheit in der Berufsfreiheit
4. Fazit
VI. Kategoriale Argumente und Kernbereichsbestimmungen
VII. Deduktive Maßstabsbildung und normative Setzungen
1. Deduktive Argumente im Beamtenrecht
2. Deduktive Maßstabsbildung im Steuerrecht
3. Fazit
VIII. Grundrechtsrechtsprechung zwischen Rationalitätskontrolle und deduktiver Maßstabsbildung
Kapitel 7: Prozedurale Elemente in der Grundrechtsrechtsprechung
I. Prozeduralisierung bei Prozessgrundrechten
II. Verfahrensanforderungen in der Verhältnismäßigkeit
III. Strukturelle Argumente
1. Binnenpluralismus und Staatsfreiheit im Rundfunkrecht
2. Prozedurale Strukturprinzipien im Hochschulrecht
3. Verfahrensanforderungen im Beamtenrecht
4. Exkurs: Parlamentarische Beteiligungsrechte im politischen Prozess
5. Fazit
IV. Bestimmtheitsanforderungen
V. Kontrolle des Gesetzgebungsverfahrens
1. Die Nichtberücksichtigung von Interessen gesellschaftlicher Gruppen
2. Klientelpolitik und die Überbetonung von Partikularinteressen
3. Die Etablierung von Sorgfaltspflichten im Hartz IV-Urteil
4. Fazit
VI. Fazit
Kapitel 8: Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des südafrikanischen Verfassungsgerichts
I. Makwanyane als Ausgangspunkt
II. Verhältnismäßigkeitsargumente
1. Erforderlichkeit
2. Overbreadth
3. Legitimer Zweck
4. Geeignetheit
III. Argumente außerhalb der Verhältnismäßigkeit
1. Rechtfertigungs- und Beweislasten
2. Konsistenzargumente
3. Prozedurale Argumente
IV. Güterabwägung
V. Fazit
Kapitel 9: Verhältnismäßigkeit und die Verteilung von Rechtfertigungslasten beim kanadischen Supreme Court
I. Geeignetheits- und Erforderlichkeitsargumente
1. Die Überprüfung gesetzgeberischer Prognoseentscheidungen
2. Implizite Abwägung
II. Explizite Abwägung
III. Konsistenzargumente
IV. Prozedurale Argumente
V. Fazit
Kapitel 10: Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle
I. Das Konzept der Rationalitätskontrolle
II. Verfassungsrechtsprechung als Rationalitätskontrolle
III. Ausdifferenzierung der Abwägungsdogmatik
IV. Die überschießende Tendenz der Rechtsprechung
V. Divergenz zwischen formalen dogmatischen Strukturen und Rechtspraxis
Appendix A: Klassifizierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Appendix B: Klassifizierung der Rechtsprechung des südafrikanischen Verfassungsgerichts
Appendix C: Klassifizierung der Rechtsprechung des kanadischen Supreme Court
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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