Schutz und Vorsorge.

Name: Schutz und Vorsorge. | Strukturen der Risikoerkenntnis, Risikozurechnung und Risikosteuerung der Grundpflichten im Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Brand: fibre
Price: 79.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Strukturen der Risikoerkenntnis, Risikozurechnung und Risikosteuerung der Grundpflichten im Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Frank Petersen(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 13. Mai 2021

378 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-47626-8 (ISBN)

79,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Problemstellung
Die Grundpflichten als System - Klärung der Systembegriffe
Zum Gang der Untersuchung
Erster Teil: Die Grundpflichten nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG - Herleitung des Risikoerkenntnis-, Risikozurechnungs- und Risikosteuerungstatbestandes
A. Zur Bedeutung der Grundpflichten
I. Die Grundpflichten im Regelungssystem der §§ 4 ff. BImSchG
1. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
2. Sicherungsinstrumente zur Einhaltung der Grundpflichten
a) Genehmigungsverfahren als präventives Sicherungsinstrument
b) Nachträgliche Sicherstellung der Grundpflichten durch repressive Sicherungsinstrumente
II. Unmittelbare Geltung der Grundpflichten
B. Zur Struktur der Grundpflichten
I. Der Risikoerkenntnistatbestand - Der Begriff "schädliche Umwelteinwirkungen"
II. Der Tatbestand der Risikozurechnung
1. Verursachungsbeziehung
a) Anknüpfungspunkt der Verursachungsbeziehung - Gegenstand der Grundpflicht
aa) Errichtung und Betrieb der Anlage
bb) Normalbetrieb und Störfall
b) Die Struktur der Verursachungsbeziehung
aa) Erste Zurechnungsebene: Anlage - Emission
bb) Zweite Zurechnungsebene: Emission - Immission
2. Der Verursachungsbegriff im Rahmen der Grundpflichten
3. Wahrscheinlichkeitsaussage über die Verursachungsbeziehung - Anforderungen an die Eintrittswahrscheinlichkeit
III. Der Tatbestand der Risikosteuerung
Zweiter Teil: Der Begriff der "schädlichen Umwelteinwirkungen" nach § 3 Abs. 1 BImSchG
A. Definitionsrahmen
B. Der Begriff der Immissionen nach § 3 Abs. 2 BImSchG
I. Immissionsarten
II. Das Element der "Einwirkung"
1. Der Begriff der "Einwirkung"
2. Die Einwirkungsobjekte
a) Begriffe
b) Normsystematische Stellung der Einwirkungsobjekte
III. Strukturprinzipien des Immissionsbegriffes
1. Das Prinzip der Quellenunabhängigkeit
2. Das Prinzip der Mitverursachung
3. Sonderfall: Geräuschimmissionen
IV. Funktionen des Immissionsbegriffes für die Grundpflichten
1. Funktionen für den Risikoerkenntnistatbestand
a) Der Immissionsbegriff als Funktionselement des Wirkungsstandards
b) Grenzen der Steuerung durch Wirkungsstandards
2. Funktionen für den Tatbestand der Risikozurechnung - Störerauswahl und Prioritätsprinzip
C. "Schädlichkeit" - Störqualität der Immissionen
I. Beeinträchtigungsobjekte - Allgemeinheit und Nachbarschaft
1. Nachbarschaft
2. Allgemeinheit
3. Normsystematische Stellung der Beeinträchtigungsobjekte
II. Beeinträchtigungsintensität - Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen
1. Begriffe
a) Gefahr
b) Nachteil
c) Belästigung
d) Systematische Korrektur der Begriffskombination
2. Das Merkmal der "Erheblichkeit"
a) Inhalt des Begriffes "erheblich"
aa) Meinungsstand
aaa) Die herrschende Auffassung
bbb) Die Auffassung Murswiek
ccc) Die Auffassung Ziegler
bb) Stellungnahme
cc) Eigener Lösungsansatz: Die gebietsspezifische Abwägung
b) Kriterien der Erheblichkeitsbewertung
aa) Belange der betroffenen Allgemeinheit und Nachbarschaft
aaa) Der differenziert-objektive Beurteilungsmaßstab
bbb) Die Situationsgebundenheit des Grundeigentums und der körperlichen Unversehrtheit
ccc) Konkretisierung der Situationsbindung
(1) Bebauungsrechtliche Prägung der Situation
(2) Tatsächliche Vorbelastung des Gebietes
(3) Plangegebene Vorbelastung des Gebietes
bb) Belange des Anlagenbetreibers
aaa) Berücksichtigung im Rahmen des differenziert-objektiven Beurteilungsmaßstabes
bbb) Unzulässigkeit einer darüber hinausgehenden Berücksichtigung der Belange des Anlagenbetreibers
(1) Bestandsschutz der Anlage
(2) Sonstige Belange
cc) Gemeinwohlbelange
dd) Sonderfall: Geräuschimmissionen?
aaa) Die "quellenbezogene Betrachtungsweise" der Erheblichkeit
bbb) Stellungnahme
III. Das Beinträchtigungsmerkmal der "Eignung"
1. Beschreibung eines Kausalverlaufes
2. Bewertung des Kausalverlaufes
a) Meinungsstand
aa) Eignung als konkrete Gefahr
bb) Eignung als abstrakte Gefahr
cc) Eignung als Aussage über die dispositionelle Gefährlichkeit
b) Stellungnahme
3. Der Wahrscheinlichkeitsmaßstab des Begriffes der Eignung
a) Der Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit
b) Berücksichtigung der Schutzgüter
c) Keine Berücksichtigung der Eingriffsgüter
aa) Belange des Anlagenbetreibers
aaa) Meinungsstand
bbb) Stellungnahme
bb) Gemeinwohlbelange
4. Der Gefährlichkeitsverdacht
Dritter Teil: Die Schutzpflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG
A. Bedeutung und Struktur der Schutzpflicht
B. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikoerkenntnis
I. Schädliche Umwelteinwirkungen und "sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen"
II. Abgrenzung und Folgerungen
C. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikozurechnung
I. Verursachungsbeziehung
1. Der Verursachungsbegriff der Schutzpflicht
a) Grundlage des Verursachungsbegriffes: Die Äquivalenztheorie
b) Bestimmung der rechtlich relevanten Bedingung
aa) Meinungsstand
aaa) Naturwissenschaftlicher Verursachungsbegriff
bbb) Rechtlich-wertender Verursachungsbegriff
bb) Stellungnahme
aaa) Zur Notwendigkeit eines rechtlich-wertenden Verursachungsbegriffes
bbb) Der Verursachungsbegriff des BImSchG
2. Fallgruppen eines rechtlich-wertenden Verursachungsbegriffes
a) Fallgruppe des "latenten Störers"
aa) Problemsituation
bb) Lösungsansatz im BImSchG
b) Fallgruppe der Irrelevanz minimaler Immissionsbeiträge
aa) Problemsituation
bb) Lösungsansatz im BImSchG
c) Fallgruppe der Zurechnung von Eingriffen Unbefugter
aa) Problemsituation
bb) Meinungsstand
cc) Stellungnahme
dd) Zur Rechtswidrigkeit des § 3 Abs. 2 Nr. 3 der 12. BImSchV
II. Wahrscheinlichkeitsaussage über die Verursachungsbeziehung - Anforderungen an die Eintrittswahrscheinlichkeit
1. Die Interpretation der herrschenden Meinung
2. Stellungnahme
a) Zur Herleitung des Gefahrenbegriffes
b) Eintritts- und Ausschlußwahrscheinlichkeit
c) Strenge des Sicherheitsmaßstabes bei negativer Formulierung des Tatbestandes
d) Die Eintrittswahrscheinlichkeit von Störfällen
3. Der Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit des Eintritts schädlicher Umwelteinwirkungen
4. Der Gefahrenverdacht
5. Der Prognosevorgang bei der Ermittlung der hinreichenden Eintrittswahrscheinlichkeit
a) Der Prognosevorgang beim Normalbetrieb der Anlage
b) Der Prognosevorgang im Bereich der Störfallsicherheit
6. Räumlicher und zeitlicher Aspekt der hinreichenden Eintrittswahrscheinlichkeit
a) Räumlicher Aspekt
b) Zeitlicher Aspekt
aa) Die zeitliche Grenze der Prognose
aaa) Inbetriebnahme der Anlage
bbb) Betriebsdauer der Anlage
bb) Stellungnahme
D. Struktur und Inhalt der Schutzpflicht im Rahmen der Risikosteuerung
I. Herleitung des relativen Vermeidungsstandards
II. Begrenzung der Schutzpflicht durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
1. Systematischer Standort des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
2. Ausprägungen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit beim Normalbetriebsrisiko und bei der Störfallsicherheit
a) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beim Normalbetriebsrisiko
aa) Emissionswerte
bb) Immissionswerte
b) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Störfallsicherheit
3. Inhaltliche Ausgestaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
a) Berücksichtigung der Belange des Anlagenbetreibers
b) Berücksichtigung der Belange der Allgemeinheit
E. Maßnahmen der Schutzpflicht
I. Anlagenbezogene Maßnahmen
1. Maßnahmen der Emissionsbegrenzung
a) Steuerung durch Immissionswerte
aa) Grenzen des Immissionswertkonzeptes
aaa) Probleme der Wirkungsabschätzung
bbb) Probleme der Rechtsfolgen
bb) Immissionswerte der TA Luft im Bereich nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
cc) Sonderproblem: Immissionswerte im Bereich von Geräuschimmissionen
aaa) Anlagenbezogene Immissionsrichtwerte der TA Lärm
bbb) Gesetzeskonforme Interpretation der Immissionsrichtwerte
ccc) Zur Problematik der Festsetzung von Immissionswertanteilen - "Lärmkontingentierung"
ddd) Immissionswertanteil und vorbeugender Immissionsschutz
b) Steuerung durch direkte emissionsbegrenzende Anforderungen
2. Sonstige Maßnahmen
II. Akzeptorbezogene Maßnahmen
1. Der "zweckgebundene Ausgleichsanspruch"
2. Stellungnahme
F. Schutzpflicht und Drittschutz
Vierter Teil: Die Vorsorgepflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
A. Zur Bedeutung der Vorsorgepflicht
I. Der Begriff der Vorsorge
1. Risikovorsorge und Gefahrenabwehr
2. Vorsorgepflicht und Zweckbestimmung des § 1 BImSchG
II. Entstehungsgeschichte
III. Funktion der Vorsorgepflicht
1. Meinungsstand
a) Risikosteuerungsfunktion der Vorsorgepflicht
b) Planungs- und Verteilungsfunktion der Vorsorgepflicht
c) Verbindung beider Funktionen
2. Stellungnahme
a) Zur Risikosteuerungsfunktion der Vorsorgepflicht
b) Zur Planungs- und Verteilungsfunktion der Vorsorgepflicht
c) Zur Verbindung beider Funktionen
3. Eigener Lösungsansatz: Erweiterung der Risikosteuerungsfunktion als Begründung der Planungs- und Verteilungsfunktion
a) Parallelität beider Funktionen
b) Parallelität der inhaltlichen Ausgestaltung beider Funktionen
IV. Zwischenergebnis
B. Struktur und Anwendungsbereich der Vorsorgepflicht
I. Struktur der Vorsorgepflicht
II. Anwendungsbereich der Vorsorgepflicht
1. Begriffliche Grundlagen: Gefahr - Risiko - Restrisiko
2. Vorsorge und Gefahrenverdacht
3. Vorsorge als Entscheidung unter Ungewißheit
4. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit bei Unsicherheit der Prognosegrundlage
C. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikoerkenntnis
I. Der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen als Risikoerkenntnistatbestand der Vorsorgepflicht
1. Meinungsstand
a) Schädliche Umwelteinwirkungen als Zielbestimmung der Vorsorge
b) Schädliche Umwelteinwirkungen als Risikoerkenntnistatbestand
2. Stellungnahme
3. Der Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen als variabler Risikoerkenntnistatbestand
II. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
1. Meinungsstand
a) Risikovorsorge unterhalb der Schädlichkeitsschwelle
b) Dispositionelle Gefährlichkeit einer Immission
c) Potentielle Schadenseignung einer Immission
d) Generelle Schadenseignung einer Emission in Anlehnung an § 3 Abs. 3 ChemG
2. Stellungnahme
III. Eigener Lösungsansatz
1. Problembereich: Ungewißheit über die Wirkungsprognose
2. Emissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung
a) Eigenschaften der Emission
b) Zeitliche Dimension der Emission
c) Ausmaß der Emission
d) Folge: Verzicht auf die Immissionsprognose
D. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikozurechnung
I. Anwendungsbereich: Ungewißheit über die Verursachungsbeziehung
II. Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
1. Meinungsstand
a) Risikovorsorge unterhalb der Schwelle praktischer Vorstellbarkeit eines theoretisch möglichen Schadenseintritts
b) Vorsorge gegen die dispositionelle Anlagengefährlichkeit
2. Stellungnahme
III. Eigener Lösungsansatz: Differenzierende, problemspezifische Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
1. Erste Zurechnungsebene: Anlage - Emission
a) Problembereich: Ungewißheit über die Störfallsicherheit
aa) Zur "Störfallvorsorge" im Sinne der Störfall-Verordnung (12. BImSchV)
bb) Zur Bundesratsinitiative über die gesetzliche Verankerung einer Störfallvorsorge in § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
b) Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
aa) Ausgangspunkt: Deterministische und probabilistische Risikobeurteilung der immanenten Anlagensicherheit
bb) Gesamtbetrachtung des Risikos und anlagenimmanenter Risikovergleich
2. Zweite Zurechnungsebene: Emission - Immission
a) Räumlicher Aspekt der Immissionsprognose
aa) Problembereich: Ferntransport von Luftschadstoffen
bb) Die Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
aaa) Ungewißheit der Risikozurechnung und immissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung
bbb) Emissionsbezogene Schädlichkeitsbewertung
b) Zeitlicher Aspekt der Immissionsprognose
aa) Problembereich: Vorsorge gegen Geräuschimmissionen
bb) Regelungsbedarf bei gesetzeskonformer Immissionsbewertung durch die TA Lärm
cc) Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
aaa) Zur Problematik der emissionsbezogenen Schädlichkeitsbewertung von Geräuschen
bbb) Zeitliche Erweiterung der Immissionsprognose
ccc) Zeitliche Verlagerung der Schädlichkeitsbeurteilung
ddd) Gebietsbezogene Vorsorge-Immissionswerte
eee) Verteilung der Immissionswerte
c) Sonderfall: Kausaler Aspekt der Immissionsprognose
aa) Problembereich: Vorsorge gegen rechtlich irrelevante Immissionsbeiträge
bb) Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
E. Der Verursachungsbegriff der Vorsorgepflicht
I. Zur Problematik der individuellen Zurechnung von Risiken
II. Modell der generellen Zurechnung von Risiken
1. Das Erfordernis der generellen Kausalität
2. Die Bestimmung der rechtlich relevanten Bedingung
a) Das Kriterium der "Überschreitung der Risikogrenze"
b) Die Zurechnung bei verursacherbezogener und wirkungsbezogener Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
c) Verursacherbezogene und wirkungsbezogene Zurechnungskriterien
F. Struktur und Inhalt der Vorsorgepflicht im Rahmen der Risikosteuerung
I. Begrenzung der Vorsorgepflicht durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
1. Zur Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Vorsorgepflicht
2. Systematischer Standort des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
a) Meinungsstand
b) Stellungnahme
3. Kriterien der Abwägung
a) Zur "kleinen" und "großen" Verhältnismäßigkeitsprüfung
b) Das Risikopotential - die problemspezifische Bestimmung der Vorsorgebedürftigkeit
II. Die Abwägung im Rahmen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
G. Maßnahmen der Vorsorgepflicht
I. Emissionsbegrenzung nach dem Stand der Technik
1. Bedeutung des Regelbeispiels
2. Emissionsbegrenzung
a) Zum strategischen Aspekt der Emissionsbegrenzung
b) Zum Aspekt der Rechtssicherheit
3. Der Stand der Technik
a) Funktion der Verweisung auf den "Stand der Technik"
b) Inhalt des Begriffes "Stand der Technik"
aa) Die Wirksamkeit der Emissionsbegrenzung
bb) Die wirtschaftliche Vernünftigkeit des Standes der Technik
aaa) Meinungsstand
bbb) Stellungnahme
cc) Eigener Lösungsansatz: Die implizite Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange
aaa) Faktoren der wirtschaftlichen Vernünftigkeit
(1) Kriterien der Besorgnis
(2) Kriterien des Aufwands
bbb) Abgrenzung der wirtschaftlichen Vernünftigkeit des Standes der Technik zur Verhältnismäßigkeit der Vorsorgepflicht
4. Arten von Maßnahmen
II. Sonstige Vorsorgemaßnahmen
1. Kategorien sonstiger Maßnahmen
a) Nicht emissionsbegrenzende Maßnahmen
b) Emissionsbegrenzende Maßnahmen, die nicht durch den Stand der Technik gesteuert werden
aa) Vorsorge-Immissionswerte
bb) Funktionen und Disfunktionen
c) Sonstige Maßnahmen im Bereich der Störfall-Vorsorge
2. Voraussetzungen für den Erlaß sonstiger Maßnahmen
H. Konkretisierung der Vorsorgepflicht - Das Konzeptierungsgebot
I. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Vorsorgepflicht
II. Das Konzeptierungsgebot
1. Das Konzeptierungsgebot der Vorsorgepflicht im Bereich der Ferntransportproblematik
a) Die Entwicklung des Konzeptierungsgebotes
b) Formale und inhaltliche Elemente des Konzeptes - 13. BImSchV und TA Luft
aa) Konkretisierung auf untergesetzlicher Ebene
bb) Die umfassende Anlage des Konzeptes
cc) Einheitliche, gleichmäßige Durchführung des Konzeptes
dd) Die langfristige Perspektive des Konzeptes
ee) Die Verhältnismäßigkeit des Konzeptes
2. Das Konzeptierungsgebot der Vorsorgepflicht in den übrigen Fallgruppen
a) Fallgruppe der Ungewißheit über die Wirkungsprognose
b) Fallgruppe der Ungewißheit über die Störfallsicherheit
c) Fallgruppe der Vorsorge gegen Geräuschimmissionen
aa) Zur Notwendigkeit eines Vorsorgekonzeptes bei Geräuschimmissionen
bb) Ausgestaltung eines immissionsbezogenen Konzeptes
aaa) Vorsorge-Immissionswert
bbb) Verteilungskonzept
ccc) Alt- und Neuanlagen
ddd) Verbindung mit einem Sanierungskonzept auf Basis der Schutzpflicht
eee) Normative Grundlage des Konzepts
(1) Bauplanungsrecht
(2) Lärmminderungsplanung § 47 a BImSchG
(3) TA Lärm
I. Vorsorgepflicht und Drittschutz
I. Meinungsstand
II. Stellungnahme
III. Drittschutz über § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG?
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken